Vorhaben Windkraft und Natur- / Artenschutz



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Pflege 29,34 47,15 68,54 90,76 103,35. Ausbildungsumlage 3,69 3,69 3,69 3,69 3,69. Zwischensumme 33,03 50,84 72,23 94,45 107,04

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Transkript:

Vorhaben Windkraft und Natur- / Artenschutz - Wie passt das? - 23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 1

Warum diese Vorschriften und deren Entwicklung? Ziel: Erhaltung der biologischen Vielfalt Auswirkungen auf öffentliche / private Planungen und Vorhaben 23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 2

Was hat der Kreis damit zu tun? Pflichtaufgabe (Zuweisung per Gesetz) der Kreis (kreisfreie Stadt) ist als untere Landschaftsbehörde (ulb) zuständig 23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 3

Was ist das Naturschutzrecht? Bestandteil des Umweltschutzrechts (als Fachrecht) z.zt. gültige, wichtige Rechtsvorschriften WA EU-Recht Bundesnaturschutzgesetz Landschaftsgesetz 23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 4

Europäisches Recht Vogelschutz-Richtlinie (V-RL 1979) Kein Vogelschutzgebiet im EN-Kreis Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-RL 1992, Natura2000 Gebiete) 4 FFH Schutzgebiete im EN-Kreis 23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 5

Nationales Recht Bundesnaturschutzgesetz 1976, 2002, 12.12.2007, neu 29.07.2009, in Kraft seit 01.03.2010 23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 6

Landesrecht Landschaftsgesetz 1975, zuletzt geändert 1.3.2010 Landschaftsrahmenplan als Bestandteil des Regionalplans Verordnungen für Schutzgebiete 23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 7

Kommunales Recht Landschaftspläne Sicherstellung Gesetzlich Geschützte Biotope Artenschutz 23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 8

Schwerpunkt des Naturschutzrechts bis 12/2007 der flächige Schutz von Lebensräumen in den verschiedenen Schutzgebieten (Biotopverbund) 23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 9

23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 10

Der Artenschutz regelte < 12/2007 schwerpunktmäßig: - Individuenschutz allgemein - Handel m. geschützten Arten Freistellungen vom Artenschutzrecht Bundes- u. Landesrecht für Projekte / Vorhaben Überprüfung des EuGH deshalb 12/2007 Novelle des BNatSchG Bund regelt Artenschutz unmittelbar abweichungsfest 23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 11

Folge: Ein zweites Instrument für den Erhalt der Arten Tiere / Pflanzen: physischer Schutz Schutz der Lebensstätten gilt flächendeckend (d.h. überall dort, wo die betreffenden Arten vorkommen, anders als beim Schutzgebietssystem) 23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 12

Artenschutzrecht muss deshalb bei allen Vorhaben u. Planungen berücksichtigt werden. Verstoß gegen artenschutzrechtliche Verbotstatbestände Genehmigungen rechtswidrig Bauplatz? 23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 13

Geschützte Arten: Besonders geschützte Arten Streng geschützte Arten Europäische Vogelarten FFH- Anhang-IV-Arten Schutzkategorien nach nationalem Recht Quelle: LANUV 23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 14

Vereinfachung: LANUV : naturschutzfachliche Auswahl von 188 planungsrelevanten Arten, die artenschutzrechtlich zu prüfen sind 23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 15

Hilfestellung: Erlasse / Verwaltungsvorschriften des Landes Fachinformationssystem (LANUV) www.lanuv.nrw.de/service/infosysteme.htm 23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 16

Was ist zu prüfen? Zugriffsverbote (mit Sonderregelungen): Werden Tiere getötet / verletzt? z.b.: Bleibt die Funktion der Fortpflanzungs- / Ruhestätten erhalten? 44 Abs.1 BNatSchG Freistellungen: z.b.: ordnungsgemäße Landund forstwirtschaftliche Bodennutzung 44 Abs.5 BNatSchG 23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 17

Vorhaben und Planungen Artenschutzprüfung (ASP - 3 Stufen) Zuständigkeit: die verfahrensführende Behörde im Benehmen mit der ulb falls Ausnahmen oder Befreiungen erforderlich sind, ist die ulb zuständig 23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 18

Beispiele aus dem EN-Kreis: Fledermaus - Winterquartier ehem. Bahntunnel (Radwegplanung) UHU - Brutplatz Steinbruch (Neuanlage Weg u. Beunruhigung) Steinkauz - Biotop Bauleitplanung (Siedlungserweiterung) 23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 19

Rotmilan - Horst (Waldwegebau / Durchforstung / WEA) Schwarzstorch - Horst (Durchforstung / WEA) Mausohr (WEA) 23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 20

Beispiel Natur-Auflagen contra Windenergie 02/2011 Chef des Bundesverbandes Windenergie mahnt Erleichterungen bei Natur- und Artenschutzauflagen an? Verzicht auf ASP rechtlich nicht möglich! 23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 21

Windkraft im EN-Kreis Tabuflächen nach Windenergie-Erlass: FFH, NSG, BSN, Biotope u. wertv. Waldgebiete 23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 22

Tabuflächen westlich Breckerfeld 23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 23

Windkraft im EN-Kreis Windenergiesensible Arten: Mind. 7 Fledermausarten: u.a. Großes Mausohr, Rauhautfledermaus, Zwergfledermaus, Großer Abendsegler Mind. 15 Vogelarten: u.a. Schwarzstorch, Rotmilan, Uhu, Schwarzmilan u. Wespenbussard 23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 24

Auswirkungen von WEA Baustellen Anlagen Betrieb z.b. Silhouettenwirkung, Barrierewirkung, Lärm, Kollision, Kommunikationsstörungen und Verlust von Fortpflanzungs- u. Ruhestätten 23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 25

Vorgehen bei der ASP - LANUV 1. Ermittlung WEA - sensibler Arten: Ausreichende Bestandserfassung (Linfos) und vor Ort erforderlich Schutz- u. Gefährdungsstatus der Art Rote Liste-Status Erhaltungszustand in NRW Erhaltungszustand der lokalen Population 23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 26

2. Art-für-Art-Protokoll Ermittlung u. Darstellung der Betroffenheit dieser Arten: Einbeziehen v. Vermeidungsmaßnahmen (Standortwahl, Abschaltszenarien) Risikomanagement (Verbesserung von Nahrungshabitaten) Prognose der artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände 3. Ausnahme - Voraussetzungen? 23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 27

Schwierigkeiten bei ASP Unbestimmte Rechtsbegriffe: signifikante Erhöhung des Verletzungsrisikos / Tötung erhebliche Störung der lokalen Population Abgrenzung der lokalen Population Schwarzstorch: 1 Brutpaar auf 15-150 km² Erhaltungszustand der lokalen Population 23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 28

Abgrenzung der Fortpflanzungs- u. Ruhestätten Brutrevier mit essenziellen Nahrungshabitaten (Althölzer, Feuchtgebiete) Horstabstände nach Vogelschutzwarten 1 km? Funktionsbezüge bis zu 6 km? 23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 29

Windenergieanlagen? n e l e i V! t i e k m a s k r e m f u A e r h I r ü f Dank Zwingendes Erfordernis: Prüfung / Bewertung der Naturschutzbelange 23.05.2012 WINDSTROM BEI UNS 30