Volker Busse Bundeskanzleramt und Aufgaben Organisation Arbeitsweise 4., neu bearbeitete und aktualisierte Auflage C. F. Müller Verlag Heidelberg
Inhaltsverzeichnis Vorwort von Bundeskanzler Gerhard Schröder 5 1.1 1.1.1 1.1.2 1.1.3 1.2 1.2.1 1.2.2 1.3 1.4 Das Amt des Bundeskanzlers und das Bundeskanzleramt im geschichtlichen Überblick - Über das Reichskanzleramt zum Bundeskanzleramt 11 Die Stellung des Bundeskanzlers und des Reichskanzlers nach den Verfassungen des Norddeutschen Bundes und des Deutschen Reichs Norddeutscher Bund 1867-1871 Deutsches Reich 1871-1918 Weimarer Republik 1919-1933 Die Reichskanzlei von 1933 bis 1945 Zusammenbruch der Weimarer Republik Stellung der Reichskanzlei Die Direktorialkanzlei Frankfurt 1948 bis 1949 Neubeginn unter dem Grundgesetz in Bonn 11 11 13 17 20 20 21 21 23 2.1 2.2 2.3 2.4 2.4.1 2.4.2 2.4.3 2.5 2.5.1 2.5.2 Der raumliche Sitz des Bundeskanzlers gestern und heute und der Sitz des Reichskanzlers im Rückblick 26 Wilhelmstraße in Berlin Direktorialkanzlei in Frankfurt und neuer Regierungssitz in Bonn Palais Schaumburg Bundeskanzleramt in Bonn Bau der Planungsgruppe Stieldorf Kanzlerbungalow Gästehaus Schloss Meseberg Bundeskanzleramt in Berlin Vorläufer und Zwischenlösungen Der Neubau im Spreebogen 26 29 30 31 31 33 34 35 35 36
2.6 2.6.1 2.6.2 Ministeriumsgebäude früher in Bonn und nunmehr in Berlin In Bonn In Berlin 3.1 3.1.1 3.1.2 3.2 3.2.1 3.2.2 3.3 3.3.1 3.3.2 3.3.3 3.3.4 3.3.5 3.3.6 3.4 3.4.1 3.4.2 3.4.3 3.4.4 3.4.5 Die rechtliche Stellung von Bundeskanzler und sowie die Funktionen des Bundeskanzleramtes 40 Stellung des Bundeskanzlers und der nach dem Grundgesetz 40 40 Zusammensetzung, Bildung und Auflösung der 42 Der Bundeskanzler und die Organisation der 44 Rechte des Bundeskanzlers 45 Organisationsprinzipien der 51 Funktionen des Bundeskanzleramtes 54 Im Verhältnis zum Bundeskanzler 54 Im Verhältnis zum Kabinett 56 Im Verhältnis zu den Ressorts 56 Im Verhältnis zu Bundestag und Bundesrat 57 Im Verhältnis zum Bundesverfassungsgericht 63 Im sonstigen Außenverhältnis 64 Die Bundesministerien 66 66 Zahl der Bundesministerien und Struktur der zwischen 1949 und heute 68 Reformüberlegungen und wesentliche Veränderungen 69 Struktur nach Herstellung der deutschen Einheit 1990 und den Hauptstadt-Entscheidungeni für Berlin 71 Beauftragte 73
3.5.1 3.5.2 3.5.3 3.5.4 3.6 3.6.1 3.6.2 3.6.3 3.7 3.7.1 3.7.2 3.7.3 Kabinettsitzungen Bedeutung, Ablauf, Abstimmungsverhalten, Vertraulichkeit Umlaufverfahren/TOP-1-Listen- Verfahren Vorbereitung der Kabinettsitzungen Nachbereitung der Kabinettsitzungen Kabinettausschüsse und sonstige Koordinierungsgremien Kabinettausschüsse Staatssekretärsausschüsse Sonstige Gremien und wiederkehrende Konferenzen Zusammenarbeit zwischen, Bundestag und Fraktionen Zusammenarbeit mit der die tragenden Parlamentsmehrheit Rechte und Pflichten der gegenüber dem Bundestag 7b 75 83 85 89 90 91 92 93 99 99 101 101 4 4.1 4.2 4.2.1 4.2.2 4.3 4.3.1 4.3.2 4.4 4.4.1 Organisation und Arbeitsweise des Bundeskanzleramtes im Einzelnen Überblick über die organisatorische Entwicklung des Bundeskanzleramtes seit 1949 Die anderen obersten Bundesbehörden im Geschäftsbereich des Bundeskanzlers Das Presse- und Informationsamt der Die Beauftragte der für Kultur und Medien Organisation des Bundeskanzleramtes heute Leitungsbereich Sogenannte Arbeitsebene" Aufgabenerledigung durch das Bundeskanzleramt und Arbeitsweise Leitungsbereich 109 109 110 116 116 117 117 118 119 119
4.4.2 Koordinierung/Ressortbetreuung 124 4.4.3 128 4.4.4 4.4.5 4.4.6 4.4.7 Querschnittfunktionen Kommunikation, Information, Öffentlichkeitsarbeit Planung Aufgabenerfüllung im Blick auf die Nachrichtendienste Zentralverwaltung 129 130 131 133 5.1 5.2 5.3 5.4 Die bisherigen Bundeskanzler, die Chefs des Bundeskanzleramtes und die Parlamentarischen Staatssekretäre beim Bundeskanzler 135 Die bisherigen Bundeskanzler Die bisherigen Chefs des Bundeskanzleramtes Die bisherigen Parlamentarischen Staatssekretäre beim Bundeskanzler Exkurs: Die Ehefrauen der Bundeskanzler 135 150 152 154 6 6.1 6.2 6.3 6.4 Anhang Verfassungsrechtliche Regelungen Geschäftsordnung der und Rahmenregelungen für den Geschäftsablauf der Kabinettausschüsse der Die bisherigen en der Bundesrepublik Deutschland Die früheren Reichskanzler und die Leiter von Bundeskanzler-Amt, Reichskanzleramt und Reichskanzlei des Deutschen Reiches von 1871 bis 1918 und der Weimarer Republik Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis 156 156 161 172 199 201 202 206 10