Der Begriff der,,anderen berauschenden Mittel" im Strafrecht

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Transkript:

Ute Strasser Der Begriff der,,anderen berauschenden Mittel" im Strafrecht Verlag Dr. Kovae Hamburg 2007

Gliederung Einleitung 12 I. Gesetzliches Merkmal 12 II. Gang der Untersuchung 13 III. Praktische Relevanz 13 IV. Geschichte 17 a) Einfuhrung des BegrirTs in das StGB 18 b) Medikamente als,,andere berauschende Mittel" 19 1. Teil: Abstrakte Definition 22 A. Begriff,,Mittel" 22 B. Begriff,,berauschend" 26 I. Kritik der Definition des BGH 26 1. Auswirkungen vergleichbar denen des Alkohols 27 a) Begriff,,Auswirkungen" 27 b) Wirkungsweise oder Wirkungen? 27 aa) Unterschiedliche Rezeptoren 28 bb) Zentrale Wirksamkeit 29 (1) Alleinige Voraussetzung fur ein berauschendes Mittel 29 (2) Gegenansicht in der Literatur 33 (3) Definition des BGH 34 c) Wirkungen 35 aa) Wirkungen des Alkohols 38 bb) Daraus folgende Wirkungen der,,anderen berauschenden Mittel" 39 ec) Auch betaubende Wirkung? 40 dd) Exkurs: Mischkonsum von Alkohol und anderen berauschenden Mittehi 41 2. Beeintrachtigung des Hemmungsvermogens 45 a) Ursprung der Definition: StraBenverkehrsdelikte 45 b) Auslegung des BegrifFs der Beeintrachtigung des Hemmungsvermogens 47 aa) Hemmungsvermogen im Sinne des 20 StGB 47

bb) Beeintrachtigung des Hemmungsvermogens als Voraussetzung eines,,anderen berauschenden Mittels" 50 cc) Einhemmung entspricht Hemmungsvermogen 52 3. Beeintrachtigung der motorischen Fahigkeiten 53 4. Beeintrachtigung der intellektuellen Fahigkeiten 54 II. BegrifF,,berauschende Mittel" nach anderen Ansichten 57 1. Ansatze vergleichbar der Definition des BGH 57 a) Bdllinger 57 b) OLG Schleswig 58 c)lackner/kiihl 60 d)ulbricht 61 e) Rasch 65 f) Wanke / Taschner 66 2. Ansatze mit anderem Ausgangspunkt 67 a) Teile der Rechtsprechung: Geeignetheit zum Genuss 67 b) Missbrauchlicher Gebrauch von Arzneimitteln 72 c) Rechtfertigung bei bestimmungsgemaflem Gebrauch von Arzneimitteln 74 d) LK-Ruth: Warnhinweise auf Beipackzetteln 76 3. Exkurs: Vorschlage fur eine Anderung des Gesetzes 77 a) Vorschlage des 25. Deutschen Verkehrsgerichtstages 78 b) Gramberg-Danielsen: Fahruntuchtigkeit 84 c) Kauert und Schoch: Fahren nach gleichzeitigem Alkohol- und Medikamentenkonsum 85 d)bogs 87 III. Auslegung nach Wortlaut und im Vergleich zu anderen Gebieten 88 1. Ausgangspunkt: Bereinigte Definition des BGH 88 2. Wortlaut &9 3. Vergleich mit ahnlichen Begriffen 94 a),3erauschende Mittel" und,jrausch" im mediziflischen Sian 94 b) Medikamente und Drogen 95 aa) BegrifFder,,MedJkamente" 95 bb) Begriff der,,drogen" 97

c) Andere gesetzhche Vorschnften aa) Betaubungsmittel nach BtMG (1) Anlagen des BtMG (2) Definition der Betaubungsmittel (3) Exkurs: Anhange mit Stofflisten auch fur die Vorschriften des StGB? bb) 24aIIStVG (1) Vorschrift (2) Folgerungen fur die Strafvorschriften (3) Medikamentenklausel cc) BGB dd)wstg IV. Exkurs: Entzugserscheinungen als Auswirkungen eines,,berauschenden Mittels" 1. Literate 2. Mogliche Entzugserscheinungen 3. Auslegung der Vorschriften a) Vollrausch b) Verkebrsdelikte c) Unterbringung in einer Entziehungsanstalt V. Einheitliche Auslegung? 1. Gemeinsame Voraussetzungen 2. Unterschiedliche zusatzliche Voraussetzungen a) Mogliche weitere Voraussetzungen aa) Verkehrsdelikte bb) Vollrausch (1) Rausch (2) Schuldunfahigkeit cc) Unterbringung in einer Entziehungsanstalt b) Moglichkeit einer differenzierenden Auslegung c) Eignung zur Fahruntuchtigkeit aa) Verkehrsdelikte bb) Volteiuscb. 100 100 101 102 106 108 108 110 112 113 114 116 117 120 121 121 124 126 127 127 128 130 130 130 131 131 134 137 139 139 141

cc) Unterbringung in einer Entziehungsanstalt 143 d) Eignung zur Schuldunfahigkeit 144 aa) Verkehrsdelikte 146 bb) Unterbringung in einer Entziehungsanstalt 148 cc) Vollrauschdelikte 149 e) Eignung zur Abhangigkeit 150 aa) Verkehrsdelikte 150 bb) Vollrauschdelikte 152 cc) Unterbringung in einer Entziehungsanstalt 153 (1) 64 StGB 153 (2) 323 b StGB 153 Ergebnis 155 2, Teil: Einzelne Substanzen I. Rauschgifte 1. Allgemeines a) Haufigkeit b) Wirkungsweise aa) Aufnahme der Substanz im Korper bb) Die Wirkung beeinflussende Faktoren 2. Einzelne Rauschgifte a) Cannabis und verwandte Substanzen aa) Cannabis (1) Allgemeines (a) Schlussfolgerung aus Aufhahme in die Anlagen des BtMG? (b) Zentrale Wirkung (c) Enthemmung / Wahrnehmungs- und Bewusstseinsbeeintrachtigung (aa) Enthemmung (bb) Wahrnehmungs- und Bewusstseinsbeeintrichtigung 156 156 156 156 157 157 158 159 159 159 159 160 no 161 161 161 162

(cc) Kerne Einschrankung wegen zum Teil erfolgender Erkennung der Situation (dd) Bestimmende Faktoren und weitere Wirkungen (ee) Echo-Effekt bb) Dronabinol b) Opiate aa) Allgemeines bb) Berauschendes Mittel (1) Zentrale Wirkung (2) Enthemmung / Wahrnehmungs- und Bewusstseinsbeeintrachtigung cc) Opium dd) Morphin ee) Heroin ff) Mohnstrohkonzentrat und Mohnsamen gg) Kodein hh) Levomethadon und Methadon ii) Weitere Opiate c) Kokain und verwandte Substanzen aa) Allgemeines bb) Berauschendes Mittel (1) Zentrale Wirkung (2) Enthemmung / Wahrnehmungs- und Bewusstseinsbeeintrachtigung cc) Freie Kokainbase dd) Crack d) Halluzinogene aa) LSD (Lyserg-Saure-Diethylamid) (1) Allgemeines (a) Zentrale Wirkung (b) Enthemmung / Wahrnehmungs- und Bewusstseinsbeeintrachtigung 163 165 167 169 169 169 170 170 170 172 173 173 176 176 177 179 179 179 180 180 180 182 182 183 184 184 185 185 186

bb)meskalin 188 (1) Allgemeines 188 188 cc) Psilocybin und Psilocin 188 dd) Phencyclidin (PCP) 189 (1) Allgemeines 189 190 ee)dom 191 ff) Fliegen-und Pantherpilz 191 gg) Nachtschattengewachse (Solanaceen) 192 hh) Engelstrompete 192 ii) Bufotenin / Krotensekret 192 jj) Muskatnuss 193 e) Amphetamine (,,speed") 193 aa) Allgemeines 193 bb) Berauschendes Mittel 194 f) Amphetaminderivate («Ecstasy" und,,crystal") 195 aa) Allgemeines 195 bb) Berauschendes Mittel 197 cc) Entfernte Amphetaminderivate 198 g)khat 198 h) Schnuffelstoffe 199 i) Alltagliche Genussmittel 200 aa) Purine 200 (l)koffein/kaffee 201 (a) Allgemeines 201 (b) Berauschendes Mittel 201 (2) Theobromin / Kakao 202 (3)Theophyllin/Tee 202 bb)nikotin/tabak 203 cc) Zucker und vergleichbare StofFe 204 II. Medikamente / Arzneimittel 205 1. Allgemeines 205

2. Einzelne Substanzen a) Hypnotika / Sedativa aa) Bromcarbamide / Bromharnstoffe bb) Barbiturate (1) Allgemeines (a) Zentrale Wirkungen (b) Enthemmung / Wahrnehmungs- und Bewusstseinsbeeintrachtigung (aa) Wirkungen (bb) Einstufung als berauschendes Mittel cc) Benzodiazepine (1) Allgemeines (a) Zentrale Wirkungen (b) Enthemmung / Wahrnehmungs- und Bewusstseinsbeeintrachtigung (aa) Wirkungen (bb) Einstufung als berauschendes Mittel dd) Zolpidem und Zopiclon ee) Clomethiazol ff) Sonstige Schlafmittel b) Antidepressiva und Neuroleptika aa) Antidepressiva (1) Serotonin-Wiederaufhahmehemmer (2) Serotonin-Agonisten und -Antagonisten (3) MAO-Hemmer (4) Trizyklische Antidepressiva (5) Nichttrizyklische Antidepressiva (6) Lithiumazetat und Lithiumkarbonat (7) Johanniskraut (8) Kawa-Kawa bb) Neuroleptika 207 207 207 208 208 209 209 209 209 210 211 211 212 212 213 213 215 216 217 217 219 219 219 220 221 221 222 222 223 223 224 10

(1) Allgemeines (a) Zentrale Wirkungen (b) Enthemmung / Wahrnehmungs- und Bewusstseinsbeeintrachtigung cc) Psychotonika dd) Psychodysleptika c) Schmerzmittel (Analgetika) aa) Opioide bb) Pyrazolone cc) Indol-Essigsaure-Derivate dd) Salicylsaure-Derivate ee) Arylpropylsaure-Derivate / Propionsaureverbindungen Ff) Anilin-Derivate gg) Kombinationspraparate d) Sympathomimetika aa) ADH- / ADHS-Mittel bb) Schlankheitsmittel e) Anasthetika aa) Zentral wirkende Anasthetika bb) Lokalanasthetika f) Antikonvulsiva /Antiepileptika g) Antihistaminika h) Entwohnungsmittel i) Anabolika j) Glucocorticoide k) Antitussiva 1) Antirheumatika m) Blutdruck- und Herz-Ereislauf-Mittel n) Mittel gegen Magen-Darm-Erkrankungen o) Antibiotika und andere antibakteriell wirkende Stoffe p) Muskelrelaxanzien 224 225 225 225 226 227 227 228 230 230 231 232 232 233 234 234 235 236 236 237 238 239 240 241 242 243 244 245 245 246 247 11