1. Nachtrags- Haushaltsplan 2 0 1 1
INHALTSVERZEICHNIS Seite(n) 01. Haushaltssatzung 1-02 02. Wirtschaftspläne (unselbständige Einrichtungen) Ubbo-Emmius-Klinik Vermögensverwaltung Aurich - Norden 1-02 Kreisvolkshochschule Aurich 1-03
1. N A C H T R A G S H A U S H A L T S S A T Z U N G des Landkreises Aurich für das Haushaltsjahr 2011 Aufgrund der 36 und 65 der Niedersächsischen Landkreisordnung, in Verbindung mit dem 87 der Niedersächsischen Gemeindeordnung, hat der Kreistag in seiner Sitzung am 15.06.2011 folgende Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 beschlossen: 1 Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden a) der Ergebnishaushalt nicht geändert, b) der Finanzhaushalt nicht geändert, c) der Wirtschaftsplan der Ubbo-Emmius-Klinik Aurich-Norden Vermögensverwaltung - im Erfolgsplan nicht geändert - im Vermögensplan erhöht vermindert und damit der Gesamtbetrag des um um Wirtschaftsplanes gegenüber bisher nunmehr festgesetzt auf EUR EUR EUR EUR in der Einnahme 4.485.000 4.011.000 8.496.000 in der Ausgabe 4.485.000 4.011.000 8.496.000 d) der Wirtschaftsplan der Kreisvolkshochschule Aurich - im Erfolgsplan nicht geändert - im Vermögensplan erhöht vermindert und damit der Gesamtbetrag des um um Wirtschaftsplanes gegenüber bisher nunmehr festgesetzt auf EUR EUR EUR EUR in der Einnahme 600.000 280.000 880.000 in der Ausgabe 600.000 280.000 880.000 e) die Wirtschaftspläne der anderen Einrichtungen nicht geändert. 2 K r e d i t e Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird nicht geändert. Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen im Vermögensplan der Ubbo-Emmius-Klinik Aurich-Norden Vermögensverwaltung wird gegenüber der bisherigen Festsetzung von 3.994.000 EUR um 3.768.000 EUR erhöht und damit auf 7.762.000 EUR neu festgesetzt. - 2 -
- 2 - Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen im Vermögensplan der Kreisvolkshochschule Aurich wird gegenüber der bisherigen Festsetzung von 0 EUR um 600.000 EUR erhöht und damit auf 600.000 EUR neu festgesetzt. Die Höhe der bisher in den Vermögensplänen der anderen Einrichtungen vorgesehenen Kredite für Investitionen werden nicht verändert. 3 V e r p f l i c h t u n g s e r m ä c h t i g u n g e n Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird gegenüber der bisherigen Festsetzung nicht verändert. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen in den Finanzplänen der Einrichtungen wird gegenüber den bisherigen Festsetzungen nicht verändert. 4 L i q u i d i t ä t s k r e d i t e Der Höchstbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite aufgenommen werden dürfen, wird gegenüber dem bisherigen Höchstbetrag nicht verändert. Die Höchstbeträge bis zu dem Liquiditätskredite für die Sonderkassen der Einrichtungen aufgenommen werden dürfen, werden gegenüber den bisherigen Höchstbeträgen nicht verändert. 5 Kreisumlage: Der Umlagesatz der Kreisumlage wird nicht geändert. 6 Über- und außerplanmäßige Ausgaben: Nicht geändert. 7 Deckungsgrundsätze: Nicht geändert. Aurich, den 15.06.2011 LANDKREIS AURICH DER LANDRAT (L. S.) - Theuerkauf -
Nachtrag zum Wirtschaftsplan Ubbo-Emmius-Klinik Ostfriesisches Krankenhaus Vermögensverwaltung Aurich-Norden 2011
Vorbericht Ubbo-Emmius-Klinik - Vermögensverwaltung - Erläuterungen zum Nachtragswirtschaftsplan 2011 Ausgaben lfd. Nr. R, S und X R. Die jetzige Strahlentherapie in der Diagnostik, Therapie und räumlichen Umgebung entspricht nicht mehr den derzeitigen Mindesanforderungen. Aufgrund des neu zu beschaffenden Linearbeschleunigers ist nach den Bestimmungen (Strahlenschutz etc.) ein neues Gebäude erforder lich, da aktuelle Geräte der Hersteller nicht mehr in den jetzigen Räumlichkeiten errichtet und betrieben werden können. S. Es sind Mehrkosten für die Baumaßnahme des MVZ und der Bereitschaftsdienstpraxis einzuplanen: Nachträgliche notwendige Einrichtungsergänzungen für den OP-Betrieb im MVZ (A-Septisch und Septisch); Investition in die technische Infrakstruktur für den Serverbetrieb (Trennung KV/UEK) X. Das Kita-Modell in Norden hat sich nachweislich bewährt. Daher soll das selbige Modell an der UEK Aurich umgesetzt werden. Ziel ist es, darüber mehr Ärzte in die Klinik zu gewinnen. Einnahmen lfd. Nr. B, G und H B. Der Eigenanteil für die Strahlentherapie ist mit einem Darlehen in Höhe von 2.000.000 zu finanzieren. Es kann davon ausgegangen werden, dass aufgrund der neuen Technik mehr Patienten therapiert werden können. Dies bedeutet im ambulanten Bereich eine Steigerung der Erlöse, da dieser Bereich nicht budgetiert ist. Mit Betrieb des neuen Gerätes können Verluste bei einem Ausfallkonzept vermieden bzw. reduziert werden. Der Eigenanteil für den Neubau der Kindertagesstätte ist mit einem Darlehen in Höhe von 1.568.000 zu finanzieren. Die Mehrkosten für die Umbaumaßnahmen MVZ und die Bereitschaftsdienstpraxis in Höhe von 200.000 sind mit einem Darlehen zu finanzieren. G. Für den stationären Bereich werden Fördermittel in Höhe von 500.000 beantragt. H. Für den Neubau der Kindertagesstätte werden Fördermittel in Höhe von 217.000 beantragt. Weiter erhält die UEK Einnahmen aus Gebühren und Zuschüssen von der Stadt Aurich. Außerdem können weitere Fördermittel des Landes und aus dem EU-Programm nach Betriebaufnahme abgerufen bzw. beantragt werden. - 1 -
Vermögensplan - Nachtrag Ubbo-Emmius-Klinik Aurich/Norden - Vermögensverwaltung - Lfd. Nr. Bezeichnung Ansatz 2011 Nachtrag 2011 Veränderung 1 2 4 5 6 Einnahmen A. Fördermittels des Landes nach 9 Abs. 2 KHG 17.000 17.000 0 für Darlehenstilgung B. Aufnahme eines langfristigen Darlehens 3.994.000 7.762.000 3.768.000 G. Fördermittel des Landes nach 9 Abs. 1 KHG 0 500.000 500.000 H. Fördermittel des Landes für Neubau Kita Aurich 0 217.000 217.000 Gesamteinnahmen des Vermögensplans 4.011.000 8.496.000 4.485.000 Ausgaben K. Kleine Baumaßnahmen 100.000 100.000 0 R. Neubau Strahlentherapie 2.500.000 5.000.000 2.500.000 S. Umbau Medizinisches Versorgungszentrum und KV - 300.000 500.000 200.000 Bereitschaftsdienstpraxis T. Wärmedämmende Maßnahmen der Schwesterwohnheime 220.000 220.000 0 incl. einer neuen Heizungskesselanlage. V. Nach 9 Abs. 2 KHG geförderte Darlehenstilgung 17.000 17.000 0 W. Übrige Darlehenstilgungen 874.000 874.000 0 X. Neubau Kindertagesstätte an der UEK Aurich 0 1.785.000 1.785.000 Gesamtausgaben des Vermögensplans 4.011.000 8.496.000 4.485.000-2 -
Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Kreisvolkshochschule Aurich 2011
Vorbericht Die Kreisvolkshochschule unterhält seit 2003 eine Betriebsstätte in Cuxhaven, die sich durch eine sehr gute Auftragslage auszeichnet. Sie ist derzeit in angemieteten Hallen und Räumlichkeiten der Hinrich-Wilhelm-Kopf-Kaserne der Bundeswehr in Cuxhaven-Altenwalde untergebracht. Mit Datum vom 01.03.2011 hat uns das Dienstleistungszentrum der Bundeswehr den Mietvertrag zum 31.12.2011 gekündigt, da die KVHS Aurich derzeit keine militärischen, sondern ausschließlich zivile Ausbildungsaufträge in den angemieteten Räumen durchführt. Die umgehende Such nach geeigneten Ersatzräumlichkeiten in einer erforderlichen Gesamtgröße von ca. 900 qm zur Anmietung in Cuxhaven ergaben folgendes Bild: Sofern eine Anmietung in dieser Größenordnung mit auf die Ausbildungsbelange geeigneten infrastrukturellen Voraussetzungen überhaupt möglich ist, muss mit einer Jahreskaltmiete von ca. 80.000,- gerechnet werden. Der Ankauf eines Industriegrundstückes zur Größe von 3.000 bis 4.000 m2 und der Bau einer Stahlbauhalle, die sowohl die Bedürfnislage der KVHS Aurich wie auch die Eignung für eine ggfs. spätere Veräußerung oder Verpachtung an klein- und mittelständische Betriebe berücksichtigt, würde mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von ca. 600.000,00 vermögenswirksam zu Buche schlagen. Abschreibung und Verzinsung verursachen jährliche Kosten von ca. 40.000,00 (sh. auch beigefügte Kapital und Zinsberechnung), also die Hälfte der Kosten im Vergleich zur Anmietung. Nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen ist daher nur die Investitionslösung verantwortbar mit den Folgen für die Änderung des Vermögensplanes der KVHS Aurich. Die Auswirkungen auf den Erfolgsplan sind erst im Geschäftsjahr 2012 zu dokumentieren, da der Erfolgsplan 2011 nur geringfügig beeinflusst wird. Im Vermögensplan sind dementsprechend in der Position 4.2 Erwerb von Grundstücken 80.000,00 und in der Position 4.3 Baumaßnahmen 520.000,00 neu veranschlagt worden. Beide Positionen sind gegenseitig deckungsfähig. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt über einen aufzunehmenden Kredit in Höhe von 600.000,00 (sh. Position 8). Die KVHS Aurich ist durch ihre Leistungsfähigkeit in der Lage den Schuldendienst für den aufzunehmenden Kredit selbständig aufzubringen. Eine Belastung des Landkreishaushaltes erfolgt nicht. Zudem kann der aufzunehmende Kredit als rentierlich eingestuft werden. - 1 -
Vermögensplan der Kreisvolkshochschule Aurich Bezeichnung Planansatz Nachtrag Veränderungen +/- Bemerkungen Ausgaben 2011 2011 2011 EURO EURO EURO 1. Zuführung Rücklagen 2. Zuführung zu Rückstellungen 3. Zuweisungen/Zuschüsse an Dritte 4. Sachinvestionen 4.1 Erwerb v. Grundstücken 80.000 80.000 deckungsfähig mit 4.3 4.2 Erwerb v. Sachanlagen 70.000 70.000 4.3 Baumaßnahmen 520.000 520.000 deckungsfähig mit 4.1 5. Erwerb von Beteiligungen u. Finanzdarlehnen (ohne Darlehen) 6. Gewährung von Darlehen 7. a. Kredittilgung 210.000 210.000 b. Sondertilgung Gesamtausgabe des Vermögensplans 280.000 880.000 600.000-2 -
Vermögensplan der Kreisvolkshochschule Aurich Bezeichnung Planansatz Nachtrag Veränderungen +/- Bemerkungen Einnahmen 1. Zuwendungen des Trägers der Einrichtung für 1.1 festgesetztes Kapital 1.2 Rücklagen 2. Entnahmen aus den Rücklagen 2011 2011 2011 EURO EURO EURO 3. Zuweisungen/Zuschüsse von Dritten und vom Träger 3.1 für Investitionen von beweglichen Sachen 3.2 zur Erhöhung des Kapitals 3.3 für Baumaßnahmen und Grundstücke 4. Beiträge 5. Einnahmen aus Abschreibungen 280.000,00 280.000,00 6. Einnahmen aus dem Abgang von Anlagevermögen 6.1 Grundstücke 6.2 Bewegliche Sachen des Anlagemermögens 6.3 Beteiligungen und Finanzanlagen (ohne Darlehen) 7. Rückflüsse aus gewährten Darlehen 7.1 Umsatzsteuerrückvergütung 8. Kreditaufnahme 600.000,00 600.000,00 Gesamteinnahmen des Vermögensplans 280.000,00 880.000,00 600.000,00-3 -