Jugendhilfe - Jugendrecht

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Arnold Bohle Dr. Jobst D. Themel Jugendhilfe - Jugendrecht 2., völlig überarbeitete Auflage Stam 1515 Stam-Verlag Köln München

Inhaltsverzeichnis Zu diesem Buch Die rechtlichen Aufgaben des Erziehers 1.1 Notwendigkeit des Rechts und wichtige Rechtsbegriffe 13 1.1.1 Rechtsquellen 13 1.1.2 Funktionen des Rechts 14 1.1.3 Öffentliches Recht - Privatrecht 15 1.2 Aufsichtspflicht 16 1.2.1 Erwerb der Aufsichtspflicht 16 1.2.2 Gefälligkeitsaufsicht 17 1.2.3 Rechtsgrundlagen der Aufsichtspflicht 18 1.2.4 Ausübung der Aufsichtspflicht 19 1.2.5 Folgen einer Verletzung der Aufsichtspflicht 25 1.2.6 Delegation der Aufsichtspflicht 29 1.2.7 Versicherungsfragen im Zusammenhang mit der Aufsichtspflicht 30 1.2.8 Aufsichtspflicht der Eltern 32 1.3 Überblick über wichtige Regelungen des Arbeitsverhältnisses 34 1.3.1 Zustandekommen des Arbeitsverhältnisses 34 1.3.2 Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis 35 1.3.3 Kündigungsschutz 38 Der Minderjährige im Familienrecht 2.1 Elterliche Sorge 39 2.1.1 Elterliche Sorge und Verfassung 39 2.1.2 Begriffsbestimmung 39 2.1.3 Elterliche Sorge - elterliche Gewalt 39 2.1.4 Allgemeine Regelungen bei der Ausübung der elterlichen Sorge 40 2.1.4.1 Gesetzliche Vorgaben für das Elternrecht 40 2.1.4.2 Elternrecht und Hilfen zur Erziehung 40 2.1.5 Bereiche der elterlichen Sorge (Übersicht) 42 2.1.6 Vermögenssorge 42 2.1.7 Personensorge 45 2.1.7.1 Erteilung des Namens 45 2.1.7.2 Erziehung 46 2.1.7.3 Beaufsichtigung 48 2.1.7.4 Pflege 48 2.1.7.5 Bestimmung des Aufenthalts 48 2.1.8 Gesetzliche Vertretung 48 2.2 Ausübung der elterlichen Sorge 49 2.2.1 Ausübung der elterlichen Sorge beim ehelichen Kind 49 2.2.2 Ausübung der elterlichen Sorge nach Scheitern der Ehe 51 2.2.3 Ausübung der elterlichen Sorge bei dauerndem Getrenntleben 53 2.2.4 Ruhen der elterlichen Sorge 53 2.2.4.1 Ruhen der elterlichen Sorge bei rechtlichen Hindernissen 54 2.2.4.2 Ruhen der elterlichen Sorge bei tatsächlichen Hindernissen 54 2.2.5 Gefährdung des Kindeswohls 54 2.2.6 Ausübung der elterlichen Sorge beim nichtehelichen Kind 59 2.2.7 Umgangs- und Auskunftsrecht 60 2.2.8 Ende der elterlichen Sorge 61

2.3 Vormundschaft und Pflegschaft 63 2.3.1 Vormundschaft 63 2.3.1.1 Voraussetzungen der Vormundschaft 63 2.3.1.2 Arten der Vormundschaft 64 2.3.1.3 Anordnung der Vormundschaft 64 2.3.1.4 Einzelvormundschaft 64 2.3.1.5 Mitvormund - Gegenvormund 66 2.3.1.6 Führung der Vormundschaft 66 2.3.1.7 Ende der Vormundschaft 67 2.3.1.8 Sonderformen der Vormundschaft 67 2.3.2 Pflegschaft 67 2.4 Grundzüge des Unterhaltsrechts 68 2.4.1 Moralische und rechtliche Unterhaltsverpflichtung 68 2.4.2 Unterhaltsberechtigung 69 2.4.3 Unterhaltsverpflichtung 70 2.4.4 Höhe und Art der Unterhaltsgewährung 70 2.4.5 Besonderheiten des Unterhalts im Verhältnis Eltern - Kind 72 2.4.6 Möglichkeiten bei Verletzung der Unterhaltspflicht 74 Das Recht des nichtehelichen Kindes 3.1 Ehelichkeit - Nichtehelichkeit 75 3.1.1 Voraussetzungen der Ehelichkeit 75 3.1.2 Anfechtung der Ehelichkeit 75 3.1.3 Problematik der Vaterschaftsfeststellung 76 3.1.4 Vaterschaft beim nichtehelichen Kind 78 3.1.4.1 Anerkennung der Vaterschaft 78 3.1.4.2 Gerichtliche Entscheidung über die Vaterschaft 79 3.1.5 Künstliche Insemination 81 3.2 Änderungen der rechtlichen Zuordnung 83 3.2.1 Legitimation durch nachfolgende Ehe 83 3.2.2 Ehelicherklärung 84 3.2.2.1 Ehelicherklärung auf Antrag des Vaters 84 3.2.2.2 Ehelicherklärung auf Antrag des Kindes 84 3.2.2.3 Wirkungen der Ehelicherklärung 85 3.2.3 Einbenennung 85 Die Annahme als Kind 4.1 Adoption 86 4.2 Ziele der Adoption 86 4.3 Adoptionsvermittlung 87 4.4 Adoptionsverfahren 88 4.5 Wirkungen der Adoption 89 4.6 Voraussetzungen für eine Adoption 89 4.6.1 Grundvoraussetzungen 89 4.6.2 Voraussetzungen beim Kind 89 4.6.3 Voraussetzungen bei den Annehmenden 90 4.6.4 Einwilligungen in die Adoption 91 4.6.5 Adoptionspflege : 92 4.6.6 Formvorschriften für eine Adoption 92 4.6.7 Inkognitoadoption 93 4.7 Aufhebung der Adoption 93 4.8 Erwachsenenadoption 94

Der Minderjährige als Rechtsträger 5.1 Rechtsfähigkeit 97 5.1.1 Rechtsfähigkeit des Menschen 97 5.1.2 Rechtsfähigkeit der juristischen Person 99 5.2 Geschäftsfähigkeit 99 5.2.1 Geschäftsfähigkeit, Willenserklärung, Rechtsgeschäft 99 5.2.2 Stufen der Geschäftsfähigkeit 100 5.2.3 Geschäftsunfähigkeit 101 5.2.4 Beschränkte Geschäftsfähigkeit 101 5.2.5 Volle Geschäftsfähigkeit (Volljährigkeit) 103 5.3 Deliktsfähigkeit 105 5.3.1 Vorbemerkungen 105 5.3.2 Altersstufen bei der Deliktsfähigkeit 106 5.3.3 Deliktsunfähigkeit 106 5.3.4 Bedingte Deliktsfähigkeit 106 5.3.5 Billigkeitshaftung 107 5.4 Testierfähigkeit 107 5.5 Religionsmündigkeit 108 5.6 Prozeßfähigkeit 109 5.7 Grundrechtsmündigkeit 110 5.8 Ehemündigkeit 110 6 Der Schutz des Minderjährigen vor Gefährdungen in der Öffentlichkeit 6.1 Notwendigkeit von Jugendschutzbestimmungen 111 6.2 Schutz des jungen Menschen durch das Strafrecht vor Gefahren 113 6.2.1 Sexualdelikte 114 6.2.2 Sonstige Straftaten, die im Bereich des Jugendschutzes wichtig sind 118 6.3 Schutz des jungen Menschen vor Gefahren in der Öffentlichkeit 119 6.3.1 Schutz vor jugendgefährdenden Orten 119 6.3.2 Schutz vor jugendgefährdenden Filmveranstaltungen 121 6.3.3 Schutz vor jugendgefährdenden Videos und Bildplatten 121 6.3.4 Genuß von Alkohol und Tabak 123 6.4 Schutz des jungen Menschen vor Gefahren durch literarische Darstellungen. 124 6.5 Schutz des jungen Menschen vor Gefahren in der Arbeitswelt 127 6.5.1 Geschichte des Jugendarbeitsschutzes 127 6.5.2 Ziele des Jugendarbeitsschutzes 128 6.5.3 Der geltende Jugendarbeitsschutz 129 6.5.3.1 Rechtsquelle des Jugendarbeitsschutzes 129 6.5.3.2 Personenkreis, für den das Jugendarbeitsschutzgesetz gilt 129 6.5.3.3 Regelungen für die Beschäftigung von Kindern 129 6.5.3.4 Regelungen für die Beschäftigung von Jugendlichen unter 15 Jahren 130 6.5.3.5 Regelungen für die Beschäftigung von Jugendlichen über 15 Jahren 130' 6.5.3.6 Gesundheitliche Betreuung von Jugendlichen, die in das Berufsleben eintreten 133 6.5.3.7 Überwachung des Jugendarbeitsschutzgesetzes 133 Öffentliche und freie Jugendhilfe 7.1 Grundeinteilungen 134 7.1.1 Grundeinteilung der Träger 134 7.1.2 Unterteilung zwischen Jugendpflege und Jugendfürsorge 135

7.2 Öffentliche Träger im engeren Sinne 136 7.2.1 Jugendamt 136 7.2.1.1 Verwaltung des Jugendamts 136 7.2.1.2 Der Jugendhilfeausschuß 137 7.2.1.3 Aufgaben des Jugendamts 137 7.2.1.4 Örtliche Zuständigkeit des Jugendamts 138 7.2.2 Landesjugendamt 139 7.2.3 Die obersten Landesbehörden 140 7.2.4 Jugendhilfeplanung 140 7.3 Öffentliche Träger im weiteren Sinne 140 7.4 Freie Träger 141 7.5 Zusammenarbeit zwischen öffentlichen und freien Trägern 142 7.6 Kosten bei Maßnahmen der Jugendhilfe 143 7.7 Schutz des Kindes und Jugendlichen bei Betreuung außerhalb der Familie... 144 7.7.1 Schutz von Kindern in Familienpflege 144 7.7.2 Schutz des Kindes und Jugendlichen in Einrichtungen 145 Maßnahmen der öffentlichen Jugendhilfe 8.1 Grundlagen 146 8.2 Gemeinsame Grundsätze aller Leistungen der Jugendhilfe 146 8.3 Übersicht über die Erziehungsmaßnahmen 147 8.4 Förderung der Erziehung in der Familie 148 8.5 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege 148 8.6 Hilfen zur Erziehung 149 8.6.1 Voraussetzungen der Hilfe 149 8.6.2 Hilfeplan 149 8.6.3 Die einzelnen Hilfsangebote 150 8.6.3.1 Erziehungsberatung 150 8.6.3.2 Soziale Gruppenarbeit 151 8.6.3.3 Erziehungsbeistand/Betreuungshelfer 152 8.6.3.4 Sozialpädagogische Familienhilfe 153 8.6.3.5 Erziehung in einer Tagesgruppe 153 8.6.3.6 Vollzeitpflege 154 8.6.3.7 Heimerziehung und Erziehung in einer sonstigen betreuten Wohnform 154 8.6.3.8 Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung 155 8.7 Angebote für junge Volljährige 157 Oer Minderjährige im Jugendstrafrecht 9.1 Entstehung und Wesen eines eigenen Jugendstraf rechts 158 9.1.1 Entstehung eines eigenen Jugendstrafrechts 158 9.1.2 Wesen und Ziele eines eigenen Jugendstrafrechts 159 9.2 Geltungsbereich des Jugendstraf rechts 162 9.2.1 Sachlicher Geltungsbereich des Jugendgerichtsgesetzes 162 9.2.2 Personenkreis, der unter das Jugendstrafrecht fällt 162 9.3 Einfluß der Altersgrenzen auf die Strafbarkeit 163 9.3.1 Kind 163 9.3.2 Jugendlicher 163 9.3.3 Heranwachsender 165

9.4 Folgen einer Straftat nach dem JGG 165 9.4.1 Tatbestand und Rechtsfolgen 165 9.4.2 Absehen von Verfolgung 166 9.4.3 Sanktionsmöglichkeiten des Jugendrichters 167 9.4.3.1 Erziehungsmaßregeln 167 9.4.3.2 Zuchtmittel 169 9.4.3.3 Jugendstrafe 172 9.5 Die Jugendgerichtshilfe 175 9.6 Strafaussetzung zur Bewährung 176 9.7 Unterbringung in einer Heil- und Pflegeanstalt 178 9.8 Erscheinungsformen und Ursachen der Jugendkriminalität 179 Stichwortverzeichnis 183