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INHALT Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 13 I.Einleitung 19 II. Rechtsquellen 22 III. Klassifizierungen, Definitionen und Abgrenzungen 23 1. Der Begriff der Stiftung 23 2. Konstitutive Elemente einer Stiftung 24 a) Stiftungszweck 24 b) Das Stiftungsvermögen 28 aa) Grundstockvermögen 28 bb) Zustiftung 30 cc) Erträge 31 dd) Spende 31 c) Stiftungsorganisation 32 3. Die selbständige(rechtsfähige) Stiftung 33 a) Die Erlangung der Rechtssubjektsqualität 34 b) Entstehung der Stiftung 34 aa) Rechtslage bis zum Gesetz zur Modernisierung des Stiftungsrechts... 34 bb) Rechtslage seit dem Gesetz zur Modernisierung des Stiftungsrechts.. 36 c) Unterarten/Ausprägungen 41 aa) Die Familienstiftung 41 bb) Gewerbliche Stiftungen und Unternehmensträgerstiftungen 42 cc) Bürgerstiftungen 43 4. Die unselbständige Stiftung 44 a) Im deutschen Recht 44 b) Abgrenzungen zu ähnlichen Gebilden 46 aa) trust im anglo-amerikanischen Recht 46 bb) Schenkung unter Auflage 49 5. Kommunale und kirchliche Stiftungen 49 6. Stiftungsähnliche Rechtsformen und Gebilde 49 7. Der Stiftungsbegriff in Europa 50 8. Sponsoring, Spenden, Stiften 52 a) Sponsoring 53 b) Spenden 54 c) Steuerliche Behandlung des Sponsoring 55 aa) Sponsor 55 bb) Gesponserter 58

9. Ausblick 60 TV. Die Entwicklungslinien von Stiftungen im Steuerrecht 60 1. Körperschaftsteuerreform 1977 60 2. Grundsatzdebatte Kultur aus dem Jahr 1984 62 3. Steuerbereinigungsgesetz 1986 62 4. Vereinsförderungsgesetz 62 5. Kultur- und StiftungsfÖrderungsgesetz 63 6. Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung von Stiftungen 64 7. Steuersenkungsgesetz vom 23.10.2000 65 8. Entwicklungen auf supranationaler Ebene 66 V. Bestandsaufnahme der Stiftung im Steuerrecht 67 1. Funktion des Rechts der Gemeinnützigkeit in der Abgabenordnung 67 2. Errichtung einer Stiftung 70 a) Besteuerung der Stiftung 71 aa) Erbschaft- und Schenkungsteuer 71 (1) Subjektive unbeschränkte Steuerpflicht 71 (2) Beschränkte Steuerpflicht und Auslandsbeziehungen bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer 74 (3) Objektive Steuerpflicht 75 (4) Bemessungsgrundlage 76 a) Vermögensübertragungen an inländische Stiftungen 76 ß) Sonderfall ausländische Stiftungen 80 (5) Tarif. 83 cc) Sonderstellung der Familienstiftung 83 ß) Einfluß des Europarechts 84 %) Niederlassungsfreiheit für die Stiftung 85 (6) Erlöschen der Steuer 88 bb) Körperschaftsteuer 89 (1) Subjektive Steuerpflicht 89 (2) Beschränkte Steuerpflicht 89 (3) Objektive Steuerpflicht 90 cc) Sonstige Steuern 90 b) Besteuerung des Stifters, Zustifters und Spenders 91 aa) Erbschaft- und Schenkungsteuer 91 bb) Einkommensteuer 91 (1) Entwicklung des Buchwertprivilegs 91 (2) Vermögensausstattung und Zuwendungen an steuerbegünstigte Stiftungen 95 (3) Zuführung von Vermögen durch Stiftungen, ZuStiftungen und

Spenden von natürlichen und juristischen Personen 97 a) Spenden- und Großspendenregelung gemäß 10b I EStG 97 ß) Die Regelung des 10b Ia EStG 100 y) Anwendung bei Ehegatten 103 8) 10b Ia EStG und Körperschaften 105 e) Vermögensübertragungen auf eigennützige Stiftungen 110 Q Zuwendungsbestätigung 111 n) 10b Ia EStG und Verbrauchsstiftungen 111 0) Die Steuerbegünstigung der Stiftung gemäß 10b im Rahmen des Gemeinnützigkeitsrechts 112 cc) Umsatzsteuer 115 3. Laufende Besteuerung von Stiftungen und Destinatären 118 a) Besteuerung der Stiftungen 118 aa) Körperschaftsteuer 118 (1) Steuerbefreiung gemeinnütziger Stiftungen nach 5 I Nr. 9 KStG 121 (2) Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb 122 a) Voraussetzungen des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs 123 ß) Unterhaltung eines Geschäftsbetriebs 124 y) Funktion und Bedeutung der 64, 65 AO 126 (3) Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften 128 (4) Dividenden an eine Stiftung als Anteilseignerin 130 (5) Verwendung von Einkommen 131 bb) Gewerbesteuer 131 cc) Ersatzerbschaftsteuer der Familienstiftung 131 b) Besteuerung des Stifters 133 c) Besteuerung von Destinatären 133 4. Zusammenfassung und Ergebnisse 134 VI. Stiftungen in Österreich 137 1. Stiftungen nach dem Bundesstiftungs- und Fondsgesetz 137 2. Privatstiftung 139 a) Allgemeines 139 b) Konstitutive Voraussetzungen 140 c) Beendigung der Stiftung 142 d) Auflösung der Privatstiftung 143 3. Stiftungen nach den Landesgesetzen 143 4. Regelung der Gemeinnützigkeit im Steuerrecht 144 5. Besteuerung der Stiftungen in Österreich 146 a) Errichtung der Stiftung 146 aa) Erbschafts- und Schenkungssteuer 146 (1) Steuergegenstand 146 (2) Speziell: Unselbständige Stiftung und Zweckzuwendung 146

(3) Unbeschränkte und beschränkte Steuerpflicht 149 (4) Steuerbefreiungen und Vergünstigungen 149 (5) Tarif. 150 bb) Einkommen-/Körperschafsteuer beim Stifter und der Stiftung 152 (1) Zuwendungen an Stiftungen 152 (2) Spenden 153 (3) Zuwendungen an Begünstigte 155 cc) Umsatzsteuer 155 b) Operative Phase der Stiftung 155 aa) KörperschafWEinkommensteuer der Stiftung 155 (1) Unbeschränkte und Beschränkte Steuerpflicht von Stiftungen 155 (2) Steuergegenstand und Befreiungen 156 (3) Der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb 159 (4) Steuerpflicht des Stifters 159 bb) Besteuerung von Destinatären 160 c) Finalphase 160 6. Zusammenfassung und Ergebnisse 161 VII. Steuerliche Behandlung der österreichischen gemeinnützigen Privatstiftung/Stiftung und des deutschen Stifters aus deutscher Sicht... 162 1. Leistungen an eine Privatstiftung 162 a) Erbschaft- und Schenkungsteuer 162 b) Ertragsteuern 164 2. Auswirkungen auf die inländische Besteuerung 167 a) Verstoß gegen Art. 3 GG? 169 b) Vereinbarkeit mit europarechtlichen Vorgaben 175 aa) Verletzung der Dienstleistungsfreiheit i.s.d. Art. 49 EGV aus Sicht des Spenders 178 bb) Freizügigkeit der Arbeitnehmer 179 cc) Verstoß gegen die Kapitalverkehrsfreiheit 180 dd) Verstoß gegen das allgemeine Diskriminierungsverbot 182 ee) Sichtweise des Empfängers 183 (1) Dienstleistungsfreiheit 183 (2) Niederlassungsfreiheit 183 (3) Freier Kapitalverkehr 184 <x) Tatbestandsmäßige Beschränkung 184 ß) Rechtfertigung 188 3. Beschränkte Steuerpflicht einer ausländischen Stiftung 194 4. Zusammenfassung und Lösungsmöglichkeiten 195 10

VIII. Endergebnis 198 ANHANG: Gesetzliche Regelungen des österreichischen Stiftungsrechts 199 I. Privatstiftungsgesetz 199 II. Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz 214 III. Erbschafts- und Schenkungssteuergesetz (öerbstg) 225 IV. Körperschaftsteuergesetz (ökstg) - Auszug 236 V. Einkommensteuergesetz (öestg) 250 VI. Bundesabgabenordnung (BAO) 300 VII. Salzburger Stiftungs- und Fondsgesetz 307 Literaturverzeichnis 309 11