International Einheitliches Kaufrecht

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Transkript:

International Einheitliches Kaufrecht Praktiker-Kommentar und Vertragsgestaltung zum CISG von Dr. Wolfgang Witz, LL.M. Rechtsanwalt, Mannheim Prof. Dr. Hanns-Christian Salger, LL.M., Attorney at Law (New York) Rechtsanwalt, Frankfurt am Main Dr. Manuel Lorenz, LL.M., Solicitor (England/Wales) Rechtsanwalt, Frankfurt am Main 2., neu bearbeitete Auflage 2016 Fachmedien Recht und Wirtschaft dfv Mediengruppe Frankfurt am Main

Vorwort... Bearbeiterverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis.... V VII XV Einleitung... 1 Teil I Anwendungsbereich und allgemeine Bestimmungen Kapitel I: Anwendungsbereich Art. 1 [Anwendungsbereich].... 19 Art. 2 [Anwendungsausschlüsse]... 32 Art. 3 [Verträge über herzustellende Waren oder Dienstleistungen]... 39 Art. 4 [Sachlicher Geltungsbereich]... 45 Art. 5 [Haftung für Tod oder Körperverletzung]... 74 Art. 6 [Ausschluß, Abweichung oder ¾nderung durch Parteiabrede]. 79 Kapitel II: Allgemeine Bestimmungen Art. 7 [Auslegung des Übereinkommens und Lückenfüllung]... 95 Art. 8 [Auslegung von Erklärungen und Verhalten]... 116 Art. 9 [Gebräuche und Gepflogenheiten]... 128 Art. 10 [Niederlassung].... 139 Art. 11 [Formfreiheit]... 143 Art. 12 [Wirkungen eines Vorbehalts zur Formfreiheit]... 143 Art. 13 [Schriftlichkeit].... 150 Teil II Abschluß des Vertrages Kapitel I: Anwendungsbereich Vorbemerkungen zu Art. 14 bis 24... 153 IX

Art. 14 [Begriff des Angebots]... 160 Art. 15 [Wirksamwerden des Angebots]... 181 Art. 16 [Widerruf des Angebots].... 184 Art. 17 [Erlöschen des Angebots]... 193 Art. 18 [Begriff der Annahme]... 195 Art. 19 [Modifizierte Annahme].... 208 Art. 20 [Annahmefrist]... 222 Art. 21 [Verspätete Annahme].... 226 Art. 22 [Rücknahme der Annahme]... 231 Art. 23 [Zeitpunkt des Vertragsschlusses].... 233 Art. 24 [Zugang von Willenserklärungen]... 235 Teil III Warenkauf Kapitel I: Allgemeine Bestimmungen Art. 25 [Wesentliche Vertragsverletzung]... 245 Art. 26 [Aufhebungserklärung].... 255 Art. 27 [Übermittlungsrisiko bei Mitteilungen]... 259 Art. 28 [Erfüllungsanspruch]... 265 Art. 29 [Vertragsänderung oder Aufhebung]... 274 Kapitel II: Pflichten des Verkäufers Art. 30 [Pflichtenprogramm des Verkäufers]... 281 Abschnitt I: Lieferung der Ware und Übergabe der Dokumente Art. 31 [Inhalt der Lieferpflicht und Lieferort].... 292 Art. 32 [Pflichten bei Versendungskauf].... 308 Art. 33 [Lieferzeit]... 318 Art. 34 [Dokumente]... 323 X

Abschnitt II: Vertragsmäßigkeit der Ware sowie Rechte oder Ansprüche Dritter Inhaltsverzeichnis Art. 35 [Vertragsmäßigkeit der Ware].... 329 Art. 36 [Maßgeblicher Zeitpunkt für die Vertragsmäßigkeit]... 337 Art. 37 [Nacherfüllung bei vorzeitiger Lieferung]... 341 Art. 38 [Untersuchung der Ware]... 346 Art. 39 [Rüge der Vertragswidrigkeit]... 353 Art. 40 [Bösgläubigkeit des Verkäufers].... 363 Art. 41 [Rechtsmängel].... 366 Art. 42 [Belastung mit Schutzrechten Dritter]... 373 Art. 43 [Rüge von Rechtsmängeln].... 379 Art. 44 [Entschuldigung für unterlassene Rüge].... 383 Abschnitt III: Rechtsbehelfe des Käufers wegen Vertragsverletzung durch den Verkäufer Art. 45 [Rechtsbehelfe des Käufers; keine zusätzliche Frist]... 388 Art. 46 [Anspruch auf Erfüllung, Nachlieferung, Nachbesserung]... 394 Art. 47 [Nachfrist].... 399 Art. 48 [Nacherfüllung].... 404 Art. 49 [Aufhebung des Vertrages]... 409 Art. 50 [Minderung]... 416 Art. 51 [Teilweise fehlende Vertragsmäßigkeit]... 419 Art. 52 [Vorzeitige Lieferung, Mehrlieferung]... 422 Kapitel III: Pflichten des Käufers Art. 53 [Pflichtenprogramm des Käufers].... 427 Abschnitt I: Zahlung des Kaufpreises Art. 54 [Kaufpreiszahlung]... 436 Art. 55 [Bestimmung des Preises].... 442 XI

Art. 56 [Gewichtsbezogener Kaufpreis]... 448 Art. 57 [Zahlungsort]... 449 Art. 58 [Zahlungszeit]... 457 Art. 59 [Fälligkeit ohne Mahnung]... 458 Abschnitt II: Abnahme Art. 60 [Abnahmepflicht]... 468 Abschnitt III: Rechtsbehelfe des Verkäufers wegen Vertragsverletzung durch den Käufer Art. 61 [Rechtsbehelfe des Verkäufers; keine zusätzliche Frist].... 477 Art. 62 [Erfüllungsansprüche des Verkäufers]... 482 Art. 63 [Nachfristsetzung].... 487 Art. 64 [Aufhebung des Vertrages]... 494 Art. 65 [Selbstspezifikation]... 503 Kapitel IV: Übergang der Gefahr Vorbemerkungen zu Art. 66 bis 70... 511 Art. 66 [Wirkungen des Gefahrübergangs]... 514 Art. 67 [Gefahrübergang beim Versendungskauf]... 522 Art. 68 [Gefahrübergang auf dem Transportweg].... 532 Art. 69 [Gefahrübergang in anderen Fällen]... 539 Art. 70 [Gefahrübergang und wesentliche Vertragsverletzung]... 547 Kapitel V: Gemeinsame Bestimmungen über die Pflichten des Verkäufers und des Käufers Abschnitt I: Vorweggenommene Vertragsverletzung und Verträge über aufeinander folgende Lieferungen Art. 71 [Aussetzung der Vertragserfüllung]... 551 Art. 72 [Antizipierter Vertragsbruch]... 567 Art. 73 [Sukzessivlieferungsverträge].... 576 XII

Abschnitt II: Schadensersatz Art. 74 [Umfang des Schadensersatzes]... 588 Art. 75 [Schadensberechnung bei Vertragsaufhebung und Deckungsgeschäft]... 612 Art. 76 [Schadensberechnung bei Vertragsaufhebung ohne Deckungsgeschäft]... 620 Art. 77 [Obliegenheit zur Schadensminderung]... 627 Abschnitt III: Zinsen Art. 78 [Zinsanspruch]... 636 Abschnitt IV: Befreiungen Art. 79 [Entlastungsgründe]... 646 Art. 80 [Vom Gläubiger verursachte Nichterfüllung]... 654 Abschnitt V: Wirkungen der Aufhebung Vorbemerkungen zu Art. 81 84... 656 Art. 81 [Erlöschen der Leistungspflichten; Rückgabe des Geleisteten]. 656 Art. 82 [Verlust der Rechte des Käufers auf Vertragsaufhebung oder Ersatzlieferung]... 659 Art. 83 [Fortbestand anderer Rechte des Käufers]... 663 Art. 84 [Ausgleich von Vorteilen im Falle der Rückabwicklung].... 664 Abschnitt VI: Erhaltung der Ware Inhaltsverzeichnis Vorbemerkungen zu Art. 85 88... 667 Art. 85 [Pflicht des Verkäufers zur Erhaltung der Ware]... 669 Art. 86 [Pflicht des Käufers zur Inbesitznahme und Erhaltung der Ware].... 674 Art. 87 [Einlagerung bei Dritten]... 681 Art. 88 [Selbsthilfeverkauf]... 685 XIII

Teil IV Schlußbestimmungen Art. 89 [Depositar]... 697 Art. 90 [Verhältnis zu anderen völkerrechtlichen Vereinbarungen]... 698 Art. 91 [Unterzeichnung; Ratifikation; Annahme; Genehmigung; Beitritt]... 700 Art. 92 [Teilweise Ratifikation, Annahme, Genehmigung oder Beitritt] 701 Art. 93 [Föderative Staaten]... 702 Art. 94 [Erklärung über Nichtanwendung der Konvention]... 703 Art. 95 [Erklärung zum Ausschluß der Anwendung des Art. 1 Abs. 1 litb]... 705 Art. 96 [Erklärung zur Schriftform]... 706 Art. 97 [Wirksamkeitsvoraussetzung einer Vorbehaltserklärung].... 707 Art. 98 [Zulässigkeit von Vorbehalten]... 707 Art. 99 [Zeitpunkt des Inkrafttretens]... 708 Art. 101 [Zeitlicher Geltungsbereich].... 709 Art. 100 [Kündigung der Konvention]... 710 Anhang Anhang 1 Vertragsgesetz.... 713 Anhang 2 Muster für Kaufvertrag (deutsch).... 721 Anhang 3 Muster für Einkaufsbedingungen Import (deutsch/englisch).. 731 Anhang 4 Muster für Verkaufsbedingungen Export (deutsch/englisch).. 745 Anhang 5 Muster für Multinational Supply Agreement (englisch)... 757 Anhang 6 Englische und französische Originalfassung des CISG... 770 Anhang 7 Verjährungskonvention.... 822 Verzeichnis ausgewählter und abgekürzt zitierter Literatur... 845 Sachregister.... 861 XIV