Kommentar zum Einheitlichen UN-Kaufrecht - CISG -

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1 ommentar zum Einheitlichen UN-aufrecht - CISG - Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf von Prof. Peter Schlechtriem, Dr. laus Bacher, Ingeborg Schwenzer, Prof. Dr. Franco Ferrari, Prof. Dr. Günter Hager, Rainer Hornung, Prof. Dr. Ulrich Huber, Markus Müller-Chen, Prof. Dr. Martin Schmidt-essel, Corinne Widmer, Christiana Fountoulakis, Felix Maultzsch, Ulrich G. Schroeter 5., völlig neu bearbeitete Auflage ommentar zum Einheitlichen UN-aufrecht - CISG - Schlechtriem / Bacher / Schwenzer / et al. wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Internationales Privatrecht Verlag C.H. Beck München 2008 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: ommentar zum Einheitlichen UN-aufrecht - CISG - Schlechtriem / Bacher / Schwenzer / et al.

2 Inhalt Inhalt 2. Revision 1 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XIX Literaturverzeichnis... XXXVII Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (Text)... 1 Einleitung Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf CISG Präambel (Ferrari) Teil I. Anwendungsbereich und allgemeine Bestimmungen apitel I. Anwendungsbereich (Ferrari) Vorbemerkungen zu Artt Art. 1. Anwendungsbereich Art. 2. Anwendungsausschlüsse Art. 3. Verträge über herzustellende Waren oder Dienstleistungen Art. 4. Sachlicher Geltungsbereich. 109 Art. 5. Ausschluss der Haftung für Tod oder örperverletzung Art. 6. Ausschluss, Abweichung oder Änderung durch Parteiabrede apitel II. Allgemeine Bestimmungen Art. 7. Auslegung des Übereinkommens und Lückenfüllung (Ferrari) Art. 8. Auslegung von Erklärungen und Verhalten (Schmidt-essel) Art. 9. Handelsbräuche und Gepflogenheiten (Schmidt-essel) Art. 10. Mehrere Niederlassungen; gewöhnlicher Aufenthalt (Ferrari) Art. 11. Formfreiheit (Schlechtriem/Schmidt-essel) Art. 12. Wirkungen eines Vorbehaltes hinsichtlich der Formfreiheit (Schlechtriem/ Schmidt-essel) Art. 13. Schriftlichkeit (Schlechtriem/Schmidt-essel) Teil II. Abschluss des Vertrages (Schlechtriem/Schroeter) Vorbemerkungen zu Artt Art. 14. Begriff des Angebots Art. 15. Wirksamwerden des Angebots; Rücknahme Art. 16. Widerruf des Angebots Art. 17. Erlöschen des Angebots Art. 18. Begriff der Annahme XIII

3 Art. 19. Ergänzungen, Einschränkungen und sonstige Änderungen zum Angebot Art. 20. Annahmefrist Art. 21. Verspätete Annahme Art. 22. Rücknahme der Annahme. 356 Art. 23. Zeitpunkt des Vertragsschlusses Art. 24. Begriff des Zugangs Inhalt Teil III. Warenkauf apitel I. Allgemeine Bestimmungen Art. 25. Wesentliche Vertragsverletzung (Schlechtriem/Schroeter) Art. 26. Aufhebungserklärung (Hornung/Fountoulakis) Art. 27. Absendetheorie (Schlechtriem/Schroeter) Art. 28. Erfüllungsanspruch (Müller-Chen) Art. 29. Vertragsänderung oder -aufhebung (Schlechtriem/Schroeter) XIV apitel II. Pflichten des Verkäufers Art. 30. Pflichten des Verkäufers (Widmer) Abschnitt I. Lieferung der Ware und Übergabe der Dokumente (Widmer) Art. 31. Inhalt der Lieferpflicht und Ort der Lieferung Art. 32. Verpflichtungen hinsichtlich der Beförderung der Ware Art. 33. Zeit der Lieferung Art. 34. Übergabe von Dokumenten Abschnitt II. Vertragsmäßigkeit der Ware sowie Rechte oder Ansprüche Dritter Art. 35. Vertragsmäßigkeit der Ware 521 Art. 36. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Vertragsmäßigkeit Art. 37. Nacherfüllung bei vorzeitiger Lieferung Art. 38. Untersuchung der Ware Art. 39. Mängelrüge Art. 40. Bösgläubigkeit des Verkäufers Art. 41. Rechtsmängel Art. 42. Belastung mit Schutzrechten Dritter Art. 43. Rügepflicht Art. 44. Entschuldigung für unterlassene Anzeige Abschnitt III. Rechtsbehelfe des äufers wegen Vertragsverletzung durch den Verkäufer (Müller-Chen) Art. 45. Rechtsbehelfe des äufers; keine zusätzliche Frist Art. 46. Recht des äufers auf Erfüllung oder Nacherfüllung Art. 47. Nachfrist Art. 48. Recht des Verkäufers zur Nacherfüllung Art. 49. Vertragsaufhebung Art. 50. Minderung Art. 51. Teilweise Nichterfüllung Art. 52. Vorzeitige Lieferung und Zuviellieferung

4 apitel III. Pflichten des äufers (Hager/Maultzsch) Inhalt Art. 53. Zahlung des aufpreises; Abnahme der Ware Abschnitt I. Zahlung des aufpreises Art. 54. aufpreiszahlung Art. 55. Bestimmung des Preises Art. 56. aufpreis nach Gewicht Art. 57. Zahlungsort Art. 58. Zahlungszeit; Zahlung als Bedingung der Übergabe; Untersuchung vor Zahlung Art. 59. Zahlung ohne Aufforderung Abschnitt II. Abnahme Art. 60. Begriff der Abnahme Abschnitt III. Rechtsbehelfe des Verkäufers wegen Vertragsverletzung durch den äufer Art. 61. Rechtsbehelfe des Verkäufers; keine zusätzliche Frist 742 Art. 62. Zahlung des aufpreises; Abnahme der Ware Art. 63. Nachfrist Art. 64. Vertragsaufhebung Art. 65. Spezifizierung durch den Verkäufer apitel IV. Übergang der Gefahr (Hager/Maultzsch) Art. 66. Wirkung des Gefahrübergangs Art. 67. Gefahrübergang bei Beförderung der Ware Art. 68. Gefahrübergang bei Verkauf der Ware, die sich auf dem Transport befindet Art. 69. Gefahrübergang in anderen Fällen Art. 70. Wesentliche Vertragsverletzung und Gefahrübergang apitel V. Gemeinsame Bestimmungen über die Pflichten desverkäufers und des äufers Abschnitt I. Vorweggenommene Vertragsverletzung und Verträge über aufeinander folgende Lieferungen (Hornung/Fountoulakis) Art. 71. Verschlechterungseinrede Art. 72. Antizipierter Vertragsbruch. 808 Art. 73. Sukzessivlieferungsvertrag; Aufhebung Abschnitt II. Schadenersatz Art. 74. Umfang des Schadenersatzes Art. 75. Schadensberechnung bei Vertragsaufhebung und Deckungsgeschäft XV

5 Art. 78. Zinsen Inhalt Art. 76. Schadensberechnung bei Vertragsaufhebung ohne Deckungsgeschäft Art. 77. Schadensminderungspflicht des Ersatzberechtigten Abschnitt III. Zinsen (Bacher) Abschnitt IV. Befreiungen Art. 79. Hinderungsgrund außerhalb des Einflussbereichs des Schuldners Art. 80. Verursachung der Nichterfüllung durch die andere Partei Abschnitt V. Wirkungen der Aufhebung (Hornung/Fountoulakis) Vorbemerkungen zu Artt Art. 81. Erlöschen der Leistungspflichten; Rückgabe des Geleisteten Art. 82. Verlust der Rechte auf Vertragsaufhebung oder Ersatzlieferung wegen Unmöglichkeit der Rückgabe im ursprünglichen Zustand Art. 83. Fortbestand anderer Rechte des äufers Art. 84. Ausgleich von Vorteilen im Falle der Rückabwicklung Abschnitt VI. Erhaltung der Ware (Bacher) Vorbemerkungen zu Artt Art. 85. Pflicht des Verkäufers zur Erhaltung der Ware Art. 86. Pflicht des äufers zur Inbesitznahme und Erhaltung der Ware Art. 87. Einlagerung bei Dritten Art. 88. Selbsthilfeverkauf XVI Teil IV. Schlussbestimmungen (Ferrari) Vorbemerkungen zu Artt Art. 89. Depositar Art. 90. Verhältnis zu anderen völkerrechtlichen Vereinbarungen Art. 91. Unterzeichnung; Ratifikation; Annahme; Genehmigung; Beitritt Art. 92. Teilweise Ratifikation, Annahme, Genehmigung oder Beitritt Art. 93. Föderative Staaten Art. 94. Erklärung über Nichtanwendung der onvention Art. 95. Erklärung zum Ausschluss der Anwendung des Art. 1 I b) Art. 96. Erklärung über Schriftform Art. 97. Wirksamkeitsvoraussetzungen einer Vorbehaltserklärung Art. 98. Zulässigkeit von Vorbehalten Art. 99. Zeitpunkt des Inkrafttretens 1004 Art Zeitlicher Geltungsbereich 1006 Art ündigung des Übereinkommens Unterzeichnungsklausel

6 Inhalt Gesetz zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf sowie zur Änderung des Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. Mai 1956 über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr (CMR) [VertragsG] (Schlechtriem/Schroeter) Erster Teil Zustimmung zu dem Übereinkommen vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf sowie Vorschriften zur Ausführung des Übereinkommens Art. 1. Zustimmung Art. 2. Anwendung aufgrund IPR-Verweisung Art. 3. Verjährung von Ansprüchen wegen vertragswidriger Beschaffenheit Art. 4. (betrifft CMR, nicht abgedruckt) Zweiter Teil Dritter Teil. Schlussbestimmungen Art. 5. Aufhebung von EAG und EG Art. 6. (gegenstandslos) Art. 7. Inkrafttreten des Gesetzes Verjährungsübereinkommen Übereinkommen über die Verjährung beim internationalen Warenkauf vom 14. Juni 1974 in der Fassung des Protokolls vom 11. April 1980 [VerjÜbk] (Müller-Chen) Einleitung Präambel Teil I. Allgemeine Bestimmungen (Artt. 1 30) Teil II. Anwendungsbestimmungen (Artt ) Teil III. Erklärungen und Vorbehalte (Artt ) Teil IV. Schlussbestimmungen (Artt ) Anhang I. Vertragsstaaten des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf CISG II. Vertragsstaaten des Übereinkommens über die Verjährung beim internationalen Warenkauf VerjÜbk III. Materialien zu CISG und VerjÜbk IV. INCOTERMS Revision XVII

7 V. UNIDROIT Principles of International Commercial Contracts VI. Entscheidungsregister Inhalt Sachregister