23. Kommunaler Erfahrungsaustausch Das Entwicklungsprogramm zur Entwicklung des ländlichen Raums in MV zur Umsetzung des Powerpoint Master MV LU Europäischen Landwirtschaftsfonds (ELER) Malchow, 8. September 2014 Dr. Jürgen Buchwald, Abteilungsleiter Landwirtschaft, Agrarstruktur im Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz M-V
Gliederung 1. Europäische Rahmenbedingungen und ihre Umsetzung 2. Das Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum 2014 2020 im Vergleich zur zurückliegenden Förderperiode 3. Möglichkeiten des EPLR für eine Stärkung des ländlichen Raums in seiner gesamten Vielfalt 4. Fazit Malchow, 8. September 2014 2
1. Europäische Rahmenbedingungen und ihre Umsetzung 3
6 Ländliche Entwicklung in neuem Rahmen Europa 2020 - Gemeinsamer Strategischer Rahmen (GSR) umfasst den ELER, ESF, EFRE, Kohäsionsfond und EFF, und spiegelt Europa 2020 in thematischen Zielen wieder, die von jedem dieser Fonds durch spezifische Aktivitäten in Angriff genommen werden müssen Malchow, 8. September 2014 4
Mehrjähriger Finanzrahmen der EU 2014-2020 EU-Haushalt 959,9 Mrd. nachhaltiges Wachstum, natürliche Ressourcen 373,17 Mrd. (38,9 %) 1. Säule 277,85 Mrd. inklusive 425 Mio. Krisenreserve D: 4.792 Mrd. (-8,7% in 2019) MV:361,9 Mio. (-9,2% in 2019) 2. Säule 84,93 Mrd. 8,298 Mrd. (-8,3) 947 Mio. (-3%) Malchow, 8. September 2014 5
2. Das Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum 2014-2020 im Vergleich zur letzten Förderperiode 7
Finanzielle Rahmenbedingungen im EPLR 2014-2020 EU- Mittelansatz : 847 Mio. + 90 Mio. Umschichtungsmittel (2016-2020) Kofinanzierungssätze: generell 75% für Berufsbildung, Zusammenarbeit und Leader bis zu 90% Umschichtungsmittel 100 % für die Umsetzung im LU: Landesmittel max. 41,8 Mio. (einschließlich 10,5 Mio. Sondervermögen) GAK-Mittel ca. 245 Mio. ohne Küstenschutz Finanzielle Zweckbindungen Leader-Ansatz mindestens 5% (8,3%) des gesamten ELER-Ansatzes mindestens 30 % (31,9%) des gesamten ELER-Ansatzes für Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen (zum Zeitpunkt der Programmeinreichung!) Malchow, 8. September 2014 7
Vergleich der ELER- Förderperioden Über den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) wurden in der letzten Förderperiode in MV bis Ende 2013 ca. 32.000 Projekte mit über 910 Mio. gefördert. ELER- Mittelansätze für Schwerpunktbereiche des EPLR MV im Vergleich: ELER-Förderung 2007-2013 2014-2020 Ländliche Infrastruktur Mio. 368 384 Investive Unternehmensförderung Mio. 170 128 Investiver Natur- und Klimaschutz und AUM Mio. 350 357 Gesamtansatz EU-Mittel 975 Mio. 847 Mio. + Umschichtung 936 Mio. Die wirtschaftliche, soziale und ökologische Entwicklung ländlicher Räume wird im EPLR M-V 2014-2020 weiterhin ausgewogen berücksichtigt. Malchow, 8. September 2014 8
Maßnahmen im EPLR MV 2014-2020 im Vergleich zur zurückliegenden Förderperiode I Maßnahme EU-Mittel in Mio. Euro 2007-2013 2014-2020 Berufsausbildung und Informationsveranstaltungen 2,50 5,06 landwirtschaftliche Beratung 0,00 14,00 AFP und Diversifizierung 86,50 65,75 Marktstrukturverbesserung 24,60 26,00 Darlehensfonds für innovative Entwicklungen in der Ernährungswirtschaft Förderung der Zusammenarbeit im Rahmen der Europäischen Innovationspartnerschaft 0,00 10,00 0,00 4,80 Kleinstunternehmen außerhalb der Landwirtschaft 13,00 2,00 Malchow, 8. September 2014 9
Maßnahmen im EPLR MV 2014-2020 im Vergleich zur zurückliegenden Förderperiode II Maßnahme EU-Mittel in Mio. Euro 2007-2013 2014-2020 nichtproduktive Investitionen in der Land- und Forstwirtschaft, natürliches Erbe, Moor- und Biotopentwicklung, Umwandlung AL-DGL, Schutzpflanzungen 91,20 120,90 Hochwasserschutz 31,60* 45,00 Ausgleichszulage benachteiligte. Gebiete 40,00 0,00 AUM, Ökolandbau + Tierschutz 237,30 227,12 Ausgleichzahlungen Natura 2000, WRRL 0,00 27,50 * überwiegend mit GAK-Mitteln finanziert Malchow, 8. September 2014 10
Maßnahmen im EPLR MV 2014-2020 im Vergleich zur zurückliegenden Förderperiode III Maßnahme EU-Mittel in Mio. Euro Dorferneuerung und Förderung von Grundzentren 2007-2013 2014-2020 161,60** 130,90** ländl. Infrastruktur 112,90 89,75 touristische Infrastruktur 57,60 10,90 Abwasser, Kleinkläranlagen 74,00 0,00 Basisdienstleistungen, Sportstätten 28,10 47,28 Kulturelles Erbe (Schlösser, Parks) 60,60 42,20 Breitband 7,00 0,00* LEADER (einschl. Denkmalschutz) 57,00 79,00 *10 Mio. über GAK-Förderung ** zum Teil aus reiner GAK-Förderung Malchow, 8. September 2014 11
3. Möglichkeiten des EPLR zur Stärkung des ländlichen Raums in seiner ganzen Vielfalt 13
Herausforderungen in ländlichen Räumen Konkurrenz zwischen ländl. Räumen untereinander und mit den urbanen Regionen verschärfen Demografische Entwicklung Klimaschutz, Biodiversität, Wassermanagement, Umweltschutz, Naturschutz Ungleiche Raumentwicklung (Disparitäten) Regionale, flexible Ansätze zur Entwicklung ländlicher Räume Malchow, 8. September 2014 13
Sozioökonomische Analyse Plus: hohe regionale Identifikation der Bürger, gewachsene und professionelle Strukturen im Bereich der Regionalentwicklung, gute Versorgung im Bereich der Kindertagesbetreuung Minus: hohe Armutsgefährdungsquote, geringe Arbeitsplatzdichte, unterdurchschnittliche Gründungsaktivitäten, Defizite in der sozialen Infrastruktur Daraus abgeleitete Herausforderungen: Erhöhung der Attraktivität des ländlichen Raums als Lebensraum und Arbeitsmarkt durch gezielte Wirtschaftsförderung Sicherung bestehender Versorgungsstrukturen durch Bündelung dezentraler Angebote und Investitionen in die soziale Infrastruktur Erhaltung und Entwicklung der natürlichen und kulturellen Erbes Malchow, 8. September 2014 14
Das EPLR und die Entwicklung des Wirtschaftsraums 1. Berufsweiterbildung und Beratung für die Beschäftigten und die Unternehmen der Land- und Ernährungswirtschaft 2. Investive Förderung für Unternehmen der Land- Forst- und Ernährungswirtschaft 3. Beratung und Investitionsförderung bei der Diversifizierung hin zu einer nichtlandwirtschaftlichen Tätigkeit 4. Investitionsförderung für Kleinstunternehmen im ländlichen Raum außerhalb der Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft 5. Förderung der Zusammenarbeit von land- und forstwirtschaftlichen Produzenten, Verarbeitern, Vermarktern und Forschungseinrichtungen Malchow, 8. September 2014 15
Das EPLR und die Stärkung der sozialen Infrastruktur Förderprogramme zur - Entwicklung der dem ländlichen Charakter angepassten Infrastruktur und der Dorferneuerung - Begleitung der Infrastrukturprojekte durch die gezielte Flurneuordnung - Förderung von Sportstätten, Freizeitinfrastruktur sowie kleine touristische Infrastruktur und Dienstleistungen Deutlicher Ausbau der Förderansatzes für die Erweiterung des bedarfsgerechten Basisdienstleistungsangebotes in den ländlichen und kleinstädtisch geprägten Gemeinden! Malchow, 8. September 2014 16
Das EPLR und die Stärkung der sozialen Infrastruktur Förderprogramme zur Förderung touristischer Leuchttürme (Schlösser und Parks) Unterstützung lokaler Initiativen zur Nutzung erneuerbarer Energie Förderung der Breitbandversorgung (GAK-Förderung) Deutliche Erweiterung des Förderansatzes für Hochwasserschutzvorhaben Stärkung des zivilgesellschaftlichen Engagement durch eine weitere Erhöhung des Mittelansatzes und der inhaltlichen Ausprägung des Leader- Ansatzes Malchow, 8. September 2014 17
ELER-Projekte mit Zukunft 1. Beispiel: Multiple Häuser am Stettiner Haff Mit dem Vorhaben Netzwerk Daseinsvorsorge wird am Stettiner Haff modellhaft die neue Marke "Multiples Haus" eingeführt. Die Dienstleistung kommt zum Bürger. Das Multiple Haus wird so gestaltet, dass ein Nutzungswechsel im Tagesrhythmus möglich ist: Am Montag kommt der Arzt, am Dienstag kann man hier einkaufen, am Mittwoch seine Bankgeschäfte erledigen, am Donnerstag die Haare schneiden lassen und am Wochenende Kultur genießen. Die Umsetzung des Forschungsvorhabens erfolgt an fünf Standorten durch die lokale LEADER-Aktionsgruppe Stettiner Haff. Malchow, 8. September 2014 18
ELER-Projekte mit Zukunft 2. Beispiel: Gemeinde Balow, LK Ludwigslust-Parchim Mehr Bürgerservice vor Ort Die dörfliche Begegnungsstätte soll den aktuellen und zukünftigen Begebenheiten eines Bürgerservice baulich angepasst werden. Zum Gesamtprojekt gehören: 1. BusStop für den BürgerAktivBus (ab September 2014 im Einsatz) 2. MARKTPLATZ für ambulante Händler und Dienstleister (jahreszeitenunabhängig gestalten Räume dafür in der Begegnungsstätte) 3. MITBRING-Agentur (bürgerschaftlich organisiert) 4. BürgerKÜCHE (als Treffpunkt für sozialen Austausch) Malchow, 8. September 2014 19
ELER-Projekte mit Zukunft 3. Beispiel Woldegk: Gesundheitshaus sichert die Grundversorgung Im Amt Woldegk (LK Mecklenburgische Seenplatte) leben nur 24 Menschen pro km 2. Die Menschen werden immer älter und die Wege auch zum Arzt weiter. Das Zentrale Gesundheitshaus Woldegk, 2012 als LEADER-Sieger-Projekt ausgezeichnet und vom LU mit 400.000 Euro gefördert, bietet Raum für zwei Hausarztpraxen, eine von mehreren Fachärzten nutzbare Praxis und eine Physiotherapie sowie 14 barrierefreie Wohnungen. Malchow, 8. September 2014 20
Das EPLR und die Erhaltung und Entwicklung einer gesunden Umwelt Förderung umweltbezogener Investitionen in die Erhaltung und Entwicklung der Landschaft sowie der Wiederherstellung von Feuchtgebieten und Mooren Maßnahmen zur Inwertsetzung der Natur durch touristische Erschließung und Ausschilderung Verschiedenste Agrarumweltmaßnahmen zur Erhöhung der biologischen Vielfalt und Minderung von schädlichen Einträgen auf Äckern und Grünland Erweiterung der Förderung und Beratung für den ökologischen Landbau Forstliche Maßnahmen zur Stärkung der biologischen und klimatischen Widerstandsfähigkeit der Wälder Investive Förderung der Renaturierung von Fließgewässern und Sanierung von Seen Malchow, 8. September 2014 21
Zusammenfassung Finanzielle Basis zur Förderungen der ländlichen Räume wird mit dem ELER 2014-2020 kleiner. Deutschland verliert 8,3 % im Vergleich zur bisherigen Programmperiode. Die Gemeinsame Agrarpolitik in Europa behält zwar die Zwei-Säulen-Struktur, wird aber noch stärker als bisher auf bäuerliche Landwirtschaft (sektoral) und Umweltschwerpunkte ausgerichtet. Übergreifende ländliche Entwicklung findet sich nur noch in einer von sechs ELER-Prioritäten. Die Wirtschaftsförderung im ländlichen Raum bleibt eine der wichtigsten Voraussetzungen zu Erhaltung seiner Lebensfähigkeit Für die ländliche Entwicklung im EPLR M-V 2014-2020 sind 39 % für Basisdienstleistungen und Dorferneuerung sowie 8 % für LEADER veranschlagt. Demografischer Wandel bleibt entscheidende Herausforderung für die Zukunftsfähigkeit des Landes. Flächendeckender LEADER-Ansatz und kreisbezogene REK, die die demografischen Herausforderungen zwingend berücksichtigen müssen. Die Maßnahmen zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, des Moorschutzes und des Hochwasserschutzes wurden evaluiert und zur Erfüllung nationaler Verpflichtungen angemessen finanziell ausgestattet. Mit der Konzeption für die Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen ab 2015 werden wesentliche Zielstellungen des Natur-, Boden- und Gewässerschutzes umgesetzt. Malchow, 8. September 2014 22
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit! Malchow, 8. September 2014 23
Neuverteilung der ELER-Mittel in Deutschland Euro je ha/ a 69 64 123 47 103 54 36 56 57 155 110 43 136 77 63 59 104 50 90 52 50 52 52 128 95 50 114 71 Malchow, 8. September 2014 24