Klimawandel und Gerechtigkeit - Soziale Gerechtigkeit in der Klimapolitik, Böckler/ B Taschenbuch 2010 - Cool Down: 50 Irrtümer über unsere Klima-Zukunft Klimaschutz neu denken, Herder/ Taschenbuch 2009 - viele Downloads auf www.sustainability-justice justice-climate.euclimate.eu Forschungsgruppe Nachhaltigkeit und Klimapolitik Universität t Rostock, Juristische Fakultät rostock.de www.nachhaltigkeit-gerechtigkeit gerechtigkeit-klima.deklima.de
Grundlegender Anknüpfungspunkt pfungspunkt: Rolle der Gewerkschaften beim Klimawandel 1. Schaffung von Akzeptanz in der Breite der Gesellschaft für gänzlich neue Klimapolitik, Abkehr vom klassischen Wachstumsdenken usw. 2. Betriebe als Ort von Bottom-Up, wo Möglichkeit neuer öko-sozialer Perspektiven demonstriert wird
Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit Gerechtigkeit = Richtigkeit der Grundordnung von Gesellschaften; soziale Verteilungsgerechtigkeit ist nur Teilmenge daraus ökologische Gerechtigkeit = deshalb begrifflich irreführend Nachhaltigkeit meint globale und intergenerationelle Gerechtigkeit = dauerhafte und globale Durchhaltbarkeit sozio-ökonomische Belange ohne Zeit-/ Globalbezug sind nicht Teil von Nachhaltigkeit (sondern( mit ihr abzuwägen gen; drei Säulen irreführend hrend) >>> THESE: soziale Verteilungsfragen national und global sowie bezüglich Klimawandel selbst und bezüglich Klimapolitik
Inhalt von Gerechtigkeit häufiger Kurzschluss = niemanden bevormunden / nicht moralisieren >>> Gerechtigkeit = vom guten Leben scheiden >>> Gerechtigkeit = normativ und nicht empirisch >>> Normativität/ Wertungen nicht subjektiv & nicht naturwiss. nachhaltigkeitskonforme Freiheit: 1. Freiheit als universalistisches Zentralprinzip liberaler Demokratien; aber auch: 2. gleiche Freiheit intergenerationell und global 3. Schutz der Freiheitsvoraussetzungen (ökologisch, wirtschaftlich, friedenspolitisch usw. ---- klarer als Begriff Bedürfnisse ) 4. Freiheit als Verursacherprinzip 5. Freiheitsschutz gegen öffentliche Gewalt UND Mitmenschen 6. Schutz auch vor möglichen Beeinträchtigungen (Vorsorgeprinzip)
(Wettbewerbsfähigkeit und) Sozialverträglichkeit Bremse für den Klimaschutz? ökonomisch, friedenspolitisch, existenziell eigentlich Klimagasreduktion von 80 % global (= 95 % in Dtld.) nötig Pro-Kopf Kopf-Treibhausgasausstoß in OECD-Staaten immer noch um ein Vielfaches höherher als z.b.. in Afrika, Lateinamerika u.a.m. Sozialverträglichkeit (und Wettbewerbsfähigkeit higkeit) der Klimapolitik aber als dauernd vorgeschobene Klimaschutzbremse
Zu wenig soziale Gerechtigkeit im Klimaschutz? Ambivalenzen (1) Klimapolitik als Arbeitsmarktnachteil? eher zweifelhaft eher umgekehrt dennoch: : Klimapolitik zunächst kostenrelevant, und zwar besonders für sozial Schwächere chere Ökosteuer, Rentenbeitragssenkung, Subventionen, EEG usw. wirken sozial ungleich zunehmende Zahl gesperrter Strom- und Gasanschlüsse sse >>> jedoch unredlich: bei USt. usw. auch nicht anders
Zu wenig soziale Gerechtigkeit im Klimaschutz? Ambivalenzen (2) denn: : auch Klimawandel selbst trifft Ärmere besonders, schon in Europa da weniger Ausweich- und Anpassungsoptionen als Reichere gilt erst recht für Menschen auf der Südhalbkugel verheerend vor dem Hintergrund der ohnehin drastischen Armut im Süden >>> daher NICHT Sozialpolitik durch weniger Klimapolitik
Gerechtigkeitsprinzipien sozialer Klimapolitik 1. Reiche nicht primär (!) interessierende Größ öße 2. freiheitliche Demokratie garantiert keinen gleichen Wohlstand 3. jedoch Gleichheit bei elementaren Freiheitsvoraussetzungen geboten (Energiezugang und Treibhausgasfreisetzung) a) Elementarität + begrenzte Verfügbarkeit b) Gleichverteilung eines Naturguts 4. One human, one emission right allerdings national und global und bezogen auf Klimapolitik und auf Klimawandel
Instrumente sozialer Klimapolitik intensivierter C-Preis (ausgebauter EU-ETS ETS oder Energiesteuer) mit Pro-Kopf Kopf-Ökobonus im Gegenzug Alternative: Ökobonus im Rahmen des Instrumentenmixes alle Instrumente mitbedenken (Subventionen( Subventionen) alle Bereiche mitbedenken (Landwirtschaft( Landwirtschaft) >>> wie jedoch mit Wettbewerbsfähigkeitsproblem umgehen?? (auch sozialpolitisch relevant)
Globale soziale Klimapolitik >>> Contraction & Convergence mit nationaler und globaler Kompensation (nicht: WBGU ) Pro-Kopf Kopf-Emissionsrechte mit reformiertem globalem/ / EU- Emissionshandel und Ökobonus globales Cap (u.u. bis 2050 0,5 t p.p.).) und Staaten-Emissionshandel innerhalb der Staaten Primärenergie renergie-emissionshandel (strikte Ziele, volle Auktionierung) Pro-Kopf Kopf-Ökobonus aus Erlös (im Norden niedrig, im Süden hoch wegen Staaten- Emissionshandel) dadurch insgesamt Finanztransfer in den Süden (Armutsproblem!) soziale Probleme im Norden durch Ökobonus und moderaten Einstieg (5 t p.p.).) vermieden historische Emissionen bei Emissionsrechteverteilung z.t. berücksichtigen jährliche (?) Abwertung der Emissionsrechte und statische Erstzuteilung Landnutzung u.u. einbeziehen oder: : EU-Vorpreschen plus Ökozölle (Border Adjustments) Ergänzung zu ausgebautem EU-Emissionshandel Emissionshandel Kostenausgleich für f r Im- und Exporte beseitigt Wettbewerbsnachteile Lebensstildebatte und Nord-Süd-Konflikt bleiben aber: dem Eigennutzen aller adäquat
Soziale Gerechtigkeit durch Wachstum? >>> u.u. Abkehr von Wachstumsidee durch wirksamen Klimaschutz, wenn Effizienzpotenziale usw. ausgeschöpft Welt ist physikalisch endlich (allein Solarenergie plus Ideen ohne Materie tragen kein ewiges Wachstum ) Lebensgrundlagen des Menschen nicht monetär r ersetzbar Rebound-Effekte Ausmaß der Bedrohung: Effizienz/ Dematerialisierung schaffen nicht ABSOLUT (!) 80 % >>> statt Autos und Urlaubsflüge für f r alle eher: CarSharing und Fleisch/ Kaffee an Feiertagen >>> neues Konzept von Lebensqualität >>> Ende des Modells soziale Verteilungsmaßnahmen nahmen durch Wachstum
Vielen Dank! Felix Ekardt www.nachhaltigkeit- gerechtigkeit-klima.de klima.de