Umgebungslärmrichtlinie - Umsetzungsstand in Deutschland - zukünftige Entwicklungen

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Transkript:

Für Mensch & Umwelt Auftaktveranstaltung zur Lärmkartierung 2017 - Dresden Umgebungslärmrichtlinie - Umsetzungsstand in Deutschland - zukünftige Entwicklungen Matthias Hintzsche Fachgebiet I 3.4 Lärmminderung bei Anlagen und Produkten, Lärmwirkungen

EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG Ermittlung der Lärmbelastung Information und Beteiligung der Öffentlichkeit Aktionspläne zur Verminderung der Lärmbelastung Schutz ruhiger Gebiete 11.04.2016 Auftaktveranstaltung zur Lärmkartierung 2017 - Dresden 1

EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG Lärmkartierung Lärmaktionsplanung 2007, 2012, 2017, 2022 2008, 2013, 2018, 2023 11.04.2016 Auftaktveranstaltung zur Lärmkartierung 2017 - Dresden 2

Kartierungsumfang 2012 von ca. 11.500 Gemeinden sind ca. 6.100 Gemeinden in den Verwaltungsgrenzen betroffen haben ca. 5.500 Gemeinden von Lärm betroffene Bevölkerung jede zweite Gemeinde in Deutschland durch Lärmkartierung betroffen 11.04.2016 Auftaktveranstaltung zur Lärmkartierung 2017 - Dresden 3

11.04.2016 Auftaktveranstaltung zur Lärmkartierung 2017 - Dresden 4

Gemeinden nach kartierter Quellenart 11.04.2016 Auftaktveranstaltung zur Lärmkartierung 2017 - Dresden 5

Lärmkartierte Gemeinden und Ortsgröße Lärmkarten für fast alle Städte mit mehr als 20.000 Einwohnern mit sinkender Einwohnerzahl nimmt Anteil kartierter Gemeinden ab 11.04.2016 Auftaktveranstaltung zur Lärmkartierung 2017 - Dresden 6

Umgebungslärmrichtlinie - Umsetzungsstand in Deutschland - zukünftige Entwicklungen Stand LAP an Hauptverkehrsstraßen 11.04.2016 Auftaktveranstaltung zur Lärmkartierung 2017 - Dresden 7

Lärmaktionsplanung in Sachsen (Stand 2015) 11.04.2016 Auftaktveranstaltung zur Lärmkartierung 2017 - Dresden 8

Maßnahmen zur Lärmminderung 11.04.2016 Auftaktveranstaltung zur Lärmkartierung 2017 - Dresden 9

Gemeinden mit Lärmaktionsplan und Ortsgröße Gemeinden mit Lärmaktionsplan im Zusammenhang mit der Ortsgröße In größeren Gemeinden werden häufiger Lärmaktionspläne erarbeitet. 11.04.2016 Auftaktveranstaltung zur Lärmkartierung 2017 - Dresden 10

EU-Pilot-Anfrage Nr. 7807/15/ENVI vom 28.07.2015 Europäische Kommission Hüterin der Verträge wacht über ordnungsgemäße Anwendung des EU-Rechts 11.04.2016 Auftaktveranstaltung zur Lärmkartierung 2017 - Dresden 11

Lärmkartierung 11.04.2016 Auftaktveranstaltung zur Lärmkartierung 2017 - Dresden 12

Bestandsmeldung Lärmkarten Lärmaktionspläne DF10_MRoad_123456_Gemeinde 11.04.2016 Auftaktveranstaltung zur Lärmkartierung 2017 - Dresden 13

Lärmaktionsplanung Vollständigkeit der Lärmaktionsplanung Kriterien zur Aufstellung Geltungsbereich bzw. Lage nur Zusammenfassungen von endgültigen Fassungen (keine vollständigen LAPs, Entwürfe oder Versionen aus der ersten Runde) 11.04.2016 Auftaktveranstaltung zur Lärmkartierung 2017 - Dresden 14

EU-Umgebungslärmrichtlinie : Artikel 12 Artikel 12 Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt Die Kommission passt Abschnitt 3 des Anhangs I (Zusätzliche Lärmindizes) sowie die Anhänge II (Bewertungsmethoden für Lärmindizes) und III (Methoden zur Bewertung der gesundheitlichen Auswirkungen) dieser Richtlinie an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt an. Diese Maßnahmen zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Richtlinie werden nach dem in Artikel 13 Absatz 3 genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen. 11.04.2016 Auftaktveranstaltung zur Lärmkartierung 2017 - Dresden 15

Richtlinie (EU) 2015/996 der Kommission vom 19. Mai 2015 11.04.2016 Auftaktveranstaltung zur Lärmkartierung 2017 - Dresden 16

Nationale Umsetzung von CNOSSOS-EU Übersetzungsprüfung Interpretation & fehlende Parameter Regelwerk für Vollzug Qualitätssicherung (Testaufgaben) Umsetzungsform 11.04.2016 Auftaktveranstaltung zur Lärmkartierung 2017 - Dresden 17

Methoden zur Bewertung der gesundheitlichen Auswirkungen Artikel 6 Bewertungsmethoden (3) Die gesundheitsschädlichen Auswirkungen können mit den Dosis-Wirkung- Relationen nach Anhang III bewertet werden. Anhang III Die Dosis-Wirkung-Relationen betreffen insbesondere Folgendes: die Relation zwischen Belästigung und L DEN für Straßenverkehrs-, Eisenbahn und Fluglärm sowie für Industrie- und Gewerbelärm, die Relation zwischen Schlafstörung und L Night für Straßenverkehrs-, Eisenbahn- und Fluglärm sowie für Industrie- und Gewerbelärm. WHO Environmental Noise Guidelines for the European Region Verknüpfung zwischen Ergebnissen WHO und Anhang III geplant Zeitplan Verabschiedung September 2016 Anwendung ab 31.12.2018 11.04.2016 Auftaktveranstaltung zur Lärmkartierung 2017 - Dresden 18

Umgebungslärmrichtlinie und REFIT REFIT: Programm der Kommission zur Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung. Das EU-Recht soll einfacher werden und weniger Kosten verursachen. Ziel ist die Schaffung eines klaren, stabilen und vorhersehbaren Rechtsrahmens, der Wachstum und Beschäftigung fördert. Relevanz Kohärenz Wirksamkeit REFIT Effizienz EU Mehrwert 11.04.2016 Auftaktveranstaltung zur Lärmkartierung 2017 - Dresden 19

Konsultation zur Evaluierung der Richtlinie über Umgebungslärm Zielgruppe: europäische Bürger, deren Verbände und interessierte Stakeholder Laufzeit: 21.12.2015 bis 28.03.2016 https://ec.europa.eu/eusurvey/runner/noise Beispielfragen: Sollte es Rechtsvorschriften gegen Lärmbelästigung geben? Konnten Sie zu Vorschlägen für Aktionspläne zur Lärmbekämpfung Stellung nehmen, bevor diese angenommen wurden? Die EU-Rechtsvorschriften enthalten weder Grenz- noch Zielwerte und stellen es den Mitgliedstaaten frei, zu entscheiden, ob und wie sie eingreifen. Ist dies Ihrer Ansicht nach angemessen? 11.04.2016 Auftaktveranstaltung zur Lärmkartierung 2017 - Dresden 20

Vielen Dank fürs Zuhören. Matthias Hintzsche matthias.hintzsche@uba.de