Technologieverwertung

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Transkript:

Technologieverwertung IPR (intellectual Property Rights) Ist ein geistiges Eigentum (Ideen, Informationen, Wissen). Eigentum weil es ein handelbares Gut darstellt. Schützen den Eigentümer von IP und sind gewerbliche Schutzrechte. Muster, Geschmacksmuster optische Erscheinungsform Design Erfordernisse: Neuheit & Eigenart Territorialer Schutz (national, EU, international) Maximal 25 Jahre Registrierung am Patentamt Marke grafisch darstellbares Zeichen Wort, Bild oder Wortbild Voraussetzungen: nicht täuschungsfähig & unterscheidungskräftig Dient dazu Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von gleichartigen Waren oder Dienstleistungen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. Untersagungsrecht, ein gleiches oder ähnliches Zeichen für gleiche oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen zu verwenden. Territorialer Schutz (national, EU, international) Immer wieder verlängerbar also Registrierung am Patentamt Urheberrecht Werke der Literatur, Computerprogramme, Paper, Entsteht durch (geistige) Schöpfung, somit keine Anmeldung erforderlich. Weltweiter Schutz Bis zu 70 Jahre nach dem Todesjahr des Urhebers Keine Registrierung/Anmeldung notwendig, gilt ab Veröffentlichung Es gibt unterschiedliche Urheberrechte o Urheberpersönlichkeitsrechte (Grundrechte, sind nicht übertragbar; Veröffentlichung, Bezeichnung, Werkschutz, ) o Verwertungsrechte (Verbreitung, Vervielfältigung, Bearbeitung; Werknutzungsrecht: Weitergabe von Rechten zur Verwertung) o Freie Werknutzung (Zitatrecht, jeder darf es via Zitat benutzen) Know-How Technische oder kommerzielle Kenntnisse, die geheim und wesentlich sind. Wird wie Schutzrechte behandelt. Wird das Wissen veröffentlich, fällt es nicht mehr unter Know-How

Patent Ein Patent ist ein Schutzrecht für Erfindungen in Form von neuen technischen Produkten, Vorrichtungen und Verfahren. Erfindung: ist eine technische Lösung für ein Problem und ist patentierbar, wenn sie neu (besonderes Merkmal) ist, dem Stand der Technik nicht naheliegt und gewerblich anwendbar ist. Neu gegenüber allen Veröffentlichungen & Patentanmeldungen (auch ohne Veröffentlichung) vor dem Anmeldetag. Nicht patentierbar sind wissenschaftliche Theorien, mathematische Methoden, Pläne, Geschäftsmodelle, Verfahren zur Behandlung und alle Erfindungen, die gegen die guten Sitten verstoßen. Ein Patent berechtigt den Patentinhaber dritten die Herstellung, den Verkauf und die gewerbliche Benutzung der Erfindung. Dazu ist eine Anmeldung am Patentamt erforderlich. Ein Patent bietet territorialen Schutz(national, regional (EP), international (PCT)) und dauert max. 20 Jahre. Wichtige Begriffe: Prioritätstag = Tag der Anmeldung. Prioritätsjahr = Ein Jahr ab dem Prioritätstag. In dieser Zeit kann das Patent in anderen Ländern angemeldet werden. Patentfamilie = alle Patente, die aus derselben Anmeldung hervorgegangen sind. Patentklassifikation = Einteilung der technischen Gebiete in einzelne Klassen, denen Patente zugeordnet werden. Ablauf des Patentverfahrens (AT): 1. Anmeldung 2. Recherche und Vorprüfung 3. Vorbescheid (nach 6-10 Monaten) 4. Veröffentlichung (nach 18 Monaten) 5. Erteilungsbeschluss (nach 2-3 Jahren) 6. Bekanntmachung EP und PCT haben einen ähnlichen Ablauf, nur erfolgt eine Aufteilung auf die einzelnen Länder. PPH (Patent Prosecution Highway) ist ein Zusammenschluss mehrerer Länger zur schnelleren Abwicklung des Patentverfahrens. Beim US Patent gibt es seit 2011 eine Neuerung, nämlich, dass das Erstanmelderprinzip gilt und nicht mehr das Ersterfinderprinzip. Bestandteile eines Patents: Bibliografische Daten (Titel, Erfinder, Anmeldedatum) Zusammenfassung (Abstract) Beschreibung (technisches Problem & Lösung durch die Erfindung) Ansprüche (enthalten wesentliche Merkmale, definieren wofür der Schutz beansprucht wird) o Unbedingt erforderliche Merkmale (Problemlösung und Neuheit) Hauptanspruch o Günstige Ausführungsformen (wirtschaftlich interessant) Unteransprüche Zeichnungen

Gebrauchsmuster Schützt Erfindungen, die neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar sind. In AT auch Logik von Software. Registrierung beim Patentamt (nur Recherche, keine Neuheitsprüfung). Hat gegenüber dem Patent eine kürzere Verfahrensdauer und eine geringere Rechtssicherheit. Schutzdauer ist auch nur max. 10 Jahre. Erfindungen auf der TU Wien Erfindungen an der TU fallen ihrem Gegenstand nach in das Arbeitsgebiet des Unternehmens (Uni) und erfüllt eine der folgenden Voraussetzungen: Tätigkeit dienstlicher Obliegenheiten Tätigkeit im Unternehmen Benützung von Erfahrung oder Hilfsmittel des Unternehmens. Die Diensterfindung gehört dem Dienstnehmer, wenn nicht schriftlich anders geregelt. Dienstnehmer muss es aber unverzüglich melden (vor der Veröffentlichung!) und Dienstgeber hat Recht zur Inanspruchnahme. Es gilt auch die Pflicht zur Vergütung. Inhalt einer Erfindungsmeldung: Beschreibung der Erfindung (Stand der Technik, Kern der Erfindung + Vorteile & Zeichnung) Angaben zur Entstehung der Erfindung Geplante Veröffentlichungen Verwertungsüberlegungen Unterschrift Lizenzverträge Eigentümer/Lizenzgeber erteilt dem Lizenznehmer die Erlaubnis eine beschriebene Technologie zu benutzen. Inhalt: Gegenstand der Lizenz Art der Lizenz (ausschließlich/einfach) Beschränkungen (räumlich, inhaltlich & zeitlich) Rechte und Pflichten der Vertragspartner (Übertragbarkeit) Finanzielle Abgeltung (Abrechnung & Zahlung, Wertsicherung, Vergütungen) Weitere Punkte (Begrenzung von Garantien, Gültigkeit, Dauer, Geheimhaltung, ) Geheimhaltungsverträge (NDA) Einseitig oder beidseitig, verbietet Veröffentlichung, Weitergabe, Nutzung(explizit vereinbaren) und Patentanmeldung(explizit vereinbaren). Inhalt: Wofür darf die Info verwendet werden Welche Information wird übergeben Zeitraum in dem Infos übermittelt werden

Dauer Rückgabe von Dokumenten Vertragsstrafe F&E Verträge Unterscheidung zwischen Aufträgen und Kooperationen. Inhalt: Vertragsgegenstand (wichtig für Haftung) Vergütung Nutzungsrechte (an Projektergebnissen, an Mitteln zum Erreichen der Ergebnisse) Geheimhaltung (Veröffentlichung mit oder ohne Zustimmung des Auftraggebers? Während oder nach dem Projekt?) Keine Gewähr für das Erreichen des Forschungszieles! o Gewährleistung (zugesagte Leistung, verschuldensunabhängig) o Schadenersatz (beschränkbar, aber verschuldensabhängig) Kündigung Keine Konkurrenzklausen Stand der Technik Recherche Patentamt: Stand-der-Technik umfasst jede jemals veröffentlichte Information. Jeder kann eine Recherche durchführen. Die Motivation dafür ist auf die Neuheit einer Lösung zu prüfen, Abgrenzung vom Stand der Technik herauszufinden und Konkurrenzüberwachung bzw. Partnersuche. Nicht-strukturierte Informationen: Ist z.b. ein Text, Recherche über Volltextsuche Strukturierte Informationen (wissenschaftliche Artikel und Patente) haben einen definierten Aufbau. Suche in strukturierten Datenbanken. Suchstrategien: Schlagworte Patentklassifikation Anmelder Erfinder Zitierter Stand der Technik Suchwerkzeuge: Espacenet ISI Web of Knowledge Google patents Chemical Abstracts

IP Strategie Company Strategy (Definition vom Businessbereich) Innovation Strategy (Kundenbedürfnisse für Technologien herausfinden) IP Strategy (Diese Lösungen mittels IP schützen) Defensive Strategie Maximal Kernpatente und Marken werden angemeldet Reaktionen nur im Falle eines Angriffs Konkurrenzprodukte werden zufällig entdeckt Auf Schutzverletzungen wird mangelhaft reagiert Offensive Strategie Wettbewerber werden regelmäßig kontrolliert Kontrolle von Märkten Verletzungen werden rechtlich belangt Inhalt einer IP Strategie: Generierung o Einsetzen oder nicht einsetzen? Kostenanalyse o Wann einsetzen? o Was einsetzen? Manche Features könnten mit einem Patent geschützt sein o Wo einsetzen? o Offensiv vs. Defensiv Verwertung o Kommerzialisierung: Lizenzen, Verkauf, o Copyright und Rechte o Trademarks (Franchise, Marketing Strategie, Zielmärkte erreichen) o IP Prüfung, Bewertung der IP s? o IP benutzen um Geld zu machen? Monitoring o Eigene Patente mit anderen Unternehmen vergleichen o Feststellung der Mitbewerber in den technologischen Gebieten o Erkennen der F&E Schwerpunkte der Mitbewerber und damit möglicher Trends o Überprüfung der Stärken der eigenen Technologien o Frühzeitiges Erkennen von Patenten Dritter im Patentnetz Durchsetzung o IP in die Businessstrategie integrieren. Unterschiedliche Aspekte wie F&E, Marketing Strategie, miteinbeziehen. Marktpositionierung (S-Kurve) 1. First to market (hohe Forschungsintensität, hohe F&E Investitionen, hohes Risiko, aber Imagevorteil und Monopolstellung) 2. Follow the leader (kurze Entwicklungszeiten, zielgerichtetes Marketing, Kundenbedürfnisse bekannt, aber kürzere Marktphase, Eintrittsbarrieren)

3. Application Engineer (geringe F&E Aufwände, aber nicht als Innovationsführer wahrgenommen) 4. Me too (geringe F&E Kosten, effiziente Produktion, aber als nicht innovativ abgestempelt) IP Management IP-Management ist verantwortlich für die Implementierung der IP-Strategie. Aufgaben: Management der Patentideen bis zu ausgelaufenen Patenten Vermarktung der Patente Analyse Monitoring Lizenzvergabe Rechtliche Verfolgung Verantwortlich für die IP Strategie Vernetzung mit allen internen Prozessen Bewertung von Patenten Motivation: Um festzustellen, ob sich eine Anmeldung oder Aufrechterhaltung eines Patents lohnt Make or buy Entscheidungen von Technologien Lizensierung/Partnerschaften Ermittlung von Schadenshöhe bei Verletzung Vergütung Prozess der Bewertung 1. Analyse der Bewertungssituation (Grund, Zweck, Rolle des Bewerters) 2. Auswahl der Methodik (Bewertungsmethoden, verwendbare Informationen) 3. Wertbestimmung (anhand ausgewählter Methoden und Informationen) 4. Bericht (Intern oder Extern) Bewertungsmethoden Kostenmethode (Wie viel wurde bereits bzw. wird voraussichtlich noch investiert? Vergangenheitsbezogen; beinhaltet F&E, Marketing, Testdurchläufe, Prototypen) Marktmethode (Wie hoch ist der Preis für den gleichen Nutzen? Markt und vergleichbare Technologien müssen existieren. Bewertung anhand von technischen Features, Stufe der Entwicklung und finanziellen Aspekten.) Ertragsmethode (Zusatzgewinn durch das Patent unter Berücksichtigung von Risiken. Gemessen am Umfang und Dauer der Einkommensmöglichkeiten.) 25% Regel (25% des Gewinns gehen an den Lizenzgeber.)

Technologiemanagement Technologiemanagement beschäftigt sich mit dem Aufbau und der Verwertung von Technologien im Unternehmen. Ziel ist die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und Sicherung des Erfolgs bei steigendem globalen Wettbewerb und kürzesten Produktzyklen. Technologie ist das gesammelte Expertenwissen, das auf einer theoretischen Basis aufbaut und versucht, diese weiterzuentwickeln. Erst die Technik setzt die technologischen Erkenntnisse in konkrete Produkte oder Verfahren um. F&E sind diejenigen Aktivitäten, die eine Änderung der Technologie oder Technik herbeiführen. Innovation ist die erfolgreiche Durchsetzung von Problemlösungen am Markt. (Innovation = Erfindung + erfolgreiche Umsetzung am Markt) Innovationsmanagement Woher kommen die Ideen? Kreativitätstechniken, TRIZ (Altschullers Arbeit; Systematische Analyse von Patenten nach den grundlegenden technischen Zusammenhängen. Die Evolution technischer Systeme folgt bestimmten Mustern und Gesetzen. Entwicklung passiert nicht zufällig, es gibt Muster und wiederkehrende Gesetzmäßigkeiten.) Technologiemanagementprozess Technologiefrüherkennung -bewertung -planung -entwicklung -verwertung Technologiefrüherkennung Welche Technologien werden in Zukunft verfügbar sein? Greift auf starke (hoher Informationsgehalt, abschätzbare Konsequenzen; Bsp. neuer Prototype) und schwache (geringer Informationsgehalt, hoher Interpretationsspielraum; Bsp. steigende Patentanmeldungen) Signale zurück. Ablauf: Informationsbedarf bestimmen (Porter 5 Forces, PESTEL Analyse) Informationen beschaffen (Scanning, Scouting, Monitoring) Informationen analysieren und bewerten (Auswertung und Interpretation) Informationen kommunizieren (Technologieradar dient zur Aggregation der Informationen und verständlichen Kommunikation) Technologiebewertung Beurteilung der Leistungsfähigkeit von Technologien Priorisierung hinsichtlich der Bedeutung für das Erfolgspotenzial des Unternehmens ( Welche Nutzen haben bestimmte Technologien für mein Unternehmen? ) Methoden: Lebenszykluskonzept (Entwicklungs-, Einführungs-, Wachstums-, Reife-, Rückgangsphase), S-Kurven-Konzept (das Unternehmen weiß wo sich die Technologie auf der S-Kurve befindet, das Unternehmen kann abschätzen, wann die Grenze der eigenen Technologie erreicht ist, Entscheidungshilfe, wann auf neue Technologien gewechselt werden soll), Portfolio (unternehmensexterne und interne Faktoren werden gegenübergestellt) Arten von Technologien

o Neue Technologie (kein konkreter Einsatz in Leistung und Produkten absehbar) o Schrittmachertechnologie (frühes Entwicklungsstadium, erfordert weitere Forschung) o Schlüsseltechnologie (hohes Entwicklungspotential und hohe Chance auf Differenzierung am Markt) o Basistechnologie (von allen Wettbewerbern weitgehend beherrscht, bereits Grundlage der Industrie) Technologieplanung (Welche Produkttechnologien benötigen wir für unsere zukünftige Marktposition?) Technologieentwicklung (Welche technologischen Entwicklungen sollen wir forcieren und welche bei bestimmten Bedingungen abbrechen?) Stage/Gate Prozesse setzen Ideen systematisch in Innovationen um, indem nicht erfolgsversprechende Ideen ausgeschieden und Projekte mit hohem Impact entwickelt werden. o Stage1: Ziel ist Information zu sammeln und Vorteile, Chancen als auch Grenzen aufzuzeigen. o Stage2: Ziel ist die Machbarkeit der Technologie zu verifizieren, Kunden und Anwendungen zu identifizieren und das Umsatzpotential abzuschätzen. o Stage3: Ziel ist es noch bestehende technische Probleme vor der Industrialisierung zu lösen. o Stage4: Ziel ist es die schnelle und reibungslose Übergabe in die Produktion. Technologieverwertung (Wie kann man das Potenzial einer Technologie effizienter nutzen?)