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Transkript:

CURT 2016 - Version 2016.06.1 (Stand Juni 2016): Änderungen gegenüber der Version 2015.06.1 (Rechtsstand: 01.01.2015) sind fett gekennzeichnet. Es wurden außerdem Änderungen und Aktualisierungen auf Rechtsstand 01.01.2016 durchgeführt. CURT wurde 2010 einer Neukonzeption unterzogen und dabei völlig neu gestaltet. CURT kann seitdem auch im Vollbildmodus genutzt werden und ausschließlich über die Tastatur bedient werden. CURT startet automatisch im Vollbildmodus. Zum Umschalten können Sie die Schaltfläche Vollbild verwenden. (Mit der Taste Esc können Sie den Vollbildmodus auch verlassen.) Die bisherigen Programmteile (bis CURT 2009 Version 2009.03.1) sind noch teilweise in der alten Form enthalten und werden nach und nach neu erstellt (der Inhalt ist aber aktualisiert). Bereits in der neuen Form vorhandene Programmteile sind in der Inhaltsübersicht mit + gekennzeichnet. Der Kalender in CURT beinhaltet auch die gesetzlichen Feiertage. Eine eingeschränkte Nutzung von CURT unter MAC OS ist möglich. Es funktionieren unter MAC OS nur die Programmpunkte in neuer Form (sie sind mit einem + in der folgenden Inhaltsübersicht gekennzeichnet). Die PDF-Dateien (Studientexte, ) funktionieren grundsätzlich auch. Gestartet wird CURT auf dem MAC durch Aufruf der Datei CURT.app. Starten von CURT CURT startet nach dem Einlegen der DVD automatisch. CURT läuft direkt von der DVD und braucht nicht installiert zu werden. Zum direkten Aufruf von CURT von der DVD (wenn Autostart nicht erfolgt), bitte CURT ausführen. Die Benutzerdaten werden als sogenannte Flash-Cookies (SharedObject, *.sol) in Ihrem persönlichen Benutzerverzeichnis von Windows gespeichert ( \Macromedia\Flash Player\ #SharedObjects\...). (Für die bisherigen Programmteile werden die Daten weiterhin in Ihrem persönlichen Benutzerverzeichnis als *.rec gespeichert ( \Macromedia\Authorware 7\A7W_DATA\).

- 2 - Inhaltsübersicht Die mit + gekennzeichneten Programmpunkte liegen in neuer Form vor. Versicherung und Finanzierung (Beitrag) - Versicherungspflicht für Beschäftigte - Der Beschäftigte (inkl. geringfügig Beschäftigte) - Als beschäftigt geltende Personen - Behinderte Menschen - Personen in Einrichtungen der Jugendhilfe bzw. für behinderte Menschen - Mitglieder geistlicher Genossenschaften - Versicherungspflicht für selbständig Tätige - Lehrer - Erzieher - Pflegepersonen - Hebammen und Entbindungspfleger - Seelotsen - Künstler und Publizisten - Hausgewerbetreibende - Küstenschiffer und Küstenfischer - Gewerbetreibende in Handwerksbetrieben - Sonstige Selbständige im Beitrittsgebiet - Gewerbetreibende in Handwerksbetrieben - Versicherungspflicht für sonstige Versicherte + Kindererziehungszeiten (komplett neu) + Einführung + Versicherter Personenkreis + Umfang der Kindererziehungszeiten + Ausschluss der Anrechnung + Beitragstragung + Meldeverfahren - Pflegepersonen und Wehr-/Zivildienstleistende + Sozialleistungsempfänger + Sozialleistungsempfänger nach 3 Satz 1 Nr. 3 SGB VI + Versicherungspflicht auf Antrag nach 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und 2 SGB VI + Übungen - Versicherungspflicht auf Antrag + Entwicklungshelfer (komplett neu) + Entwicklungshelfer + Übungen - Selbständig Tätige + Bezieher von Sozialleistungen und Personen ohne Anspruch auf Krankengeld (Verweis auf Versicherungspflicht für sonstige Versicherte Sozialleistungsempfänger - Versicherungspflicht auf Antrag nach 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und 2 SGB VI) - Versicherungsfreiheit - Versicherungsfreiheit wegen anderweitigem Versorgungsanspruch - Versicherungsfreiheit wegen Geringfügigkeit (inkl. Abgrenzung Recht ab 01.01.2013) - Versicherungsfreiheit für Praktikanten - Versicherungsfreiheit aus Altersgründen - Befreiung von der Versicherungspflicht - Lehrer und Erzieher - Gewerbetreibende in einem Handwerksbetrieb

- Geringfügig Beschäftigte - Gewerbetreibende in einem Handwerksbetrieb - Geringfügig Beschäftigte - Freiwillige Versicherung - Berechtigter Personenkreis - Besonderheiten bei Versicherungsfreiheit und Befreiung von der Versicherungspflicht - Beginn und Ende der Versicherungsberechtigung - Ausschluss der Versicherungsberechtigung bei Vollrente wegen Alters - Nachversicherung - Problemstellung - Personenkreis - Voraussetzungen - Aufschub - Durchführung - Besonderheiten + Beitragsverfahren für Beschäftigte/für sonstige Versicherte + Beitragsverfahren für Beschäftigte (komplett neu) + Beitragsverfahren für als beschäftigt geltende Personen (komplett neu) + Beitragsverfahren für sonstige Versicherte (komplett neu) - Beitragsverfahren bei versicherungspflichtig selbständig Tätigen - Berechnungsgrundsatz - Lehrer und Erzieher, Pflegepersonen, Hebammen und Entbindungspfleger, Gewerbetreibende in Handwerksbetrieben, Selbständige mit einem Auftraggeber und auf Antrag versicherungspflichtige Selbständige - Seelotsen, Hausgewerbetreibende, Küstenschiffer und Küstenfischer - Künstler und Publizisten - Sonstige Selbständige im Beitrittsgebiet - Zusammentreffen von einer selbständigen Tätigkeit mit einer Beschäftigung - Beitragstragung und Beitragszahlung - Zahlungs- und Verjährungsfristen - Gewerbetreibende in Handwerksbetrieben - Auf Antrag versicherungspflichtige Selbständige - Beitragsverfahren bei freiwilliger Versicherung - Nachzahlung - Nachzahlung für Ausbildungszeiten - Voraussetzungen - Beitragsverfahren - Besondere Hinweise + Nachzahlung nach Erreichen der Regelaltersgrenze + Allgemeines + Voraussetzungen Absatz 1 + Beitragsberechnung + Voraussetzungen Absatz 2 + Beitragserstattung + Einleitung + Personenkreis des 210 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI + Personenkreis des 210 Abs. 1 Nr. 2 SGB VI + Personenkreis des 210 Abs. 1 Nr. 3 SGB VI + Personenkreis des 210 Abs. 1a SGB VI + Antrag + Wartefrist + Umfang und Höhe der Erstattung + Sach- und Geldleistungen + Rechtsfolgen der Erstattung + Verzinsung + Zuständigkeit - 3 -

- 4 - + Wirksamkeit der Beitragszahlung + Zahlungsfrist für freiwillige Beiträge + Zahlungsfrist für Pflichtbeiträge + Anrechenbarkeit und Erstattung zu Unrecht gezahlter Beiträge - Anerkennung von Zeiten + Rechtsgrundlagen (komplett neu) + Nachweis, Glaubhaftmachung (komplett neu) - Beitragszeiten im Beitrittsgebiet - Versicherungsnachweise - Gleichstellung von Zeiten - Höhe des anrechenbaren Verdienstes - Sonstiges + Höhe der zu bewertenden Zeiten - Fremdrentengesetz - Einführung, Anspruchsberechtigter Personenkreis, Art der anzurechnenden Zeiten - Anerkennung von rechtserheblichen Zeiten - Tatsachen, Beweismittel, Glaubhaftmachung + Anerkennung von rechtserheblichen Zeiten - Zuordnung zu den Versicherungszweigen + Anerkennung von rechtserheblichen Zeiten - Festlegung der Qualifikations- und Leistungsgruppen

- 5 - Leistungen zur Teilhabe (Rehabilitation) + Leistungen zur Teilhabe im System der Rentenversicherung + Leistungen zur Teilhabe und Rehabilitationsträger + Aufgaben und Ziele der Teilhabeleistungen + Ermessen bei Umfang und Ort der Leistung + Voraussetzungen für Leistungen zur Teilhabe und Ausschluss von Leistungen + Persönliche Voraussetzungen + Versicherungsrechtliche Voraussetzungen + Ausschluss von Leistungen + Leistungen zur medizinischen Rehabilitation - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Leistungsarten - Leistungen zur Erhaltung oder Erlangung eines Arbeitsplatzes - Berufsvorbereitung - Berufliche Anpassung, Weiterbildung, Berufliche Ausbildung - Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen - Auswahlverfahren - Eignung, Neigung, bisherige Tätigkeit, Lage und Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt - berufliche Eignungsprüfung, Arbeitserprobung - Durchführung und zeitlicher Umfang - Stationäre Unterbringung - Ambulante Berufsförderung - Vorgeschriebene Dauer - Übergangsgeld + Anspruch + Sinn und Zweck + Voraussetzungen + Grundlage des Anspruchs + Personenkreis + Teilnahme an Leistungen zur Teilhabe + Bezug von Arbeitsentgelt, Arbeitseinkommen oder Entgeltersatzleistung + Übungen + Dauer und Höhe + Während der Leistung zur medizinischen Rehabilitation + Bei Unterbrechung einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben + Zwischenübergangsgeld + Im Anschluss an eine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben + Bei stufenweiser Wiedereingliederung + Höhe + Einbehalten des Zuschlages zur Pflegeversicherung + Berechnung bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation + Versicherungspflichtige Beschäftigte: + Berechnungsgrundlagen + Bei Monatslöhnen + Bei Stundenlöhnen + Besondere Personenkreise + Besonderheiten im Zusammenhang mit der Gleitzone + Pflichtversicherte Selbständige und freiwillig Versicherte + Bezieher von Leistungen der Bundesagentur für Arbeit + Beispiele zur Feststellung des Zahlbetrages + Berechnung bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben + Bemessungszeitraum innerhalb von 3 Jahren vor Leistungsbeginn + Bemessungszeitraum außerhalb der 3-Jahresfrist + Kontinuität der Bemessungsgrundlage + Anpassung + Einkommensanrechnung + Zahlweise

- 6 - + Besonderheiten bei Klärung der beruflichen Eignung und Arbeitserprobung - Übung 1 (einfach) - Übung 2 (mittel) - Übung 3 (schwer) - Ergänzende Leistungen (außer Übergangsgeld) - Einleitung - Rehabilitationssport und Funktionstraining - Reisekosten - Haushaltshilfe und Kinderbetreuungskosten - Übung + Sonstige Leistungen - Zuständigkeitsregelungen - Zuständigkeit innerhalb der Rentenversicherung - Zuständigkeit der anderen Leistungsträger + Zuzahlung + Warum Zuzahlung + Zuzahlungspflichtiger Personenkreis + Zeitlicher Umfang + Anrechnung bereits geleisteter Zuzahlung + Besonderheiten beim Kalenderjahreswechsel + Befreiung + teilweise Befreiung + Übungen + Versicherungspflicht in Zusammenhang mit Leistungen zur Teilhabe (neu)

- 7 - Rente - Renten wegen Alters + Allgemeines zum Rentenanspruch - Regelaltersrente - Altersrente für langjährig Versicherte - Altersrente für besonders langjährig Versicherte - Altersrente für schwerbehinderte Menschen + Hinzuverdienstgrenzen - Rente wegen Erwerbsminderung - Persönliche Voraussetzungen - Versicherungsrechtliche Voraussetzungen - Rentenbeginn - Rentenhöhe - Befristung + Renten wegen Todes + Witwenrente und Witwerrente + Waisenrente + Wartezeiten + Einführung + Einzelne Wartezeiten + Anrechenbare Zeiten + Wartezeitmonate aus dem Versorgungsausgleich + Wartezeitmonate für Zuschläge aus geringfügigen Beschäftigungen + Vorzeitige Wartezeiterfüllung - Rentenrechtliche Zeiten - Beitragszeiten - Definition der Beitragszeiten - Zusammenwirken der Beitragszeiten mit den anderen rentenrechtlichen Zeiten - Beitragsgeminderte Zeiten kraft Gesetzes - Beitragsfreie Zeiten - Anrechnungszeiten + Arbeitsunfähigkeit und Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Reha) und zur Teilhabe am Arbeitsleben (LTA) + Arbeitsunfähigkeit und Reha/LTA bis 31.12.1983 + Arbeitsunfähigkeit und Reha/LTA vom 01.01.1984 bis 31.12.1997 + Arbeitsunfähigkeit und Reha/LTA ab 01.01.1998 - Krankheit - Schwangerschaft und Mutterschutz - Arbeitslosigkeit - Arbeitslosigkeit bis 30.06.1978 - Arbeitslosigkeit vom 01.07.1978-31.12.1982 - Arbeitslosigkeit vom 01.01.1983-31.12.1997 - Arbeitslosigkeit ab 01.01.1998 - Arbeitslosigkeit ohne Leistungsbezug - Ausbildungssuche - Schule, Fachschule, Hochschule - Rentenbezugszeiten + Bezug von Arbeitslosengeld II - Schlechtwettergeld - 428 Abs. 1 SGB III-Fälle + Zurechnungszeit + Ersatzzeiten - Berücksichtigungszeiten - Berücksichtigungszeit wegen Kindererziehung + Rentenberechnung (Grundlagen) + Grundsätze + Persönliche Entgeltpunkte - Entgeltpunkte für Beitragszeiten

+ Persönliche Entgeltpunkte - Entgeltpunkte für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten + Ermittlung der Monatsrente + Persönliche Entgeltpunkte - Zuschlag bei Witwen-/Witwerrenten und Waisenrenten + Persönliche Entgeltpunkte - Besitzschutz + Versorgungsausgleich (VAG) + Rentensplitting - Zusammentreffen von Renten und Einkommen - Einführung - Mehrere Rentenansprüche - Witwenrente und Witwerrente nach dem vorletzten Ehegatten und Ansprüche infolge Auflösung der letzten Ehe - Aufteilung von Witwenrenten und Witwerrenten auf mehrere Berechtigte - Waisenrente und andere Leistungen an Waisen - Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung - Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst - Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes - Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften + Rentenbeginn bei Änderung der Rentenhöhe, Ende und Ausschluss von Renten + Rentenabfindung + Verzinsung von Renten und anderen Geldleistungen + Allgemeines + Zinsbeginn + Zinsende + Berechnung des Zinsbetrages - Knappschaftliche Besonderheiten - Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute - Rente für Bergleute - Knappschaftsausgleichsleistung - 8 -

- 9 - Sonstige Themen + Zuständigkeit + Krankenversicherung und Pflegeversicherung der Rentner - Zuschuss zur Krankenversicherung - Anspruch - Antragserfordernis - Beginn/Ende - Höhe des Zuschusses - Gesamtbeitragszuschuss - Über- und zwischenstaatliche Regelungen / Auslandsrentenrecht - Grundsätzliches - Sachlicher Geltungsbereich der EG-Verordnungen (EG-VO) und der Sozialversicherungsabkommen (SVA) - Persönlicher Geltungsbereich der EG-Verordnungen (EG-VO) und der Sozialversicherungsabkommen (SVA) - Auswirkungen des über- und zwischenstaatlichen Rechts - Freiwillige Versicherung und Beitragserstattung - Bestimmung der anwendbaren Rechtsvorschriften - Zeiten der Kindererziehung nach den EG-Verordnungen - Rentenberechnung nach den EG-Verordnungen - Rentenberechnung nach den Sozialversicherungsabkommen (SVA) - Krankenversicherung und Pflegeversicherung der Rentner nach den EG-Verordnungen (EG-VO) bzw. Sozialversicherungsabkommen (SVA) - Zuständigkeit - Grundsätze des Auslandsrentenrechts - Einschränkungen von Ansprüchen bei Auslandsaufenthalt + Das Sozialverwaltungsrecht und seine Rechtsquellen + Aufklärung, Auskunft und Beratung, Antrag, Sachverhaltsermittlung und Verzicht im Leistungsverfahren + Aufklärung, Auskunft und Beratung + Antrag + Wirksamkeit von Anträgen + Folgen der wirksamen Antragstellung + Mitwirkung des Leistungsberechtigten + Rentenantragsfiktion und Dispositionsbefugnis des Versicherten + Grundsätze zur Sachverhaltsermittlung + Verzicht + Regressansprüche gegen Dritte + Der Verwaltungsakt in der gesetzlichen Rentenversicherung + Durchbrechung der Bestandskraft von Verwaltungsakten und Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen - Erstattungsansprüche - Erstattungsansprüche im Rehabilitationsverfahren - Einleitung - Zuständigkeit - Art der Erstattungsforderung - Höhe und Umfang der Erstattung - Ausschlussfrist - Erstattungsansprüche im Rentenverfahren - Einleitung - Arten der Erstattungsansprüche - Grundsätze bei der Abrechnung von Erstattungsansprüchen - Beurteilung von Teilmonaten bei Erstattungsansprüchen - Besonderheiten - Rangfolge mehrerer Erstattungsansprüche - Geringfügige Erstattungsansprüche - Zusammenfassende Aufgabe Erstattungsansprüche + Widerspruchsverfahren