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Transkript:

Erben und Schenken von Dr. Helmut Schuhmann Rechtsanwalt und Steuerberater 3., neubearbeitete Auflage w Forkel-Verlag Heidelberg

Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XVII I. Das Erbrecht nach dem BGB (Überblick) 1 1. Vorbemerkung 1 2. Der Erbe 1 3. Die gesetzliche Erbfolge 2 a) Eintritt 2 b) Verwandtenerbfolge 2 aa) Allgemeines 2 bb) Gesetzliche Erben erster Ordnung 3 cc) Gesetzliche Erben zweiter Ordnung 3 dd) Gesetzliche Erben dritter Ordnung 4 ee) Gesetzliche Erben vierter Ordnung/fernerer Ordnungen 4 ff) Gesetzliches Erbrecht des Fiskus 4 4. Das Erbrecht des Ehegatten 5 5. Der Voraus des Ehegatten 5 6. Ersatzanspruch bei nichtehelichen Kindern 6 7. Annahme und Ausschlagung der Erbschaft 6 a) Annahme 6 b) Ausschlagung 7 8. Das Testament 8 a) Testierfähigkeit 8 b) Das eigenhändige Testament 8 c) Auslegung von Testamenten 10 d) Widerruf 11 e) Anfechtung 12 f) Ablieferungspflicht 13 9. Das gemeinschaftliche Ehegattentestament 14 a) Errichtung 14 b) Wechselbezügliche Verfügungen 15 c) Das Berliner Testament" 16 10. Der Erbvertrag 17 a) Allgemeines 17 b) Verfügungsfreiheit 18 c) Errichtung 19 d) Bindungsbeendigung 19 VII

11. Vor- und Nacherbschaft 20 12. Vermächtnis 22 13. Auflage 24 14. Pflichtteil 24 15. Testamentsvollstrecker 27 16. Erbengemeinschaft/Auseinandersetzung 31 II. Das Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht 35 1. Die steuerpflichtigen Vorgänge 35 2. Erbersatzsteuer 35 a) Allgemeines 35 b) Wesentliches Interesse 36 c) Erhebung 36 3. Erbschaftsteuer/Schenkungsteuer 37 4. Persönliche Steuerpflicht 37 a) Allgemeines 37 b) Inländer/Inland 39 c) Unbeschränkte Steuerpflicht 41 d) Familienstiftungen 41 e) Beschränkte Steuerpflicht 42 f) Erweiterte beschränkte Steuerpflicht 43 g) Doppelbesteuerungsabkommen 44 5. Der Erwerb von Todes wegen 44 a) Allgemeines 44 b) Erbanfall 46 aa) Allgemeines 46 bb) Ausschlagung der Erbschaft 46 cc) Erbvergleich 47 dd) Erfüllung eines unwirksamen Testaments/Abweichung von einem wirksamen Testament 47 c) Erbengemeinschaft 48 aa) Allgemeines 48 bb) Teilungsanordnungen 49 d) Erbersatzanspruch 50 e) Vermächtnis 51 f) Die sog. mündlichen Vermächtnisse 52 g) Pflichtteilsanspruch 54 h) Schenkung auf den Todesfall 55 i) Sonstige Erwerbe 57 j) Vertrag zugunsten Dritter 58 aa) Allgemeines 58 bb) Hinterbliebenenbezüge 60 k) Fälle des 3 Abs. 2 ErbStG 62 VIII

6. Die Zugewinngemeinschaft 64 a) Allgemeines 64 b) Berechnung der fiktiven Ausgleichsforderung 65 aa) Allgemeines 65 bb) Ländererlaß vom 10. 3. 1976 65 cc) Rückwirkende Vereinbarung der Zugewinngemeinschaft 69 7. Vor- und Nacherbschaft 70 a) Allgemeines 70 b) Besteuerung des Vorerben 70 c) Besteuerung des Nacherben 71 d) Besteuerung nach dem Verhältnis zum Erblasser 71 e) Eigenes Vermögen des Vorerben geht über 72 f) Verbrauch des Freibetrags 72 g) Steuersätze 72 h) Nacherbfolge vor dem Tod des Vorerben 72 8. Schenkungen unter Lebenden 73 a) Allgemeines 73 b) Bereicherung 75 c) Gegenstand 77 aa) Bürgerliches Recht/Parteiwille 77 bb) Mittelbare Schenkung 78 cc) Mittelbare Grundstücksschenkung 79 dd) Freigebigkeit 83 ee) Ausführung der Zuwendung 85 ff) Zuwendungen unter Ehegatten 85 gg) Lebensgemeinschaft 86 hh) Familiäre Zuwendungen 87 ii) Gemischte Schenkung 87 jj) Schenkung unter Auflage 89 kk) Weitere Schenkungen unter Lebenden 90 11) Schenkung zur Belohnung, unter Auflage oder als lästiger Vertrag ( 7 Abs. 4 ErbStG) 91 mm) Bedingte Beteiligung an den Reserven einer Personengesellschaft ( 7 Abs. 5 ErbStG) 91 nn) Überhöhte Gewinnbeteiligung ( 7 Abs. 6 ErbStG) 92 oo) Anteilsübergang ( 7 Abs. 7 ErbStG) 92 9. Zweckzuwendungen 93 10. Entstehung der Steuer 95 a) Allgemeines 95 b) Entstehung der Steuer bei Erwerben von Todes wegen 95 c) Ausnahmen 96 aa) Entstehung der Steuer bei bedingten Erwerben 96 bb) Entstehung der Steuer bei Pflichtteils-/Erbersatzansprüchen 99 cc) Entstehung der Steuer in sonstigen Fällen 99 IX

dd) Entstehung der Steuer bei Schenkungen 101 (1) Allgemeines 101 (2) Grundstücksschenkung 101 (3) Entstehung der Steuer bei Zweckzuwendungen 102 (4) Entstehung der Steuer bei Familienstiftungen 102 (5) Entstehung der Steuer bei Aussetzung der Versteuerung 102 (6) Verjährung des Steueranspruchs 102 11. Steuerpflichtiger Erwerb 104 a) Allgemeines 104 b) Vermögensanfall 105 c) Übernahme der Steuer 107 d) Vereinigung von Rechten und Verbindlichkeiten/Belastungen 108 e) Anwartschaft eines Nacherben 108 f) Abzug der Nachlaßverbindlichkeiten 108 aa) Allgemeines 108 bb) Erblasserschulden 109 cc) Verbindlichkeiten aus Vermächtnissen, Auflagen, Pflichtteilsund Erbersatzansprüchen 112 dd) Kosten für Bestattung, Grabdenkmal, Grabpflege, Nachlaßregelung 112 (1) Kosten der Bestattung des Erblassers 112 (2) Grabdenkmal 112 (3) Grabpflege 112 (4) Übernahme der Beerdigungskosten durch einen Dritten 113 (5) Nachlaßregelungskosten 113 (6) Pauschbetrag für Nachlaßverbindlichkeiten 114 g) Beschränkung des Schuldenabzugs 115 h) Nichtabzugsfähigkeit der Erbschaftsteuer 116 i) Auflagen 116 12. Bewertungsstichtag 116 a) Allgemeines 116 b) Einzelheiten 118 13. Bewertung 119 a) Allgemeines 119 b) Einzelheiten 119 aa) 11 BewG 119 bb) Bewertung des Grundbesitzes 120 (1) Allgemeines 120 (2) Unbebaute Grundstücke 121 (3) Bebaute Grundstücke 121 (4) Fabrikgrundstücke 122 (5) Land- und forstwirtschaftliches Vermögen 122 (6) Bewertung von Bodenschätzen 122 (7) Bewertung des Betriebsvermögens 123 (8) Ausländischer Grundbesitz/Betriebsvermögen 123 X

14. Steuerbefreiungen 124 a) Allgemeines 124 b) Die Einzelvorschriften 124 aa) Hausrat einschließlich Wäsche/Kleidungsstücke 124 bb) Andere bewegliche körperliche Gegenstände 125 cc) Steuerklassen II, III 125 dd) Ausnahme 125 ee) Erhaltung von Gegenständen im öffentlichen Interesse ( 13 Abs. 1 Nr. 2 ErbStG) 125 ff) Grundbesitz für Zwecke der Volkswohlfahrt ( 13 Abs. 1 Nr. 3 ErbStG) 126 gg) Dreißigster gemäß 1969 BGB ( 13 Abs. 1 Nr. 4 ErbStG) 127 hh) Freistellung bestimmter ehebedingter Zuwendungen ( 13 Abs. 1 Nr. 4a ErbStG) 127 ii) Befreiung von einer Schuld gegenüber dem Erblasser ( 13 Abs. 1 Nr. 5 ErbStG) 127 jj) Anfall eines Erwerbs bei Eltern usw 128 kk) Ansprüche nach dem Lastenausgleichsgesetz usw. 129 11) Entschädigungsleistungen 129 mm) Zuwendung als angemessenes Entgelt für Pflege oder Unterhalt 129 nn) Rückfall von Vermögensgegenständen 130 oo) Verzicht auf den Pflichtteilsanspruch 131 pp) Zuwendungen für Unterhalt oder Ausbildung 131 qq) Übliche Gelegenheitsgeschenke 132 rr) Anfälle bei Gebietskörperschaften 132 ss) tt) Zuwendungen an Religionsgemeinschaften und für kirchliche, gemeinnützige oder mildtätige Einrichtungen 133 Zuwendungen zu ausschließlich kirchlichen, gemeinnützigen oder mildtätigen Zwecken 134 uu) Zuwendungen an politische Parteien 135 vv) Angemessener Unterhalt 135 ww) Ansatz von Betriebsvermögen, von Betrieben der Land- und Forstwirtschaft und von Anteilen an Kapitalgesellschaften 136 (1) Allgemeines 136 (2) Einzelheiten 137 15. Berücksichtigung früherer Erwerbe 138 a) Allgemeines 138 b) Dieselbe Person 139 c) Zehnjahreszeitraum 139 d) Zusammenrechnung 140 e) Höchstgrenze 141 16. Steuerklassen 141 a) Allgemeines 141 b) Steuerklassen 142 XI

aa) Steuerklasse I 142 (1) Ehegatten 142 (2) Kinder 143 (3) Stiefkinder 143 (4) Adoptivkinder 143 bb) Steuerklasse II 144 (1) Stiefeltern, Schwiegerkinder, Schwiegereltern 144 (2) Geschiedener Ehegatte 144 cc) Steuerklasse III 144 dd) Besteuerung der Familienstiftungen 145 (1) Errichtung 145 (2) Aufhebung 145 ee) Gemeinschaftliches Testament von Eheleuten 145 17. Freibeträge 146 18. Besonderer Versorgungsfreibetrag 148 a) Allgemeines 148 b) Voraussetzungen 148 c) Kürzung im Falle nicht steuerbarer Versorgungsbezüge 148 d) Kinder 150 19. Steuersätze 150 20. Tarifbegrenzung beim Erwerb von Betriebsvermögen, von Betrieben der Land- und Forstwirtschaft und von Anteilen an Kapitalgesellschaften 152 21. Steuerschuldner 153 a) Bei Erbfällen 153 b) Schenkungen 153 c) Zweckzuwendung/Stiftung 154 d) Fortgesetzte Gütergemeinschaft 155 e) Nachlaßhaftung 155 f) Vorerbe als Steuerschuldner 155 g) Haftung des Beschenkten 155 h) Haftung von Versicherangsuntemehmen/Vermögensverwahrern 156 aa) Versicherungsunternehmen 156 bb) Vermögensverwahrer 156 cc) Haftungsfreigrenze 158 i) Weitere Haftungsvorschriften 158 22. Anrechnung ausländischer Erbschaftsteuer 159 a) Zweck 159 b) Voraussetzungen 159 aa) Allgemeines 159 bb) Einzelheiten 159 (1) Antrag I!ZZI"I'"ZZ'II 159 (2) Unbeschränkte Steuerpflicht..!!"Z""!!"!!IZI 159 (3) Fehlen eines Doppelbesteuerungsabkommens 159 (4) Zahlung einer ausländischen Erbschaftsteuer 160 XII

(5) Begrenzung der Anrechnung 161 (6) Fünfjahreszeitraum 162 c) Begriff des Auslands vermögens 162 d) Nachweis 162 23. Kleinbetragsgrenze 162 24. Besteuerung von Renten, Nutzungen und Leistungen 163 a) Allgemeines 163 b) Steuerberechnung 163 c) Jahressteuer und Einkommensteuer 164 d) Ablösung der Jahressteuer 165 e) Verzicht des Berechtigten 165 25. Besteuerung bei Nutzungs- und Rentenlast ( 25 ErbStG) 165 a) Allgemeines 165 b) Anwendungsbereich 166 aa) Personenkreis 166 bb) Belastung des Vermögens 166 c) Anwendbarkeit des 25 ErbStG bei Schenkungen 167 aa) BFH-Rechtsprechung 167 bb) Stellungnahme 168 d) Zinslose Stundung der Steuer 169 aa) Berechnung 169 bb) Ablösung der gestundeten Steuer 171 e) Veräußerung des belasteten Vermögens 171 26. Mehrfacher Erwerb desselben Vermögens 172 a) Allgemeines 172 b) Voraussetzungen der Steuerermäßigung 172 aa) Vermögensanfall 172 bb) Erster Steuerfall 173 cc) Steuerklasse I 173 dd) Zeitraum 173 ee) Umfang der Vergünstigung 174 27. Stundung ( 28 ErbStG) 175 a) Allgemeines 175 b) Voraussetzungen 175 c) Stundungszinsen 176 d) Familienstiftungen 177 e) Stundung nach 222 AO 177 f) Erlaß der Steuer 178 28. Erlöschen der Steuer in besonderen Fällen 178 a) Zweck der Vorschrift 178 b) Die einzelnen Tatbestände 179 aa) Rückforderungsrechte (Abs. 1 Nr. 1) 179 (1) Nach dem BGB 179 (2) Widerrufsvorbehalt 179 XIII

(3) Wegfall der Geschäftsgrundlage 179 bb) Abwendung der Herausgabe (Abs. 1 Nr. 2) 180 cc) Anrechnung von Vorausempfängen auf den Zugewinnausgleichsanspruch (Abs. 1 Nr. 3) 180 c) Weitergabe von Vermögensgegenständen (Abs. 1 Nr. 4) 181 d) Nutzungsvorteil/Besteuerung 182 29. Anzeige des Erwerbs 182 a) Anzeigepflicht nach 30 Abs. 1 ErbStG 182 b) Anzeigepflicht nach 30 Abs. 2 ErbStG 183 c) Einschränkung der Anzeigepflicht 183 d) Inhalt der Anzeige 184 e) Verstoß gegen die Anzeigepflicht 184 30. Steuererklärung 185 a) Allgemeines 185 b) Abgabefrist 186 c) Vorhandensein mehrerer Erben 186 d) Testamentsvollstrecker/Nachlaßverwalter 186 aa) Testamentsvollstrecker 186 bb) Nachlaßverwalter 188 cc) Nachlaßpfleger 188 e) Fortgesetzte Gütergemeinschaft 188 f) Selbstberechnung 188 31. Bekanntgabe des Steuerbescheids an Vertreter 189 a) Steuerbescheid 189 b) Bekanntgabe 189 aa) Allgemeines 189 bb) Mehrere Steuerpflichtige 190 cc) Bekanntgabe an Testamentsvollstrecker, Nachlaßverwalter und Nachlaßpfleger 191 c) Rechtsbehelfe 192 32. Anzeigepflicht der Vermögensverwahrer, Vermögensverwalter und Versicherungsunternehmen 193 a) Allgemeines 193 b) Kontrollmitteilungen 193 c) Anzeigepflicht der Vermögensverwahrer und Vermögens Verwalter 195 d) Versicherungsunternehmen 197 33. Anzeigepflicht der Gerichte, Behörden, Beamten und Notare 198 a) Allgemeines 198 b) Anzeigepflicht der Standesämter 198 c) Anzeigepflicht der Gerichte und Notare 198 34. Örtliche Zuständigkeit 199 35. Anwendung des Gesetzes ( 37 ErbStG) 199 XIV

Anhang 1. Erbschaftsteuer-und Schenkungsteuergesetz (ErbStG) 201 2. Erbschaftsteuer-Durchführungsverordnung (ErbStDV) 225 Stichwortverzeichnis 231 XV