Inhaltsübersicht. Inhaltsverzeichnis. 1 Einführung 1. I. Untersuchungsgegenstand 5. II. Historische Entwicklung des Internets 7

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Transkript:

Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis XIII 1 Einführung 1 I. Untersuchungsgegenstand 5 II. Historische Entwicklung des Internets 7 2 Vertragsanbahnung. 15 I. Funktionsweise des Internet 17 II. Allgemeine Pflichten bei vorvertraglichen Schuldverhältnissen ( 311 Abs. 2 BGB) 21 1. Körper- und Rechtsgüterschäden 22 2. Aufklärungspflichten 24 3. Abbruch von Vertragsverhandlungen 26 4. Rechtsfolgen 27 5. Zusammenfassung 28 III. Vorvertragliche Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr ( 312eBGB) 29 1. Anwendungsbereich 29 2. Vorvertragliche Pflichten des Unternehmers 31 3. Ausschluss der vorvertraglichen Pflichten 34 4. Rechtsfolgen 35 5. Zusammenfassung 36 IV. Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen 38 1. Ausgangslage 39 2. Anwendungsbereich 39 3. Verbraucherschützende Informationspflichten 49 4. Zusammenfassung 66 IX Bibliografische Informationen http://d-nb.info/987104667 digitalisiert durch

Inhaltsübersicht 3 Vertragsschluss 67 I. Willenserklärungen im Internet 68 1. Onlinedienste im Internet 68 2. Formen von Willenserklärungen 72 3. Zusammenfassung 94 II. Abgabe von Willenserklärungen 95 1. empfangsbedürftige - nicht empfangsbedürftige Willenserklärung 95 2. verkörperte - nicht verkörperte Willenserklärung 96 III. Zugang 106 1. Anwesenheit/Abwesenheit 106 2. Zugangszeitpunkt 115 3. Zugangshindernisse 128 4. Widerruf 135 5. Nachweis des Zugangs 136 6. Zusammenfassung 137 IV. Zustandekommen des Vertrages 141 1. Das Angebot 141 2. Bestellbestätigung 145 3. Die Annahme 146 4. Annahmefrist 147 5. Abruf der Vertragsbedingungen 150 V. Fehlerhafte Erklärungen 151 1. Menschliche Fehlerquellen 152 2. Technische Fehlerquellen 157 3. Übermittlungsfehler 161 4. Zusammenfassung 162 4 FormvorschriftenfiirWillenserklärungen im Internet 165 I. Elektronische Form 165 1. Funktionsweise 166 2. Einverständnis mit der elektronischen Form 167 3. Qualifizierte elektronische Signatur 168 4. Beweisgrundsätze 169

Inhaltsübersicht II. Textform 170 1. Urkunde 171 2. andere dauerhafte Wiedergabe 171 3. Angabe der Person des Erklärenden 173 4. Erklärungsabschluss 174 III. Zusammenfassung 174 5 Verbraucherschutzrechtliche Vorschriften 177 I. Allgemeine Geschäftsbedingungen im Onlinebereich 177 1. Allgemeine Geschäftsbedingungen 177 2. Einbeziehung der AGB 178 3. Zusammenfassung 191 II. Fernabsatzverträge im Internet 193 1. Nachvertragliche Informationspflichten 193 2. Verletzung der nachvertraglichen Informationspflicht 195 3. Das Widerrufsrecht 196 4. Das Rückgaberecht 205 5. Rechtsfolgen des Widerrufs und der Rückgabe 207 6. Zusammenfassung 209 III. Verbraucherdarlehensgeschäfte 211 1. Anwendungsbereich 211 2. Form des Finanzierungshilfevertrages 215 3. Widerrufsrecht bei Teilzahlungsgeschäften 217 4. Zusammenfassung 218 Abkürzungen 221 Zitierte Zeitschriften 225 Abbildungsverzeichnis 227 Literaturverzeichnis 229 XI

1 Einführung 1 I. Untersuchungsgegenstand 5 II. Historische Entwicklung des Internets 7 2 Vertragsanbahnung. 15 I. Funktionsweise des Internet 17 II. Allgemeine Pflichten bei vorvertraglichen Schuldverhältnissen ( 311 Abs. 2 BGB) 21 1. Körper-und Rechtsgüterschäden 22 2. Aufklärungspflichten 24 3. Abbruch von Vertragsverhandlungen 26 4. Rechtsfolgen 27 5. Zusammenfassung 28 III. Vorvertragliche Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr ( 312eBGB) 29 1. Anwendungsbereich 29 a) Vertragspartner 30 b) Tele- oder Mediendienst 30 c) Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr 31 2. Vorvertragliche Pflichten des Unternehmers 31 a) Berichtigung von Eingabefehlern 32 b) Informationspflichten 32 aa) Technische Schritte zum Vertragsschluss 33 bb) Zugänglichkeit und Speicherung des Vertragstextes 33 cc) Mittel zum Erkennen und zur Korrektur von Eingabefehlern 33 dd) Sprachen des Vertragsschlusses 34 ee) Verhaltenskodizes 34 3. Ausschluss der vorvertraglichen Pflichten 34 4. Rechtsfolgen 35 5. Zusammenfassung 36 XIII

IV. Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen 38 1. Ausgangslage 39 2. Anwendungsbereich 39 a) Persönlicher Anwendungsbereich 40 b) Sachlicher Anwendungsbereich 41 aa) Einsatz von Fernkommunikationsmitteln 42 bb) Ausschließlichkeit der Verwendung 42 cc) Fernabsatzsystem des Unternehmers 45 dd) Ausnahmen vom Anwendungsbereich 48 3. Verbraucherschützende Informationspflichten 49 a) Informationspflicht gem. 312 c Abs. 1 BGB 50 aa) Rechtzeitigkeit der Information 51 bb) Transparenzgebot 52 cc) Sprachrisiko 53 dd) Im Rahmen von AGB 56 b) Die einzelnen Informationspflichten 57 aa) Identität und Anschrift 57 bb) Wesentliche Merkmale der Leistung 57 cc) Art des Zustandekommens des Vertrages 58 dd) Mindestlaufzeit des Vertrages 59 ee) Vorbehalt der Erbringung einer gleichwertigen Leistung 60 ff) Vorbehalt der Nichterbringung einer Leistung bei NichtVerfügbarkeit 61 gg) Preisangabe 61 hh) Liefer- und Versandkosten 62 ii) Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung und der Lieferung oder der Erfüllung 62 kk) WidernnV/Rückgaberecht 63 11) Kosten der Fernkommunikation 64 mm) Gültigkeitsdauer befristeter Angebote 64 c) Rechtsfolgen bei Verstößen 65 4. Zusammenfassung 66 XIV

3 Vertragsschluss 67 I. Willenserklärungen im Internet 68 1. Onlinedienste im Internet 68 a) E-Mail 68 aa) E-Mail-Client 69 bb) E-Mail-Dienste/ Internetmail 70 cc) Probleme bei der Versendung von E-Mails 70 b) Bestellformular 70 c) Chat 71 d) Internettelefonie 72 2. Formen von Willenserklärungen 72 a) Elektronische Willenserklärungen 73 aa) Objektiver Tatbestand 73 bb) Subjektiver Tatbestand 75 aaa) Handlungswille 75 bbb) Erklärungsbewusstsein 76 ccc) Geschäftswille 79 cc) Zusammenfassung 80 b) Automatisierte Willenserklärung 80 aa) Ablehnung einer Willenserklärung 82 bb) Vorliegen einer Willenserklärung 85 aaa) Warenautomat 85 bbb) 164 ff. analog 86 ccc) Bote 88 ddd) Blanketterklärung 88 eee) Tatbestand der Willenserklärung 90 (1) Objektiver Tatbestand 90 (2) Subjektiver Tatbestand 91 3. Zusammenfassung 94 II. Abgabe von Willenserklärungen 95 1. empfangsbedürftige - nicht empfangsbedürftige Willenserklärung 95 2. verkörperte - nicht verkörperte Willenserklärung 96 a) E-Mail 98 b) Bestellformular 100 c) Automatisierte Erklärungen 100 XV

d) Chat 102 e) Internettelefonie 104 f) Zusammenfassung 104 III. Zugang 106 1. Anwesenheit/Abwesenheit 106 a) Allgemeine Zugangslehre 107 b) Einweg- und Dialogkommunikation 108 c) Differenzierung der einzelnen Onlinedienste 109 aa) E-Mail 109 bb) Bestellformular 111 cc) automatisierte Empfangseinrichtung 111 dd) Chat 112 ee) Internettelefonie 114 2. Zugangszeitpunkt 115 a) E-Mail 116 aa) Machtbereich des Empfängers 117 bb) Möglichkeit der Kenntnisnahme 120 aaa) Kommunikation mit einem Unternehmer 121 bbb) Kommunikation im privaten Rechtsverkehr 123 b) Bestellformular 125 c) automatisierte Empfangseinrichtung 126 aa) Machtbereich des Empfängers 126 bb) Möglichkeit der Kenntnisnahme 126 d) Internettelefonie/Chat 127 3. Zugangshindernisse 128 a) Zugangsstörung 128 aa) Risikobereich des Erklärenden 128 bb) Risikobereich des Empfängers 130 b) Zugangsverzögerung 132 c) Zugangsvereitelung 132 aa) Annahmeverweigerung 132 bb) Obliegenheitsverletzung 133 cc) Beschränkte Speicherkapazität 134 4. Widerruf 135 5. Nachweis des Zugangs 136 6. Zusammenfassung 137 XVI

IV. Zustandekommen des Vertrages 141 1. Das Angebot 141 a) Website 141 b) sonstige Kommunikationsdienste 144 2. Bestellbestätigung 145 3. Die Annahme 146 4. Annahmefrist 147 a) Ausdrückliche Annahme 147 b) Versendung der Ware 149 5. Abruf der Vertragsbedingungen 150 V. Fehlerhafte Erklärungen 151 1. Menschliche Fehlerquellen 152 a) Erklärungsirrtum 152 b) Fehlendes Erklärungsbewusstsein 153 c) Inhaltsirrtum 154 d) Irrtum über eine verkehrswesentliche Eigenschaft einer Person oder Sache 155 e) Arglistige Täuschung 156 2. Technische Fehlerquellen 157 a) Fehlerhaftes Datenmaterial 158 b) Softwarefehler 159 c) Hardwarefehler (Rechnerüberlastung, -hitzung; Stromausfall) 160 3. Übermittlungsfehler 161 4. Zusammenfassung 162 4 Formvorschriften für Willenserklärungen im Internet 165 I. Elektronische Form 165 1. Funktionsweise 166 2. Einverständnis mit der elektronischen Form 167 3. Qualifizierte elektronische Signatur 168 4. Beweisgrundsätze 169 II. Textform 170 1. Urkunde 171 2. Andere dauerhafte Wiedergabe 171 XVII

3. Angabe der Person des Erklärenden 173 4. Erklärungsabschluss 174 III. Zusammenfassung 174 5 Verbraucherschutzrechtliche Vorschriften 177 I. Allgemeine Geschäftsbedingungen im Onlinebereich 177 1. Allgemeine Geschäftsbedingungen 177 2. Einbeziehung der AGB 178 a) Ausdrücklicher Hinweis bei Vertragsschluss 178 b) Möglichkeit zumutbarer Kenntnisnahme 181 aa) Lesbarkeit, Transparenz, Übersichtlichkeit 183 bb) Umfang 184 cc) Verfügbarkeit der AGB 188 c) Einverständnis 189 d) Abrufbarkeit und Speicherung von AGB im elektronischen Geschäftsverkehr 191 3. Zusammenfassung 191 II. Fernabsatzverträge im Internet 193 1. Nachvertragliche Informationspflichten 193 2. Verletzung der nachvertraglichen Informationspflicht 195 3. Das Widerrufsrecht 196 a) Der Widerruf 197 aa) Widerrufserklärung 197 bb) Widerrufsfrist 197 aaa) 355 Abs. 2 BGB 197 bbb) 312 d Abs. 2 BGB 198 ccc) 312 c Abs. 2 BGB 199 ddd) 312 e Abs. 3 Satz 2 BGB 200 cc) Widerrufsbelehrung 200 b) Fristbeginn/Erlöschen des Widerrufsrechts 201 c) Ausschluss des Widerrufsrechts 204 4. Das Rückgaberecht 205 5. Rechtsfolgen des Widerrufs und der Rückgabe 207 a) Rückgewährschuldverhältnis 207 Xvlii

b) Wertminderungsanspruch 208 6. Zusammenfassung 209 III. Verbraucherdarlehensgeschäfte 211 1. Anwendungsbereich 211 a) Persönlicher Anwendungsbereich 211 b) Sachlicher Anwendungsbereich 212 aa) Zahlungsaufschub 212 bb) sonstige Finanzierungshilfe 213 cc) Bagatellgrenze" 213 dd) Entgeltlichkeit 214 2. Form des Finanzierungshilfevertrages 215 a) Zahlungsaufschub, Finanzierungsleasing und sonstige Finanzierungshilfe 215 b) Teilzahlungsverträge im Fernabsatz 215 3. Widerrufsrecht bei Teilzahlungsgeschäften 217 4. Zusammenfassung 218 Abkürzungen 221 Zitierte Zeitschriften 225 Abbildungsverzeichnis 227 Literaturverzeichnis 229 XIX