Aktuelles von BMAS und INQA

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Transkript:

Berlin 3.November 2016 Bundeskoordinatorentag Aktuelles von BMAS und INQA Achim Sieker Bundesministerium für Arbeit und Soziales 3.November 2016 Bundeskoordinatorentag 2016 1

Inhalt Änderung der Gefahrstoffverordnung 2016 Aktionsprogramm Staubminimierung beim Bauen Gefahrstoffschutzpreis 2016 Nationaler Asbestdialog Neuer Check für Bauherren 3.November 2016 Bundeskoordinatorentag 2016 2

Änderung der Gefahrstoffverordnung 2016 Vollständige Umstellung auf die EU-CLP- Verordnung durch Anpassung der GefStoffV Anpassung von Abschnitt 2 (Gefahrstoffinformationen) an die CLP-Verordnung Wegfall aller Bezüge auf Stoff- und Zubereitungs-RL Verweis auf Gefahrengruppen der CLP-VO Auflistung der Gefahrenklassen Umstellung auf CLP-Begriffe Zubereitung Gemisch Hersteller, Inverkehrbringer Lieferant krebserzeugend wird beibehalten (anstelle von karzinogen) erbgutverändernd keimzellmutagen fruchtbarkeitsgefährdend reproduktionstoxisch 3.November 2016 Bundeskoordinatorentag 2016 3

Änderung der Gefahrstoffverordnung 2016 Umsetzung der RL 2014/27/EU zur Anpassung an die CLP-Verordnung Umsetzung der RL 2014/27/EU durch Änderung der Arbeitsschutzvorschriften in der GefStoffV Einführung der CLP-Begriffe in die Arbeitsschutzregelungen der GefStoffV z. B. akut toxisch anstelle von giftig Anpassung der Regelung zum Vorgehen, wenn keine Prüfdaten vorliegen Anpassung der Regelung zum Lagern unter Verschluss 3.November 2016 Bundeskoordinatorentag 2016 4

Aktionsprogramm Staubminimierung beim Bauen 19.01.2016 Auftaktveranstaltung 25.05.2016 Folgeveranstaltung 25.10.2016 Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung vier Handlungsfelder Technik - Entwicklung, Empfehlung und Förderprogramme Exposition - Daten zur Höhe; Entwicklung emissionsarmer Verfahren Qualifikation gewerkeorientiert / tätigkeitsspezifisch Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit 3.November 2016 Bundeskoordinatorentag 2016 5

Aktionsprogramm Staubminimierung beim Bauen Öffentlichkeitsarbeit 25.10.2015 Verleihung in den Kategorien Staubarme Materialien verwenden Staubarme Techniken Staubausbreitung verhindern 11. Deutscher Gefahrstoffschutzpreis 3.November 2016 Bundeskoordinatorentag 2016 6

3.November 2016 Bundeskoordinatorentag 2016 7

3.November 2016 Bundeskoordinatorentag 2016 8

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3.November 2016 Bundeskoordinatorentag 2016 17

Aktionsprogramm Staubminimierung beim Bauen Download auf www.bmas.de: Gemeinsame Erklärung der Partner Broschüre Schluss mit Staub, u.a. mit allen ausgezeichneten Wettbewerbsbeiträgen 3.November 2016 Bundeskoordinatorentag 2016 18

Asbest: Ist - Zustand Abbruch- und Sanierungsarbeiten Foto: Colourbox.de sind durch GefStoffV geregelt werden von sachkundigen und /oder zugelassenen Firmen durchgeführt 3.November 2016 Bundeskoordinatorentag 2016 19

Asbest: Ist - Zustand Bauen im Bestand Foto: Colourbox.de Neue Erkenntnisse zur Dimension des Asbestproblems Asbest in Putzen, Klebern, Spachtelmassen in Bauten bis 1993 Beim Abschlagen von Fliesen, Fräsen von Schlitzen, Schleifarbeiten an Putz und Mauerwerk o Freisetzung von Asbeststaub Mehr Bauprodukte sind belastet als bisher angenommen Tätigkeiten sind von den Ausnahmen vom Asbestverbot in GefStoffV (ASI- Arbeiten) nur teilweise erfasst 3.November 2016 Bundeskoordinatorentag 2016 20

Asbest - Aufgaben Entschließungsantrag Bundesrat (Land HH) Aufforderung an Bundesregierung: Beibehaltung/Ausbau der Regelungen für Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit der Auftragnehmer (Qualifikation, Sachkunde, Zulassung ) Foto: Colourbox.de Einbeziehung Auftraggeber/Bauherren in die Ermittlung von Asbestbelastungen vor Beginn der Baumaßnahmen Risikobasiertes Maßnahmenkonzept, Entfall der überkommenen Einstufung der Arbeiten nach Abbruch, Sanierung, Instandsetzung Einbeziehung von Privatpersonen (Heimwerker) 3.November 2016 Bundeskoordinatorentag 2016 21

Nationaler Asbestdialog BMAS in Kooperation mit BMUB Abstimmung mit Fachkommission für Bauaufsicht Länderausschuss für Arbeitssicherheit Foto: Colourbox.de Beginn: Anfang 2017 übergreifende Betrachtung von Arbeitsschutz-, Bau-, Umwelt- und Abfallrecht Ziele: Sensibilisierung und bessere Kooperation aller Baubeteiligten optimierte, aufeinander abgestimmte rechtliche Rahmenbedingungen Befragung auf Verbandsebene, Ergebnisdiskussion in Dialogveranstaltung 3.November 2016 Bundeskoordinatorentag 2016 22

Foto: Colourbox.de Ausblick Nach Abschluss des Asbestdialogs Neufassung der GefStoffV mit Implementierung Risikokonzept u.a. Praxisgerechte Neugestaltung der Regelungen zu Asbest 3.November 2016 Bundeskoordinatorentag 2016 23

Neuer Check für Bauherren der Offensive Gutes Bauen 5 Schritte für eine neue Qualität des Bauens Verdeutlicht Beiträge der Bauherren für das Gelingen ihres Bauprojektes Entscheidungshilfe für Auswahl qualitätsorientierter Berater und Auftragnehmer Bauen wird als iterativer Prozess beschrieben www.check-bauen.de ab 22.11. 2016 erstmals auch als onlinetool verfügbar 3.November 2016 Bundeskoordinatorentag 2016 24

Fragen? Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit www.bmas.de 3.November 2016 Bundeskoordinatorentag 2016 25