N I E D E R S C H R I F T 237. Sitzung des Planungsausschusses des Regionalen Planungsverbandes München am 06.10.2015 im Joseph-Wild-Saal der Handwerkskammer für München und Oberbayern - Öffentlich - Beratungsgegenstände: Begrüßung durch den Präsidenten der Handwerkskammer für München und Oberbayern, Herrn Georg Schlagbauer 1. Dr. Stephan Albert, LEP-Manager Vorstellung des Aufgabengebietes und erste Erfahrungen 2. Regionaler Planungsbeirat Vertreter des Bundes der Selbständigen Gewerbeverband Bayern e. V. 3. Gesamtfortschreibung des Regionalplans München 4. Informationen zum Luftreinhalteplan für München 5. Information über den Haushaltsentwurf des Planungsverbandes Äußerer Wirtschaftsraum München 2016 6. Verschiedenes
- 2 - Vorsitz Stv. LR Jakob Schwimmer Planungsausschuss 1. Bgm.Udo Ockel / Markt Kirchseeon 1. Bgm. Quirin Krötz / Gemeinde Rott 1. Bgm. Hubert Jung / Gemeinde Eichenau OB Max Gotz / Stadt Erding OB Tobias Eschenbacher / Stadt Freising 1. Bgm. Johann Eichler / Gemeinde Aying 1. Bgm. Christoph Böck / Stadt Unterschleißheim LR Josef Hauner / Landkreis Freising LR Thomas Eichinger / Landkreis Landsberg Stv. LR Johann Wieser / Landkreis Fürstenfeldbruck LR Robert Niedergesäß / Landkreis Ebersberg StD Stephan Reiß-Schmidt / LH München Bgm. StR Axel Markwardt / LH München StRin Brigitte Wolf / LH München StR Paul Bickelbacher / LH München StR Hans-Dieter Kaplan / LH München StR Dr. Michael Mattar / LH München StRin Heide Rieke / LH München StR Otto Seidl / LH München Regierung von Oberbayern RB Winter Ltd. RD Kufeld Geschäftsstelle Geschäftsführer Breu Sitzungsdauer 10:15 Uhr bis 11:05 Uhr
- 3 - Vor Sitzungsbeginn teilt Breu mit, dass sich der Vorsitzende, OB Reiter, kurzfristig entschuldigt hat. Auch seine beiden Vertreter sind nicht anwesend. Es besteht Einverständnis, dass LR Jakob Schwimmer die Sitzungsleitung übernimmt. Der Vorsitzende, LR Schwimmer eröffnet die 237. Planungsausschusssitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Es wurde ordnungs- und fristgemäß geladen. Er bedankt sich bei der Handwerkskammer für München und Oberbayern für die Gastfreundschaft. TOP 1 Vorstellung des Aufgabengebietes und erste Erfahrungen durch den LEP-Manager Dr. Stephan Albert Der Vorsitzende bittet den LEP-Manager, Dr. Stephan Albert, um seinen Vortrag. Dr. Albert berichtet, dass es das Instrument des LEP Managements seit Mai d. J. gibt und eingerichtet wurde, um als Ansprechpartner, neben der Regierung als höhere Landesplanungsbehörde, Hilfestellung zu geben. Der LEP-Manager unterstützt auf Wunsch bei der Umsetzung von konkreten Planüberlegungen, versucht Lösungswege aufzuzeigen, zu gestalten und nimmt ggf. eine koordinierende Funktion ein im Falle einer Berührung mit dem LEP. Das Angebot richtet sich überwiegend an Kommunen, Investoren oder auch sonstige Planungsträger im gesamtbayerischen Raum. Dr. Albert agiert als LEP-Manager von seinem Dienstsitz im Finanz- und Heimatministerium München aus. Als zweiter LEP-Manager wurde Herr Struthoff bestellt, der in Nürnberg im Finanz- und Heimatministerium sitzt. Die Kontaktdaten lauten: Dr. Stephan Albert Tel.: 089 2306-3123 E-Mail: stephan.albert@stmflh.bayern.de Thees Struthoff Tel.: 0911 9823-3526 E-Mail: thees.struthoff@stmflh.bayern.de Bisher haben sich einige Kommunen und Investoren an sie gewandt, in erster Linie aus dem südbayerischen Raum. Es ging dabei vorwiegend um Fragen zu Einzelhandelsgroßobjekten und zur städtebaulichen Anbindung. Im Einzelfall konnten - gemeinsam mit Kommunen, den Regierungen, der Obersten Baubehörde als Schnittstelle - Vorhaben schneller auf den Weg gebracht oder eine schnellere Klärung herbeigeführt werden. Es gibt keine Wortmeldungen. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. TOP 2 Regionaler Planungsbeirat Vertreter des Bundes der Selbständigen Gewerbeverband Bayern e. V. Der Vorsitzende trägt die Inhalte der Drucksache 8/15 vor.
- 4-1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Der Planungsausschuss benennt Herrn Tobias Eder als Vertreter des Bundes der Selbständigen Gewerbeverband Bayern e. V. zum Mitglied des Regionalen Planungsbeirats des Regionalen Planungsverbandes München. Georg Schlagbauer, Präsident der Handwerkskammer für München und Oberbayern entschuldigt sich für das verspätete Erscheinen und begrüßt die Teilnehmer der Sitzung und heißt sie in den Räumen der Handwerkskammer willkommen. Es freut ihn, dass die Gespräche in seinem Hause geführt werden. TOP 3 Gesamtfortschreibung des Regionalplans München Breu trägt die Inhalte der Drucksache 9/15 vor. 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Der Planungsausschuss beauftragt Geschäftsführer und Regionsbeauftragten, unter Beachtung der vorgesehenen Fortschreibungsstruktur den beiliegenden Entwurf der Ziele und Grundsätze für die Gesamtfortschreibung um Begründungen und das notwendige Kartenmaterial zu ergänzen. TOP 4 Informationen zum Luftreinhalteplan für München Breu trägt die Inhalte der Drucksache 10/15 vor. StRin Wolf fragt nach, ob die Dieselfahrzeuge der Busflotte des MVG/MVV die vorgeschriebenen Grenzwerte einhalten. Herr Faltlhauser, MVG, teilt mit, dass die MVG-Flotte die höchste Euro-Norm erfüllt. Inwieweit das von der Realität abweicht, müsste beim Hersteller erfragt werden. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
- 5 - TOP 5 Information über den Haushaltsentwurf des Planungsverbandes Äußerer Wirtschaftsraum München 2016 Es gibt keine Wortmeldungen. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Damit wird das Benehmen des Planungsausschusses hergestellt. TOP 6 Verschiedenes Breu berichtet, dass bezüglich des Bürgergutachtens im Rahmen der Gesamtfortschreibung des Regionalplans München nahezu alle Finanzierungszusagen der LH München und der Landkreise eingegangen sind. Lediglich eine Zusage steht noch aus. Die Finanzierung der restlichen 50 % wurde vom Freistaat Bayern bereits in Aussicht gestellt. Die Erarbeitung des Bürgergutachtens wird etwa zeitgleich mit der Anhörung des Regionalplanentwurfs stattfinden. Der Vorsitzende dankt den Anwesenden und schließt die Sitzung. Vorsitzender Protokollführerin Schwimmer Stv. Landrat Seidel Verwaltungsangestellte