Staat und Religion in Indien

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Transkript:

Ira Das Staat und Religion in Indien Eine rechtswissenschaftliche Untersuchung Mohr Siebeck

Vorwort Abkiirzungsverzeichnis Glossar V XIII XV /. Einleitung 1 A. Die sozialen Voraussetzungen 1 1. Verbreitung der Religionen in Indien 1 2. Besonderheiten des Hinduismus 2 3. Zusammensetzung der islamischen Gemeinschaft 4 4. Zusammensetzung weiterer Minderheitenreligionen 5 5. Das Kastensystem 6 B. Geschichtliche Einfiihrung 8 1. Die Epoche der Induskultur 8 2. Die vedische Zeit 8 3. Die Entstehung von Buddhismus und Jainismus 10 4. Die Zeit der hinduistischen Königreiche 10 5. Die islamische Herrschaft 12 6. Die britische Kolonialherrschaft 13 7. Vom Aufstand 1857 zur Unabhängigkeit 15 8. Die Stellung der Furstentiimer 22 C. Die Rechtsquellen 22 1. Die indische Verfassung 23 2. Einfachgesetzliche Regelungen 26 3. Hindu-Recht 27 4. Islamisches Recht 29

VIII Inhaltsverzeichnis II. Das Grundkonzept des Säkularismus 31 A. Einleitung 31 B. Aufnahme des Begriffes,,säkular" in die Verfassungspräambel. 32 C. Inhalt des Grundkonzeptes des Säkularismus 34 D. Möglichkeit der Schaffung eines Hindu-Staates? 39 ///. Die Rechtsstellung des Einzelnen 43 A. Die individuelle Religionsfreiheit aus Art. 25 43 1. Uberblick 43 2. Entstehungsgeschichte des Art. 25 der indischen Verfassung. 44 3. Der Religionsbegriff 48 4. Die Glaubens- und Gewissensfreiheit 49 5. Die Bekenntnisfreiheit 51 6. Das Recht auf freie Religionsausiibung 52 a) Voraussetzung fur das Vorliegen einer Religionsausiibung 52 b) Beispiele fur geschutzte Formen der Religionsausiibung 56 7. Die Verkiindigungsfreiheit 58 8. Die Schrankenbestimmungen des Art. 25 Abs. 1 62 9. Die Bestimmung des Art.25 Abs.2 Ht. a) 65 10. Die Bestimmung des Art.25 Abs.2 lit. b) 65 11. Zwischenergebnis 68 B. Die Gleichheitsrechte im Verhältnis von Staat und Religion 68 1. Einfiihrung 68 2. Der allgemeine Gleichheitssatz aus Art. 14 70 3. Das besondere Gleichheitsrecht aus Art. 15 71 a) Das Diskriminierungsverbot aus Art. 15 Abs. 1 71 b) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung gemäfi Art. 15 Abs. 4 72 (1) Entstehungsgeschichte 72 (2) Bedeutung und Verhältnis zu anderen Grundrechten 73 (3) Bestimmung der Scheduled Castes 73 (4) Bestimmung der im sozialen Bereich und in der Bildung benachteiligten Klassen 76 (5) Grenzen der Fördermafinahmen i.s.d. Art. 15 Abs. 4 78 c) Das Diskriminierungsverbot aus Art. 15 Abs.2 78 4. Das besondere Gleichheitsrecht aus Art. 16 79 a) Die Gewährleistungen aus Art. 16 Abs. 1, 2 und 3 80 b) Staatliche Fördermafinahme im öffentlichen Dienst gemäfi Art. 16 Abs.4 81 (1) Einfiihrung 81 (2) Der Kreis der Begiinstigten 82 (3) Staatliche Handlungsmöglichkeiten 83 (4) Grenzen staatlicher Fördermafinahmen i.s.d. Art. 16 Abs.4... 84

IX c) Fördermafinahmen gemäfi Art. 16 Abs.4 A 84 d) Bedeutung des Art. 16 Abs.4 B 85 e) Inhalt von Art. 16 Abs. 5 85 5. Das besondere Gleichheitsrecht aus Art. 17 86 6. Das besondere Gleichheitsrecht aus Art. 23 Abs. 2 87 7. Das besondere Gleichheitsrecht aus Art. 29 Abs. 2 87 a) Inhalt des Art.29 Abs.2 88 b) Verhältnis zu Art. 15 88 8. Gleichheitsrechte im Wahlrecht 89 C. Die Freiheitsrechte aus Art. 19 91 D. Die Grundpflichten aus Art. 51 A 94 IV. Die Recbtsstellung der Religionsgemeinschaften 95 A. Das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften aus Art.26 95 1. Grundrechtsträger des Art.26 96 2. Gewährleistung des Art. 26 lit. a) 98 3. Gewährleistung des Art. 26 lit. b) 99 a) Definition von»religiöse Angelegenheiten" 99 b) Entscheidung iiber Zutrittsrechte zu religiösen Einrichtungen 101 c) Exkommunikation als Bestandteil des Rechts aus Art.26 lit. b)?... 103 4. Gewährleistung aus Art. 26 lit. c) und d) 104 a) Diskussionen in der Verfassungsgebenden Versammlung 104 b) Inhalt der Gewährleistung 105 c) Verfassungsrechtlicher Schutz vor Enteignungen? 106 5. Schrankenbestimmungen 109 a) Der qualifizierte Gesetzesvorbehalt des Art. 26 109 b) Der einfache Gesetzesvorbehalt in Art. 26 lit. d) 110 6. Zwischenergebnis 111 B. Die Verwaltung religiösen Eigentums 112 1. Verein im Sinne des Society Registration Act von 1860 114 2. Gesellschaft mit beschränkter Haftung i.s.d. 25 Companies Act von 1956 116 3. Gemeinniitzige und religiöse Stiftungen 117 a) Hinduismus 117 (1) Einfiihrung 118 (2) Uberblick iiber die wirksamkeitsvoraussetzungen religiöser und gemeinniitziger Stiftungen 119 (3) Stiftungszweck 120 (a) Unterscheidung Religion - Gemeinniitzigkeit 120 (b) gemeinniitzige Stiftungen 121 (c) religiöse Stiftungen 121 (d) öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Stiftungen 124

(4) Der Stiftungsakt 127 (a) Form des Stiftungsgeschäfts 127 (b) Bestimmtheitsgrundsatz 128 (c) Entäufierung des Vermögens durch den Stifter 128 (d) Cypres-Lehre 129 (5) kein Verstofi gegen geltendes Recht 130 (6) Rechtsfolge einer wirksamen Errichtung 131 (7) Die Rechtsstellung des Verwalters 131 (a) Rechtsstellung eines Shebait 131 (b) Rechtsstellung eines Dharmakarta 135 (c) Rechtsstellung des Mahant 135 (d) Rechtsstellung des Verwalters einer gemeinniitzigen Stiftung 137 (8) Rechte eines Pujari öder Archaka 138 (9) Rechte der Öffentlichkeit 138 b) Die islamische Stiftung des Wakf 140 (1) Einfiihrung 140 (2) Uberblick iiber die Wirksamkeitsvoraussetzungen 141 (3) Stiftungszweck 141 (a) öffentlicher Wakf 142 (b) privater Wakf 143 (4) Stiftungsvermögen 144 (5) Stiftungsakt 145 (a) Form des Stiftungsgeschäfts 145 (b) Bestimmtheitsgrundsatz 146 (c) Eigentumsiibertragung 146 (6) Rechtsfolgen einer wirksamen Errichtung 147 (7) Rechtsstellung des Mutawalli 148 (8) Rechtsstellung des Sajjadanashin 149 (9) Rechtsstellung eines Imam 150 c) Buddhismus, Jainismus und Sikhismus 151 d) Christentum 152 4. Uberblick uber die staatliche Gesetzgebung 153 a) Unionsgesetze 154 (1) Religious Endowments Act von 1863 154 (2) Charitable Endowments Act von 1890 155 (3) Charitable and Religious Trasts Act von 1920 156 (4) 92 Code of Civil Procedure von 1908 157 (5) Religious Institutions (Prevention of Misuse) Act von 1988... 158 (6) Places of Worship (Special Provisions) Act von 1991 159 (7) Wakf Act von 1995 159 b) Gesetzgebung der Einzelstaaten 161 c) Besonderheiten privatrechtlicher religiöser Stiftungen 166 5. Zwischenergebnis 166 6. Exkurs: Acquisition of Certain Area at Ayodhya Act von 1993 167

XI C. Finanzierung und Besteuerung 169 1. Art. 27 der indischen Verfassung 169 a) Schutzbereich des Art.27 170 (1) Steuer i.s.d. Art.27 170 (2) Förderung einer Religion öder Religionsgemeinschaft als Zweckbestimmung 171 b) Reichweite des Art.27 173 2. Art. 290 A der indischen Verfassung 173 3. Staatliche Zuwendungen 174 4. Foreign Contribution (Regulation) Act von 1976 175 5. Steuerfreibeträge nach dem Income-Tax Act von 1961 175 V. Einzelfragen 179 A. Religion und Bildung 179 1. Die Gewährleistung aus Art.28 179 a) Das Verbot des Religionsunterrichts in Art.28 Abs. 1 180 b) Zulässigkeit des Religionsunterrichts gemäfi Art.28 Abs.2 und 3... 181 2. Die Gewährleistung aus Art. 29 Abs. 1 182 3. Die Gewährleistung aus Art. 30 184 a) Das Grundrecht religiöser und sprachlicher Minderheiten auf Errichtung und Verwaltung eigener Bildungseinrichtungen (Abs. 1) 184 (1) Der Kreis der Grundrechtsberechtigten 184 (2) Der Inhalt des Grundrechts aus Art. 30 Abs. 1 186 (3) Grenzen des Schutzbereichs 188 (4) Das Verhältnis zu anderen Grundrechten 190 b) Die Bestimmung in Art.30 Abs. 1 A 191 c) Das Diskriminierungsverbot aus Art.30 Abs.2 192 B. Familien- und Erbrecht 193 1. Uberblick iiber das Familien- und Erbrecht der Religionsgemeinschaften 194 a) Die Kodifizierung des Familien- und Erbrechts der Hindus 194 b) Rechtsquellen des Familien- und Erbrechts der Muslime 197 c) Das Familien- und Erbrecht anderer Religionen 199 d) Umfassend geltende Gesetze im Familien- und Erbrecht 200 e) Vergleich der Gesetzesbestimmungen 202 2. Verfassungsmäfiigkeit der Regelungen im Familien- und Erbrecht 203 3. Art. 44 der indischen Verfassung und das einheitliche Zivilgesetzbuch 209 C. Das Verbot der Schlachtung von Kiihen 211 D. Einfiihrung in arbeitsrechtliche Besonderheiten 214 E. Die Zuständigkeit staatlicher Gerichte 215

XII Inhaltsverzeichnis VI. Schluss 219 A. Zusammenfassung 219 B. Recht und Realität 223 C. Alternativen zum Säkularismus? 224 D. Ausblick 229 Literaturverzeichnis 231 Sacbregister 235 Anhang: The Constitution ofindia 241