06. September 2016 Aufbau und Organisation der Ankunftszentren Melanie Schneider Leiterin Ankunftszentrum Mönchengladbach VERTRAULICH
AUSGANGSSITUATION UND HERAUSFORDERUNGEN Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nimmt drei Kernaufgaben wahr Das BAMF als Kompetenzzentrum für Migration und Integration ist zuständig für die Durchführung von Asylverfahren und den Flüchtlingsschutz sowie Motor der bundesweiten Förderung der Integration. Zur Bandbreite der Aufgaben gehört auch die Migrationsforschung. Asyl- und Flüchtlingsschutz Umsetzung der humanitären Verpflichtung zur Aufnahme von Flüchtlingen nach Art. 16a GG Entscheidungshoheit über Asylanträge und Zuerkennung von Asyl, Flüchtlingsschutz oder subsidiärem Schutz Integration Mitverantwortung für Integration Aufgaben Integrationskurse Sprachförderung Migrationsberatung Hotline Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse Förderung von Integrationsprojekten Internationale Aufgaben, Migration, Forschung BAMF fördert Austausch mit internationalen Partnerbehörden und Netzwerken Koordinierung von Migrationsdaten Informations- und Wissensmanagement in den Bereichen Migration, Integration und Rückkehr Seite 1
AUSGANGSSITUATION UND HERAUSFORDERUNGEN Es gibt drei Meilensteine auf dem Weg zu einem effizienteren Asylverfahren Meilensteine 2016 1 Anzahl Bescheide entspricht Anzahl Einreisender Aufbau ausreichender Personalkapazität, um sicherzustellen, dass die Anzahl der Bescheide pro Monat der Anzahl der monatlich nach Deutschland Einreisenden entspricht. 1 2 Abbau des Easy-Gaps 2 Alle derzeit auf die Asylantragstellung Wartenden haben einen Asylantrag gestellt und sind in das Asylverfahren eingemündet 3 Abbau aller anhängigen Verfahren Abbau aller anhängigen Verfahren inklusive Rückstand Qualität der Entscheidungen wird trotz ansteigender Zahl Entscheide durchgehend sichergestellt 1 Die Anzahl Einreisender ist definiert als die Anzahl der Easy-Registrierten abzüglich der 25-30 Prozent, die Deutschland trotz Easy-Registrierung lediglich als Transitland nutzen und weiterreisen 2 Differenz zwischen den EASY-Registrierungen und den tatsächlich gestellten Anträgen Seite 2
Die Einführung von Kategorisierungen vereinfacht die Bearbeitung von Asylanträgen Profillagen A-Cluster B-Cluster C-Cluster Beschreibung Herkunftsländer mit einer hohen Schutzquote: z. Bsp.: Syrien, Eritrea, Minderheiten aus dem Irak Herkunftsländer mit einer niedrigen Schutzquote: z. Bsp.: Albanien, Bosnien und Herzegowina, Ghana, Kosovo, Mazedonien, Montenegro, Senegal, Serbien Sonstige Herkunftsländer: Prüfung ist häufig sehr aufwändig und komplexer D-Cluster Dublin-Fälle: Prüfung der Zuständigkeit eines anderen Mitgliedstaates Seite 3
Ankunftszentren und andere Organisationseinheiten werden aktuell in ganz Deutschland errichtet Stand: 06/2016 Seite 4
Aktuell werden neue Organisationseinheiten zusätzlich zur Außenstelle aufgebaut Neue Organisationseinheit Bestehende Organisationseinheit Fokus im Folgenden Organisationseinheiten Ankunftszentrum C- und D- Profile Außenstelle Zustellzentrum entscheidungsreife Fälle fertige Akten Entscheidungszentrum Fallbearbeitung Neuzugänge und Easy-Gap Easy-Gap und anhängige Verfahren Anhängige Verfahren Aufgaben Asylantrag Anhörung Entscheidung mit Fokus auf A- und B-Profile Zustellung Endziffernbearbeitung Asylantrag Anhörung Entscheidung mit Fokus auf C- und D- Profile Endziffernbearbeitung Entscheidung (zu entscheidungsreifen A-, B- und definierten C- Profilen) Zustellung von Bescheiden Seite 5
Ankunftszentren konzentrieren sich auf noch nicht beim BAMF erfasste Flüchtlinge Ankunftszentrum Außenstellen Fokus: Schnelle Bearbeitung von noch nicht beim BAMF erfassten Flüchtenden Integration von Bundes- und Landesprozessen unter einem Dach Ausstellung Ankunftsnachweis und Entgegenahme Asylantrag für alle neuankommende oder noch nicht beim BAMF registrierten Flüchtende 1 Anhörung und Bescheiderstellung für schnell zu entscheidende Profile Weiterleitung der komplexeren Fälle an die zuständige Außenstelle Lediglich Bundesprozesse Fokus: Bearbeitung Bestandsgeschäft und komplexe Profile Bearbeitung anhängiger Verfahren Anhörung und Bescheiderstellung für Profile, die nicht im Ankunftszentrum entschieden werden können 2 Prozessbegleitung Verwaltungsgerichte Integrationsaufgaben 1 Für die Flüchtenden, für die das jeweilige Bundesland zuständig ist 2 Teilweise Weiterleitung an die Entscheidungszentren Seite 6
Zukünftig startet Bearbeitung in "Ankunftszentren" danach fallbezogene Weiterleitung EINREISE Bundespolizei ASYLVERFAHREN UND WEITERLEITUNG Ankunftszentren: Bearbeitung aller Profile Kommune "Fokus Neugeschäft" (48h) Landespolizei Außenstellen: Bearbeitung des Überhangs aus Ankunftszentren sowie C-Profile Aufnahmeeinrichtung BAMF AS Eigene Einreise ohne Aufgriff Bundesagentur für Arbeit Seite 7
Im Ankunftszentrum werden bei einfachen Profilen alle drei Phasen des Asylprozesses durchlaufen Einreise Ankunft/ Erstkontakt Registrierung/ Verteilung (EASY) Unterbringung/ Versorgung Asylantrag Anhörung Bescheid Integration Rückführung Phase 1: Ankunft und Registrierung (v.a. Länder) Phase 2: Asylverfahren (Bund) Phase 3: Integration/ Rückführung (Bund, Länder und Kommunen) Seite 8
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!!! melanie.schneider@bamf.bund.de Seite 9