KOMMUNALKONGRESS 2015 KOMMUNALE INFRASTRUKTUR UND DEMOGRAPHIE KLAUS SCHMITZ-GIELSDORF BÜRGERMEISTER DER STADT GOTHA, THÜRINGEN
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Infra, unten, unterhalb, darunter Structura, Zusammenfügung Technische Infrastruktur Straßen, Plätze, Grünanlagen, Kanalisation, Energieversorgung etc. Soziale Infrastruktur Dorfgemeinschaftshäuser, Feuerwehrhäuser, Bibliotheken, Schwimmbäder, Museen, etc. 3
Herzogliches Museum Neu eröffnetes Museum, ca. 12 Mio. Stadtbibliothek Neu eröffnete Stadtbibliothek, ca. 6 Mio. 4
Stadtbad Neu eröffnetes Bad, ca. 22 Mio. Perthesforum, Thüringer Stattsarchiv, ca. 18 Mio. 5
Brücken 75 Brücken 20 km Gewölbe und Stützwände Strassen in Gotha 210 km Straße 400 km Geh- und Radwege 5.500 Strassenlaternen 27 LSA, Lichtsignalanlagen Zur Beseitigung des Sanierungsstaus an Verkehrsanlagen wären jährlich 11. Mio.EUR notwendig über einen Zeitraum von 20 Jahren, zur Unterhaltung der Straßen zusätzlich 2,14 Mio. jährlich. Es kommen hinzu Kosten für Gebäude, Grünanlagen und Friedhöfe, Spielplätze, Sportplätze, etc. 6
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Studentenarbeiten der Bauhausuniversität Weimar, Fakultät Architektur und Urbanistik, Prof. Nentwig Die Hard, small Village Edition Wieviel Infrastruktur hat eine Stadt? Wieviel Infrastruktur kann Sie sich leisten im Verhältnis zu ihrer Größe, ihrer Einwohnerzahl, ihrer Einnahmen? Gibt es eine kritische Größe, break even point, ab der es nicht mehr geht, wirtschaftlich nicht mehr vertretbar ist? Kann man Städte sterben lassen, ist das realistisch, Ghost Towns? Kann man die lokalen Traditionen, Bezüge, emotionalen Wurzeln hinüberretten in größere, effizientere Strukturen? Ist das mit Freiwilligkeit, Aufklärung und Bürgerbeteiligung zu schaffen? Muss eine Gesellschaft ineffiziente Siedlungsstrukturen aushalten und auch finanzieren, um die kulturelle Identität und den sozialen Frieden zu erhalten? 8
Studentenarbeiten der Bauhausuniversität Weimar, Fakultät Architektur und Urbanistik, Prof. Nentwig 9
Städtenetzwerk PRINZIBA, 9 Städte km² Einwohner Altenburg 45,60 33.000,00 Eisenach 103,84 41.744,00 Gera 151,93 95.384,00 Gotha 69,52 44.371,00 Nordhausen 105,27 41.926,00 Mühlhausen 86,34 33.235,00 Sondershausen 200,82 22.177,00 Greiz 76,30 22.548,00 Ilmenau 62,64 25.984,00 902,26 360.369,00 10
Die PRINZIBA wird mit der Frage befassen, wie die Strukturen effizienter organisiert werden können, auch im Hinblick auf die in Thüringen anstehende Gebiets- und Verwaltungsreform. 11
Wir wollen eine Modellstadt mit ca. 30.000 Einwohnern entwickeln, die möglichst umfassend die Infrastruktur abbildet mit den dazugehörigen Kosten, aber auch den möglichen Einnahmen, wie Steuern, Zuweisungen und Fördermitteln in einer Software oder als ein Computerspiel. Ähnlich wie SimCity, Ziel ist möglichst aus eigener Kraft, das Gemeinwesen erhalten zu können. 12
THESE 1 Das Problem, dass die Kosten der Infrastruktur auf der einen Seite nicht mehr bezahlbar sind, auf der anderen Seite die Infrastruktur zum Teil nicht mehr gebraucht wird, kann nicht durch Erhöhung der Ausgaben gelöst werden. 13
THESE 2 Es müssen Ortschaften aufgegeben werden, die Vorhaltung der technischen und sozialen Infrastruktur ist nicht mehr bezahlbar. Es müssen Strategien entwickelt werden, dies im Einvernehmen mit der Bevölkerung zu vollziehen. 14
THESE 3 Der demographische Wandel, die zunehmende Urbanisierung, die Landflucht, die Aufgabe von Infrastruktur ist eine große Chance für die Natur und den Umweltschutz, wenn die Infrastruktur zurückgebaut wird und in den Städten im Sinne der Innenverdichtung vorhandene Flächenressourcen genutzt werden. 15
THESE 4 Der Standard der Infrastruktur muss gesenkt werden, um die Kosten zu reduzieren. Das wird zum Teil nur auf Kosten bestimmter Anforderungen gehen, wie Denkmalschutz, Wärmeschutz, Brandschutz,, Arbeitsschutz, Sicherheits- und Gesundheitsschutz, etc. 16
THESE 5 Kleinere Kommunen werden sich nur halten können, wenn sie ihre digitale Infrastruktur ausbauen und im Umfeld größerer Städte liegen, so dass Homeoffice auf dem Dorf sich verbinden kann mit dem kulturellen und sozialen Angebot größerer Einheiten. 17
THESE 6 Das Problem von Infrastruktur und demographischem Wandel wird sich nur lösen lassen, wenn mutige Politiker der Bevölkerung die Wahrheit über die finanziellen Verhältnisse und Möglichkeiten sagen und nicht mit kurzfristigem Populismus agieren. 18
THESE 7 Das Problem von Infrastruktur und demographischem Wandel wird sich nur lösen lassen, wenn sich die staatliche Förderpraxis radikal verändert. Das Nebeneinander der unterschiedlichsten Förderprogramme der verschiedensten politischen Ebenen mit den verschiedenen Zeitschienen, macht eine effiziente Abwicklung fast unmöglich. 19
THESE 8 Das Problem von Infrastruktur und demographischem Wandel wird sich nur lösen lassen, wenn die Kommunen, Städte und Gemeinden sich selber proaktiv auf den Weg machen und in Selbsthilfegruppen sowie die PRINZIBA, eigene, individuelle Lösungen eigenständig entwickeln und umsetzen. 20
THESE 9 Das Problem von Infrastruktur und demographischem Wandel ist nicht nur ein technisches Problem, es ist die Frage, wo wollen wir wie leben, in der Stadt, auf dem Land oder dazwischen. 21
THESE 10 Funktionierende Infrastruktur ist eine Frage der Gesundheit der gesellschaftlichen Organismus, eine vernachlässigte Infrastruktur führt zu Disfunktionen, sie darf aber auch nicht wuchern und darf nur einen angemessenen Aufwand für den Gesamtorganismus verursachen. Sie hat nur eine dienende Funktion und ist nicht Selbstzweck. 22
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit