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Transkript:

Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis... 13 A. Einführung... 19 B. Gesetz über Mindesturlaub für Arbeitnehmer (Bundesurlaubsgesetz)... 33 1. Gesetzestext und Kommentierung... 33 1 Urlaubsanspruch... 33 2 Geltungsbereich... 42 3 DauerdesUrlaubs... 48 4 Wartezeit... 55 5 Teilurlaub... 61 6 Ausschluss von Doppelansprüchen.... 67 7 Zeitpunkt, Übertragbarkeit und Abgeltung des Urlaubs... 71 8 Erwerbstätigkeit während des Urlaubs... 96 9 Erkrankung während des Urlaubs.... 99 10 Maßnahmen der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation... 102 11 Urlaubsentgelt... 105 12 Urlaub im Bereich der Heimarbeit.... 119 13 Unabdingbarkeit... 127 14 Berlin-Klausel... 135 15 Änderung und Aufhebung von Gesetzen... 135 15aÜbergangsvorschrift... 138 16 Inkrafttreten...... 139 2. Durchsetzung des Urlaubsanspruchs... 139 7

C. Tarifliches Urlaubsrecht... 143 Vorbemerkungen... 143 1. Tarifurlaub... 145 a) Metallindustrie... 146 b) Öffentlicher Dienst (Ver.di)... 151 (1) Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD). 151 (2) Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder(TV-L)... 153 (3) Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der kommunalen Arbeitgeber in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-VKA)... 154 (4) Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD)... 154 c) Chemische Industrie... 155 d) Handel und Banken (Ver.di)... 158 (1) MTVEinzelhandelNRW... 158 (2) Tarifvertrag über Sonderzahlungen (Urlaubsgeld und Sonderzuwendung) EinzelhandelNRW... 160 (3) MTV Groß- und Außenhandel NRW... 162 (4) Urlaubsgeldabkommen.... 166 e) Nahrungsmittel, Genuss, Gaststätten (NGG).... 167 (1) MTV für die Arbeitnehmer der obst-, gemüseund kartoffelverarbeitenden Industrie... 167 (2) MTV für die Arbeitnehmer der Cigarettenindustrie...... 171 f) Banken und Versicherungen (Ver.di)... 173 (1) MTVBanken... 173 (2) MTV private Versicherungen... 174 2. Tarifvertragliches zusätzliches Urlaubsgeld... 180 3. Urlaubskassen im Baugewerbe.... 182 D. Gesetzliche Zusatzurlaube und Sonderbestimmungen... 187 1. Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen... 188 a) Einleitung... 188 b) Gesetzestext und Kommentierung... 190 2. Jugendarbeitsschutzgesetz... 196 a) Einleitung... 196 b) Gesetzestext und Kommentierung... 197 3. Arbeitsplatzschutzgesetz... 202 8

4. Seemannsgesetz... 205 5. SGB III 143 Ruhen von Arbeitslosengeld bei Urlaubsbabgeltung... 213 E. Elternzeit (Erziehungsurlaub)... 215 1. Einleitung,Vorläuferregelungen... 215 2. Gesetzestext und Kommentierung... 219 F. Bildungsurlaub... 239 1. Einleitung... 239 2. Landesrechtliche Vorschriften... 242 a) Länderregelungen... 243 b) Gesetzgebungskompetenz..... 243 c) Verfassungsmäßigkeit... 244 d) Zweckbestimmung... 244 e) Anspruchsberechtigte, persönlicher Geltungsbereich... 246 f) Freistellungsanspruch, Wartezeit, Verfahren, Gewährung, Widerruf... 247 g) Entgeltfortzahlung... 249 h) Unabdingbarkeit, Günstigkeitsprinzip, Benachteiligungsverbot... 249 i) Erkrankung... 250 j) Übertragung, Übertragbarkeit, Verfall des Anspruchs... 251 k) Nebenpflichten des Arbeitnehmers... 253 l) Kostentragung... 254 m) Sonderregelungen für Klein- und Mittelbetriebe und für bestimmte Arbeitnehmergruppen... 254 n) Mitbestimmungsrechte... 255 o) Anerkennung von Bildungsveranstaltungen... 256 p) Anerkennungsverfahren... 258 q) Rechtsschutz, Klageweg... 258 G. Einzelvertragliche Urlaubsvereinbarungen,»Unbezahlter Urlaub«... 261 H. Mitbestimmung der Betriebsräte und betriebliche Urlaubsvereinbarungen... 268 1. Zur Interessenlage... 269 2. ZweckderVorschrift... 270 3. Urlaubsbegriff... 271 9

4. Allgemeine Urlaubsgrundsätze.... 272 5. Urlaubsplan.... 274 6. Festlegung des Urlaubs für einzelne Arbeitnehmer... 274 7. Urlaubsdauer, Urlaubsentgelt, zusätzliches Urlaubsgeld.. 275 8. Form und Wirksamkeit der Mitbestimmung... 276 9. Betriebsvereinbarungen über Urlaub... 277 10. Muster-Betriebsvereinbarung zur Urlaubsplanung... 278 Anhang... 281 Texte... 281 1. Zusatzurlaube für Opfer des Nationalsozialismus... 281 a) Badisches Landesgesetz über Mindesturlaub für Arbeitnehmer... 281 b) Niedersächsisches Urlaubsgesetz... 281 c) Rheinland-Pfälzisches Landesgesetz zur Regelung des Urlaubs (Urlaubsgesetz)... 282 d)»neue Bundesländer«: Verordnung über den Erholungsurlaub... 282 2. Bildungsurlaubsgesetze der Bundesländer (Auszüge)... 283 a) Berliner Bildungsurlaubsgesetz (BiUrlG)... 283 b) Brandenburg: Gesetz zur Regelung und Förderung der Weiterbildung im Land Brandenburg... 287 c) Bremisches Bildungsurlaubsgesetz... 293 d) Hamburgisches Bildungsurlaubsgesetz... 298 e) Hessisches Gesetz über den Anspruch auf Bildungsurlaub... 303 f) Bildungfreistellungsgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Bildungsfreistellungsgesetz BfG M-V)... 313 g) Niedersächsisches Gesetz über den Bildungsurlaub für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen... 319 h) Nordrhein-Westfalen: Gesetz zur Freistellung von Arbeitnehmern zum Zwecke der beruflichen und politischen Weiterbildung... 326 i) Rheinland-Pfalz: Landesgesetz über die Freistellung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern für Zwecke der Weiterbildung (Bildungsfreistellungsgesetz BFG )... 330 j) Saarländisches Weiterbildungs- und Bildungsfreistellungsgesetz (SWBG)... 336 10

k) Gesetz zur Freistellung von der Arbeit für Maßnahmen der Weiterbildung (Bildungsfreistellungsgesetz) für das Land Sachsen-Anhalt (BiFreistG ST)... 345 l) Schleswig-Holstein: Bildungsfreistellungs- und Qualifizierungsgesetz (BFQG) für das Land Schleswig-Holstein... 349 3. Beamtenrechtliche Vorschriften... 355 a) Erholungsurlaubsverordnung EUrlV... 355 b) Elternzeitverordnung EltZV... 355 c) Mutterschutz- und Elternzeitverordnung MuschEltZV)... 355 d) Sonderurlaubsverordnung SUrlV... 356 4. Kurzarbeitergeld und Erholungsurlaub: 170 Abs. 4 SGBIII... 356 5. Internationale und supranationale Vorschriften... 356 a) IAO-Übereinkommen Nr. 132 über den bezahlten Jahresurlaub... 356 b) IAO-Übereinkommen Nr. 140 über den bezahlten Bildungsurlaub... 359 c) Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung (2003/88/EG).... 361 Literaturhinweise... 363 Stichwortverzeichnis... 365 11