Hessisches Personalvertretungsgesetz (HPVG) KOMMENTAR von Dr. Bernhard Burkholz, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Frankfurt am Main Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis 6 Literaturverzeichnis 10 Vorbemerkung 11 Hessisches Personalvertretungsgesetz (HPVG)-Text- 13 Hessisches Personalvertretungsgesetz (HPVG) - Kommentar - ERSTER TEIL: PERSONALVERTRETUNGEN Erster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften 1 Anwendungsbereich 61 2 Koalitionen 70 3 Beschäftigte; Gruppen 70 4 Beamte 71 5 Arbeitnehmer 71 6 (aufgehoben) 7 Dienststellen 75 8 Vertretung der Dienststelle 79 Zweiter Abschnitt: Der Personalrat Erster Titel: Wahl und Zusammensetzung 9 Wahlberechtigung 82 10 Wählbarkeit 86 11 Erweiterte Wählbarkeit 86 12 Bildung von Personalräten 87 13 Geschlechterrepräsentanz; Gruppen; Sitzverteilung 90 14 Abweichende Sitzverteilung 90 15 Zeitpunkt der Wahl 96 1 http://d-nb.info/104742004x
Inhaltsübersicht - HPVG 16 Wahlgrundsätze 97 17 Bestellung des Wahlvorstands 103 18 Bestellung durch Personalversammlung 103 19 Bestellung durch Dienststellenleitung 103 20 Aufgaben des Wahlvorstands 103 21 Schutz der Wahl; Wahlkosten 114 22 Wahlanfechtung 116 Zweiter Titel: Amtszeit 23 Regelmäßige Amtszeit 118 24 Vorzeitiges Ende der Amtszeit 119 25 Ausschluss von Mitgliedern; Auflösung des Personalrats 123 26 Erlöschen der Mitgliedschaft 125 27 Ruhen der Mitgliedschaft 127 28 Ersatzmitglieder 127 Dritter Titel: Geschäftsführung 29 Vorsitzender und Stellvertreter 129 30 Geschäftsführung 129 31 Sitzungen 131 32 NichtÖffentlichkeit; Zeit 131 33 Teilnahme von Gewerkschaftsbeauftragten 132 34 Beschlüsse 135 35 Gemeinsame Beschlüsse; Gruppenbeschlüsse 135 36 Aussetzung von Beschlüssen 135 37 Sondervertreter 138 38 Niederschrift 139 39 Geschäftsordnung 140 40 Ehrenamt; Dienstbefreiung; Freistellung 141 41 Sprechstunden 145 42 Kosten; Personal- und Sachaufwand 145 43 Beitragsverbot 151 Dritter Abschnitt: Die Personalversammlung 44 Zusammensetzung 151 45 Regelmäßige und außerordentliche Personalversammlungen... 151 46 Zeitrahmen; Fahrtkosten 153 47 Aufgaben 154 48 Teilnahme von Gewerkschaftsbeauftragten 155 49 Teilnahme des Dienststellenleiters 155 Vierter Abschnitt: Stufenvertretungen und Gesamtpersonalrat 50 Bildung von Stufenvertretungen 156 51 Amtszeit; Geschäftsführung 157 52 Gesamtpersonalrat 161 53 Amtszeit; Geschäftsführung 162 2
Fünfter Abschnitt: Jugend - und Auszubildendenvertretung 54 Bildung von Jugend- und Auszubildendenvertretungen 163 55 Aufgaben 165 56 Geschäftsführung; Schutz 168 57 Jugendversammlung 169 58 Jugend- und Auszubildendenstufenvertretungen 170 59 (aufgehoben) Sechster Abschnitt: Beteiligung des Personalrats Erster Titel: Allgemeines Vorbemerkungen 171 60 Zusammenarbeit von Dienststelle und Personalrat 174 61 Überwachungsrechte; Gleichbehandlung 176 62 Allgemeine Aufgaben 178 63 Verwaltungsanordnungen 182 64 Verbot der Behinderung, Benachteiligung, Begünstigung 184 65 Schutz der Auszubildenden 186 66 Außerordentliche Kündigung 189 67 Unfallfürsorge für Beamte 191 68 Schweigepflicht 192 Zweiter Titel: Formen und Durchführung der Beteiligung 69 Mitbestimmung in der Dienststelle 193 70 Stufenverfahren; Anrufung der Einigungsstelle 201 71 Bildung der Einigungsstelle; Verfahren 205 72 Mitwirkungsverfahren 211 73 Vorläufige Regelungen 213 73a (aufgehoben) Dritter Titel: Beteiligung in sozialen Angelegenheiten 74 Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten 215 75 Soziale Zuwendungen; Ersatzansprüche 230 76 Unfall-und Arbeitsschutz 231 Vierter Titel: Beteiligung in Personalangelegenheiten 77 Gegenstände der Beteiligung 232 78 Mitwirkungsrechte in personellen Angelegenheiten 244 79 Ausnahmen für bestimmte Beschäftigte 246 80 Richter; Staatsanwälte 247 Fünfter Titel: Beteiligung in organisatorischen und wirtschaftlichen Angelegenheiten 81 Gegenstände der Beteiligung 248 81a Personalvermittlungsstelle 253 82 Vertreter der Beschäftigten in Verwaltungsräten 254 3
Inhaltsübersicht - HPVG Sechster Titel: Zusammenarbeit mit Personalrat, Stufenvertretung und Gesamtpersonalrat 83 Zuständigkeiten 256 ZWEITER TEIL: BESONDERE VORSCHRIFTEN FÜR EINZELNE ZWEIGE DES ÖFFENTLICHEN DIENSTES UND FÜR DEN HESSISCHEN RUNDFUNK 84 Grundsatz 259 Erster Abschnitt: 85 (aufgehoben) Zweiter Abschnitt: Polizei, Berufsfeuerwehr 86 Bildung von Personalräten 259 87 Hauptpersonalrat; Polizei 260 88 Vertrauensleute der Polizeipraktikanten 260 89 Alarmbereitschaft und Einsatz der Vollzugspolizei 260 Dritter Abschnitt: Landesbetrieb Hessen-Forst 90 262 Vierter Abschnitt: Schulwesen 91 Personalräte, Gesamtpersonalräte 262 92 Stufenvertretung; Lehrkräfte an Privatschulen 265 93 Weitere Bestimmungen 265 94 Selbsteintrittsrecht 266 95 (aufgehoben) 96 Mitwirkung der Lehrerkollegien 267 96 a (aufgehoben) Fünfter Abschnitt: Hochschulen und andere Bildungseinrichtungen 97 Professoren; wissenschaftliche Mitarbeiter; Gruppen 267 98 Universitätskliniken 269 99 Technische Betriebseinheiten 271 100 Weitere Ausnahmebestimmungen 271 101 Sonderregelungen 272 102 Verwaltungsfachhochschulen 272 103 Öffentliche Theater; selbstständige Orchester 273 104 Künstlerisch Beschäftigte 273 Sechster Abschnitt: Besondere Vorschriften für das Landesamt für Verfassungsschutz 105 Sonderregelungen 275 Siebenter Abschnitt: Hessischer Rundfunk 106 Anwendung des Gesetzes 276 4
Achter Abschnitt: Rechtsreferendare, Fachlehreranwärter, Lehramts- und Studienreferendare Erster Titel: Rechtsreferendare 107 Wahrnehmung der Interessen 277 Zweiter Titel: Fachlehreranwärter, Lehramts- und Studienreferendare 108 Wahlrecht 278 Neunter Abschnitt: Justizvollzug 109 Bildung eines Hauptpersonalrats 279 Zehnter Abschnitt: Deutsche Rentenversicherung Hessen 110 Mitglied in der Arbeitsgruppe Personalvertretung der Deutschen Rentenversicherung 279 DRITTER TEIL: GERICHTLICHE ENTSCHEIDUNGEN, TARIFVERTRÄGE UND DIENSTVEREINBARUNGEN, ÜBERGANGS- UND SCHLUSS VORSCHRIFTEN Erster Abschnitt: Gerichtliche Entscheidungen 111 Zuständigkeit; Beschlussverfahren; Pflichtverstöße 279 112 Fachkammern; Fachsenat 282 Zweiter Abschnitt: Tarifverträge und Dienstvereinbarungen 113 284 Dritter Abschnitt: Übergangs- und Schlussvorschriften 114 Außerkrafttreten von Dienstvereinbarungen 286 115 Wahlordnung 287 116 Religionsgemeinschaften 287 117 Verweisung auf andere Gesetze 288 118 Aufhebung von Vorschriften 288 119 (aufgehoben) 120 (aufgehoben) 121 (aufgehoben) 122 288 Anhang 1. Wahlordnung zum Hessischen Personalvertretungsgesetz (WO) 289 2. Wahlordnung für die Wahl von Vertretern der Beschäftigten in den Verwaltungsrat oder die entsprechenden Einrichtungen von Betrieben, Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts (WO 82 HPVG) 307 3. Erlass des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport vom 3.12.2012; Vorbereitung und Durchführung der Wahlen 313 Stichwortverzeichnis 371 5