DEPARTEMENT BAU, VERKEHR UND UMWELT Richtplan Kanton Aargau Funktion und Bedeutung 380 kv Projekt im Richtplan Bernhard Fischer Abteilung Raumentwicklung 24.02.2015
Richtplan Grundzüge (RPG) Art. 8 Mindestinhalt 1 Jeder Kanton erstellt einen Richtplan, worin er mindestens festlegt: a. wie der Kanton sich räumlich entwickeln soll; b. wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf die anzustrebende Entwicklung aufeinander abgestimmt werden;.. 2 Vorhaben mit gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt bedürfen einer Grundlage im Richtplan. "lenken und koordinieren" 2
Richtplan Aufbau Grundlagen / Hauptausrichtung / Raumstrukturen 6 Sachbereiche Raumkonzept Siedlung Landschaft Mobilität Energie Versorgung Abwasser und Abfallentsorgung Richtplankarte 3
Richtplan Kurzübersicht Beschluss Grosser Rat 20.09.2011 Richtplankarte 1 : 50'000 (nicht parzellenscharf) Richtplantext (Erläuterungen - Beschlüsse) Beschlüsse sind behördenverbindlich, Erläuterungen sind orientierend Vororientierung Zwischenergebnis - Festsetzung Anpassung (Beschluss GR) Fortschreibung (RR) Antrag: Gemeinden / Repla / Kanton(e) / Bund Verfahren gemäss BauG; Mitwirkung www.ag.ch/raumentwicklung Richtplanung 4
Richtplan Stand der Koordination Vororientierungen beabsichtigte Vorhaben / raumwirksame Tätigkeiten, die noch nicht abgestimmt sind und erhebliche Auswirkungen haben können Zuständigkeit Regierungsrat; Informations- und Koordinationspflicht für die Behörden Zwischenergebnisse abzustimmende Vorhaben / raumwirksame Tätigkeiten Vorgehen zur zeitgerechten Abstimmung Zuständigkeit Grosser Rat; für alle Behörden verbindlich Festsetzungen aufeinander abgestimmte Vorhaben / raumwirksame Tätigkeiten Zuständigkeit Grosser Rat; für alle Behörden verbindlich Information zum Richtplankapitel S 1.2 Bestimmung des Siedlungsgebiets 5
Richtplantext Erläuterungen 6
Richtplantext Beschlüsse 7
Richtplantext Beschlüsse 8
Richtplan Richtplankarte 9
Richtplan Beispiel LkB 10
Richtplan Beispiel Kantonsstrassen 11
Richtplanverfahren Anpassung für Zwischenergebnis/Festsetzung Begehren um Anpassung Erstellen Entwurf Behördenvernehmlassung Anhörung/Mitwirkung (3 Mt.) Bereinigung Botschaft des RR an den GR BESCHLUSS GROSSER RAT Genehmigung durch Bund 12
Richtplan Kanton Aargau Funktion und Bedeutung 380 kv Projekt im Richtplan Bernhard Fischer Abteilung Raumentwicklung
Richtplananpassung Planungsgebiet 380 kv-leitung Entwurf: Planungsperimeter für Phase 2 Beschluss Grosser Rat Zwischenergebnis Auftrag an den Regierungsrat 14
Richtplananpassung Planungsgebiet 380 kv-leitung 15
Richtplananpassung Verfahrensablauf Öffentliche Auflage / Mitwirkung 26. Januar 2015 Eingabe von Stellungnahmen 25. April 2015 (G'denRepla: +2 Wochen) Auswertung, Bericht und Vorlage (BVU) Beschluss Regierungsrat 2./3. Quartal 2015 Beratung Kommission, Beschluss Grosser Rat 3. Quartal 2015 Beschluss Bundesrat 4. Quartal 2015 16
Verfahrenskoordination Richtplan analog zu SÜL in 2 Phasen Phase 1: PLANUNGSGEBIET Richtplan Kanton Aargau Zwischenergebnis (Beschluss Grosser Rat) Sachplan Übertragungsleitungen SÜL Festsetzung (Beschluss Bundesrat) Phase 2: PLANUNGSKORRIDOR Festsetzung (Beschluss Grosser Rat) Festsetzung (Beschluss Bundesrat) parallele Verfahren 17
Anhörung und Mitwirkung Bitte beachten: Gegenstand ist das Planungsgebiet (nicht Leitungstrassee, Verkabelung usw.) Stellungnahmen Behörden: Gemeinden, Repla Interessengruppen Private, Weitere Stellungnahmen Parteien Verbände Kantonale Interessen / Beschlüsse (Richtplan, Projekte usw.) Fachliche Beurteilung (Fachstellen Kanton) Auswertung; Entwurf Bericht/Vorlage Interessenabwägung / Entscheid (RR, GR) 18
Anhörung und Mitwirkung im Internet https://www.ag.ch/de/bvu/raumentwicklung 19
Informations- und Mitwirkungsunterlagen Auskünfte zum Richtplan: Abteilung Raumentwicklung BVU Entfelderstrasse 22, 5001 Aarau 062 835 32 90 raumentwicklung@ag.ch 20
Danke für Ihre Aufmerksamkeit 21