Die Vergütung von Strom aus Biogasanlagen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz von Dr. Helmut Loibl Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht 2007
Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 13 Literaturverzeichnis 17 Teil 1: Einführung 21 I. Die Funktionsweise und der Aufbau einer Biogasanlage 22 1. Die Entstehung von Biogas 23 2. Die Unterteilung unterschiedlicher Biogasanlagen-Typen 23 a) Einstufige oder mehrstufige Anlagen 24 b) Unterteilung nach der Temperatur im Fermenter 24 c) Unterteilung nach der Beschickungsart 25 d) Nassvergärung oder Trockenvergärung 26 3. Der technische Aufbau einer Biogasanlage 27 a) Zwingend erforderliche Komponenten 27 b) Typische Anlagengestaltung am Beispiel einer Nassvergärungsanlage 28 II. Die Entwicklung der gesetzlichen Grundlagen des Vergütungsanspruchs bei Biogasanlagen 30 1. Vorbemerkungen 30 2. Das Stromeinspeisungsgesetz 31 3. Das EEG aus dem Jahr 2000 32 4. Das EEG aus dem Jahr 2004 33 5. Das (mögliche) künftige EEG ab dem 01.01.2009 36 Teil 2: Die Grundvoraussetzungen der Mindestvergütung 37 I. Der Anwendungsbereich des EEG 38 1. Räumlicher Anwendungsbereich 38 2. Sachlicher Anwendungsbereich 41 3. Zeitlicher Anwendungsbereich 41 II. Der Anlagenbegriff des EEG 42 III. Die Inbetriebnahme nach EEG 45 1. Die erstmalige Inbetriebsetzung nach Herstellung der technischen Betriebsbereitschaft 46 a) Die Notwendigkeit der Netzanbindung 46 b) Die Anforderungen an die Inbetriebnahme 50
Inhalts Verzeichnis c) Der Anfahrbetrieb 51 d) Die Notwendigkeit tatsächlicher Stromeinspeisung 53 e) Die Erstmaligkeit der Inbetriebsetzung '. 54 2. Die erstmalige Inbetriebsetzung nach Erneuerung der Anlage 54 a) Der Begriff der Anlage nach 3 Abs. 4 EEG 55 b) Die Erweiterung als Erneuerung 57 IV. Das Ausschließlichkeitsprinzip des 5 EEG und der Begriff der Biomasse 60 1. Die Unzulässigkeit einer Mischfeuerung 60 2. Der Begriff der Biomasse und die Problematik fossiler Zündund Stützfeuerung 60 3. Der Vergütungsanspruch bei fossilem Anfahrbetrieb 62 a) Die Notwendigkeit tatsächlicher Stromeinspeisung 63 b) Die Ausschließlichkeit des 5 EEG 63 (1) Der Anfahrbetrieb als Zündfeuerung 64 (2) Die Auslegung des 5 EEG : 67 c) Zusammenfassung 69 4. Die zeitliche Grenze zum 31.12.2006 70 5. Die Entstehung des Vergütungsanspruchs 70 V. Die registrierende Leistungsmessung 70 VI. Die Notwendigkeit eines Einspeisevertrages 71 Teil 3: Die Grundvergütung des 8 Abs. 1 EEG 73 I. Allgemeines 74 II. Die Voraussetzungen der Grundvergütung im Einzelnen 76 1. Leistung bis einschließlich 20 MW 76 2. Strom aus Biomasse 77 3. Das Ausschließlichkeitsprinzip 78 4. Das Problem der Verunreinigungen 79 Teil 4: Die einzelnen Zusatzvergütungen 81 I. Die Zusatzvergütung nach 8 Abs. 2 EEG 82 1. Die Höhe der Zusatzvergütung nach 8 Abs. 2 EEG 82 2. Die Voraussetzungen der Zusatzvergütung des 8 Abs. 2 EEG 83 a) Ausschließliche Stromgewinnung aus den zugelassenen Einsatzstoffen, 8 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 EEG 83 (1) Der Begriff der nachwachsenden Rohstoffe 84 aa) Pflanzen und Pflanzenbestandteile 84 8
Inhalts Verzeichnis bb) Aus landwirtschaftlichen, forstwirtschaftlichen oder gartenbaulichen Betrieben oder der Landschaftspflege 85 cc) Das Anfallen" 87 dd) Keine unzulässige Behandlung 88 ee) Ergebnis 100 (2) Der Begriff der Gülle 102 (3) Der Begriff der Schlempe 103 (4) Die Mischgewinnung 104 (5) Die Ausschließlichkeit der Stromgewinnung 104 aa) Die Unterscheidung zwischen Stoffeinsatz und Stromgewinnung 105 bb) Die Problematik von Verunreinigungen 105 cc) Der Einsatz von Betriebshilfsmittel 106 dd) Der Einsatz von Enzymen 107 b) Ausschließliche Genehmigung für Einsatzstoffe nach 8 Abs. 2 EEG oder Einsatzstofftagebuch 108 c) Keine weitere Anlage mit anderen Einsatzstoffen auf demselben Betriebsgelände 109 d) Rechtsfolge beim Einsatz anderer Stoffe 112 II. Die Zusatzvergütung bei Kraft-Wärme-Kopplung, 8 Abs. 3 EEG 119 1. Strom i.s.d. 3 Abs. 4 KWKG 119 a) Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlage 119 b) Geförderte Nutzwärme 119 c) Gleichzeitige Nutzung von Strom und Wärme 121 2. Der Nachweis nach dem AGFW-Arbeitsblatt FW 308 122 3. Die Berechnung der Vergütung 122 a) Anlagen mit Vorrichtungen zur Wärmeabfuhr 123 b) Anlagen ohne Vorrichtung zur Abwärmeabfuhr 124 III. Die Zusatzvergütung beim Einsatz innovativer Techniken oder Verfahren, 8 Abs. 4 EEG 124 1. Die Höhe der Zusatzvergütung und die Frage der Mehrfachgewährung... 125 2. Die Voraussetzungen der Zusatzvergütung nach 8 Abs. 4 EEG 127 a) Grundvoraussetzung: Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlage 127 b) Innovation 128 (1) Innovative Verfahren 129 aa) Thermochemische Vergasung 129 bb) Trockenfermentation 129 cc) Aufbereitung auf Erdgasqualität 131 (2) Innovative Techniken 133 (3) Weitere Innovationen 135
Inhaltsverzeichnis Teil 5: Sonderfragen der Vergütung 137 I. Die Berechnung der Vergütungshöhe.' 138 II. Die Vergütung bei Altanlagen 140 1. Generelle Vergütungsfragen bei Altanlagen 140 2. Die Berechnung der Vergütungshöhe bei Altanlagen 141 III. Die Modernisierung einer Biogasanlage. 144 1. Investitionen unter 50 Prozent 145 2. Der Investitionszeitraum 146 3. Der subjektive Wille zur Modernisierung 147 IV. Sonderprobleme beim Einsatz von Zünd- und Stützfeuerung 149 1. Das Entfallen der Vergütungspflicht zum 31.12.2006 149 2. Der Einsatz fossiler Zünd- und Stützfeuerung nach Modernisierungsmaßnahmen 150 Teil 6: Vergütungshöhe bei besonderen Anlagengestaltungen 153 I. Gemeinsame Anlage 154 1. Unmittelbarkeit der Verbindung 155 2. Technisch für den Betrieb erforderliche Einrichtungen oder bauliche Anlagen 158 3. Einzelfälle 161 a) Vorgrube 161 b) Einbringtechnik 162 c) Endlager 162 d) Silo- und/oder Lagerfläche 163 e) Mobile Geräte 164 4. Sonderfälle 166 a) Selbständiges Blockheizkraftwerk 166 b) Hygienisierungseinrichtung 167 c) Wärmeleitung ; 168 d) Gegenseitige Fermenterheizung 169 II. Die Gaseinspeisung in das allgemeine Gasnetz 172 1. Der Anlagenbegriff 173 2. Das Gasnetz als Speicher 177 3. Der Zeitpunkt der Einspeisung und Entnahme 178 10
Inhaltsverzeichnis III. Die Kopplung mehrerer Verstromungseinheiten 182 1. Die denkbare Vergütungsberechnungen 183 a) Zwei getrennte Anlagen 183 b) Gemeinsame Anlage 184 2. Gemeinsame Anlage oder Einzelanlagen 186 Teil 7: Kritische Wertung und Ausblick 189 I. Die Einordnung der Biogasanlagen im Bereich der Erneuerbaren Energien 190 II. Die positive Regelungen und Auswirkungen des neuen EEG für Biogasanlagen 193 III. Kritikpunkte und Verbesserungsmöglichkeiten 197 1. Kritik an den Vergütungsregelungen 197 2. Kritik an sonstigen Regelungen in Zusammenhang mit Biogasanlagen... 201 IV. Ausblick ;.2O3 1. Geplante neue Vergütungsregelungen für Biogasanlagen 203 2. Sonstige geplante Neuregelungen 206 3. Altanlagen und das neue" EEG 207 4. Kritischer Ausblick 208 11