Sprengstoffgesetz. Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe. Ergänzbare Textsammlung und Kommentar

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Transkript:

Sprengstoffgesetz Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe. Ergänzbare Textsammlung und Kommentar von Dr. Hans Schmatz, Matthias Nöthlichs, Horst Peter Weber, Dipl.-Ingin. Petra Zahm 2. Auflage. Grundwerk mit 28. Ergänzungslieferung. Stand: 03/2010 Sprengstoffgesetz Schmatz / Nöthlichs / Weber / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Erich Schmidt 2010 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 503 01546 9

SCHMATZ/NOÈ THLICHS Sprengstoffgesetz Gesetz uè ber explosionsgefaèhrliche Stoffe Ergånzbare Textsammlung und Kommentar Begrçndet von Dr. Hans Schmatz { Matthias NoÈ thlichs { ehemals Ministerialdirektor im Bayerischen Staatsministerium fçr Arbeit und Sozialordnung ehemals Ministerialdirigent im Bundesministerium fçr Arbeit und Sozialordnung Bearbeitet von Horst Peter Weber Ltd. Ministerialrat a. D. Dipl.-Ing. Petra Zahm Regierungsdirektorin im Såchsischen Staatsministerium fçr Wirtschaft und Arbeit GeSt 21. Lfg. XII/05 2., neubearbeitete Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG

Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet uè ber dnb.ddb.de abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/3 503 01546 9 Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, daû solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten waè ren und daher von jedermann benutzt werden duè rften. Die VeroÈ ffentlichung erscheint als Sonderausgabe aus dem Handbuch ¹Sicherheitstechnikª, herausgegeben von Schmatz/NoÈ thlichs Zwecks Wahrung der Einheitlichkeit der Zitierweise werden die en aus dem Handbuch fuè r diese Sonderausgabe beibehalten ISBN-13: 978 3503 01546 7 ISBN-10: 3 503 01546 9 ISSN 0933-9000 Alle Rechte vorbehalten # Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin 2006 www.esv.info Satz: X Con Media, Bonn, Berlin Druck: allprint-media, Berlin

Inhaltsverzeichnis 3502 Inhaltsverzeichnis Sprengstoffgesetz Vorwort zum Sprengstoffgesetz.......................... 3501 1 Wortlaut: Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe (Sprengstoffgesetz) 3505 1 Bekanntmachung der explosionsgefährlichen Stoffe gemäß 2 Abs. 6 Satz 2 des Sprengstoffgesetzes vom 3. Dezember 1986 3508 1 Erläuterungen zum Sprengstoffgesetz Einführung zu den Erläuterungen........................ 3510 1 Abschnitt I Allgemeine Vorschriften 1 Anwendungsbereich............................... 3510 1 1 2 Anwendung auf neue sonstige explosionsgefährliche Stoffe............................................ 3510 2 1 4 Ermächtigung, Anwendungsbereich................. 3510 4 1 5 Zulassung von pyrotechnischen Gegenständen, sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen und Sprengzubehör.. 3510 5 1 5a Konformitätsnachweis für Explosivstoffe.............. 3510 5a 1 Abschnitt II Umgang und Verkehr im gewerblichen Bereich; Einfuhr, Durchfuhr und Aufzeichnungspflicht 7 Erlaubnis......................................... 3510 7 1 8 Versagung der Erlaubnis........................... 3510 8 1 8a Zuverlässigkeit................................... 3510 8a 1 8b Persönliche Eignung, Begutachtung................. 3510 8b 1 8c Pflichten des Gutachters............................ 3510 8c 1 10 Inhalt der Erlaubnis................................ 3510 10 1 11 Erlöschen der Erlaubnis............................ 3510 11 1 12 Fortführung des Betriebes.......................... 3510 12 1 14 Anzeigepflicht.................................... 3510 14 1 15 Einfuhr, Durchfuhr und Verbringen.................. 3510 15 1 Abschnitt III Aufbewahrung 17 Lagergenehmigung................................ 3510 17 1 ST Lfg. 7/06 1

3502 Inhaltsverzeichnis Abschnitt IV Verantwortliche Personen und ihre Pflichten 24 Schutzvorschriften................................. 3510 24 1 26 Anzeigepflicht.................................... 3510 26 1 Abschnitt VI Überwachung des Umgangs und des Verkehrs 30 Allgemeine Überwachung.......................... 3510 30 1 31 Auskunft, Nachschau.............................. 3510 31 1 32 Anordnungen der zuständigen Behörden............. 3510 32 1 Abschnitt VII Sonstige Vorschriften 34 Rücknahme und Widerruf.......................... 3510 34 1 Abschnitt VIII Straf- und Bußgeldvorschriften 40 Strafbarer Umgang und Verkehr sowie strafbare Einfuhr 3510 40 1 41 Ordnungswidrigkeiten............................. 3510 41 1 42 Strafbare Verletzung von Schutzvorschriften.......... 3510 42 1 43 Einziehung....................................... 3510 43 1 Wortlaut: Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Sprengstoffgesetz (SprengVwV) 1. Anwendungsbereich ( 1 SprengG).................. 3601 1 2. Anwendung auf neue Stoffe ( 2 SprengG)............ 3601 3 3. Begriffsbestimmungen ( 3 SprengG)................. 3601 4 4. Ermächtigungen, Anwendungsbereich ( 4 SprengG)... 3601 6 5. Zulassung ( 5 SprengG)............................ 3601 6 6. Ermächtungen, Sachverständigenausschuß ( 6 SprengG) 3601 8 7. Erlaubnis ( 7 SprengG)............................ 3601 9 8. Versagung der Erlaubnis ( 8 SprengG)............... 3601 10 9. Fachkunde ( 9 SprengG)........................... 3601 14 10. Inhalt der Erlaubnis ( 10 SprengG).................. 3601 15 11. Erlöschen der Erlaubnis ( 11 SprengG)............... 3601 16 12. Fortführung des Betriebes ( 12 SprengG)............. 3601 17 13. Befreiung von der Erlaubnispflicht ( 13 SprengG)..... 3601 17 14. Anzeigepflicht ( 14 SprengG und andere)............ 3601 18 15. Einfuhr ( 15 SprengG)............................. 3601 19 16. Aufzeichnungspflicht ( 16 SprengG)................. 3601 20 2

Inhaltsverzeichnis 3502 17. Lagergenehmigung ( 17 SprengG).................. 3601 21 18. Ermächtigungen ( 18 SprengG)..................... 3601 23 19. Verantwortliche Personen ( 19 SprengG)............. 3601 23 20. Befähigungsschein ( 20 SprengG)................... 3601 24 21. Bestellung verantwortlicher Personen ( 21 SprengG)... 3601 26 22. Vertrieb und Überlassen ( 22 SprengG).............. 3601 26 23. Mitführen von Urkunden ( 23 SprengG).............. 3601 28 24. Schutzvorschriften ( 24 SprengG)................... 3601 28 25. Ermächtigung zum Erlaß von Schutzvorschriften ( 25 SprengG)......................................... 3601 29 26. Anzeigepflicht ( 26 SprengG)....................... 3601 29 27. Erlaubnis zum Erwerb, zum Umgang und zur Beförderung ( 27 SprengG)................................ 3601 29 28. Anwendbare Vorschriften ( 28 SprengG)............. 3601 32 29. Ermächtigungen ( 29 SprengG)..................... 3601 33 30. Allgemeine Überwachung ( 30 SprengG)............. 3601 33 31. Auskunft, Nachschau ( 31 SprengG)................. 3601 34 32. Anordnungen der zuständigen Behörden ( 32 SprengG) 3601 35 33. Beschäftigungsverbot ( 33 SprengG)................. 3601 36 34. Rücknahme und Widerruf ( 34 SprengG)............. 3601 37 35. Abhandenkommen des Erlaubnisbescheides und des Befähigungsscheines, Folgen des Erlöschens, der Rücknahme und des Widerrufs ( 35 SprengG)............. 3601 38 36. Zuständige Behörden ( 36 SprengG)................. 3601 38 37. Kosten ( 37 SprengG).............................. 3601 39 38. Ordnungswidrigkeiten ( 41 SprengG)................ 3601 39 39. Einziehung ( 43 SprengG).......................... 3601 39 40. Fortgeltung erteilter Erlaubnisse ( 46 SprengG)....... 3601 39 41. Übergangsvorschriften für die Zulassung ( 47 SprengG) 3601 39 42. Bereits errichtete Sprengstofflager ( 48 SprengG)...... 3601 40 43. Anwendbarkeit anderer Vorschriften ( 49 SprengG)... 3601 41 44. Inkrafttreten...................................... 3601 41 Verzeichnis der Anlagen zur Verwaltungsvorschrift. 3602 1 Anlage 1: Sicherheitsmaßnahmen für das Abbrennen von pyrotechnischen Gegenständen der Klassen III und IV.. 3603 1 Anlage 2: Anforderungen an die Erteilung von Ausnahmen zur Aufbewahrung pyrotechnischer Gegenstände in Verkaufsräumen von Warenhäusern, Kaufhallen oder ähnlichen Verkaufsgeschäften............ 3604 1 Anlage 3: Muster für Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach 7 des Sprengstoffgesetzes... 3605 1 ST Lfg. 7/06 3

3502 Inhaltsverzeichnis Anlage 4: Muster für die Erlaubnis nach 7 des Sprengstoffgesetzes...................................... 3605 2 Anlage 5: Muster für Antrag auf Erteilung eines Befähigungsscheines nach 20 des Sprengstoffgesetzes...... 3605 3 Anlage 6: Muster für den Befähigungsschein nach 20 des Sprengstoffgesetzes............................ 3605 4 Anlage 7: Muster für Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach 27 des Sprengstoffgesetzes................... 3605 4 Anlage 8: Muster für die Erlaubnis nach 27 des Sprengstoffgesetzes...................................... 3605 5 Anlage 9: Muster für Anzeigen nach 14 Satz 2 und 3 und 21 Abs. 4 des Sprengstoffgesetzes.................. 3605 8 Anlage 10: Muster für Anzeigen nach 23 Abs. 2 der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz.............. 3605 9 Anlage 11: Muster für die Unbedenklichkeitsbescheinigung nach 34 Abs. 2 der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz.................................. 3605 9 Anlage 12: Muster für das Verzeichnis für explosionsgefährliche Stoffe für Erlaubnisinhaber nach 7 des Sprengstoffgesetzes................................ 3605 9 Anlage 13: Muster für das Verzeichnis für explosionsgefährliche Stoffe für Erlaubnisinhaber nach 27 des Sprengstoffgesetzes................................ 3605 15 Anlage 14: Muster für das Verzeichnis erteilter Erlaubnisse nach 7 oder 27 oder Befähigungsscheine nach 20 des Sprengstoffgesetzes................... 3605 20 Anlage 15: Gesicherte Aufbewahrung von Formularvordrucken und Hilfsmitteln für die Ausstellung von Erlaubnissen........................................ 3605 21 Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Prüfung des Versagungsgrundes nach 5 Abs. 2 Nr. 4 des SprengG.. 3603 1 Verordnungen zum Sprengstoffgesetz Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz (1. SprengV)..... 3655 1 Anlage 1: Anforderungen an die Zusammensetzung und Beschaffenheit von pyrotechnischen Gegenständen, sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen im Sinne des 1 Abs. 3 Nr. 1 und 2 des Gesetzes und von Sprengzubehör im Sinnedes 6Abs.1 3656 1 Anlage 2: Zeichen für explosionsgefährliche Sotffe und Sprengzubehör nach 8............................ 3657 1 Anlage 3: Kennzeichnung und Verpackung von explosionsgefährlichen Stoffen und Sprengzubehör nach 14 Abs. 1............................................ 3658 1 4

Inhaltsverzeichnis 3502 Anlage 4: Markierung von Explosivstoffen nach 6 a Abs. 2............................................ 3658 16 Anlage 5: CE-Konformitätskennzeichnung nach 14 Abs. 2 Nr. 4 a...................................... 3659 1 Anlage 6: Verfahren der Einzelprüfung eines Explosivstoffs nach 6 a Abs. 1.............................. 3659 3 Anlage 7: Verfahren der EG-Baumusterprüfung nach 12 a Abs. 1....................................... 3659 4 Anlage 8: Qualitätssicherungsverfahren nach 12 b Abs. 1............................................ 3659 6 Anlage 9: Anforderungen an die benannten Stellen nach 12 a Abs. 4 und 12 c............................. 3659 8 Anlage 10: Erforderliche Angaben im Antrag auf Genehmigung des Verbringens von Explosivstoffen nach 25 a Abs. 2 und Angaben in der Genehmigung nach 25 a Abs. 4....................................... 3659 9 Grundsätze für die Anerkennung und Durchführung von Lehrgängen nach dem Sprengstoffgesetz.. 3663 1 Verzeichnis der staatlich anerkannten Lehrgänge gem. 32 der 1. Verordnung zum Sprengstoffgesetz. 3664 1 Bundesland Baden-Württemberg.................... 3664 1 Bundesland Bayern................................ 3664 23 Bundesland Berlin................................. 3664 42 Bundesland Brandenburg........................... 3664 44 Bundesland Bremen................................ 3664 47 Bundesland Hamburg.............................. 3664 49 Bundesland Hessen................................ 3664 51 Bundesland Mecklenburg-Vorpommern.............. 3664 56 Bundesland Niedersachsen......................... 3664 59 Bundesland Nordrhein-Westfalen.................... 3664 73 Bundesland Rheinland-Pfalz........................ 3664 84 Bundesland Saarland............................... 3664 96 Bundesland Sachsen............................... 3664 100 Bundesland Sachsen-Anhalt........................ 3664 105 Bundesland Thüringen............................. 3664 108 Zweite Verordnung zum Sprengstoffgesetz (2. SprengV).... 3665 1 Anhang zu 2 der 2. SprengV....................... 3669 1 Anlage 1 zum Anhang: Schutzabstände nach Nr. 2.2.2 des Anhangs für Lager mit Explosivstoffen der Lagergruppen 1.1bis1.4.. 3670 1 ST Lfg. 10/06 5

3502 Inhaltsverzeichnis Anlage 2 zum Anhang: Sicherheitsabstände nach Nr. 2.2.2 des Anhangs für Lager mit Explosivstoffen der Lagergruppen 1.1 bis 1.4............................ 3671 1 Anlage 3 zum Anhang: Schutzabstände nach Nr. 3.2.2 des Anhangs für Lager mit sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen der Lagergruppen I bis III.................... 3672 1 Anlage 4 zum Anhang: Sicherheitsabstände nach Nr. 3.2.2 des Anhangs für Lager mit sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen der Lagergruppen I bis III.... 3673 1 Anlage 5 zum Anhang: Verträglichkeitsgruppen nach Nr. 2.7 des Anhangs................................ 3674 1 Anlage 6 zum Anhang: Aufbewahrung kleiner Mengen nach Nr. 4.1 des Anhangs........................... 3675 1 Dritte Verordnung zum Sprengstoffgesetz (3. SprengV)..... 3685 1 Kostenverordnung zum Sprengstoffgesetz (SprengKostV)... 3695 1 Sprengstofflager-Richtlinien LR 010...................... 3700 1 Sprengstofflager-Richtlinien LR 011...................... 3701 1 Sprengstofflager-Richtlinien LR 210...................... 3705 1 Sprengstofflager-Richtlinien LR 220...................... 3706 1 Sprengstofflager-Richtlinien LR 230...................... 3707 1 Sprengstofflager-Richtlinien LR 240...................... 3708 1 Sprengstofflager-Richtlinien LR 300...................... 3709 1 Sprengstofflager-Richtlinien LR 310...................... 3710 1 Sprengstofflager-Richtlinien LR 340...................... 3713 1 Sprengstofflager-Richtlinien LR 350...................... 3714 1 Sprengstofflager-Richtlinien LR 360...................... 3715 1 Anlage 1: Besonders schutzbedürftige Objekte, zu denen die Schutzabstände zum Wohnbereich der Nummer 5.1 Abs. 7 nicht verringert werden dürfen (Nummer 6.1 Abs. 10).......................................... 3715 17 Anlage 2: Besonders schutzbedürftige Objekte, zu denen die Schutzabstände zu öffentlichen Verkehrswegen der Nummer 5.1 Abs. 7 nicht verringert werden dürfen (Nummer 6.1 Abs. 10).............................. 3715 17 Sprengstofflager-Richtlinien LR 410...................... 3716 1 Richtlinien für die Errichtung und den Betrieb von übertätigen Sprengmittellagern im Bereich der Bergaufsicht............ 3720 1 Anlage 1: Schutz- und Sicherheitsabstände (Nr. 2.1.3 und Nr. 2.3 der Richtlinien).............................. 3720 9 Anlage 2: Sicherheitsabstände zum Schutz vor gefahrbringender elektrischer Energie (Nr. 2.5 der Richtlinien) 3720 15 6

Inhaltsverzeichnis 3502 Anlage 3: Bauliche Anforderungen an ortsfeste Lager (Nr. 2.1.1, Nr. 2.4, Nr. 4.1.02, Nr. 4.1.03, Nr. 4.1.05, Nr. 4.1.11 und Nr. 4.1.12 der Richtlinien).............. 3720 17 Anlage 4: Zulässige Höchstlagerzeiten für Sprengmittel (Nr. 6.2.11 der Richtlinien).......................... 3720 25 Bekanntmachung der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung von Lagergruppen und Verträglichkeitsgruppen explosionsgefährlicher Stoffe Bekanntmachung: Sprengstoffe, Zündmittel und ausgewählte Stoffe der Anlage I, 1. Teil, zum Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe........................................ 3725 1 Bekanntmachung: Pyrotechnische Gegenstände der Klassen I, II, T 1 und T 40022 sowie Zündmittel für pyrotechnische Zwecke............................................... 3730 1 3. Bekanntmachung: Pyrotechnische Gegenstände sowie Zündmittel für pyrotechnische Zwecke............... 3731 1 4. Bekanntmachung:................................. 3732 1 5. Bekanntmachung: Treibladungspulver................ 3733 1 6. Bekanntmachung: Treibladungspulver................ 3734 1 7. Bekanntmachung: Zündmittel....................... 3735 1 8. Bekanntmachung: Pyrotechnische Sätze und Gegenstände.. 3736 1 9. Bekanntmachung: Treibladungspulver................ 3737 1 10. Bekanntmachung: organische Peroxide............... 3738 1 11. Bekanntmachung: sonstige explosionsgefährliche Stoffe 3739 1 12. Bekanntmachung: organische Peroxide, chemische Hilfsstoffe und Nitrokinefilm, Treibladungspulver.......... 3740 1 13. Bekanntmachung: Zündmittel....................... 3741 1 14. Bekanntmachung: Nitrocellulose-Zubereitungen....... 3742 1 15. Bekanntmachung: sonstige explosionsgefährliche Stoffe 3743 1 16. Bekanntmachung: Sprengstoffe für sonstige Zwecke... 3744 1 17. Bekanntmachung: sonstige explosionsgefährliche Stoffe 3745 1 18. Bekanntmachung: sonstige explosionsgefährliche Stoffe 3746 1 19. Bekanntmachung: Treibladungspulver und Pyrotechnische Gegenstände der Klassen T, I, II und III......... 3747 1 20. Bekanntmachung: Treibladungspulver und Schwarzpulver............................................ 3748 1 21. Bekanntmachung: Nitrocellulosewollen und Nitrocellulosechips, Treibladungspulver....................... 3748 11 22. Bekanntmachung: organische Peroxide, organische Chlorverbindungen, Blähmittel und sonstige explosionsgefährliche Stoffe sowie Treibladungspulver........... 3748 41 23. Bekanntmachung: Nitrocellulose, Xylolmoschus....... 3748 51 ST Lfg. 10/06 7

3502 Inhaltsverzeichnis 24. Bekanntmachung: Elektrische Sprengkapseln......... 3748 52 25. Bekanntmachung: Pulver und Treibladungspulver..... 3748 53 26. Bekanntmachung: Sprengstoffe für sonstige Zwecke... 3748 55 27. Bekanntmachung: Zündmittel....................... 3748 56 28. Bekanntmachung: Zündmittel....................... 3748 58 29. Bekanntmachung: Nitrocellulosewollen und Nitrocellulosechips, Nitrocellulose Farbzubereitungen, organische Peroxide und Katalysatoren, Blähmittel, organische Chlorverbindungen und sonstige explosionsgefährliche Stoffe. 3748 59 30. Bekanntmachung: Nitrocellulose-Zubereitungen, Blähmittel, organische Chlorverbindungen und sonstige explosionsgefährliche Stoffe........................... 3748 82 31. Bekanntmachung: Sprengschnüre. 3748 86 32. Bekanntmachung: Explosivstoffe, Nitrocellulose, Sprengstoffe für sonstige Zwecke.............................. 3748 87 33. Bekanntmachung: Anzündhütchen, Treibladungshülsen 3748 88 34. Bekanntmachung: Zünder für Munition............... 3748 89 35. Bekanntmachung: Treibladungspulver................ 3748 90 36. Bekanntmachung: Zündmittel....................... 3748 91 37. Bekanntmachung: Nitrocellulose-Zubereitungen, Nitrocellulose-Farbzubereitungen, Blähmittel und organische Chlorverbindungen................................ 3748 93 38. Bekanntmachung: Nitrocellulose-Zubereitungen, Nitrocellulose-Farbzubereitungen, organische Peroxide, organische Chlorverbindungen.......................... 3748 100 39. Bekanntmachung: Nitrocellulose-Zubereitungen, Nitrocellulose-Farbzubereitungen, organische Peroxide und Blähmittel........................................ 3748 105 Bekanntmachungen des Bundesinstituts für Chemisch-Technische Untersuchungen beim Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung über die Zuordnung explosionsgefährlicher Stoffe zu Lagergruppen Bekanntmachung Nr. 1............................ 3749 1 Bekanntmachung Nr. 2............................ 3749 2 Bekanntmachung Nr. 3............................ 3749 3 Bekanntmachung Nr. 4............................ 3749 4 Bekanntmachung Nr. 5............................ 3749 5 Bekanntmachung Nr. 6............................ 3749 8 Bekanntmachung Nr. 7............................ 3749 10 Bekanntmachung Nr. 8............................ 3749 14 Bekanntmachung Nr. 9............................ 3749 15 Bekanntmachung Nr. 10............................ 3749 17 8

Inhaltsverzeichnis 3502 Bekanntmachung Nr. 11.. 3749 21 Bekanntmachung Nr. 12.. 3749 22 Bekanntmachung Nr. 13.. 3749 23 Bekanntmachung Nr. 14.. 3749 25 Bekanntmachung Nr. 15.. 3749 26 Bekanntmachung Nr. 16.. 3749 27 Bekanntmachung Nr. 17.. 3749 29 Bekanntmachung Nr. 18.. 3749 32 Bekanntmachung Nr. 19.. 3749 36 Bekanntmachung Nr. 20.. 3749 40 Bekanntmachung Nr. 21.. 3749 42 Bekanntmachung Nr. 22.. 3749 48 Bekanntmachung Nr. 23.. 3749 53 Bekanntmachung Nr. 24.. 3749 55 Bekanntmachung Nr. 25.. 3749 58 Bekanntmachung Nr. 26.. 3749 61 Bekanntmachung Nr. 27.. 3749 64 Bekanntmachung Nr. 28.. 3749 67 Bekanntmachung Nr. 29.. 3749 72 Bekanntmachung Nr. 30.. 3749 77 Bekanntmachung Nr. 31.. 3749 82 Bekanntmachung Nr. 32.. 3749 90 Bekanntmachung Nr. 33.. 3749 92 Bekanntmachung Nr. 34.. 3749 98 Bekanntmachung Nr. 35.. 3749 104 Bekanntmachung Nr. 36.. 3749 112 Bekanntmachung Nr. 37.. 3749 120 Bekanntmachung Nr. 38.. 3749 126 Bekanntmachung Nr. 39.. 3749 132 Bekanntmachung Nr. 40.. 3749 139 Bekanntmachung Nr. 41.. 3749 146 Bekanntmachung Nr. 42.. 3749 149 Bekanntmachung Nr. 43.. 3749 152 Bekanntmachung Nr. 44.. 3749 156 Bekanntmachung Nr. 45.. 3749 162 Bekanntmachung Nr. 46.. 3749 167 Bekanntmachung Nr. 47.. 3749 170 Bekanntmachung Nr. 48.. 3749 173 Bekanntmachung Nr. 49.. 3749 177 Bekanntmachung Nr. 50.. 3749 181 Bekanntmachung Nr. 51.. 3749 183 ST Lfg. 12/06 9

3502 Inhaltsverzeichnis Bekanntmachung Nr. 52.. 3749 185 Bekanntmachung Nr. 53.. 3749 187 Bekanntmachung Nr. 54.. 3749 189 Ländererlasse über die Anzeige von Sprengungen. 3755 1 Europäisches Recht Richtlinie 93/15/EWG zur Harmonisierung der Bestimmungen über das Inverkehrbringen und die Kontrolle von Explosivstoffen für zivile Zwecke 3801 1 Richtlinie 2004/57/EG zur Definition pyrotechnischer Gegenstände und bestimmter Munition 3802 1 Entscheidung über ein Begleitformular für innergemeinschaftliche Verbringung von Explosivstoffen (2004/388/EG).. 3803 1 Mitteilung über Maßnahmen für mehr Sicherheit in Bezug auf explosiv- und Sprengstoffe, Materialien für die Bombenherstellung und Schusswaffen 3804 1 Unfallverhütungsvorschriften und Berufsgenossenschaftliche Regeln, die den Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen betreffen Hinweise.. 3900 1 BVG C24 Sprengarbeiten 3901 1 Durchführungsanweisungen.. 3901.1 1 BGV B5 Explosivstoffe Allgemeine Vorschriften 3902 1 Durchführungsanweisungen.. 3902.1 1 BGR 114 Explosivstoff-Zerlege- oder Vernichteregeln.. 3920 1 Zellhornrichtlinie.. 3910 1 10