Inhaltsübersicht. Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis Dr. Mag. Dietmar Czernich, LL.M. Dr. Bernd Guggenberger, MBL

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Inhalt. /. Teil: Grundlagen : Begriff und Zweck des Insolvenzverfahrens l l 2: Die Insolvenzordnung als Reformgesetz 5 8. Seite Rdnr.

Transkript:

Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis... 13 I. Einführung in das Vertragsrecht Die Grundlagen... 15 1. Das Konsensualprinzip... 15 1.1 Wahre Einwilligung in den Vertrag... 16 1.2 Das Problem des Irrtums... 17 1.3 Absicherung des Vertragsabschlusses... 18 1.4 Vertragsabschluss durch Verhalten (stillschweigende Zustimmung)... 20 1.5 Gilt Schweigen als Zustimmung?... 22 1.6 Verzicht auf vertragliche Rechte durch Verhalten... 23 2. Das Prinzip der Vertragsfreiheit... 24 2.1 Inhaltsfreiheit... 24 2.2 Abschlussfreiheit... 28 3. Die Formfreiheit und ihre Ausnahmen... 30 3.1 Arten von Formgeboten... 30 3.2 Formvorschriften im Vertragsrecht... 31 3.3 Schriftlichkeit durch Vereinbarung... 33 3.4 Verletzung des Formgebotes... 34 II. Vertragsverhandlungen Manager in Action... 35 1. Die Planung der Vertragsverhandlungen... 35 1.1 Gut geplant ist halb gewonnen... 35 1.2 Die Planung der Verhandlungsstrategie... 36 1.3 Die Planung des Verhandlungsablaufes... 42 1.4 Die Planung der rechtlichen Fragen... 45 2. Rechtliche Fragen bei Vertragsverhandlungen... 46 2.1 Abbruch von Verhandlungen und Letter of Intent (LOI)... 46 2.2 Der Vorvertrag... 49 2.3 Der Optionsvertrag... 50 III. Vertragsgestaltung... 53 1. Die äußere Form eines Vertrages... 53 2. Inhaltliche Gestaltung des Vertrages... 54 3. Auflösungs- und Beendigungsbestimmungen... 58 7

Dr. Mag. Andreas Grabenweger IV. Die Vollmacht Vorsicht beim Delegieren... 61 1. Prokura und Handlungsvollmacht... 61 1.1 Prokura... 61 1.2 Handlungsvollmacht... 63 2. Die Einzelvollmacht... 64 3. Die Scheinvollmacht... 65 4. Handeln ohne Vollmacht... 66 V. Nicht alles ist vorhersehbar: Steuerungselemente im Vertrag... 69 1. Bedingungen... 69 1.1 Aufschiebende Bedingungen... 70 1.2 Auflösende Bedingungen... 72 1.3 Unverständliche, unmögliche und unerlaubte Bedingungen... 73 2. Befristungen... 74 3. Optionen... 75 VI. Wenn man sich streitet: Auslegung von Verträgen... 79 1. Maßgeblichkeit des Willens... 79 2. Irrtum... 80 3. Auslegung... 85 /Dr. Markus Gilhofer VII. Allgemeine Geschäftsbedingungen... 89 1. Sinn und Zweck... 89 2. Einbeziehung von AGB... 90 3. Widersprechende AGB... 92 4. Inhaltliche Beschränkung von AGB... 94 5. Transparenzgebot... 94 VIII. Absicherung von Verträgen Sicherheit ist Managerpflicht... 99 1. Übersicht... 99 2. Die Bürgschaft... 100 3. Die Bankgarantie... 101 4. Das Dokumentenakkreditiv... 103 8

5. Der Eigentumsvorbehalt... 104 6. Die Sicherungsabtretung... 105 7. Die Vertragsstrafe... 106 8. Die Patronatserklärung... 107 IX. Vertragsbruch und Leistungsstörung Wie hat der Manager zu reagieren?... 109 1. Verzug... 109 1.1 Schuldnerverzug... 109 1.2 Gläubigerverzug... 114 1.3 Fixgeschäft... 115 2. Gewährleistung bei Mängeln... 116 2.1 Gewährleistungsfristen... 117 2.2 Gewährleistungsausschluss... 117 2.3 Gewährleistungsbehelfe... 118 2.4 Regress... 120 3. Schadenersatz für Mangelfolgen... 121 4. Verkürzung über die Hälfte... 122 Dr. Mag. Andreas Grabenweger X. Wenn Verhandeln nichts mehr bringt: Durchsetzung eines Vertrages vor Gericht... 125 1. Allgemeine Prozessrisiken... 125 2. Entscheidende Faktoren für den Prozesserfolg... 130 3. Die Auswahl des richtigen Beraters... 133 4. Durchsetzung des Titels... 134 XI. Wenn man auch später noch miteinander Geschäfte machen möchte: Alternative Streitbeilegung... 137 1. Mediation... 137 2. Schiedsgerichtsbarkeit... 144 Dr. Marlene Danzl/Dr. Gernot Hofstädter XII. Insolvenz des Vertragspartners... 153 1. Einführung... 153 2. Voraussetzungen für die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens... 153 3. Das Insolvenzverfahren als Konkurs- oder Sanierungsverfahren. 155 9

4. Ablauf des Insolvenzverfahrens... 156 5. Wirkungen der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens... 158 6. Folgen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens für vorher begründete Vertragsverhältnisse... 160 7. Konsequenzen der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens für Gesellschaftsverträge... 162 8. Gläubigeransprüche im Insolvenzverfahren... 162 9. Anfechtung... 164 9.1 Allgemeine Voraussetzungen für die Anfechtung... 165 9.2 Die wichtigsten Anfechtungstatbestände... 166 9.3 Geltendmachung des Anfechtungsanspruchs... 169 XIII. Exportverträge Let s go international... 171 1. Typische Risiken von internationalen Verträgen... 172 2. Anwendbares Recht... 175 3. Ort der Prozessführung... 178 4. Internationale Schiedsgerichtsbarkeit... 182 5. Das internationale Kaufrecht... 185 6. Incoterms... 188 7. Zahlungsabsicherung... 189 XIV. Vertriebsverträge Absatz zählt... 191 1. Überblick... 191 2. Der Handelsvertretervertrag... 193 2.1 Wer ist Handelsvertreter?... 193 2.2 Typische Klauseln des Handelsvertretervertrages... 194 2.3 Checkliste für einen Handelsvertretervertrag... 206 3. Der Vertragshändlervertrag... 207 3.1 Wer ist Vertragshändler?... 207 3.2 Typische Klauseln des Vertragshändlervertrages... 208 3.3 Checkliste für einen Vertragshändlervertrag... 214 4. Der Franchisevertrag... 215 4.1 Was ist ein Franchisesystem?... 215 4.2 Typische Klauseln des Franchisevertrages... 216 4.3 Checkliste für einen Franchisevertrag... 221 XV. EDV-Verträge und E-Commerce... 225 1. Überblick... 225 10

2. EDV-Verträge... 225 2.1 Standardsoftware Individualsoftware... 225 2.2 Wichtige Punkte des Softwarevertrages... 226 2.3 Mängel an der Software... 230 2.4 Lieferung der Dokumentation und des Quellcodes... 231 2.5 Abnahme der Software... 232 2.6 Softwarepflege und Support... 232 2.7 Checkliste für einen Softwarevertrag... 233 3. E-Commerce... 235 3.1 Einleitung... 235 3.2 Der Vertragsabschluss im elektronischen Geschäftsverkehr. 235 3.3 Allgemeine Informationsbestimmungen für Webseiten... 241 XVI. Gesellschaftsrecht die Verfassung des Unternehmens... 243 1. Gesellschaftstypen... 243 2. Die Gesellschaftsform im Einzelnen... 244 2.1 Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GesbR)... 244 2.2 Stille Gesellschaft... 245 2.3 Offene Handelsgesellschaft (OG)... 245 2.4 Kommanditgesellschaft (KG)... 247 2.5 Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV)... 248 2.6 Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)... 248 2.7 Aktiengesellschaft (AG)... 250 2.8 Genossenschaft... 252 3. Aufgabenverteilung der Organe... 253 4. Die wichtigsten Pflichten des Geschäftsführers... 255 5. Umgang mit missliebigen Gesellschaftern... 256 Autorenverzeichnis... 259 Stichwortverzeichnis... 261 11