Marcel Lindberg Die Einschränkung der Verlustverrechnung nach 15a EStG Eine aktuelle Bestandsaufnahme Diplomica Verlag
Marcel Lindberg Die Einschränkung der Verlustverrechnung nach 15a EStG Eine aktuelle Bestandsaufnahme ISBN: 978-3-8428-0963-5 Herstellung: Diplomica Verlag GmbH, Hamburg, 2011 Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfältigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfältigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtes. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Die Informationen in diesem Werk wurden mit Sorgfalt erarbeitet. Dennoch können Fehler nicht vollständig ausgeschlossen werden und der Verlag, die Autoren oder Übersetzer übernehmen keine juristische Verantwortung oder irgendeine Haftung für evtl. verbliebene fehlerhafte Angaben und deren Folgen. Diplomica Verlag GmbH http://www.diplomica-verlag.de, Hamburg 2011
Inhaltsverzeichnis Seite Inhaltsverzeichnis... I Abkürzungsverzeichnis...III 1 Einleitung...1 1.1 Motivation...1 1.2 Vorgehensweise...2 2 Der Verlustausgleich im EStG...3 3 Die Norm des 15a EStG...5 3.1 Überblick...5 3.2 Historische Rechtsentwicklung und Zweck der Norm...7 3.3 Anwendungsvoraussetzungen...9 3.4 Das Kapitalkonto...11 3.4.1 Handelsrechtliche Grundlagen...11 3.4.1.1 Das Vier-Konten-Modell...11 3.4.1.2 Das negative Kapitalkonto eines Kommanditisten...12 3.4.2 Das Kapitalkonto im Sinne des 15a EStG...13 3.4.2.1 Zur Einbeziehung von Ergänzungsbilanzen...14 3.4.2.2 Zur Einbeziehung von Sonderbilanzen...15 3.5 Ausgleichspotential für verrechenbare Verluste gemäß 15a Abs. 2 EStG...22 3.6 Erweiterter Verlustausgleich gemäß 15a Abs. 1 S. 2 EStG...26 3.6.1 Überblick...26 3.6.2 Zur Abgrenzung der Begriffe Einlage, Pflichteinlage und Hafteinlage..27 3.6.3 Einzelne Anwendungsfragen zum erweiterten Verlustausgleich...30 3.6.4 Besondere Voraussetzungen für den erweiterten Verlustausgleich gemäß 15a Abs. 1 S. 3 EStG...31 3.7 Gewinnzurechnung gemäß 15a Abs. 3 EStG...34 3.7.1 Überblick...34 3.7.2 Einlageminderung...35 3.7.3 Haftungsminderung...40 3.8 Die Behandlung von Einlagen gemäß 15a Abs. 1a EStG...43 3.9 Beteiligungsumwandlungen...51
3.9.1 Wechsel vom persönlich haftenden Gesellschafter zum zum Kommanditisten...51 3.9.2 Wechsel vom Kommanditisten zum persönlich haftenden Gesellschafter...53 3.10 Ausscheiden eines Kommanditisten bei noch nicht verrechneten Verlusten...54 3.10.1 Überblick...54 3.10.2. Veräußerung des KG-Anteils...55 3.10.3 Unentgeltliche Übertragung...56 3.10.4 Liquidation, Auflösung und Beendigung der KG...57 3.10.5 Umwandlungen...58 3.11 Sinngemäße Anwendung auf andere Unternehmer gemäß 15a Abs. 5 EStG..59 4 Verhältnis zu anderen Vorschriften des EStG...63 4.1 15a EStG und die Mindestbesteuerung des 10d EStG...63 4.2 Verhältnis zu anderen Verlustverrechnungsbeschränkungen...65 5 Kritische Würdigung...69 5.1 Verfassungsmäßigkeit des 15a EStG Überprüfung anhand des Gleichheitssatzes...69 5.2 Notwendigkeit der Norm...77 6 Fazit...78 Literaturverzeichnis... VII Rechtsquellenverzeichnis...XI II
Abkürzungsverzeichnis a.f. Abs. Abschn. AktStR AO Art. Aufl. BB ber. BFH BGBl. BGH BGHZ BMF BR-Drs. BStBl. BStBK BT-Drs. BVerfG BVerfGE bzw. ca. DB Diss. DStR DStZ ebd. EStÄR EStG alter Fassung Absatz Abschnitt Aktuelles Steuerrecht Abgabenordnung Artikel Auflage Betriebsberater berichtigt Bundesfinanzhof Bundesgesetzblatt Bundesgerichtshof Entscheidungen des BGH in Zivilsachen Bundesministerium der Finanzen Bundesrats-Drucksache Bundessteuerblatt Bundessteuerberaterkammer Bundestags-Drucksache Bundesverfassungsgericht Amtliche Sammlung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts beziehungsweise circa Der Betrieb Dissertation Deutsches Steuerrecht Deutsche Steuer-Zeitung ebenda Einkommensteuer-Änderungsrichtlinien Einkommensteuergesetz III