Inhalts- und Autorenübersicht

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Transkript:

Inhalts- und Autorenübersicht Inhaltsverzeichnis IX Problematische Regelungen der neuen ZPO aus Anwaltssicht 1 DOMINIK VOCK Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt, Partner bei MME PARTNERS, Zürich Schwierigkeiten beim neuen Schlichtungsverfahren in Mietsachen 13 DOMINIK INFANGER Dr. iur, Rechtsanwalt und Notar, Partner bei Gadient Zinsli Brüesch Infanger, Chur Neue Möglichkeiten im Haupt- und Beweisverfahren 27 ANNETTE DOLGE Dr. iur., LL.M., Vorsitzende Richterin am Kantonsgericht Schaffhausen Fallstricke im neuen Arrestrecht 45 FELIX C. MEIER-DIETERLE lic. iur., Rechtsanwalt, Partner bei VISCHER AG, Zürich Die zürcherischen Gerichte und die neue ZPO 57 HEINRICH ANDREAS MÜLLER Dr. iur., Präsident des Obergerichts des Kantons Zürich VII

Inhalts- und Autorenübersicht Rechtsprechung des Bundesgerichts zur ZPO 67 PETER JOSI lic. iur., Bundesgerichtskorrespondent der Schweizerischen Depeschenagentur sda Familienrecht Der Weg zur Einigung 79 DANIEL BÄHLER Fürsprecher, Richter am Obergericht des Kantons Bern Vollstreckungs- und Rechtsmittelprobleme bei internationalen Zivilurteilen 97 RODRIGO RODRIGUEZ Prof. Dr. iur., Rechtsanwalt, Assistenzprofessor an der Universität Bern, Konsulent bei Umbricht Rechtsanwälte, Zürich/Bern VIII

Vorwort Inhalts- und Autorenübersicht Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Materialienverzeichnis V VII IX XV XIX XXI Problematische Regelungen der neuen ZPO aus Anwaltssicht 1 DOMINIK VOCK 1. Allgemeines 1 2. Folgen der Verletzung der Ausstandsvorschriften (Art. 51 ZPO) 1 3. Unbezifferte Forderungsklage mit Mindestwert (Art. 85 ZPO) 1 4. Kostenvorschuss (Art. 98 ZPO) 3 5. Zusammenspiel von Gerichts- und Betreibungsferien (Art. 56 ff. SchKG/Art. 145 ZPO) 5 6. Säumnis und Säumnisfolgen (Art. 147 Abs. 2 ZPO) 6 7. Instruktionsverhandlung (Art. 226 ZPO) 7 8. Beendigung des Verfahrens ohne Entscheid (Art. 241 ZPO) 9 9. Rechtsmittel 10 10. Standesregeln (Art. 25) 10 11. Fazit 11 Schwierigkeiten beim neuen Schlichtungsverfahren in Mietsachen 13 DOMINIK INFANGER 1. Einleitung 13 2. Zuständigkeit 13 2.1. Örtliche Zuständigkeit 13 2.2. Sachliche Zuständigkeit 15 3. Streitwertbemessung 16 4. Verhandlung und Säumnisfolgen 17 IX

4.1. Persönliches Erscheinen juristischer Personen 17 4.2. Säumnisfolgen 20 5. Kompetenzattraktion 21 5.1. Ausweisung und Kündigungsschutz 21 5.2. Kündigungsanfechtung und Mieterstreckung 23 6. Schwierigkeiten im Bereich Urteilsvorschlag und Entscheid 24 6.1. Trennung und Vereinigung von Klagen 24 6.2. Kosten und Entschädigungen im Urteilsvorschlag bzw. im Entscheid 25 6.3. Verwendung des Urteilsvorschlags im nachgelagerten Erkenntnisverfahren 25 6.4. Verteilung der Klägerrolle bei beidseitiger Ablehnung des Urteilsvorschlags 26 7. Gerichtsferien 26 7.1. Prosequierungsfrist 26 7.2. Ablehnungsfrist 26 Neue Möglichkeiten im Haupt- und Beweisverfahren 27 ANNETTE DOLGE 1. Einleitung 27 2. Ablauf und Charakteristik des Verfahrens 27 2.1. Verfahrensablauf 27 2.2. Charakteristik des Verfahrens 29 3. Kriterien für die Verfahrensgestaltung 31 4. Vorgehen bei Vorfragen 33 4.1. Formelle und materielle Vorfragen 33 4.2. Vorgehen 33 5. Beweisverfahren 35 5.1. Bezeichnung der Beweismittel 35 5.2. Beweisverfügung 35 5.3. Beweisabnahme 36 5.4. Beweisprotokoll 36 5.5. Schlussvorträge 39 6. Schiedsgutachten 39 6.1. Begriff und Wesen 39 6.2. Voraussetzungen 40 6.3. Wirkungen 41 6.4. Bedeutung des Schiedsgutachtens 41 6.5. Unterschied zum Schiedsgericht und zum Gutachten 42 7. Ergebnis 42 X

Fallstricke im neuen Arrestrecht 45 FELIX C. MEIER-DIETERLE 1. Ausgangslage 45 2. Anwaltliche Sorgfaltspflicht 46 3. Arrestbegehren 46 3.1. Überblick 46 3.2. Entscheide aus dem LugÜ-Bereich 46 3.3. Entscheide aus dem IPRG-Bereich 47 3.4. Schiedsgerichtsentscheide 48 4. Örtliche Zuständigkeit 48 4.1. Arrestbewilligung am Schuldner-Sitz 48 4.2. Arrestbewilligung am Vermögensort 49 4.3. Verschiedenes 49 5. Schweizweite Arrestanordnung 50 6. Rechtsmittel beim LugÜ-Arrest 50 7. Arresteinsprache 51 7.1. Frist für Arrestschuldner 51 7.2. Frist für Dritte 52 7.3. Ort 53 8. Arrestprosequierung 53 8.1. Frist 53 8.2. Ort 53 8.3. Betreibung im LugÜ-Bereich 53 8.4. Betreibung im IPRG-Bereich 54 8.5. Fortsetzungsbegehren 54 9. Verschiedenes 55 9.1. Arrest-Überfall 55 9.2. Schutzschrift 55 Die zürcherischen Gerichte und die neue ZPO 57 HEINRICH ANDREAS MÜLLER 1. Einleitende Bemerkungen 57 2. Publikation der Rechtsprechung 57 3. Allgemeine Fragen 58 3.1. Gestaltung des Behauptungsverfahrens 58 3.2. Kostenvorschuss 59 3.3. Beweisverfügung gemäss Art. 154 ZPO 59 3.4. Protokollierungsvorschriften 60 3.5. Gerichtliche Fragepflicht 60 XI

3.6. Rechtsmittelverfahren 60 3.7. Abschreibung «ohne Entscheid» 61 3.8. Vorsorgliche Massnahmen vor Prozessbeginn 61 3.9. Bezeichnung der Entscheide 61 3.10. Geschäftslast 62 4. Fachgerichte (Handelsgericht und Arbeitsgericht) 62 4.1. Handelsgericht als Fachgericht gemäss Art. 6 Abs. 1 ZPO 62 4.2. Handelsgericht: Vorläufige Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechtes 63 4.3. Handelsgericht: Organisationsmängel 63 4.4. Arbeitsgerichte 64 5. Einzelfragen 64 5.1. GebV SchKG oder kantonaler Gebührentarif? 64 5.2. Berufsmässige Vertretung im summarischen Verfahren 64 5.3. Unentgeltliche Rechtspflege vor Einreichung der Klage bei Gericht 65 5.4. Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbeistandes 65 5.5. Altrechtliche zürcherische Ablehnungsbegehren 66 Rechtsprechung des Bundesgerichts zur ZPO 67 PETER JOSI 1. Einleitung 67 2. Urteile 67 2.1. Publikationsentscheide 67 2.2. Nicht publizierte Entscheide 70 3. Zusammenfassung und Entscheid-Tabelle 72 Familienrecht Der Weg zur Einigung 79 DANIEL BÄHLER 1. Einleitung 79 2. Eheschutzverfahren 81 2.1. Genehmigung einer Trennungsvereinbarung 81 2.2. Streitiges Verfahren 82 3. Scheidungsverfahren 85 3.1. Allgemeines 85 3.2. Gemeinsames Begehren mit umfassender Einigung 85 3.3. Gemeinsames Begehren mit Teileinigung 87 3.4. Scheidungsklage 90 XII

3.5. Änderungsklage 93 4. Kindesrechtliche Verfahren 93 4.1. Kombinierte Unterhalts- und Vaterschaftsklage 93 4.2. Reine Unterhaltsklage 94 Vollstreckungs- und Rechtsmittelprobleme bei internationalen Zivilurteilen 97 RODRIGO RODRIGUEZ 1. Übersicht 97 2. Der LugÜ-«Exequaturarrest» als Ausgangspunkt 98 3. Der LugÜ-Exequaturarrest und die Rechtsbehelfe des Schuldners Problemfälle 99 3.1. Die Rechtsbehelfe des Schuldners 99 3.2. Abgrenzungsprobleme 100 3.2.1 Konkurrierende oder überlappende Rechtsmittel? 100 3.2.2 Erste Komplikation: Die (fehlende) Belegenheit von Vermögenswerten Folgen für die Zuständigkeit? 100 3.2.3 Zweite Komplikation: Die Auslösung der Fristen 102 3.2.4 Dritte Komplikation: Was gilt bei unbegründeten Entscheiden? 104 3.2.5 Sistierung von Verfahren bei parallelen Rechtsbehelfen? 108 3.3. Ab wann kann die Rechtsöffnung erfolgen? 110 4. Die Gutheissung der Rechtsbehelfe und die Folgen 111 XIII