INHALTSVERZEICHNIS. Einleitung 17

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Transkript:

INHALTSVERZEICHNIS Einleitung 17 Kapitel 1 Grundlegung 21 I Rechtliche Ungleichzeitigkeit...21 1 Gleichzeitige Rechtsfolgendifferenzierung...23 2 Assoziierung von Drittstaaten...26 II Politische Integrationskonzepte...28 1 Europa à la carte...29 2 Kerneuropa...32 3 Pragmatische Umsetzung...38 III Fazit...40 Erster Teil: Formen von Ungleichzeitigkeit 41 Kapitel 2 Verstärkte Zusammenarbeit 43 I Anwendungsbereich...44 II Verfahren...47 1 EG-Vertrag...48 a Grundbeschluss...48 b Befassung des Europäischen Rats...50 c Dichte des Grundbeschlusses...52 d Herstellung von Gleichzeitigkeit...54 2 Zusammenarbeit in Strafsachen...58 3 Richterliche Überprüfung...60 III Die zehn Gebote der verstärkten Zusammenarbeit...62 1 Integrationsfortschritt...63 2 Beachtung der Verträge und des einheitlichen institutionellen Rahmens...64 3 Wahrung des Besitzstands...65 4 Kompetenzabgrenzung...65 5 Binnenmarkt und Solidarität...68 6 Verbot von Handelsbeschränkungen und Wettbewerbsverzerrungen...69 7 Mindestteilnehmerzahl...72 8 Schutz der outs...74 9 Schengener Recht...76 10 Offenheit...76 IV Fazit...76 Anhang: Synopse der Vertragsartikel in den Verträgen von Nizza und Amsterdam sowie dem Verfassungsentwurf...78 11

Kapitel 3 Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts 79 I Anwendungsbereich...80 1 Schengener Recht...81 2 EU-Vertrag...85 3 EG-Vertrag...86 4 Abgrenzung der Sonderpositionen...87 II Vereinigtes Königreich und Irland...90 1 Leitmotiv: Wahlfreiheit...90 2 Übernahme des Schengener Rechts...92 a Übernahmebeschlüsse...93 b Teilnahmepflicht bei Änderungen...94 3 Beteiligung an der Rechtsetzung...95 a Schengener Recht...96 b EG-Vertrag...99 4 Spätere Übernahme... 100 5 Herstellung von Gleichzeitigkeit... 102 III Dänemark... 103 1 Leitmotiv: keine Vergemeinschaftung... 103 2 Problem: Unionsrecht Völkerrecht... 105 3 Integriertes Schengener Recht... 107 4 Weiterentwicklung des Schengener Rechts... 110 5 Herstellung von Gleichzeitigkeit... 114 IV Beitritt neuer Mitgliedstaaten... 114 V Fazit... 118 Anhang: Liste ungleichzeitiger Rechtsakte... 119 Kapitel 4 Wirtschafts- und Währungsunion 131 I Rechtsstellung der outs... 132 1 Nichterfüllung der Konvergenzkriterien... 132 2 Politische Freistellung... 134 3 Rechtliche und institutionelle Anbindung... 136 4 Herstellung von Gleichzeitigkeit... 139 II Kooperation der ins... 141 1 Stabilitätspakt... 141 2 Euro-Gruppe... 143 3 Fortentwicklung: europäische Wirtschaftsregierung?... 145 III Fazit... 149 Kapitel 5 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik 151 I Konstruktive Enthaltung... 151 1 Verfahren... 152 2 Anwendung bei qualifizierten Mehrheitsentscheidungen?... 155 3 Spontane Ungleichzeitigkeit... 156 12

II Verstärkte Zusammenarbeit... 159 1 Verfahren... 159 2 Anwendungsbereich... 163 3 Militärische oder verteidigungspolitische Bezüge... 167 III Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik... 169 1 Allgemeine Regeln... 170 2 Verfassungsentwurf des Europäischen Konvents... 173 3 Dänische Ausnahme... 176 IV Fazit... 179 Kapitel 6 Sonderfall: Völkerrechtliche Verträge einiger Mitgliedstaaten 181 I Zusammenarbeit in Strafsachen... 182 1 Vorläufige Anwendung... 184 2 Ungleichzeitiges Inkrafttreten... 185 3 Ausblick... 186 II Verteidigungspolitik: Union vs. Allianz?... 187 III Praxis der Bundesrepublik Deutschland (1995-2000)... 191 IV Sozialabkommen... 194 1 Verhältnis zum Gemeinschaftsrecht... 195 2 Modell Sozialabkommen?... 197 V Benelux... 198 1 Verhältnis zum Gemeinschaftsrecht... 199 2 Modell Benelux?... 200 VI Fazit... 202 Zweiter Teil: Allgemeine Regeln des Europarechts bei Ungleichzeitigkeit 203 Kapitel 7 Einheitlicher institutioneller Rahmen 205 I Rat... 205 1 Teilnahme aller Mitgliedstaaten an den Beratungen... 206 2 Abstimmungsmodi... 210 3 Ungleichzeitiger Übergang zu qualifizierten Mehrheitsentscheidungen?... 214 II Parlament und Kommission... 216 III Europäische Gerichtsbarkeit... 217 1 Asymmetrische Zuständigkeit... 218 2 Ungleichzeitige Rechtsprechung?... 219 3 Klage- und Interventionsrecht der outs... 221 4 Rolle und Funktion des Gerichtshofs... 223 IV Finanzierung... 225 V Fazit... 232 13

Kapitel 8 Grundprinzipien des Europarechts 233 I Einheit der Rechtsordnung... 234 1 Ungleichzeitiges Europarecht... 234 2 Einheitliche Geltung einheitliche Anwendung effet utile... 236 3 Kohärenzgebot... 238 4 Rückgriff auf eine gleichzeitige Rechtsgrundlage?... 241 5 Nachträgliche Ungleichzeitigkeit?... 244 II Unionstreue... 246 III Binnenmarkt... 250 IV Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit... 254 V Subsidiaritätsprinzip... 258 VI Acquis communautaire: Beitritt neuer Mitgliedstaaten... 261 VII Grundprinzip Ungleichzeitigkeit?... 265 VIII Fazit... 267 Kapitel 9 Externe Dimension 269 I Auswärtige Zuständigkeit der Gemeinschaft... 269 1 Anwendbarkeit der AETR-Grundsätze... 270 2 Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts... 274 3 Notwendige Rechtssicherheit im Völkerrechtsverkehr... 280 II Rechtsstellung der outs... 282 1 Gemeinschaftsrechtliche Schranken... 282 2 Völkerrechtliche Anbindung?... 285 III Dennoch: einheitliches Auftreten?... 287 1 Externe Gleichzeitigkeit trotz interner Ungleichzeitigkeit?... 287 2 Gemischte Abkommen bei Ungleichzeitigkeit... 290 IV Fazit... 295 Kapitel 10 Völkerrechtliche Kooperationen der Mitgliedstaaten 297 I Ausschließliche Zuständigkeit der Gemeinschaft... 298 II Konkurrierende Zuständigkeit... 299 1 Verträge aller Mitgliedstaaten... 299 2 Verträge einiger Mitgliedstaaten... 304 a Verstärkte Zusammenarbeit als Argument?... 305 b Fünf Gebote für völkerrechtliche Kooperationen einiger Mitgliedstaaten... 308 (1) Subsidiarität gegenüber europäischer Rechtsetzung... 309 (2) Vorrang des Gemeinschaftsrechts... 311 (3) Funktionsfähigkeit der Gemeinschaft... 312 (4) Offenheit...... 314 (5) Organleihe... 315 III Ausschließliche Zuständigkeit der Mitgliedstaaten... 318 IV Fazit... 320 14

Dritter Teil: Verfassungstheoretische Einordnung 321 Kapitel 11 Europäische Verfassung? Eine Standortbestimmung 323 I Verfassungsfunktionen... 323 II Rechtliches Verfassungsverständnis... 324 III Postnationaler Verfassungsbegriff... 329 1 Verfassung ohne Staat?... 329 2 Europäischer Gesellschaftsvertrag... 331 3 Verhältnis zum nationalen Verfassungsrecht... 333 IV Demokratisches Verfassungsverständnis... 335 1 Gestufter Bürgerstatus und doppelte demokratische Legitimation... 336 2 Europäisches Bürgerbewusstsein?... 338 V Fazit... 340 Kapitel 12 Ungleichzeitigkeit und europäische Verfassungstheorie 341 I Nous coalisons des États... 342 1 Vom funktionalen Zweckverband zur politischen Union... 342 2 Wahrung nationaler Interessen und Identität... 345 3 Asymmetrischer Föderalismus... 349 4 Einheitlicher institutioneller Rahmen... 353 II Völkerrechtliche Kooperationen im europäischen Verfassungsverbund... 355 1 Kerneuropa: constitutional heart attack?... 359 2 Alternative: Reform von Ungleichzeitigkeit?... 361 III Ungleichzeitigkeit und europäische Demokratie... 363 1 Rechtsstatus der Unionsbürger... 363 2 Europäisches Parlament... 365 3 Verständlichkeit und Bürgernähe... 367 4 Identity Building... 370 IV Rechtliche Einheit der Verfassung... 374 1 Vorrang der Verfassung... 374 2 Wahrung europarechtlicher Grundprinzipien... 378 V Fazit... 380 Zusammenfassung in Thesen 381 English Summary 387 Abkürzungsverzeichnis 393 Literaturverzeichnis 399 15