Schengen - Maastricht - Amsterdam

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1 JURISTISCHE SCHRIFTENREIHE BAND 148 Schengen - Maastricht - Amsterdam Auf dem Weg zu einer flexiblen Union von Mag. Dr. Martin Schauer Verlag Österreich Wien 2000

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 3 Inhaltsverzeichnis 5 Abkürzungsverzeichnis // 1 Einleitung Das Prinzip der Einheitlichkeit Differenzierte Integration innerhalb des Unionsrahmens Uniforme Integration nach einer determinierbaren Derogationsperiode Das Modell der variablen Geometrie Vertiefte Integration durch Inkaufnahme limitierter Derogationen Vertiefte, sachbezogen differenzierte Integration als streng reglementierte Zuflucht Die Ruten im Fenster" der differenzierten Integration Vertiefte, sachbezogen differenzierte Integration mit territorialem Einschlag Vertiefte, sachbezogen differenzierte Integration als Normalität Differenzierte Integration außerhalb des Unionsrahmens Völkerrechtliche Kooperation zwischen einzelnen Mitgliedstaaten Das Konzept der konzentrischen Kreise - Integration mit Drittstaaten 32 2 Von den Gründungsverträgen zur EEA Schutzklauseln Art 30 EG: kein Fall differenzierter Integration Schutzklauseln: Fälle des Multi-Speed-Ansatzes Die Rolle der Gemeinschaftsinstitutionen Die Vergemeinschaftung" von Schutzmaßnahmen Die Unantastbarkeit des Acquis Definition des Begriffs Acquis communautaire" Die Unantastbarkeit des Acquis als Postulat Übergangsmaßnahmen nach Beitritten Das herkömmliche Beitrittskonzept im Wandel Systematik der Derogationen infolge von Beitritten Derogationen vom Primärrecht sind äußerst selten Derogationen vom Sekundärrecht 50

3 6 Inhaltsverzeichnis Befristete Derogationen mit Überpriifungsmechanismus Übergangsregelungen in Bezug auf internationale Übereinkommen Die Bestandsgarantie der Derogationen in der Beitrittsakte Die letzten Beitritte brachten keine wichtigen Derogationen Das neue Beitrittskonzept Auslagerung der Übergangsfristen in die Zeit vor dem Beitritt Die Heranführungsstrategie als Beitrittsinstrument Differenzierte Integration zur Dynamisierung des Entscheidungsprozesses Ausnahmeregime zugunsten einzelner Länder und Regionen Art 299 Abs 2 EG Protokoll betreffend Portugal (Azoren, Madeira) Art 15 EG - Berücksichtigung regionaler Anstrengungen Eine Möglichkeit für temporäre Derogationen Sekundärrechtsakte mit Bezug auf Art 15 EG Der nationale Alleingang" wurde reformiert Ein nationaler Alleingang" sichert nationale Standards Nationale Alleingänge" sind nicht zeitlich befristet Mindestschutzklauseln: keine Fälle differenzierter Integration 79 3 Maastricht: Differenzierte Integration zur Kompetenzenveiterung Das Protokoll und das Abkommen über die Sozialpolitik Historischer Abriss Die Stellung des Protokolls über die Sozialpolitik und darauf beruhender Rechtsakte Das Sozialprotokoll ist Teil des Gemeinschaftsrechts Die Rechtsqualität des Abkommens Die Rechtsqualität des Sekundärrechts 86 Die Behandlung grundlegender Probleme Lediglich das Organ Rat unterliegt einem Sonderregime Das Verhältnis des Acquis zum Sozialabkommen Die Wirkung des Acquis communautaire auf das Sozialabkommen Die Rückwirkung des Sozialabkommens auf den Acquis communautaire Finanzierung 94

4 Inhaltsverzeichnis Teilnahmemöglichkeit für das Vereinigte Königreich Automatische Teilnahme beitretender Staaten Die Sicherstell ung des Ultima-Ratio-Prinzips Obligatorischer Versuch einer Lösung auf Gemeinschaftsebene? Einhaltung des Ultima-Ratio-Ansatzes Das Ende dieser Form differenzierter Integration Die Überführung des Abkommens in die erste Säule Die Überführung des Sekundärrechts in die erste Säule Das Übergangsregime bis zum In-Kraft-Treten des Amsterdamer Vertrags Systematisierung und Wertung Die WWU als Anwendungsfall zweier Konzepte Vom EWS nach Maastricht Das EWS war auf einheitliche Integration ausgerichtet Alle Mitgliedstaaten sind Teil der WWU Die WWU als Modellfall eines Europa mehrerer Geschwindigkeiten Der Automatismus zum Übergang in die dritte Stufe Entscheidung über die Teilnahme anhand objektivierbarer Kriterien Die Auswahl der (nicht) teilnehmenden Staaten Der automatische Beginn der dritten Stufe Die automatische Aufnahme der Pre-Ins Teilnahmepflicht an der Euro-Zone? Nichtteilnahme am EWS als steuerbares Kriterium? Die WWU als Modellfall variabler Geometrie Dänemark darf in der zweiten Stufe verbleiben Für das Vereinigte Königreich gilt ein Sonderregime Differenzierte Integration im Entscheidungsprozess Im Rat beschließen die Staaten des Euro-Zone Die Außenvertretung der Euro-Zone Artikel II1 Abs 1 und 3 EG Artikel 111 Abs 4 EG CFP/CFA-Franc Der neue WKM steht den Pre-Ins offen Die Einbindung und Heranführung der Pre-Ins Die institutionelle Einbindung der Pre-Ins Der WKM II als Garant für ein Aufholen der Pre-Ins? Keine Aufholfazilität für die Pre-Ins 138

5 8 Inhaltsverzeichnis Systematisierung und Wertung Amsterdam: Differenzierte Integration zur Kompetenzausschöpfung Übereinkommen der zweiten und dritten Säule Übereinkommen im Rahmen der zweiten Säule Übereinkünfte mit Drittstaaten Verstärkte Zusammenarbeit im Vertrag von Amsterdam Die Behandlung grundlegender Probleme Das Ende der Integration außerhalb des Acquis? Anpassungen im institutionellen Rahmen Parallelstrukturen zum Rat könnten entstehen Die übrigen Organe und Institutionen sind unteilbar Die Finanzierung verstärkter Zusammenarbeit Die Vertretung nach außen Die Voraussetzungen für verstärkte Zusammenarbeit Die Generalklausel im EU-Vertrag Gruppe 1: Schutz der bestehenden Union Gruppe 2: Schutz der Integrationsdynamik Gruppe 3: Schutz der nicht teilnehmenden Staaten Die spezifische Regelung für den EG-Vertrag Gruppe A: Kompetenzschranken Ausschließliche Gemeinschaftskompetenz Gemeinschaftsbefugnisse Unionsbürgerschaft Gruppe B: Wirkungsschranken Die spezielle Regelung für die dritte Säule der EU Die Verzahnung der Generalklausel mit den spezifischen Klauseln Verfahrensablauf für den Beginn verstärkter Zusammenarbeit Die Funktion der Organe bei der Ermächtigung EG: Die Kommission initiiert, der Rat entscheidet Dritte Säule: Alle Macht liegt beim Rat Die wichtigen Gründe der nationalen Politik Das Vetorecht im Rahmen der ersten Säule Das Vetorecht im Rahmen der dritten Säule Der Grundbeschluss legt den Rahmen fest Der Inhalt des Ermächtigungsbeschlusses Die Sperrwirkung der Rechtsakte auf Basis des Grundbeschlusses 180

6 Inhaltsverzeichnis Verfahrensablauf nach dem Beginn Rechtsakte im Rahmen verstärkter Zusammenarbeit Die Modalitäten für die Aufnahme EG: Die Kommission bestimmt über die Aufnahme Dritte Säule: Der Rat entscheidet über eine Aufnahme Manche Mitgliedstaaten sind willens, aber nicht fähig Systematisierung und Wertung Anwendungsbereiche verstärkter Zusammenarbeit Das Instrument als Tabubrecher Begünstigung unerwünschter Entwicklungen Zusätzliche wünschenswerte Bedingungen Schengen: ein Lehrstück differenzierter Integration Schengen - differenzierte Integration außerhalb des Unionsrahmens Historische Entwicklung Vertragsziele waren auf Gemeinschaftsebene nicht umsetzbar Völkerrecht zur Erreichung von Vertragszielen Das Verhältnis des SDÜ zum EG-/EU-Recht Der Anwendungsvorrang des EG-Rechts Der EU-Vertrag enthielt eine Lex Schengen" Schengen - Maastricht-Ansatz" Die Gemeinschaftskompetenz wird erweitert Drei Mitgliedstaaten benötigen Derogationsregime Schengen - Amsterdam-Ansatz" Die Institutionen Die Bestimmung des Schengen-Besitzstands Wahl der Rechtsgrundlage für den Schengen-Acquis Materielle Veränderung des Schengen-Acquis? Unterbliebene Bestimmung der Rechtsgrundlage Die Derogationen zugunsten dreier Staaten Der Schengen-Acquis als Sekundärrecht sui generis Die Ergänzung des Schengen-Acquis Ergänzung unter Titel IV EG Die Ergänzung unter Titel VI EU Der Schengen-Acquis als eigenständige Rechtsgrundlage? Die integrationsfreundlichen Teilnahmemodalitäten Eine Schicksalsgemeinschaft wider Willen? 225

7 10 Inhaltsverzeichnis Derogationen für den Schengen-Staat Dänemark Systematisierung und Wertung Der Schengen-Prozess - ein Umweg? Integrationsmethode in Bezug auf Schengen Das Ende des verheißungsvollen Art 8 a EWGV? Die GASP - Einstimmigkeit mit Optionen Die GASP unterliegt der Einstimmigkeit Die GASP ermöglicht eine konstruktive Enthaltung Dänemark benötigt ein Sonderregime Der Kompromiss von Edinburg Der Kompromiss von Edinburg wird abgesichert Das Spannungsfeld zwischen GASP und WEU Die Westeuropäische Union als Instrument der EU Die Integration der WEU in den Rahmen der GASP Die GASP und Integration außerhalb der EU Wertung Schlussbetrachtungen Die Auswirkung auf den Terminus Acquis communautaire" Stellung des Acquis aus verstärkter Zusammenarbeit Beitrittswerber haben den Gesamtacquis zu übernehmen Die zwangsläufige Entwicklung differenzierter Integration Einheitliche Integration prägte die Gründungsverträge Überwindung des Integrationsstillstands zur Dynamisierung des Entscheidungsprozesses Permanente Derogationen vom Primärrecht zur Kompetenzerweiterung Öffnung der Union zwecks Kompetenzausschöpfung Ein Ausblick: die Union als Integrationsrahmen 264 Schaltbilder 267 Literaturverzeichnis 275 Rechtsachen, Rechtsakte, Dokumente 283 Stichwortverzeichnis 295