Marktwirtschaftliche Instrumente in der deutschen Klimaschutzpolitik & die Soziale Frage
Quiz Öko goes Sozial Weiße Karte: Wie viel Prozent des Gesamteinkommens der deutschen Haushalte entfällt auf die oberen 10%? Gelbe Karte: Wie viel Prozent des Nettovermögens der deutschen Haushalte entfällt auf die oberen 50% der Haushalte? Rote Karte: Wie vielen Haushalten werden jährlich in Deutschland Gas- bzw. Stromzufuhr gesperrt?
Quiz Öko goes Sozial Weiße Karte: 32,2% Wie viel Prozent des Gesamteinkommens der deutschen Haushalte entfällt auf die oberen 10%? Gelbe Karte: 99,9% Wie viel Prozent des Nettovermögens der deutschen Haushalte entfällt auf die oberen 50% der Haushalte? Rote Karte: 840.000 Wie vielen Haushalten werden jährlich in Deutschland Gas- bzw. Stromzufuhr gesperrt?
http://www.foes.de/de/downloads/zahlenundweiter/sozialewirkungen.pdf
Gliederung Bedeutung von Ungleichheit und Unsicherheit Überlegungen zum Verhältnis von marktwirtschaftlichen Instrumenten & Sozialer Gerechtigkeit Einstellungen zu Steuern und ökologischer Steuerreform Schlussfolgerungen & Handlungsmöglichkeiten
82 Lohnquoten in der EU15, in Deutschland, den USA und Japan, 1975-2006 80 in % d er B IP z u F akto rko sten 78 76 74 72 70 68 66 64 62 1975 76 77 78 79 Quellen: European Economy, 6/2002 und 6/2006, jew eils Statistical annex, table 32 1980 81 82 83 84 1985 86 87 88 89 1990 91 92 93 94 1995 96 97 98 99 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 EU-15 USA Japan Deutschland75
Quelle: Jarass 2007
Quelle: SOEP, nach Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung (2008, 294)
Soziales ist zentral... 63% machen die gesellschaftlichen Veränderung Angst 49% befürchten ihren Lebensstandard nicht halten zu können 44% sehen sich vom Staat allein gelassen 14% fühlen sich aus der Gesellschaft ausgeschlossen & sehen keine Chance, dies zu ändern Der Spiegel, 22/2008
Postbank Research, März 2008
Kostenentwicklung 2004 Anfang 2008: Realeinkommen: stagnierend Kosten für Strom: +30% Erdgas und Benzin: +40% Heizöl: +80%
Zentrale Zusammenhänge zwischen marktbasierten Instrumenten & Sozialer Gerechtigkeit Umwelt ist ein öffentliches Gut, auf dessen Nutzung alle Menschen ein gleiches Recht haben. Wenn der Zugang monetär beschränkt wird, so stehen die Erträge allen zu gleichen Teilen zu. Bsp. Ökosteuer in Deutschland: v.a. f. Tranferempfänger nicht aufkommensneutral Bsp. Emissionshandel: Zertifikate verschenkt Wirken die Maßnahmen sozial regressiv, neutral oder progressiv? -> Frage des Ausgleichs Ausgleich genügt jedoch nicht, denn marktbasierte Instrumente erweitern die Dimension der Ungleichheit. Sie müssen vielmehr einen Beitrag für mehr soziale Gleichheit leisten.
Subventionen Abschaffung/Beschränkung klimaschädlicher Subventionen Eigenheimzulage Pendlerpauschale KFZ-Steuer Subventionen für klimafreundliche Aktivitäten EEG KWK
2005 2004 2003 2002 2001 2000 1999 1998 1997 1996 1995 1994 1993 1992 1991 1990 1989 1988 1987 1986 1985 1984 1983 1982 1981 1980 1979 1978 1977 Marsch in den Lohnsteuerstaat Entlastung der Gewinne und Vermögen ver.di Bundesvorstand Bereich Wirtschaftspolitik 38% Anteil an den Steuereinnahmen 33% 28% 23% 18% Lohnsteuer Gewinn- und Vermögensteuern *) 13% *) Körperschaftsteuer + Gewerbesteuer + veranlagte Einkommensteuer + Kapitalertragsteuer + Zinsabschlagsteuer + Vermögensteuer Quelle: Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen, Statistisches Bundesamt, eigene Berechnungen
Umweltschutz als wichtiges Problem Quelle: BMU (2004): Umweltbewusstsein 2004
Imagedesaster Ökosteuer Quelle: BMU (2004): Umweltbewusstsein 2004
Eurobarometer März 2008
Eurobarometer März 2008
Schlussfolgerungen Mindestens müssen sozial regressive Wirkungen marktbasierter Instrumente ausgeglichen werden. Anspruchsvolle Konzepte marktbasierter Umweltinstrumente setzen ferner eine begrenzte soziale Ungleichheit voraus. Das Ökobonus-Konzept trägt zu beidem bei. Auch um den Zugang zu knappen Umweltgütern bei marktbasierter Verteilung durch möglichst niedrige Nutzungsentgelte offen zu halten, ist es sinnvoll unsinnige und exzessive Treibhausgasemissionen über Ordnungsrecht zu beschränken.
Einige Instrumente mit progressiver Verteilungswirkung Emissionshandel/Ökosteuern mit Rückverteilung über Ökobonus Verpflichtung zur Sanierung von Altbauten Sozialtarifmodell (Bund der Energieverbraucher) Dienstwagenprivileg reformieren CO2-progressive KFZ-Steuer Besteuerung der Atom-Rückstellungen Verschärfte Versicherungspflicht für Atomkraftwerke