Kanton Zürich Sicherheitsdirektion Aktuelles zum Asylbereich Medienkonferenz der Sicherheitsdirektion vom 28. September 2017
1. Begrüssung 2. Besuch des EU-Hotspot in Pozzallo 3. Asylinfrastruktur im Kanton Zürich 4. Konsequente Asylpolitik 5. Abschluss, Fragen Medienkonferenz "Aktuelles zum Asylbereich", 28. September 2017 2
Besuch im EU-Hotspot Pozzallo, Sizilien 3
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Erkenntnisse (1) Hervorragende Kooperation staatlicher und nichtstaatlicher Organisationen am Hotspot. 100% Erfassung aller am Hotspot Einreisenden. Auffallend präsente Sicherheitskräfte. Terrorabwehr-Einheit auf Platz. Betreuungssystem anschliessend für MNA gut organisiert. Von Personen in den Relocation-Programmen am meisten genannte Zieldestination: Deutschland. Die Schweiz wird meist nur im Kontext einer Familienzusammenführung genannt. Medienkonferenz "Aktuelles zum Asylbereich", 28. September 2017 7
Erkenntnisse (2) Bei den Anlandungen nimmt der Anteil der eritreischen Staatsangehörigen ab. Die meisten Anlandungen verzeichnen die italienischen Behörden derzeit von Staatsangehörigen Nigerias, Bangladeshs, Guineas und der Elfenbeinküste. Die Anzahl neuer Asylgesuche dürfte damit 2017 auf rund 18 000 zurückgehen (2015: 39 523, 2016: 27 207). Schweizer Engagement vor Ort (Frontex, EASO) entlastet in Italien das Asylsystem, letztlich aber auch dasjenige der Schweiz. Fazit: Wir können Italien für sein Engagement dankbar sein, sowohl in der Migration wie bei der Sicherheit. Medienkonferenz "Aktuelles zum Asylbereich", 28. September 2017 8
Asylinfrastruktur im Kanton Zürich Sicherheitsdirektion Medienkonferenz "Aktuelles zum Asylbereich", 28. September 2017 9
Einrichtungen des Bundes Der Kanton Zürich muss dem Bund 870 Plätze zur Verfügung stellen. Testzentren des Bundes in Zürich und Embrach in Betrieb. Rümlang als dritter Standort bestimmt. Zustimmung in der Stadt Zürich zum Bau des Bundesasylzentrums am 24. September 2017: 70,4% JA. Zürich kann als erste Asylregion in der Schweiz das neue Asylverfahren von A bis Z durchspielen. Medienkonferenz "Aktuelles zum Asylbereich", 28. September 2017 10
Kantonale Unterkünfte 8 Durchgangszentren (nach Schliessung Winterthur Kloster ab 1.1.2018 noch 7) 5 Zentren für abgewiesene Asylsuchende (nach Schliessung NUK Uster ab 1.11.2017 noch 4) Betreuungsstrukturen für MNA im Lilienberg und in Zollikon Medienkonferenz "Aktuelles zum Asylbereich", 28. September 2017 11
Unterbringung in den Gemeinden Stabile Aufnahmequote von 0,7%, alle 168 Gemeinden erfüllen die Quote. Jeder macht seinen Job. Vorläufig Aufgenommene erhalten ab 1. Juli 2018 Asylfürsorge und keine Sozialhilfe. Umsetzung neues Asylgesetz 2019 im Kanton Zürich: Studie in Erarbeitung Einbezug von Gemeinden und Städten Medienkonferenz "Aktuelles zum Asylbereich", 28. September 2017 12
Konsequente Asylpolitik des Kantons Zürich Medienkonferenz "Aktuelles zum Asylbereich", 28. September 2017 13
Aktueller Asylbestand im Kanton Zürich 16 709 Personen (per 30.8.2017) Nothilfe Beziehende 589 Asylsuchende Ausweis N 4208 Flüchtlinge Ausweis B 4571 Ende August 2017: X Personen Vorläufig Aufgenommene Ausweis F 5798 Vorläufig aufgenommene Flüchtlinge 1543 Medienkonferenz "Aktuelles zum Asylbereich des Kantons Zürich", 28. September 2017 14
Nothilfe: Bestand 2012 bis 2017 1476 1135 1054 781 672 589 2012 2013 2014 2015 2016 30.08.2017 Medienkonferenz "Aktuelles zum Asylbereich", 28. September 2017 15
Nothilfe: Aufenthaltsorte DZ 19 Spital 5 Haft 95 Gemeinde 119 589 Personen NUK 351 Medienkonferenz "Aktuelles zum Asylbereich", 28. September 2017 16
Eingrenzungen in NUK Rayonverbot & straffällig 52 Nur Rayonverbot 51 351 Personen Ohne Rayonverbot 248 Medienkonferenz "Aktuelles zum Asylbereich", 28. September 2017 17
Rückkehrberatung Wirkung: 2015: 131 selbständige Ausreisen 2016: 153 selbständige Ausreisen 2017: 79 selbständige Ausreisen (bis Ende August) Seit diesem Jahr führen das Migrationsamt und das Sozialamt gemeinsam Ausreisegespräche mit Rückkehrberatung durch. Medienkonferenz "Aktuelles zum Asylbereich", 28. September 2017 18
Härtefälle Im Kanton Zürich besteht ein zwei- resp. dreistufiges Prüfverfahren für Härtefälle: Migrationsamt, Härtefallkommission, Sicherheitsdirektion. In jedem Einzelfall entscheidet abschliessend das SEM. Wir orientieren uns am Prinzip der Gleichbehandlung. Das Migrationsamt hat seit dem 1. April 2017 196 abgewiesene Asylsuchende einer Vorprüfung unterzogen, die sich per Ende Juli 2017 sechs Jahre und länger in der Schweiz aufhielten. Bei 69 Personen war eine Härtefallprüfung möglich. Bislang wurden 18 Personen als Härtefälle vom SEM anerkannt, für 51 Personen läuft der Prüfprozess noch. Erwartung: Insgesamt ca. 50 Personen als Härtefälle anerkannt. Medienkonferenz "Aktuelles zum Asylbereich", 28. September 2017 19
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