Schenkung auf den Todesfall

Ähnliche Dokumente
Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis I Einleitung II Allgemeines und Problematik A Wesen und Bedeutung des 956 ABGB...

II. Überblick über die historische Entwicklung des Erbrechts in Österreich... 3

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... VI Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XIX

I n ha Its verzeich n is

INHALTSVERZEICHNIS. Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis 1. TEIL: EINLEITUNG

Mandatum Post Mortem - Auftrag auf den Todesfall und Todesvollmachten im liechtensteinischen Recht

Erbrechtsänderungsgesetz 2015 aus der Sicht der Pflichtteilsberechtigten

Die lex Falcidia und das Erbrecht des BGB

Inhaltsverzeichnis. Vorwort Literaturverzeichnis

Inhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis. Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... I. Problemstellung... 1

Die Beschrânkung der Verfugungsfreiheit beim gemeinschaftlichen Testament

Erbrecht im Wandel - Institute im Wechsel von BGB und ZGB

Geschäftsführung ohne Auftrag und die Abwicklung fehlgeschlagener Vertragsbeziehungen mit Geschäftsbesorgungscharakter

Gemeinschaftliche Forderungen

Inhaltsübersicht. Vorwort Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Mustertexte

Die Anfechtung von Stiftungen

Inhaltsverzeichnis. 1. Einleitung 1 I. Grundlagen der Kontrolle vorformulierter Arbeitsverträge 1 II. Problemstellung und Gang der Untersuchung 3

KU Unternehmensnachfolge. Rechtsgeschäfte unter Lebenden auf den Todesfall. Schenkung auf den Todesfall Folien Teil V.

Karl-Heinz Gursky. Erbrecht. 5., neu bearbeitete Auflage. C.F.Müller Verlag Heidelberg

Inhaltsverzeichnis. eichnis. Einleitung Gesetzliche Erbfolge ( VII. Vorwort...

Problemanalyse im Zusammenhang mit der Benachteiligung von Erbeninteressen durch Gründung eines liechtensteinischen Vermögensträgers

INHALTSVERZEICHNIS. Begriff und gesellschaftliche Funktion des Erbrechts

Die zweckmäßige Nachfolgeregelung im GmbH-Vertrag


INHALTSVERZEICHNIS. Vorwort Die Autoren... 7 FRAGEN, DIE SIE SICH STELLEN SOLLTEN... 17

Verena Heid (Autor) Die GbR als Erbin

Pflichtteilsrecht Neu

ôsterreichische Pflichtteilsrecht

Dieter Leipold. Erbrecht. Ein Lehrbuch mit Fällen und. 18., neubeardeitete" Auflage. Mohr Siebeck

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... 5

Die historische Entwicklung der Wettbewerbsverbote im Gesellschaftsrecht der Neuzeit

Prüfe dein Wissen: PdW 6. BGB. Erbrecht. von Prof. Dr. Dr. h.c. Wilfried Schlüter. 9., überarbeitete und ergänzte Auflage

Inhaltsverzeichnis. Vorwort 5. 1 Einleitung Teil: Allgemeine Grundlagen Gesetzliche Regelung 23

Die sittliche Pflicht im Sinne von 814 Alternative 2 BGBein Tor zum rechtsfreien Raum?

Das Nachbarerbbaurecht

Inhaltsverzeichnis. Verzeichnis der Beispiele...XVIII Literaturverzeichnis... XIX

Die Haftung eintretender Gesellschafter für die Altverbindlichkeiten der Gesellschaft bürgerlichen Rechts

SCHENKUNGEN UNTER EHEGATTEN

Fariba Peykan. Die grundbuchrechtliche Prüfungskompetenz des Rechtspflegers bei notariell beurkundeten Rechtsgeschäften. Verlag Dr.

Vorwort Inhaltsübersicht. 1. Kapitel Die Erbfolge 1. I. Die gesetzliche Erbfolge 3

Der entgeltliche Erbvertrag

Inhaltsverzeichnis. Vorwort. Literaturverzeichnis. Teil 1. Familienrecht 1

12 Was unbedingt zu beachten ist 12 Individuelle Entscheidungssituation 16 Aufstellung eines Vermögens verzeichnisses

INHALTSVERZEICHNIS. Seite. Literaturverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis

NomosLehrbuch. Schmoeckel. Erbrecht. 4. Auflage. Nomos

Zivilrecht V (Erbrecht) Rechtsgeschäfte unter Lebenden auf den Todesfall

Amt, Anstellung und Mitbestimmung bei betrieblichen Beauftragten

Intersexualität, Zweigeschlechtlichkeit und Verfassungsrecht

Der Rückforderungsdurchgriff beim verbundenen Geschäft nach dem modernisierten Schuldrecht


Benutzungshinweise Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis

Gestaltungsfreiheit im Erbrecht

Abkürzungsverzeichnis. I. Einleitung 1. A. Untersuchungsgegenstand 1 B. Gang der Untersuchung 3. II. Arbeitsteilung: Ausgestaltung und Pflichtenlage 5

Der Übergang nicht-akzessorischer Sicherheiten bei der Forderungszession

Einleitung. Privatstiftungsrecht ist Instrument der Nachfolgeplanung

Inhaltsübersicht. Vorwort... Inhaltsverzeichnis... IX

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V AutorInnenverzeichnis... XIII

Konsensprobleme im internationalen Schuldvertragsrecht

Arbeiter und. Angestellte. Verfassungsrechtliche Aspekte arbeitsrechtlicher Ungleichbehandlung. von Mag. Dr. Monika Drs

1. Kapitel: Nachgeborene und später adoptierte Kinder im römischen Recht 18

Die Rechtsstellung des Subunternehmers bei Einflußnahmen des Bauherrn auf seine Wirkleistung

Inhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis

Vorwort. Abkürzungsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis. Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis

Stephanie Hrubesch-Millauer. Prof. Dr. iur., Rechtsanwältin Professorin an der Universität Bern. Erbrecht DIKE

Die Gründe zur Entziehung und Beschränkung des Pflichtteils

NomosLehrbuch. Schmoeckel. Erbrecht. 5. Auflage. Nomos

PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

Das Behindertentestament

NEUES PFLICHTTEILSRECHT UND UNTERNEHMENSNACHFOLGE

Stephanie Hrubesch-Millauer. Prof. Dr. iur., Rechtsanwältin Professorin an der Universität Bern. Erbrecht

Zivilrechtliche Aspekte der,,mieter-modernisierung"

E-Commerce und Binnenmarktprinzip in der EG

Eine generelle MaBnahme als Voraussetzung fiir die Mitbestimmung des Betriebsrats in sozialen Angelegenheiten

Die Tilgung von Eigenschulden des Vorerben mit Nachlassmitteln

Leasingverträge in der Insolvenz

Pflichtteilsentzug - Historische Entstehung und Entwicklung unter dem BGB seit 1900

Die abstrakte" Berechnung des Schadenersatzes wegen Nichterfüllung beim Kaufvertrag

Inhaltsverzeichnis. Kraus, Die Versicherung für fremde Rechnung, LexisNexis

Die Reform des ôsterreichischen Erbrechts

Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XIX

Zivilrecht V (Erbrecht) Rechtsgeschäfte unter Lebenden auf den Todesfall

Inhaltsverzeichnis. Einleitung Kapitel

Erbrecht in Frage und Antwort

Dino Joakim Duderstadt

A. Einleitung 1 I. Problemaufriss 1 II. Ausgangssituation 2 III. Problemstellung 3 IV. Terminologie 5. B. Funktion des Urheberrechts 7

Erbrecht. Grundzüge mit Fällen und Kontrollfragen. Dr. Dr.h.c. DIETER LEIPOLD. o. Professor an der Universität Freiburg i. Br.

Vorwort... V. I. Einleitung... 1

Inhalt.

Auswirkungen einer Staatszielbestimmung Tierschutz" im Grundgesetz, insbesondere auf die Forschungsfreiheit

Kommentar. zum Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuch. mit wichtigen Nebengesetzen und EU-Verordnungen. herausgegeben von

Inhaltsverzeichnis. Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung

beck-shop.de Inhaltsverzeichnis

Cornelia Schmid. Stiftungsrechtliche Zuwendungen im Erb- und Familienrecht. Pflichtteilsergänzung und Zugewinnausgleich. fffnt

NEUE JURISTISCHE MONOGRAFIEN - BAND 49. Tierquälerei. 222 StGB unter besonderer Berücksichtigung des Bundes-Tierschutzgesetzes.

Tarifvertrag und Betriebsübergang

Die GbR als Erbin. Inaugural-Dissertation zur Erlangung der Doktorwürde der Juristischen Fakultät der Eberhard Karls Universität Tübingen

Inhaltsverzeichnis. 1. Teil: Einfuhrung und Problemdarstellung 15

Transkript:

NEUE JURISTISCHE MONOGRAFIEN - BAND 55 Schenkung auf den Todesfall von Dr. Matthias Längle RECHT Wien Graz 2009

G Ur-Entwurf zum ABGB 40 7 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 13 I Einleitung 17 II Allgemeines und Problematik 19 A Wesen und Bedeutung des 956 ABGB 19 B Problemstellungen der echten Schenkung auf den Todesfall 20 III Historische Entwicklung des 956 ABGB 25 A Homerisches Zeitalter (700 bis 900 v. Chr.) 25 B Schenkung auf den Todesfall im antiken Griechenland (bis 133 n. Chr.) 25 C Entwicklung im Römischen Recht (bis 565 n. Chr.) 26 D Hypothese der elterlichen Teilung 27 E Deutsches Reich bis zum Ausgang des 15. Jahrhunderts 28 F Preußisches Allgemeines Landrecht (1794 ) 29 IV Entstehungsgeschichte in Österreich 31 A n.-ö. Landtafel von 1573 31 B Entstehung des Codex Theresianus (1753-1766) 32 C Entwurf Horten (1772-1776) 34 D Josephinisches Erbfolgepatent - Josephinsches Gesetzbuch (1786) 36 E Fall Baumgartner 36 1 Hofdekret 1795 37 2 Hofdekret 1797 37 F Westgalizisches Gesetzbuch (Entwurf Martini 1797) 38

H I. Entwurf zum ABGB 1807 I Umschwung 1809 40 41 J Kommentierungen ^2 1 Allgemeines 42 2 Franz von Zeiller (1812) 43 3 Franz Xaver J.F.Nippel (1833) 44 4 Josef Winiwarter (1837) 45 5 Moritz von Stubenrauch (1858) 46 6 Armin Ehrenzweig (1937) 47 7 Heinrich Klang (1952) 49 V Gestaltungsformen des 956 ABGB 51 A Schenkung auf den Todesfall als Vermächtnis ( 956 Satz 1 ABGB) 51 1 Begriff und Gegenstand 51 2 Realisierungsmöglichkeiten 52 a Testament ( 522 ff ABGB) 52 b Kodizill ( 553 ABGB) 53 c Erbvertrag ( 1249 ff ABGB) 54 3 Damnationslegat 54 4 Berechtigte und Beschwerte 56 5 Erwerb des Vermächtnisses 57 6 Schutz des Legatsanspruchs 58 B Schenkung auf den Todesfall als Vertrag ( 956 Satz 2 ABGB) 58 1 Allgemeines 58 2 Rechtsnatur der echten Schenkung auf den Todesfall 60 a Donatio mortis causa - Donatio post obitum 60 b Aktuelle Strömungen in der Literatur 61 c Herrschende Ansicht des Schrifttums 62 d Standpunkt der Rechtsprechung 63 3 Abgrenzung zum Vermächtnis 63 4 Abgrenzung zur Schenkung unter Lebenden 64 5 Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten 65 6 Umfang der Schenkung auf den Todesfall 69 7 Folgen des Zuwiderhandelns gegen einen Schenkungsvertrag auf den Todesfall 70

VI Bedeutung des von 956 Satz 2 geforderten Widerrufsverzichts 75 A Problemstellung 75 B Meinung der Literatur 75 C Tendenzen der Rechtsprechung 82 D Sinn und Zweck des Widerrufsverzichts 83 E Beschränkte Widerrufsvorbehalte 85 F Folgen bei unzureichendem Widerrufsverzicht 88 G Möglichkeiten des Widerrufes 91 1 Die Widerrufsmöglichkeiten gemäß den 947 ff ABGB 91 2 Scheidungsfall bei Schuldlosigkeit oder Minderschuldigkeit des Schenkers 97 3 Enterbungs- und Erbunwürdigkeitsgründe 98 4 Motivirrtum 99 H Persönliche Meinung 101 VII Bedingte Schenkung auf den Todesfall 105 A Bedingungen im Allgemeinen 105 1 Arten der Bedingung 106 2 Bedingungsfeindliche Geschäfte 108 B Problematik 109 1 Annahmen der Lehre 110 2 Scheidelinie zwischen zulässigen und unzulässigen Bedingungen 112 a Gemischte Potestativbedingungen 112 b Quasi-Potestativbedingungen 115 3 Rechtsprechung 116 4 Zusammenfassung und persönliche Meinung 119 VIII Anrechnung auf den erbrechtlichen Pflichtteil 123 A Einleitung 123 B Geschichte der Schenkungsanrechnung 124 9

1 Römisches Recht 2 Entwicklung im ABGB a Vor der dritten Teilnovelle b Dritte Teilnovelle des ABGB c ErbRÄG 1978 124 125 125 126 128 B Anrechnungsfreie Schenkungen ( 785 Abs 3 ABGB) 130 1 Allgemeines 2 Schenkungen ohne Schmälerung des Stammvermögens 131 3 Schenkungen zu gemeinnützigen Zwecken, in Entsprechung einer sittlichen Pflicht oder aus Rücksichten des Anstands 132 4 Schenkungen früher als zwei Jahre vor dem Tod des Erblassers an nicht pflichtteilsberechtigte Personen ( 785 Abs 3 Satz 2 ABGB) 130 133 D Problemfeld 137 1 Allgemeines 138 2 Beispiele und Kernfragen 138 a Pflichtteilsrecht b Verhältnis zu Nachlassgläubigern und Legataren 1 38 E Konsequenzen der Vermächtnis bzw der Vertragslösung 139 1 Auswirkungen auf den Pflichtteil 139 2 Inanspruchnahme des Beschenkten zur Deckung des Pflichtteils I 41 3 Anrechnung des Geschenks des beschenkten Noterben auf den Pflichtteil I 42 4 Stellung des Beschenkten gegenüber Nachlassgläubigern und Legataren I 43 F Meinungstand der Rechtsprechung 1 4 5 G Meinungsstand der Literatur 1 46 1 Allgemeines 1 4 6 2 Argumente der Vertreter der Vermächtnislösung 1 47 a 2-Jahresfrist gern 785 Abs 3 letzter Satz ABGB I 47 b Fehlender Schutz pflichtteilsberechtigter Aszendenten 1 4 8 c Wortlaut des 787 Abs 1 ABGB 1 4 9 d Interessen der Nachlassgläubiger 1 4 9 e Praktische und rechnerische Einfachheit der Vermächtnislösung 150 10 3 Argumente der Vertreter der Vertragslösung 150 a Wörtliche, systematische und historische Interpretation 150 137

b Beginn der 2-Jahresfrist gern 785 Abs 3 letzter Satz ABGB 152 c Geringe Schutzbedürftigkeit der Aszendenten 153 d Generelle Privilegierung von Schenkungen gern 785 Abs 3 ABGB 153 e Besserstellung des zu Lebzeiten vertraglich Beschenkten... 154 f Vereitelung der Schenkungsverpflichtung gern 783 ABGB 154 g Nachteile der Einrechnungspflicht gern 787 Abs1 ABGB 155 H Persönliche Stellungnahme 156 IX Exkurs 159 A Allgemeines 159 1 Grundrechte 160 B Eigentumsfreiheit 161 1 Bedeutung und Entwicklung 161 2 Schutzbereich 162 3 Eigentumseingriffe 162 4 Bindung des Gesetzgebers 163 5 Verhältnismäßigkeitsprüfung 164 a Liegt das Ziel der Regelung im öffentlichen Interesse? 164 b Ist die Regelung zur Erreichung des Zieles geeignet? 164 c Ist die Regelung erforderlich? 164 d Güterabwägung 165 C Gleichheitssatz 165 1 Allgemeines, Rechtsquellen und Grundrechtsträger 165 2 Verbote und Gebote 166 3 Allgemeines Sachlichkeitsgebot 167 D Ergebnis 168 X Schlussbemerkungen 169 Literaturverzeichnis 171 Stichwortverzeichnis 175 11