Insolvenzordnung (InsO)



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Transkript:

Insolvenzordnung (InsO) Kommentar von Dr. Eberhard Braun, Rüdiger Bauch, Elke Bäuerle, Dr. Andreas J. Baumert, Dr. Andreas Beck, Holger Blümle, Volker Böhm, Michael Böhner, Dr. Peter Bra, de, Stefano Buck, Harald Bußhardt, Ellen Delzant, Dr. Thomas Dithmar, Patrick Ehret, Dr. H. Philipp Esser, Achim Frank, Dr. Dirk Herzig, Tobias Hirte, Dr. Ferdinand Kießner, Harald Kroth, Patric W. Naumann, Dr. Dirk Pehl, Dr. Rainer Riggert, Detlef Schneider, Detlef Specovius, Dr. Annerose Tashiro, Bertram Wolf 6. Auflage Insolvenzordnung (InsO) Braun / Bauch / Bäuerle / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Insolvenzrecht: Gesamtdarstellungen Wirtschaftsrecht Verlag C.H. Beck München 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 65755 9

Braun Insolvenzordnung

Insolvenzordnung (InsO) Kommentar herausgegeben von Eberhard Braun Rechtsanwalt und Wirtschaftsprüfer Fachanwalt für Insolvenzrecht in Achern und bearbeitet von Rüdiger Bauch, Elke Bäuerle, Dr. Andreas J. Baumert, Dr. Andreas Beck, Holger Blümle, Volker Böhm, Michael Böhner, Dr. Peter de Bra, Dr. Eberhard Braun, Stefano Buck, Harald Bußhardt, Ellen Delzant, Dr. Thomas Dithmar, Patrick Ehret, Dr. H. Philipp Esser, Achim Frank, Dr. Dietmar Haffa, Dr. Dirk Herzig, Tobias Hirte, Dr. Ferdinand Kießner, Harald Kroth, Dr. Holger Leichtle, Dr. Dirk Pehl, Dr. Rainer Riggert, Detlef Schneider, Detlef Specovius, Dr. Annerose Tashiro und Bertram Wolf 6., neu bearbeitete Auflage 2014

Zitiervorschlag: Braun/Bearbeiter InsO 4a Rn. 3 www.beck.de ISBN 978 3 406 65755 9 2014 Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, 80801 München Satz, Druck und Bindung: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

Vorwort Grundlegende Änderungen im Insolvenzrecht gibt es auch im Jahr 2014. Mitte des Jahres tritt die tiefgreifende Änderung des Verbraucherinsolvenzrechts in Kraft. Kaum hat der Praktiker, also das ESUG je nach Betrachtungsweise begrüßt oder erfahren, schon dreht sich das Rad gesetzgeberischer Weisheit für die magische Zahl der Wartejahre bis zur Entscheidung aufs Neue. War es einmal die biblische Sieben, so weiß niemand, ob wir am Ende oder nur in der Mitte der Reduzierung der Wartejahre sind. Fast wie die Zinsen, die es auf das Kapital auch fast nicht mehr gibt, mag am Ende die mit dem bestätigten Eingang erfolgte Restschuldbefreiung stehen. Daneben beweist das Planverfahren, zumal in seiner neuen Form und garniert mit der aufgehübschten Eigenverwaltung, eine bemerkenswerte Blüte. Über Jahre hinweg war es kaum wahrnehmbar, zeigt es jetzt ein Wachstum und eine an manchen Stellen provozierende Kreativität. Auf einen kurzen Nenner gebracht: Kaum etwas ist so abwechslungsreich und spannend wie Restrukturierung und Insolvenz in Deutschland. Das ist die Welt unserer sechsten Auflage des Kommentars. Achern, im März 2014 V

Im Einzelnen haben bearbeitet Rüdiger Bauch, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht... vor 315, 315 334, 359 Elke Bäuerle, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Insolvenzrecht.. 35 55 Dr. Andreas J. Baumert, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht... 4, 5 6, 60 62 Dr. Andreas Beck, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht... 113 Holger Blümle, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht, Dipl.-Betriebswirt (BA), Wirtschaftsmediator (IHK)... 56 59, 63 66 Volker Böhm, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht... 20 25 Michael Böhner, Rechtsanwalt... 8 10 Dr. Peter de Bra, Rechtsanwalt... 129 135 Dr. Eberhard Braun, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht, Wirtschaftsprüfer... vor 217, 217 269 Stefano Buck, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht... 4a 4d, 304 314 Harald Bußhardt, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht.. 11 19 Ellen Delzant, Rechtsanwältin, Avocate... 354 358 Dr. Thomas Dithmar, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht... 165, 166 170, 171, 172 173 Patrick Ehret, Rechtsanwalt, Avocat, Spécialiste en Droit international et de l Union européenne, D. E. A. Droit des Communautés Européennes (Strasbourg III)... 343 353 Dr. H. Philipp Esser, Rechtsanwalt, Attorney at Law (New York State)... 156 164 Achim Frank, Rechtsanwalt... vor 217, 217 269 Dr. Dietmar Haffa, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht, Dipl.-Betriebswirt (BA)... 148 155 Dr. Dirk Herzig, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht.. 26 34, 74 79 Tobias Hirte, Rechtsanwalt... 67 73 Dr. Ferdinand Kießner, Rechtsanwalt, vereidigter Buchprüfer... Einführung, vor 1, 1 3, 203 216 Harald Kroth, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht... vor 80, 80 112, 114 119 Dr. Holger Leichtle, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht... 148 155 Dr. Dirk Pehl, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht... 187 202, 286 303 Dr. Rainer Riggert, Rechtsanwalt... 136 147, 270 285 Detlef Schneider, Steuerberater... 55, 165, 171 Detlef Specovius, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht.. 174 186 Dr. Annerose Tashiro, Rechtsanwältin, Registered European Lawyer (London)... vor 335, 335 342 Bertram Wolf, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht... 120 128 VII

Inhaltsübersicht Vorwort... Im Einzelnen haben bearbeitet... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... V VII XI XXI Einführung... 1 Insolvenzordnung Übersicht... 17 Kommentierung der Insolvenzordnung Erster Teil. Allgemeine Vorschriften ( 1 10)... 19 Zweiter Teil. Eröffnung des Insolvenzverfahrens. Erfasstes Vermögen und Verfahrensbeteiligte ( 11 79)... 101 Erster Abschnitt. Eröffnungsvoraussetzungen und Eröffnungsverfahren ( 11 34)... 101 Zweiter Abschnitt. Insolvenzmasse. Einteilung der Gläubiger ( 35 55)... 267 Dritter Abschnitt. Insolvenzverwalter. Organe der Gläubiger ( 56 79)... 419 Dritter Teil. Wirkungen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens ( 80 147)... 549 Erster Abschnitt. Allgemeine Wirkungen ( 80 102)... 550 Zweiter Abschnitt. Erfüllung der Rechtsgeschäfte. Mitwirkung des Betriebsrats ( 103 128)... 656 Dritter Abschnitt. Insolvenzanfechtung ( 129 147)... 766 Vierter Teil. Verwaltung und Verwertung der Insolvenzmasse ( 148 173)... 865 Erster Abschnitt. Sicherung der Insolvenzmasse ( 148 155)... 865 Zweiter Abschnitt. Entscheidung über die Verwertung ( 156 164)... 888 Dritter Abschnitt. Gegenstände mit Absonderungsrechten ( 165 173)... 911 Fünfter Teil. Befriedigung der Insolvenzgläubiger. Einstellung des Verfahrens ( 174 216)... 945 Erster Abschnitt. Feststellung der Forderungen ( 174 186)... 946 Zweiter Abschnitt. Verteilung ( 187 206)... 995 Dritter Abschnitt. Einstellung des Verfahrens ( 207 216)... 1051 Sechster Teil. Insolvenzplan ( 217 269)... 1105 Erster Abschnitt. Aufstellung des Plans ( 217 234)... 1111 Zweiter Abschnitt. Annahme und Bestätigung des Plans ( 235 253)... 1161 Dritter Abschnitt. Wirkungen des bestätigten Plans. Überwachung der Planerfüllung ( 254 269)... 1210 IX

Inhaltsübersicht Siebter Teil. Eigenverwaltung ( 270 285)... 1249 Achter Teil. Restschuldbefreiung ( 286 303)... 1293 Neunter Teil. Verbraucherinsolvenzverfahren ( 304 314)... 1371 Erster Abschnitt. Anwendungsbereich ( 304)... 1371 Zweiter Abschnitt. Schuldenbereinigungsplan ( 305 310)... 1377 Dritter Abschnitt. Vereinfachtes Insolvenzverfahren ( 311 314)... 1414 Zehnter Teil. Besondere Arten des Insolvenzverfahrens ( 315 334)... 1419 Erster Abschnitt. Nachlaßinsolvenzverfahren ( 315 331)... 1425 Zweiter Abschnitt. Insolvenzverfahren über das Gesamtgut einer fortgesetzten Gütergemeinschaft ( 332)... 1455 Dritter Abschnitt. Insolvenzverfahren über das gemeinschaftlich verwaltete Gesamtgut einer Gütergemeinschaft ( 333, 334)... 1458 Elfter Teil. Internationales Insolvenzrecht ( 335 358)... 1463 Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften ( 335 342)... 1469 Zweiter Abschnitt. Ausländisches Insolvenzverfahren ( 343 353)... 1506 Dritter Abschnitt. Partikularverfahren über das Inlandsvermögen ( 354 358) 1538 Zwölfter Teil. Inkrafttreten ( 359)... 1557 Sachverzeichnis... 1559 X