Insolvenzordnung (InsO)



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Transkript:

Insolvenzordnung (InsO) Kommentar von Rüdiger Bauch, Elke Bäuerle, Dr. Andreas J. Baumert, Dr. Andreas Beck, Holger Blümle, Volker Böhm, Michael Böhner, Dr. Peter de Bra, Dr. Eberhard Braun, Stefano Buck, Harald Bußhardt, Ellen Delzant, Dr. Thomas Dithmar, Patrick Ehret, Dr. H. Philipp Esser, Achim Frank, Dr. Dirk Herzig, Tobias Hirte, Dr. Ferdinand Kießner, Harald Kroth, Dr. Andreas Lang, Patric W. Naumann, Dr. Dirk Pehl, Dr. Rainer Riggert, Detlef Schneider, Detlef Specovius, Dr. Annerose Tashiro, Bertram Wolf 5., neu bearbeitete Auflage Insolvenzordnung (InsO) Bauch / Bäuerle / Baumert / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen Verlag C.H. Beck München 2012 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 63209 9

Braun Insolvenzordnung

Insolvenzordnung (InsO) Kommentar herausgegeben von Eberhard Braun Rechtsanwalt und Wirtschaftsprüfer Fachanwalt für Insolvenzrecht in Achern und bearbeitet von Rüdiger Bauch, Elke Bäuerle, Dr. Andreas J. Baumert, Dr. Andreas Beck, Holger Blümle, Volker Böhm, Michael Böhner, Dr. Peter de Bra, Dr. Eberhard Braun, Stefano Buck, Harald Bußhardt, Ellen Delzant, Dr. Thomas Dithmar, Patrick Ehret, Dr. H. Philipp Esser, Achim Frank, Dr. Dirk Herzig, Tobias Hirte, Dr. Ferdinand Kießner, Harald Kroth, Dr. Andreas Lang, Patric W. Naumann, Dr. Dirk Pehl, Dr. Rainer Riggert, Detlef Schneider, Detlef Specovius, Dr. Annerose Tashiro und Bertram Wolf 5., neu bearbeitete Auflage Verlag C. H. Beck München 2012

Zitiervorschlag: Braun/Bearbeiter InsO 4a Rn. 3 www.beck.de ISBN 978 3 406 63209 9 2012 Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, 80801 München Satz, Druck und Bindung: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

Vorwort Das Insolvenzrecht zeichnet wie ein Seismograph die Bewegungen des Wirtschaftslebens nach. Bei Rahmenbedingungen, wie der Wirtschafts- und Bankenkrise, der folgenden Glaubwürdigkeitskrise nationaler Haushalte, sind trotz in Deutschland überwiegend stabiler wirtschaftlicher Verhältnisse der privaten Unternehmen die Auswirkungen für Restrukturierung und Insolvenz offenkundig. Wenn zwischen 4. und 5. Auflage dieses Werkes gerade gut zwei Jahre liegen, belegt dies die Aktualität des Themas. Hinzu kommt aber die bisher umfassendste Reform der Insolvenzordnung seit ihrem Inkrafttreten am 1.1.1999. Entschlossen wie bisher nie zuvor, versucht der Gesetzgeber Restrukturierungs- und Sanierungsmöglichkeiten im Insolvenzverfahren durch geeignete Rahmenbedingungen zu ermöglichen. Eine Aufwertung des Planverfahrens, der Versuch die Eigenverwaltung endlich mit realem Leben zu erfüllen, die Stärkung der Gläubigerposition bei der Verwalterauswahl jedes Thema allein hätte als Reform in der Vergangenheit schon als bemerkenswert gegolten. Nun wird der Handwerkskasten der Praktiker gefüllt wie nie zuvor. Mit einer raschen Kommentierung der Neuregelungen, mit einer maßgeblich an der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ausgerichteten Orientierung der Basisvorschriften und unseren Praxishinweisen wollen wir eine Hilfe im beruflichen Alltag sein. Dass wir dies rasch nach Inkrafttreten des Gesetzes tun können, verdanken wir unserer internen Lektorin Frau Rechtsanwältin Ronja Erb. Ihr sei hiermit der gebührende Dank abgestattet. Für die souveräne Umsetzung der Schreibarbeiten ist aufs Neue Frau Renate Knapp herzlich zu danken. Das Werk wird wie in der Vergangenheit unter www.beck.de oder www.schubra.de laufend im Internet aktualisiert. Achern, im Januar 2012 Dr. Eberhard Braun V

Im Einzelnen haben bearbeitet Rüdiger Bauch, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht.. vor 315, 315 334, 359 Elke Bäuerle, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Insolvenzrecht. 35 55 Dr. Andreas J. Baumert, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Handels- 4, 5 6, 60 62 und Gesellschaftsrecht... Dr. Andreas Beck, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht.. 113 Holger Blümle, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht, 56 59, 63 66 Dipl.-Betriebswirt (BA), Wirtschaftsmediator (IHK)... Volker Böhm, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht... 20 25 Michael Böhner, Rechtsanwalt... 8 10 Dr. Peter de Bra, Rechtsanwalt... 129 135 Dr. Eberhard Braun, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht, vor 217, 217 269 Wirtschaftsprüfer... Stefano Buck, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht... 4a 4d, 304 314 Harald Bußhardt, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht 11 19 Ellen Delzant, Rechtsanwältin, Avocate... 354 358 Dr. Thomas Dithmar, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht 165, 166 170, 171, 172 173... Patrick Ehret, Rechtsanwalt, Avocat, 343 353 Spécialiste en Droit des relations internationales, D. E. A. Droit des Communautés Européennes (Strasbourg III). Dr. H. Philipp Esser, Rechtsanwalt, Attorney at Law (New 156 164 York State)... Achim Frank, Rechtsanwalt... vor 217, 217 269 Dr. Dirk Herzig, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht. 26 34, 74 79 Tobias Hirte, Rechtsanwalt... 67 73 Dr. Ferdinand Kießner, Rechtsanwalt, vereidigter Buchprüfer.. Einführung, vor 1, 1 3, 203 216 Harald Kroth, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht... vor 80, 80 112, 114 119 Dr. Andreas Lang, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht 286 303... Patric W. Naumann, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht 148 155... Dr. Dirk Pehl, Rechtsanwalt... 187 202 Dr. Rainer Riggert, Rechtsanwalt... 136 147, 270 285 Detlef Schneider, Steuerberater... 55, 165, 171 Detlef Specovius, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht 174 186 Dr. Annerose Tashiro, Rechtsanwältin, Registered European vor 335, 335 342 Lawyer (London)... Bertram Wolf, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht... 120 128 VII

Inhaltsübersicht Vorwort... Im Einzelnen haben bearbeitet... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... V VII XI XIX Einführung... 1 Insolvenzordnung Übersicht... 17 Kommentierung der Insolvenzordnung Erster Teil. Allgemeine Vorschriften ( 1 10)... 19 Zweiter Teil. Eröffnung des Insolvenzverfahrens. Erfasstes Vermögen und Verfahrensbeteiligte ( 11 79)... 99 Erster Abschnitt. Eröffnungsvoraussetzungen und Eröffnungsverfahren ( 11 34)... 99 Zweiter Abschnitt. Insolvenzmasse. Einteilung der Gläubiger ( 35 55)... 260 Dritter Abschnitt. Insolvenzverwalter. Organe der Gläubiger ( 56 79)... 412 Dritter Teil. Wirkungen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens ( 80 147)... 537 Erster Abschnitt. Allgemeine Wirkungen ( 80 102)... 538 Zweiter Abschnitt. Erfüllung der Rechtsgeschäfte. Mitwirkung des Betriebsrats ( 103 128)... 645 Dritter Abschnitt. Insolvenzanfechtung ( 129 147)... 761 Vierter Teil. Verwaltung und Verwertung der Insolvenzmasse ( 148 173)... 859 Erster Abschnitt. Sicherung der Insolvenzmasse ( 148 155)... 859 Zweiter Abschnitt. Entscheidung über die Verwertung ( 156 164)... 883 Dritter Abschnitt. Gegenstände mit Absonderungsrechten ( 165 173)... 906 Fünfter Teil. Befriedigung der Insolvenzgläubiger. Einstellung des Verfahrens ( 174 216)... 939 Erster Abschnitt. Feststellung der Forderungen ( 174 186)... 940 Zweiter Abschnitt. Verteilung ( 187 206)... 989 Dritter Abschnitt. Einstellung des Verfahrens ( 207 216)... 1046 Sechster Teil. Insolvenzplan ( 217 269)... 1097 Erster Abschnitt. Aufstellung des Plans ( 217 234)... 1104 Zweiter Abschnitt. Annahme und Bestätigung des Plans ( 235 253)... 1153 Dritter Abschnitt. Wirkungen des bestätigten Plans. Überwachung der Planerfüllung ( 254 269)... 1202 Siebter Teil. Eigenverwaltung ( 270 285)... 1239 IX

Inhaltsübersicht Achter Teil. Restschuldbefreiung ( 286 303)... 1283 Neunter Teil. Verbraucherinsolvenzverfahren und sonstige Kleinverfahren ( 304 314)... 1361 Erster Abschnitt. Anwendungsbereich ( 304)... 1361 Zweiter Abschnitt. Schuldenbereinigungsplan ( 305 310)... 1368 Dritter Abschnitt. Vereinfachtes Insolvenzverfahren ( 311 314)... 1404 Zehnter Teil. Besondere Arten des Insolvenzverfahrens ( 315 334)... 1423 Erster Abschnitt. Nachlaßinsolvenzverfahren ( 315 331)... 1429 Zweiter Abschnitt. Insolvenzverfahren über das Gesamtgut einer fortgesetzten Gütergemeinschaft ( 332)... 1459 Dritter Abschnitt. Insolvenzverfahren über das gemeinschaftlich verwaltete Gesamtgut einer Gütergemeinschaft ( 333, 334)... 1462 Elfter Teil. Internationales Insolvenzrecht ( 335 358)... 1467 Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften ( 335 342)... 1473 Zweiter Abschnitt. Ausländisches Insolvenzverfahren ( 343 353)... 1510 Dritter Abschnitt. Partikularverfahren über das Inlandsvermögen ( 354 358). 1543 Zwölfter Teil. Inkrafttreten ( 359)... 1563 Sachverzeichnis... 1565 X