Sanierung Leer Weststadt 22.11.2016
Tagesordnung (1) Begrüßung (2) Stand des Verfahrens (3) Bürgerbeteiligung (4) Umsetzung Erneuerungskonzept (5) Ausblick Leer Weststadt 2
12.04.2016 Leer Weststadt 3
Tagesordnung (1) Begrüßung (2) Stand des Verfahrens (3) Bürgerbeteiligung (4) Umsetzung Erneuerungskonzept (5) Ausblick Leer Weststadt 4
Stand des Verfahrens Vorbereitende Untersuchungen Feststellung zur Notwendigkeit eines städtebaulichen Sanierungsverfahrens Beschluss der städtischen Gremien (Feb. 2015) Bürgerbeteiligung gem. 137 BauGB (April 2015) Förderung Antrag Städtebaufördermittel zum 01.06.2015 Begehung Ministerium (Nov. 2015) Entscheidung zur erstmaligen Programmaufnahme (April 2016) / (Sept. 2016) Satzung Beschluss des Rates zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes (Juni 2016) Veröffentlichung der Sanierungssatzung (19.11.2016) Eintrag der Sanierungsvermerke Durchführung Umsetzung Erneuerungskonzept Kontinuierliche Bürgerbeteiligung vor Umsetzung der Einzelmaßnahmen Dauer 10 bis 15 Jahre Leer Weststadt 5
Bekanntmachung Satzung 19.11.2016 Leer Weststadt 6
Städtebauliches Sanierungsgebiet Bürgerbeteiligung ( 137 BauGB) Sanierungsvermerk ( 143 BauGB) Genehmigungen ( 144 BauGB) Ausgleichsbetrag ( 154 BauGB) Modernisierung von Gebäuden Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen Eigentümer, Mieter, Pächter & sonstige Betroffene Eintrag ins Grundbuch in Abt. II Nach Beschluss der Sanierungssatzung Veräußerung und Belastungen von Grundstücken Baumaßnahmen, Baulasten und Teilung von Grundstücken Vermietung und Verpachtungen (über 1 Jahr) Sanierungsbedingte Erhöhung des Bodenwertes Kein separater Erschließungskostenbeitrag Fällig zum Abschluss der Sanierung, vorzeitige Ablösung möglich Modernisierungsrichtlinie angedacht Steuerliche Abschreibung möglich Voraussetzung: Modernisierungsvereinbarung mit der Stadt!!! Leer Weststadt 7
Sanierungsgebiet / Fördergebiet Leer Weststadt 8
Stand des Verfahrens Fragen & Anregungen? Leer Weststadt 9
Tagesordnung (1) Begrüßung (2) Stand des Verfahrens (3) Bürgerbeteiligung (4) Umsetzung Erneuerungskonzept (5) Ausblick Leer Weststadt 10
Bürgerbeteiligung ( Modell Oststadt ) Runder Tisch Sanierungskommission Rat der Stadt Leer regelmäßig tagende Bürgerversammlung Stadtteilgremium jeder kann kommen Besprechung aller Inhalte der Sanierung gibt Empfehlungen an die Sanierungskommission bildet Arbeitsgruppen sofern erforderlich Vorstand Sitzungsvorbereitung und Sitzungsleitung Besetzung durch den Rat der Stadt Leer Stadtteilvertreter und Ratsmitglieder Erarbeitet Empfehlungen für den Rat in allen Angelegenheiten der Sanierung fasst endgültige Beschlüsse über Maßnahmen der Sanierung Sanierungsmanagement / Stadtteilbüro (Information, Beratung, Koordination) Leer Weststadt 11
Runder Tisch & Sanierungskommission Übernahme der Vorgehensweise? Leer Weststadt 12
Information & Beratung Internet: www.leer-weststadt.de Sanierungsbüro: Hermann-Lange-Ring 2 (ab Anfang 2017) Newsletter Presse & Aushänge Leer Weststadt 13
Tagesordnung (1) Begrüßung (2) Stand des Verfahrens (3) Bürgerbeteiligung (4) Umsetzung Erneuerungskonzept (5) Ausblick Leer Weststadt 14
Erneuerungskonzept Modernisierung Gebäudebestand Vorbereitende Untersuchungen Leer Weststadt 15
Erneuerungskonzept Erschließungsanlagen Vorbereitende Untersuchungen Leer Weststadt 16
Erneuerungskonzept Neuordnungsgebiete & soziale Entwicklung Vorbereitende Untersuchungen Leer Weststadt 17
Erneuerungskonzept Leer Weststadt 18
Umsetzung Erneuerungskonzept Nächste Schritte: Konkretisierung und Umsetzung des Erneuerungskonzeptes 1. Modernisierung Modernisierungsrichtlinie (Schwerpunkt Mietwohnungen) Steuerliche Abschreibung Andere Fördermittel Vorstellung eines Entwurfes im nächsten Treffen 2. Erschließung (Straßen, Freiflächen) Vorschlag zum Vorgehen im nächsten Treffen Leer Weststadt 19
Umsetzung Erneuerungskonzept 3. Städtebauliche Entwicklung / Neuordnung Teilbereich 1 Gesamtes Gebiet (Art und Maß der baulichen Nutzung) Vorschlag zum Vorgehen im nächsten Treffen 4. Soziale Entwicklung Einstieg in die Diskussion mit den Akteuren Leer Weststadt 20
Ausblick Frühjahr / Frühsommer 2017: Wahl Beteiligungsgremien Entwurf Modernisierungsrichtlinie Vorschläge zum Vorgehen Erschließung (Straßen) Städtebauliche Entwicklung / Neuordnung Leer Weststadt 21
Fragen & Anregungen? Leer Weststadt 22
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Ansprechpartner Stadt Leer Sanierungsbüro Herr Nesvera Frau Bruns 0491 / 97 82 267 0491 / 91 21 416 joachim.nesvera@leer.de martina.bruns@gfs-mbh.com Internet www.leer-weststadt.de Leer Weststadt 23