NomosGesetze. Landesrecht Hessen. Textsammlung. Bearbeitet von Prof. Dr. Friedrich Zezschwitz

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Transkript:

NomosGesetze Landesrecht Hessen Textsammlung Bearbeitet von Prof. Dr. Friedrich Zezschwitz 24. Auflage 2014. Buch. 967 S. Kartoniert ISBN 978 3 8487 1333 2 Format (B x L): 14,6 x 21 cm Recht > Öffentliches Recht > Kommunalrecht > Kommunalrecht, Kommunalverfassung schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

NomosGesetze von Zezschwitz Landesrecht Hessen Textsammlung 24. Auflage Nomos

Herausgegeben von Prof. Dr. Friedrich von Zezschwitz, Universität Gießen

NomosGesetze Prof. Dr. Friedrich von Zezschwitz Landesrecht Hessen 24. Auflage Stand: 15. Juni 2014 Nomos

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. ISBN 978-3-8487-1333-2 24. Auflage 2014 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2014. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

5 Vorwort Die nunmehr bereits in 24. Auflage erscheinende Sammlung gibt die wichtigsten Gesetze und Verordnungen des Landes Hessen wieder. Die getroffene Auswahl bietet nicht nur die für die rechtswissenschaftliche Ausbildung notwendigen Vorschriften, sondern greift bewusst darüber hinaus, um den Verwaltungsbehörden des Landes, der Gemeinden und Landkreise eine handliche Sammlung anzubieten. Die Sammlung enthält hauptsächlich Gesetzestexte, die das aktuelle Staats- und Verwaltungsrecht wiedergeben. Mit dem Nachbarrechtsgesetz und dem Strafvollzugsgesetz sind aber auch wichtige Landesrechtsnormen des Zivil- und Strafrechts wiedergegeben. Die Auswahl ist unter dem Aspekt getroffen worden, diejenigen Vorschriften abzudrucken, die in der Lehre und der alltäglichen Praxis bedeutsam sind. Alle Gesetze und Verordnungen sowie das Schlagwortverzeichnis sind wiederum auf den neuesten Stand gebracht worden. Für diejenigen Leser, die die eine oder andere Regelung in der Sammlung vermissen, verweise ich auf das Landesportal Hessen im Internet. Dort findet sich eine vollständige Wiedergabe des hessischen Landesrechts unter den Stichwort Hessenrecht der von mir begründeten Internetpräsentation. Da durch den derzeitigen Anbieter juris nur die aktuelle Fassung des geltenden Landesrechts unter www.hessen.de aufgerufen werden kann, ist es empfehlenswert, die vorausgehenden Auflagen der hier vorgelegten Gesetzessammlung noch geraume Zeit im Bücherschrank zu belassen, um die zwischenzeitlichen Änderungen des Landesrechts nachvollziehen und Sachverhalte aus vorangehenden Zeiten bearbeiten zu können. Die mit der 24. Auflage vorgelegte Auswahl erfasst alle Gesetze und Rechtsvorschriften, die bis zum 17. Juni 2014 verkündet worden sind. Als letztes ist das Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 9/2014 eingearbeitet worden. Das Schlagwortverzeichnis ist wiederum überarbeitet und aktualisiert worden. Gießen, Juni 2014 Friedrich v. Zezschwitz

7 Inhalt I. Staatsrecht 1 Verfassung HV 11 2 Wahlprüfungsgesetz WahlPrG 34 3 Hessisches Fraktionsgesetz FraktionsG 37 4 Landtagswahlgesetz LWG 40 5 (nicht belegt) 6 Gesetz über den Staatsgerichtshof StGHG 64 7 Verkündungsgesetz VerkG 78 8 Hessische Gnadenordnung HGnO 80 II. Ausführungsgesetze zum Bundesrecht 11 Hessisches Gesetz zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung HessAGVwGO 90 12 Hessisches Ausführungsgesetz zum Zwölften Buch Sozialgesetzbuch HAG/SGB XII 99 13 Hessisches Ausführungsgesetz zum Personenstandsgesetz HAG PStG 104 14 Hessisches OFFENSIV-Gesetz HOFFG 106 III. Allgemeines Verwaltungsrecht 20 Gesetz über Regierungspräsidien und Regierungsbezirke des Landes Hessen RegPräsBezG 113 21 Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz HVwVfG 114 22 Hessisches Verwaltungszustellungsgesetz HessVwZG 146 23 Hessisches Verwaltungsvollstreckungsgesetz HessVwVG 147 24 Hessisches Verwaltungskostengesetz HVwKostG 170 25 Hessisches Datenschutzgesetz HDSG 176 26 Datenverarbeitungsverbundgesetz DV-VerbundG 193 IV. Polizeirecht 30 Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung HSOG 194 30a Hessisches Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetz HFPG 236 31 Verordnung zur Durchführung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und des Hessischen Freiwilligen-Polizeidienst- Gesetzes HSOG-DVO 239 32 Gefahrenabwehrverordnung über das Halten und Führen von Hunden HundeVO 248

V. Besonderes Verwaltungsrecht 40 Hessisches Meldegesetz HMG 255 41 Gesetz zur Regelung des Austritts aus Kirchen, Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaften des öffentlichen Rechts KRWAG 274 42 Hessisches Stiftungsgesetz StiftG 276 43 Gesetz über die Entziehung der Freiheit geisteskranker, geistesschwacher, rauschgift- oder alkoholsüchtiger Personen FreihEntzG 281 43a Hessisches Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst HGöGD 284 44 Hessisches Enteignungsgesetz HEG 293 45 Hessisches Nichtraucherschutzgesetz HessNRSG 310 46 Hessisches Gaststättengesetz HGastG 313 47 Verordnung über die Sperrzeit SperrV 318 48 Hessisches Mittelstandsförderungsgesetz HMiStFöG 320 49 Hessisches Vergabegesetz HVgG 323 VI. Beamten-, Richter- und Personalvertretungsrecht 50 Hessisches Beamtengesetz HBG 330 51 Nebentätigkeitsverordnung NVO 372 52 Hessisches Richtergesetz HRiG 375 53 Juristenausbildungsgesetz JAG 397 54 Juristische Ausbildungsordnung JAO 418 55 Hessisches Personalvertretungsgesetz HPVG 431 56 Hessisches Gleichberechtigungsgesetz HGlG 465 VII. Kommunalrecht 60 Hessische Gemeindeordnung HGO 476 61 Hessische Landkreisordnung HKO 523 61a http://www.nomos-shop.de/22874 Inhalt 8 Gesetz zur Neuordnung der Aufgaben des Landrats sowie des Oberbürgermeisters als Behörden der Landesverwaltung KomLBNOG 540 62 Eigenbetriebsgesetz EigBGes 544 63 Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit KGG 554 64 Gesetz über kommunale Abgaben KAG 566 65 Gesetz über den Landeswohlfahrtsverband Hessen MSt/LWVG 574 66 Hessisches Krankenhausgesetz 2011 HKHG 2011 579 67 Hessisches Rettungsdienstgesetz HRDG 596

VIII. Planungs-, Bau- und Wohnungsrecht 70 Hessisches Landesplanungsgesetz HLPG 605 71 (nicht belegt) 72 Hessische Bauordnung HBO 615 73 Hessisches Straßengesetz HStrG 669 74 Hessisches Nachbarrechtsgesetz NachbRG 689 75 Hessisches Wohnungsaufsichtsgesetz HWoAufG 700 IX. Naturschutz-, Wasser- und Abfallrecht 80 Hessisches Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz HAGBNatSchG 704 81 Hessisches Wassergesetz HWG 720 82 (nicht belegt) 83 Hessisches Ausführungsgesetz zum Abwasserabgabengesetz HAbwAG 756 84 Hessisches Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschaftsgesetz HAKrWG 762 85 Hessisches Altlasten- und Bodenschutzgesetz HAltBodSchG 772 86 Hessisches Umweltinformationsgesetz HUIG 780 87 Hessisches Energiegesetz HEG 786 X. Hochschul-, Schul-, Presse- und Denkmalrecht 90 Hessisches Hochschulgesetz HHG 790 90a Gesetz zur Verbesserung der Qualität der Studienbedingungen und der Lehre an hessischen Hochschulen StudQuVerbG 830 91 Schulgesetz HSchG 831 92 Hessisches Pressegesetz HPresseG 913 93 Denkmalschutzgesetz DSchG 918 XI. Strafvollzugsrecht http://www.nomos-shop.de/22874 9 Inhalt 100 Hessisches Strafvollzugsgesetz HStVollzG 925 Register 953