Prof. Dr. Peter Eichhorn und Prof. Dr. Theo Thiemeyer (Hrsg.) im Auftrag der Gesellschaft für öffentliche Wirtschaft und Gemeinwirtschaft Finanzierung öffentlicher Unternehmen M> Festschrift für Dr. Paul Münch Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden
Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Verzeichnis der Autoren 7 Besondere finanzwirtschaftliche Situationstypen öffentlicher Unternehmen von Karl Oettle 15 I. Aufgabe 15 II. Gedankliches Handwerkszeug 15 III. Weitere Abgrenzung und Schwerpunktbildung 16 IV. Betriebliche Finanzwirtschaft; Elemente finanzwirtschaftlicher Betriebsstrukturen, -prozesse und -Situationen 17 V. Allgemeine Gesichtspunkte für die Bildung betrieblicher Situationstypen 19 VI. Allgemeine Gesichtspunkte für die Bildung finanzwirtschaftlicher Typen von Betriebssituationen 20 VII. Besondere Gesichtspunkte für die Bildung finanzwirtschaftlicher Situationstypen öffentlicher Unternehmungen 21 Probleme der Eigenfinanzierung bei öffentlichen und gemischtwirtschaftlichen Unternehmen von Peter Eichhorn 37 > I. Merkmale der Unternehmenseigenschaft und der Eigenfinanzierung 37 II. Funktionen des Eigenkapitals in öffentlichen Unternehmen 40 1. Finanzierungsfunktion 40 2. Einflußsicherung 41
3. Autonomiefunktion 42 4. Haftungsfunktion 42 5. Aquisitionseffekt 44 6. Gewinnverteilungsbasis 44 III. Eigenkapitalquoten in öffentlichen und gemischtwirtschaftlichen Unternehmen 45 IV. Eigen-oder Selbstfinanzierung öffentlicher Unternehmen? 54 1. Unterkapitalisierung 54 2. Eigenkapitalverzinsung 56 3. Selbstfinanzierungsgrenze 57 V. Finanzierung öffentlicher Unternehmen mit privatem Eigenkapital 58 Fremdfinanzierung öffentlicher und gemischtwirtschaftlicher Unternehmen von Heinz Bolsenkötter I. Vorbemerkung II. Optimaler Anteil der Fremdfinanzierung 1. Kriterium: Sicherheit a) Das allgemeine Problem b) Dauer der Kapitalüberlassung und der Mittelbindung c) Auswirkungen unzulänglicher Ertragskraft 2. Kriterium: Wirtschaftlichkeit a) Kosten der Fremdfinanzierung b) Hebelwirkung der Fremdfinanzierung c) Berücksichtigung der Konzessionsabgabe d) Berücksichtigung der Geldentwertung 3. Kriterium: Externe Bedingungen a) Vorschriften des Gesellschaftsrechts und des Gemeinderechts b) Anforderungen bei Kreditaufnahme c) Einfluß der Besteuerung d) Externe Überwachung III. Arten der Fremdfinanzierung 1. Fremd-Innenfinanzierung a) Pensionsrückstellungen b) Steuerrückstellungen und latente Steuerschulden 63 65 67 67 68 70 70 71 71 72 73 74 76 76 76 78 10
c) Ertragszuschüsse 79 d) Sonstige Fremd-Innenfinanzierung 80 2. Fremd-Außenfinanzierung 81 a) Langfristige Fremd-Außenfinanzierung 81 b) Kurzfristige Fremd-Außenfinanzierung 82 3. Gesamtbild der Finanzierung 83 IV. Kreditsicherung g5 1. Träger der Fremdfinanzierung 85 2. Arten der Kreditsicherung 86 3. Bürgschaften und Gewährleistungszusagen 86 4. Dingliche Sicherung und Negativklausel 87 V. Schlußbemerkung gg Staatliche und kommunale Vorschriften für die Kreditaufnahme öffentlicher Unternehmen von Friedrich Zeiß 91 I. Vorbemerkung 91 II. Kreditaufnahme nur für den Eigenbedarf 92 III. Zweck der Kreditaufnahme 92 IV. Die Kreditkonditionen 94 V. Bestellung von Sicherheiten für Kredite 95 VI. Formelle Voraussetzungen für die Kreditaufnahme öffentlicher Unternehmen 96 VII. Genehmigung der Kreditbedingungen durch die Beschlußkörperschaften 97 VIII. Genehmigung durch die Auf sichtsbehörde 98 IX. Einzelgenehmigungen der Aufsichtsbehörde 101 X. Auswirkungen der Genehmigungspflicht 102 Administrierte Preise als Steuerungselemente von Georg Garbe 105 I. Vorbemerkung 105 II. Zur Abgrenzung des Objektes 105 III. öffentliches Wirtschaften 106 11
IV. Steuerungselemente wirtschaftlicher Betätigung 107 V. Finanzwirtschaftliche Lösungsmöglichkeiten 108 VI. Der»administrierte«Preis 110 VII. Zur Problematik politisch gebundener Preise 111 VIII. Wirtschaftlichkeit und Rentabilität 113 IX. Zur Abdeckung monetärer Verluste 114 X. Systemwidriger Wettbewerb 1\(, XI. Das Beharrungsvermögen politisch gebundener Preise 117 XII. Problematisch - aber zieladäquat Hg Die Gewinnbesteuerung öffentlicher Unternehmungen aus der Sicht ihrer Finanzierungsprobleme von Hans Hirsch 121 Die Abgeltung gemeinwirtschaftlicher Lasten als Mittel der Finanzierung öffentlicher Unternehmen von Theo Thiemeyer 127 I. Zur Wirtschaftslehre defizitärer Betriebe 127 II. Die sogenannte Eigenwirtschaftlichkeit 128 III. Das Abgeltungs-Theorem 129 IV. Zur Bestimmung der gemeinwirtschaftlichen Last 131 V.»Betriebsfremde Last«und»Instrumentalthese«132 VI. Einwände gegen das Abgeltungstheorem 134 VII. Zur quantitativ-monetären Bestimmung der Höhe der Abgeltung 135 VIII. Kurzer Überblick über einige praxisbezogene Verfahren der rechnungstechnischen Bestimmung von Abgeltungen 137 IX. Formen der Abgeltung 144 X. Betriebsindividuelle, durchschnittliche oder Normkosten 148 XI. Der Begriff»Abgeltung«in soziologischer und sozialpsychologischer Sicht 150 Die Finanzierungsentscheidungen und deren Überwachung,,. von Günter Püttner 153.' I. Das Entscheidungssystem hinsichtlich der Finanzierung 153 II. Die Kontrolle hinsichtlich öffentlicher Unternehmen - Allgemein 155 III. Kontrolle der Finanzierungsentscheidungen 1 12
Sonderfinanzierungsformen öffentlicher Unternehmen von Gerhard Zweig 165 I. Einführung 165 II. Das reine Immobilien-Leasing 166 III. Die Fonds-Lösungen 169 IV. Sonderfinanzierungsmodelle 169 V. Ausblick 170 Der Kapazitätserweiterungseffekt der Abschreibungen (sog. Lohmann-Ruchti-Effekt) in mikro- und makroökonomischer Sicht /~ von Karl Kühne ' 173 I. Grundprobleme der Abschreibung-Finanzierung 173 1. Abschreibung und Gewinn 173 2. Der Januskopf der Abschreibung 173 3. Der Entwertungsaspekt 174 4. Der Finanzierungsaspekt 176 5. Sonderprobleme: Anschaffungs- kontra Wiederbeschaffungswert, Steueraspekt und Praxisbezogenheit 178 II. Der Kapazitätserweiterungseffekt in der Literatur 179 1. Die Entdeckung des Effekts durch Marx und Engels 179 2. Die Wiederentdeckung des Effekts im deutschen Sprachraum durch Polak und der Schiffbauzyklus 181 3. Die»zweite Wiederentdeckung«des Effekts durch Ruchti und Lohmann und die Diskussion im deutschen Sprachraum 182 4. Der angelsächsische Beitrag: Der Eisner-Domar-Wachstumseffekt 185 III. Die makroökonomische Problematik 190 1. Was ist»kapitalerhaltung«? 190 2. Das Steuerproblem 192 3. Das Inflationsproblem 193 4. Die schrumpfende Firma 195 5. Abschreibungen, Konjunktur und Wachstum 195 13
Kurzfassungen in deutscher, englischer, französischer und russischer Sprache 199 Literaturverzeichnis 209 Namenverzeichnis 215 Sachverzeichnis 217 Verzeichnis der Veröffentlichungen von Paul Münch 221 14