Bezirksausschuss des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann

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Transkript:

Seite 1 Bezirksausschuss des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium, BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München An alle Bezirksausschussmitglieder des Bezirksausschusses 12, Vertreter von Behörden, Stadtrat und Presse Bürgerinnen und Bürger Vorsitzender Werner Lederer-Piloty Privat: Telefon: 089/397007 E-Mail: architekten@lederer-piloty.de Geschäftsstelle: Tal 13, 80331 München Telefon: 089/22802675 Telefax: 089/22802674 E-Mail: bag-mitte.dir@muenchen.de Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 12 Schwabing-Freimann am Dienstag, den 31.05.2016, um 19.30 Uhr, in der Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b, 80802 München München, 19.05.2016 vorgesehene Tagesordnung: A A.1. A.2. A.3. A.4. A.5. A.6. A.7. A.7.1 A.7.2 A.8. A.9. A.9.1 A.9.2 A.10. Allgemeines Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung Kurzbericht des Vorsitzenden und Allgemeine Themen Kurzbericht der Polizei Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort Anträge Unterrichtungen Änderung der BA-Satzung und der BA-Geschäftsordnung Stärkung der Stadtbezirke, Antwortschreiben des Oberbürgermeisters Entscheidungen Anhörungen Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien, BA- Antrags-Nr 14-20 / B 01899 des BA 17 Obergiesing-Fasangarten vom 08.12.2015. Unterrichtung der Bezirksausschüsse über Anträge auf Genehmigung von Umwandlung von Miet- in Eigentumswohngen in Erhaltungssatzungsgebieten, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01903 des Bezirksausschusses 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Sonstiges B. Bildung, Kultur und Soziales B.1. Anträge B.1.1 Schnelle Lösung für den Hort der Schule an der Burmesterstraße (Initiative: Marianne Weinzierl) B.2. Entscheidungen B.2.1 Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 in Höhe von 2.691 an die Initiative 84 GHz Raum für Gestaltung für die Maßnahme Kunst im Karrée am 09./10.07.2016. B.2.2 Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 in Höhe von 4.030,00 an die Evang.-Luth. Erlöserkirche München-Schwabing für den Stand und das Programm Kreis der Religionen auf dem Corso Leopold am 11./12.06.2016

Seite 2 B.2.3 Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 in Höhe von 3.800,00 an das Theater des Hölzernen Gelächters für die Sommertheaterproduktion 2016 im August/September 2016. B.2.4 Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 in Höhe von 1.176,52 an den Kreisjugendring München-Stadt Freizeittreff Freimann für das Spielefest am 03.08.2016 B.3. Anhörungen B.3.1 Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen, Gottesdienst im Grünen am 30.07.2016 von 09.00 16:00, Sondermeier Straße, gelegen zw. Leinthaler- und Floriansmühlstr., Advent-Gemeinde München-Nymphenburg B.3.2 Antrag auf Festsetzung einer Veranstaltung gemäß 69 Gewerbeordnung, Münchner Freiheit, Anhörungsverfahren für den Kunsthandwerkermarkt vom 17.06. - 20.06.2016 B.3.3 Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen, Quartiersflohmarkt Nikolaiplatz/Schwabing, 22.06.2016 10 16 Uhr, bei Dauerregen eine Woche später. Grünanlage Nikolaiplatz B.3.4 Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen, Picknick im Park im Park an der Oscar- SchlemmerStraße auf Höhe des Hotels Ibis am 18.06.2016 von 15.00-22.00 Uhr B.3.5 Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichem Grund, Streetlife Festival /Corso Leopold B.3.6 Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen, öffentlicher Fußballplatz hinter der Sportanlage FC Alte Heide, Guerickestr. B.3.7 Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, School's cover Jam 2016, Münchner Freiheit, 29.07.2016 B.4. Bürgeranliegen B.5. Unterrichtungen B.5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen B.5.2. Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben B.5.2.1 Hamptons Grill + Bar, Aumeisterweg 10, 80805 München B.5.2.2 Iceguerilla, Leopoldstr. 19, 80802 München B.5.3. Sonstige Unterrichtungen B.5.3.1 B.5.3.2 Spielbusse 2016, Antwortschreiben Zuschussnehmerdatei 2016, Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich Förderung freier Träger des Stadtjugendamtes Neufassung der Haushalts-/Zuschussliste, Sitzungsvorlagennr. 14-20 / V 05980 B.5.3.3 Information über neue Bädereintrittspreise B.5.3.4 Betreuungssituation an der Grundschule an der Gertrud Grunow-Straße, Antwortschreiben des Referates für Bildung und Sport B.5.3.5 Anmeldung der Versammlung Behörden u. Justizwillkür, Grund u. Menschenrechte am 1. B.5.3.6 Juli, 2. Juli, 20. September 2016 Ausnahmegenehmigung für die Spielaktionen und Bewegungsangebote für Kinder und Jugendliche, Aufbau eines Zeltes und zweier Biertischgarnituren, Haidpark Freimann, zwischen Admiralbogen und Am Kiefernwald. B.5.3.7 Mieterbeirat, Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 23. Stadtbezirkes, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 05389 C. Stadtplanung und Architektur C.1. Anträge C.1.1 Baumschutzverordnung, geändertes Verfahren zur Kontrolle angeordneter Ersatzpflanzungen. (Initiative: Dietrich Keitel) C.2. Entscheidungen C.2.1 Herzogstr. 1, 80803 München, Entscheidung über die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (Flächenerweiterung) C.3. Anhörungen C.3.1. Baumfällungen C.3.1.1 Guerickestr. 2, Fln.Nr. 940/0, Neubau Interimsgebäude für eine mobile Schulraumeinheit- Grundschule C.3.1.2 Margarete-Schütte-Lihotzky-Str., Fl.Nr. 880/153, Neubau eines Jugendspielplatzes (Domagkpark)

Seite 3 C.3.1.3 Leopoldstraße 144-144b, Fl.Nr. 906/0, Neubau einer Wohnanlage (temporäres Wohnen) einschl. Einzelhandelseinrichtung und Tiefgarage - Vorbescheid, 3 Eschen, 8 Robinien, 1 Eberesche, 1 Mehlbeere, 5 Ahorn, 3 Weiden, 1 Birne C.3.1.4 Herbert-Bayer-Str. 3, Fl.Nr. 844/17, Neubau eines Produktions- und Bürogebäudes mit Tiefgarage (Herbert-Bauer-Str. 3 / Wilhelm-Wagenfeld-Str. 7-11) mehrere Bäume gemäß Baumbestandsplan. C.3.1.5 Leopoldstr. 59-61, Fl.Nr. 358/0, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage Vorbescheid (3 Var.), Baufällungen gemäß Plan C.3.2. Sonstige Anhörungen C.3.2.1 Werner-Eck-Bogen 33-39, Fahrbahn und Busbucht, Erinnerungsverfahren C.3.2.2 Erinnerungsverfahren, Karl-Theodor-Str. 2-34, ab Leopoldstr. Bis Hausnr. 29 C.3.2.3 Seestr. 5, Fl.Nr. 139/0, Erweiterung des Bestands und Neubau eines Einfamilienhauses, Vorbescheid C.3.2.4 C.3.2.5 Ursulasr. 4, Fl.Nr. 207/10, Abbruch Garagen, Neubau Rückgebäude, Vorbescheid Heidemannstr. 1, Fl.Nr. 228/18, Nutzungsänderung Verkaufsfläche EG zu Vergnügungsstätte / Wettbüro mit Verweildauer und Erstellen von vier zusätzlichen Stlp. - Vorbescheid C.3.2.6 Antrag für Sitzgelegenheit, Marchgrabenplatz 12 C.4. Bürgeranliegen C.5. Unterrichtungen C.5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen C.5.2. Genehmigte Baumfällungen C.5.2.1 Carl-Orff-Bogen 126-134, Wolf-Ferrari-Weg 2-8, Fl.Nr. 222/22, 1 Vogelkirsche C.5.2.2 Osterwaldstr. 71, 1 Silberahorn, 1 Lärche. C.5.2.3 Floriansmühlstr., Fl.Nr. 574/1, 5 Ahorn C.5.3. Sonstige Unterrichtungen C.5.3.1 Gesamtkonzept für das südliche Vorfeld der Fröttmanninger Heide zwischen Fürst-Wrede- Kaserne und Kieferngartensiedlung und Flächenübernahme zur Umsetzung des Gesamtkonzepts, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 04716 C.5.3.2 Neue Förderkategorie im Wohnungsbau, Klein-Wohnungen realisieren, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 05662 C.5.3.3 Perspektive München, Münchner Stadtteilstudie Fortschreibung 2015, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 05569 C.5.3.4 Wohnen in Münches V, Erfahrungsbericht für das Jahr 2015, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 05855 C.5.3.5 - entfällt - C.5.3.6 Workshop zur Neugestaltung der Münchner Freiheit, Antrag NR. 08-14 / B 01671 des BA 12 C.5.3.7 Eröffnungsfeier Wedekindplatz am 07.05.2016, Bescheid C.5.3.8 Wohnungsbauatlas für München und die Region, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 05936 C.5.3.9 A) Studien zu energetischen Standards vorstellen, Antrag Nr. 14-20 / V A 01470 B) Kostengünstig bauen in einer Großstadt Modellprojekt der GWG Situngsvorlagennr. 14-20 / V 05989 C.5.3.10 C.5.3.11 C.5.3.12 C.5.3.13 C.5.3.14 C.5.3.15 C.5.3.16 C.5.3.17 Heute nicht für gestern planen 5 intelligente bauliche Lösungen für den Schallschutz Antrag Nr. 14-20 / A 01495, Sitzungsvorlagennr. 14-20 / V 04973 Beschlussvollzugskontrolle (BVK), Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2015 31.12.2015, Sitzungsvorlagennr. 14-20 / V 05466 Generalinstandsetzung 3-zügige Grundschule mit 4-gruppigem Tagesheim, Sportnutzung und Interimsbauten Fröttmaninger Straße 21 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann, Sitzungsvorlagennr. 14-20 / V 05540 Kanalbau, RS Schwabing-Freimann (Nord) Inspektionsgebiete 1059-44/46 u.a. Gesamtkosten (Reparatur- und Renovierungskosten): 500.000,- Beschluss der Vollversammlung, Pläne zur Tram-Nordtangente weiter verfolgen Antrag Nr. 14-20 / A 01357, Sitzungsvorlagennr. 14-20 / V 04690 Gewerbegebiet Parkstadt Schwabing; Vergabe einer städtischen Gewerbefläche an der Georg-Muche-Straße BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05572, Zwischennachricht BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00687, Zwischennachricht

Seite 4 C.5.3.18 1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2024 Lilienthalallee (westlich), Maria-Probst-Straße (östlich), Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen (Teil A) im 12. Stadtbezirk Schwabing- Freimann, Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Neubau einer Geh- und Radwegverbindung zwischen der U-1678 und der Maria-Probst- Straße (Teil B) im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann, Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V05118 C.5.3.19 Protokoll vom Ortstermin in der Freisinger Landstraße am 06.04.2016 C.5.3.20 Verbindungsstraße mit Bahnübergang zwischen Maria-Probst-Straße und Lilientahlallee im 12. Stadtbezirk, Sachstand zum Genehmigungsverfahren, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 04965 C.5.3.21 - entfällt - C.5.3.22 Leistungsbilanzen der Hauptabteilungen Tiefbau und Gartenbau für den Stadtbezirk 12, Bezirksteil Freimann D. Umwelt und Verkehr D.1. Anträge D.1.1 Infoschreiben bzw. Flyer bezüglich der Regelungen für den Naturschutz auf der Fröttmaninginger Heide. Ratschläge für den Erwerb eines Hundeführerscheins. (Initiative: Bündnis 90 / Die Grünen) D.2. Entscheidungen D.3. Anhörungen D.3.1. Verkehrsrechtliche Anordnungen D.3.1.1 KiClub Kindertagesstätte in der Leopoldstraße 252, Anfahrtszone für Eltern D.3.2. Sonstige Anhörungen D.3.2.1 Erinnerungsverfahren, Leopoldstraße Radwegsanierung Nahmobilitätspauschale, zw. Haus Nr. 5 bis 136 Teilflächen D.4. Bürgeranliegen D.4.1 Lützelsteiner Straße, Unterstützung für ein Halteverbot D.4.2 Lützelsteiner Straße 10-16, derzeitige Parksituation überprüfen, diverse Bürgerschreiben D.5. Unterrichtungen D.5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen D.5.1.1 Einrichtung von Elektro-Carsharing-Plätzen in den Parklizenzgebieten, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B01840 vom 24.11.2015 D.5.2. Verkehrsrechtliche Anordnungen D.5.2.1 Leinthalerstr.10-30, (zwischen Begonienstr. Und Libellenstr.), Reparatur Fernwärmeleitung D.5.2.2 Anfahrtszone für die KiTa in der Haimhauserstr. 17 D.5.2.3 Feilitzschstr, hier: Straßenneubau zwischen der Gunezrainerstr. Und der Biedersteiner Str.) D.5.2.4 Anfahrtszone für die KiTa in der Haimhauserstr. 17 D.5.2.5 Liebergesellestraße zwischen Biedersteiner Straße und Jungwirthstraße; Vollständige Sanierung der Gehsteige un der Fahrbahn D.5.3. Sonstige Unterrichtungen D.5.3.1 Vollzug der Naturschutzgesetze; Inkrafttreten der Naturschutzgebietsverordnung Südlichen Fröttmaninger Heide in der LHM und im Landkreis München sowie der Verordnung zur Beschränkung der Erholung in der freien natur aus Sicherheitsgründen im Naturschutzgebiet Südliche Fröttmaninginger Heide in der LHM und im Landkreis München D.5.3.2 Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016-2020, Anhörung der Bezriksausschüsse D.5.3.3 Bescheid der LHM, Münchner Blade Night 2016 vom 16.05. bis einschl. 05.09.2016 D.5.3.4 Ökologischer Kriterienkatalog, Fortschreibung 2016, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 02989 D.5.3.5 Maßnahmen für eine saubere Isar insbesondere Ergebnisse Runder Tisch Erholungsraum Isar am 09.12.2015, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 05605 E Sonstiges / Termine E.1 Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen E.1.1. Regionalausschusssitzung Dienstag, den 24.05.2016 um 19.00 Uhr in der Freiwillige Feuerwehr München Abteilung Freimann, Heinrich-Groh-Straße 8, 80939 München

Seite 5 E.1.2 E.1.3 UA-Sitzungen am Mittwoch, den 25.05.2016 um 19.30 Uhr: - UA Bildung, Kultur und Soziales: Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b - UA Stadtplanung und Architektur: Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b - UA Umwelt und Verkehr: Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b Juni Plenum 27.06.2016 19.30 Uhr LOK Freimann, Gustav-Mahler-Straße 2 UA's 22.06.2016 19.30 Uhr Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b Juli Plenum 26.07.2016 19.30 Uhr Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b UA's 30.08.2016 19.30 Uhr Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b bzw. Rotunde, Königinstr. 44 August - Feriensenat 30.08.2016 19.30 Uhr Heidehaus, Admiralbogen (U-Bahn-Station Fröttmaning) F. Nichtöffentliche Angelegenheiten - gesonderte Tagesordnung - Bürgersprechstunde des BA 12: Jeden Mittwoch von 17.30 bis 19.00 Uhr in der Seidlvilla, 1.OG, Nikolaiplatz 1b, mit dem Vorsitzenden, Herrn Werner Lederer-Piloty. In den Schulferien findet keine Bürgersprechstunde statt. München, 19.05.2016 Werner Lederer-Piloty Vorsitzender des BA 12 - Schwabing-Freimann -