ii) Dyskalkulie 42 c) Berlin 43 aa) Lese- und Rechtschreibschwierigkeiten 43 (1) Grundschule 43 (2) Sekundarstufe I 45 (3) Sekundarstufe II 45 bb)

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Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 17 I. Fragestellung und Gegenstand der Arbeit 17 II. Darstellung des Störungsbildes und Begrifflichkeiten 19 1. Legasthenie 21 2. Dyskalkulie 22 3. Störungsverlauf, Auswirkungen und langfristige Folgen 23 4. Schwierigkeiten im Lesen, Rechtschreiben oder Rechnen unterhalb der Schwelle von Legasthenie und Dyskalkulie 26 B. Aktuelle Rechtslage 29 I. Beschluss der Kultusministerkonferenz 29 II. Regelungen der Länder 33 1. Darstellung der Regelungen der Bundesländer 33 a) Baden-Württemberg 33 aa) Besondere Förderung 34 bb) Nachteilsausgleich 34 cc) Dauer der nachteilsausgleichenden Maßnahmen 35 dd) Abweichungen von allgemeinen Grundsätzen der Leistungsbewertung 35 ee) Dauer der abweichenden Maßnahmen 35 ff) Abschlussklassen und Jahrgangsstufen des Gymnasiums 36 gg) Härtefallregelung 36 b) Bayern 37 aa) Legasthenie 37 bb) LRS 37 cc) Sonderpädagogischer Förderbedarf 38 dd) Grundschule 38 ee) Weiterfuhrende Schulen 38 ff) Vorgehen bei Legasthenie 39 gg) Vorgehen bei LRS 41 hh) Übertritt, Vorrücken und Abschlüsse 41

ii) Dyskalkulie 42 c) Berlin 43 aa) Lese- und Rechtschreibschwierigkeiten 43 (1) Grundschule 43 (2) Sekundarstufe I 45 (3) Sekundarstufe II 45 bb) Rechenschwäche 46 d) Brandenburg 48 aa) Besondere Schwierigkeiten im Lesen und Rechtschreiben 49 bb) Besondere Schwierigkeiten im Rechnen 50 e) Bremen 51 aa) Schwierigkeiten beim Erlernen des Lesens und Schreibens 51 (1) Diagnostik und Förderung 51 (2) Nachteilsausgleich und Abweichungen von allgemeinen Bewertungsmaßstäben 52 (3) Abgangs- und Abschlusszeugnisse, Übergangs- und V ersetzungsentscheidungen 54 bb) Besondere Schwierigkeiten in Mathematik 55 f) Hamburg 56 aa) Diagnostik und Förderung 56 bb) Darüber hinausgehende Erleichterungen 57 cc) Entscheidung über Gewährung und Art der Maßnahme 59 g) Hessen 59 aa) Diagnostik und individuelle Förderung 59 bb) Nachteilsausgleich und Abweichungen von den allgemeinen Grundsätzen der Leistungsfeststellung und -bewertung 60 cc) Dauer der Maßnahmen 61 (1) Bei Schwierigkeiten im Lesen und Rechtschreiben 61 (2) Bei Schwierigkeiten im Rechnen 62 dd) Abschlussprüfungen 62 h) Mecklenburg- Vorpommern 62 aa) Diagnostik 63

bb) Allgemeines, besondere Förderung und Nachteilsausgleich 64 cc) Abweichungen von den allgemeinen Grundsätzen der Leistungsbewertung 65 i) Niedersachsen 66 aa) Diagnostik 66 bb) Besondere Förderung 67 cc) Nachteilsausgleich und Abweichungen von allgemeinen Maßstäben der Leistungsfeststellung und -bewertung 68 dd) Dauer der Maßnahmen 69 ee) Zeugnisvermerk, Versetzung und Übergang 69 j) Nordrhein-Westfalen 70 aa) Besondere Schwierigkeiten im Lesen und Rechtschreiben 70 (1) Diagnose und Fördermaßnahmen 70 (2) Weitergehende Maßnahmen 72 (3) Versetzung, Übergang und Schulabschlüsse 72 bb) Rechenschwierigkeiten 72 k) Rheinland-Pfalz 73 aa) Lemschwierigkeiten in der Grundschule 73 bb) Schwierigkeiten im Lesen und Rechtschreiben in den weiterführenden Schulen 74 (1) Förderung 74 (2) Nachteilsausgleich und Abweichungen von den allgemein gültigen Beurteilungsregelungen 75 cc) Schwierigkeiten im Rechnen 76 l) Saarland 76 aa) Lese- und Rechtschreibstörung 76 bb) Leistungsschwächen im Lesen und Rechtschreiben 77 cc) Diagnostik und Förderung 78 dd) Nachteilsausgleich und Abweichungen von allgemeinen Bewertungsgrundsätzen 79 ee) Besonderheiten bezüglich Abweichungen von allgemeinen Bewertungsgrundsätzen und Versetzungsentscheidungen 79 ff) Schwierigkeiten im Rechnen 80

m) Sachsen 80 aa) Lese-Rechtschreib-Schwäche 81 (1) Diagnostik, Förderung und weitere Maßnahmen in der Grundschule 81 (2) Mittelschule und Gymnasium 82 (3) Berufsbildende Schulen und Förderschulen 84 bb) Rechenschwäche 84 n) Sachsen-Anhalt 85 aa) Feststellung sonderpädagogischen Förderbedarfs und Nachteilsausgleich 86 bb) Grundschule und Primarbereich der Förderschule 87 cc) Förderung in der Sekundär- und Gesamtschule 89 dd) Nachteilsausgleich und Abweichungen von den allgemeinen Grundsätzen der Leistungsbewertung an allgemeinbildenden Schulen und Schulen des Zweiten Bildungsweges der Sekundarstufen I und II 89 ee) Schulabschlüsse 90 ff) Berufsbildende Schulen 91 gg) Lehrerfortbildung 92 o) Schleswig-Holstein 92 aa) Legasthenie 92 (1) Diagnostik und mögliche Maßnahmen 92 (2) Förderung und weitere Maßnahmen in der Grundschule 93 (3) Verfahren zur förmlichen Feststellung einer Lese-Rechtschreib-Schwäche in der Grundschule 94 (4) Förmliches Feststellungsverfahren in der weiterfuhrenden Schule 95 (5) Konsequenzen bei festgestellter Lese- Rechtschreib-Schwäche 95 (6) Sekundarstufe II und Mittlerer Schulabschluss 96 bb) Rechenschwäche 96 (1) Diagnostik 97

(2) Fördermaßnahmen und Abweichungen von den allgemeinen Grundsätzen der Leistungserhebung und -bewertung 97 (3) Lehrerfortbildung 98 р) Thüringen 99 aa) Diagnostik 99 bb) Besondere Förderung 99 cc) Nachteilsausgleich und Aussetzung der Benotung 100 2. Zusammenfassung 101 a) Unterschiedliche Rechtsquellen 101 b) Begrifflichkeiten und diagnostisches Verfahren 103 с) Maßnahmen zugunsten von Schülern mit T eilleistungsstörungen 103 aa) Anwendungsdauer 104 bb) Berücksichtigung beim Erwerb eines Schulabschlusses, Versetzungs- und Übergangsentscheidungen 105 d) Umgang mit Dyskalkulie 105 C. Denkbare Maßnahmen im Umgang mit Legasthenie bzw. Dyskalkulie 107 I. Fördermaßnahmen 108 II. Maßnahmen des Nachteilsausgleichs 108 III. Abweichungen von den allgemeinen Grundsätzen der Leistungsfeststellung und -bewertung 109 IV. Modifizierung der Versetzungs- und/oder Abschlussregeln 110 V. Zeugnisbemerkungen 111 D. Parlamentsvorbehalt 112 I. Zur rechtlichen Qualität und normstrukturellen Defiziten von V erwaltungs Vorschriften 112 II. Parlamentsvorbehalt im Schulrecht 116 1. Geltung, Umfang und Inhalt des Gesetzes- bzw. Parlamentsvorbehalts 116 2. Zur (Grundrechts-) Wesentlichkeit begünstigender Maßnahmen für Schüler mit Legasthenie oder Dyskalkulie 119

3. Zur Eigenart des in Frage stehenden Sachbereichs 121 III. Zwischenergebnis 124 E. Verfassungsrechtlich zulässige Maßnahmen zugunsten von Schülern mit Legasthenie bzw. Dyskalkulie 126 I. Art. 3 Abs. 1 GG als potenzielle Verbotsnorm 127 1. Vorrang der speziellen Gleichheitssätze 127 2. Inhalt des Gleichheitssatzes: Feststellung einer benachteiligenden Ungleichbehandlung 127 a) Benachteiligende Ungleichbehandlung durch Fördermaßnahmen 128 b) Benachteiligende Ungleichbehandlung durch Nachteilsausgleich und Abweichungen von allgemeinen Grundsätzen der Leistungsfeststellung und -bewertung 129 3. Rechtfertigung der Ungleichbehandlung 131 a) Nachteilsausgleich 133 aa) Der Grundsatz der Chancengleichheit im Schulund Prüfungsrecht 134 bb) Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG 137 (1) Der besondere Schutz Behinderter unter dem Grundgesetz 138 (2) Legasthenie und Dyskalkulie als Behinderungen im Sinne des Verfassungsrechts 138 (3) Das Benachteiligungsverbot Behinderter als Rechtfertigungsgrund für Besserbehandlungen 140 b) Abweichungen von den allgemeinen Grundsätzen der Leistungsfeststellung und -bewertung 141 c) Modifizierung der Versetzungs- und/oder Abschlussregeln 143 aa) Nachteilsausgleich 145 bb) Abweichungen von allgemeinen Grundsätzen der Leistungsfeststellung und -bewertung 146 II. Ergebnis 146

F. Verfassungsrechtlich fundierte Ansprüche zugunsten von Schülern mit Legasthenie bzw. Dyskalkulie 148 I. Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG 148 1. Benachteiligung wegen einer Behinderung 148 2. Ansprüche von Schülern mit Legasthenie bzw. Dyskalkulie aus Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG 150 a) Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG als Grundlage für Leistungsansprüche 150 b) Konsequenzen für Maßnahmen zugunsten von Schülern mit Legasthenie bzw. Dyskalkulie 153 3. Zwischenergebnis 154 II. Art. 3 Abs. 1 GG (i.v.m. Art. 12 Abs. 1 GG) 154 1. Dogmatische Einordnung des Grundsatzes der Chancengleichheit im Schul- und Prüfüngsrecht und Vorrang der speziellen Gleichheitsrechte 155 2. Beurteilungsspielräume der Gesetzgeber bei der Ausgestaltung des Schul- und Prüfungswesens und Grenzen des Grundsatzes der Chancengleichheit 157 3. Zwischenergebnis 160 III. Grundrecht auf fähigkeits- und begabungsgerechte Beschulung und Beurteilung aus Art. 2 Abs. 1 GG (i.v.m. Art. 12 Abs. 1 GG) sowie Art. 2 Abs. 1 i.v.m. Art. 1 Abs. 1 GG 161 1. Herleitung eines Grundrechts auf fähigkeits- und begabungsgerechte Beurteilung 161 a) Entwicklung und Anerkennung eines Rechts auf Bildung in Rechtsprechung und Literatur 161 b) Die gesetzliche Schulpflicht als Eingriff in Freiheitsgrundrechte 163 c) VerfassungsWidrigkeit starrer Regelungen im Schulrecht 165 2. Anwendung des Grundrechts auf Schüler mit Legasthenie und Dyskalkulie 166 a) Anspruch auf individuelle Förderung 166 b) Maßnahmen des Nachteilsausgleichs 167 aa) Beispiel: Lesestörung 172 bb) Beispiel: Rechtschreibstörung 174 cc) Beispiel: Rechenstörung 175

c) Zwischenergebnis 178 d) Abweichungen von den allgemeinen Grundsätzen der Leistungsfeststellung und -bewertung 178 aa) Unterschiede in der Gewichtung einzelner Leistungsmessungen bzw. prüfungsstoffneutrale Ersetzung einer schriftlichen durch eine mündliche Prüfung für Schüler mit Legasthenie 181 bb) Erfordernis einer geringeren Gewichtung bis hin zur vollständigen Nichtbewertung der Rechtschreib- bzw. Rechenleistung in schulischen Leistungskontrollen (sog. Notenschutz) 182 cc) Diktat als nicht begabungsgerechte Form der Leistungsfeststellung bei Schülern mit einer Rechtschreibstörung 184 dd) Bearbeitung einer Mathematikarbeit von Schülern mit Dyskalkulie, die (ausschließlich) der Überprüfung der Beherrschung der Grundrechenarten dient 186 e) Zwischenergebnis 187 f) Verhältnis von Nachteilsausgleich und Abweichungen von allgemeinen Grundsätzen der Leistungsfeststellung und -bewertung 188 g) Gewährung von Nachteilsausgleich und Notenschutz unter Bedingungen - insbesondere der Teilnahme an einer vorausgehenden Förderung 190 h) Zulässigkeit von Zeugnisbemerkungen 193 aa) Maßnahmen des Nachteilsausgleichs 194 bb) Modifizierungen der allgemeinen Grundsätze der Leistungsfeststellung und -bewertung 195 i) Modifizierung der Versetzungs- und/oder Abschlussregeln 196 aa) Zur Bedeutung von Schulnoten in Abschlusszeugnissen - insbesondere zur allgemeinen Hochschulreife als Voraussetzung für die Zulassung zum Hochschulstudium 198

bb) Auswirkungen bestehender Abschluss- und Versetzungsregeln für Schüler mit Legasthenie bzw. Dyskalkulie 200 (1) Nachteilsausgleich 202 (2) Notenschutz 204 (3) Zeugnisbemerkungen 207 (a) Schulabschlüsse 207 (b) Versetzungen 210 (4) Weitergehende Modifizierungen der Versetzungsregeln zugunsten von Schülern mit Legasthenie bzw. Dyskalkulie 211 (5) Modifizierung der Regeln über die Verleihung von Schulabschlüssen, insbesondere der Regeln über die Verleihung der allgemeinen Hochschulreife 214 (6) Modifizierung der Regelungen zum Übergang von der Grundschule auf eine weiterfuhrende Schule 228 cc) Zwischenergebnis 229 G. Zusammenfassung der Ergebnisse 231 I. Störungsverlauf und Auswirkungen von Legasthenie und Dyskalkulie 231 II. Bestandsaufnahme und verfassungsrechtliche Untersuchung der rechtlichen Regelungen zum Umgang mit Teilleistungsstörungen in der Schule 232 III. Verfassungsrechtlich zulässige Maßnahmen zugunsten von Schülern mit Teilleistungsstörungen 233 IV. Verfassungsrechtlich fundierte Ansprüche zugunsten von Schülern mit Legasthenie und/oder Dyskalkulie 235 Literaturverzeichnis 245