Genossenschaftsgesetz: GenG

Ähnliche Dokumente
Die Unternehmergesellschaft

Filme der Kindheit Kindheit im Film

Bundesrechtsanwaltsordnung: BRAO

Die Unternehmensumwandlung

Prüfe dein Wissen: PdW 33. Insolvenzrecht. von Prof. Dr. Ulrich Ehricke, Dr. Kristof Biehl. 2. Auflage. Verlag C.H.

Energieeinsparungsgesetz, Energieeinsparverordnung: EnEG, EnEV

Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht

Prüfe dein Wissen: PdW. Gesellschaftsrecht. von Prof. Dr. Herbert Wiedemann, Prof. Dr. Kaspar Frey. 8. Auflage

Der Markenlizenzvertrag

Produkthaftpflichtversicherung

Studienkommentar StGB

Schulungspaket ISO 9001

Kalimeyer. Umwandlungsgesetz. Kommentar. Verschmelzung Spaltung und Formwechsel bei. Handelsgesellschaften. bearbeitet von

Vereinbarungen bei Trennung und Scheidung

Die Unternehmergesellschaft (UG)

Kündigungsschutzgesetz: KSchG

Reichert. GmbH & Co. KG. Herausgegeben von Prof. Dr. Jochem Reichert

Freiberger Seminare zum Gewerblichen Rechtsschutz

Bewertung von Innovationen im Mittelstand

Investitions- und Steuerstandort Schweiz

Fälle zum Strafrecht für Fortgeschrittene

Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz: ErbStG

Aktuelle Wirtschaftsgesetze 2014

Grundrisse des Rechts. Handelsrecht. mit Grundzügen des Wertpapierrechts. Bearbeitet von Prof. Dr. Hans Brox, Prof. Dr.

Beck`sche Kurz-Kommentare 58. VOB Teile A und B. Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen mit Vergabeverordnung (VgV)

Praxishandbuch der GmbH-Geschäftsführung

Beck`sche Musterverträge. Gewerberaummiete. von Dr. Michael Schultz. 4. Auflage. Verlag C.H. Beck München 2015

Public Private Partnership in der Entsorgung der gemischten Siedlungsabfälle in Deutschland

Kölner Schriften zu Recht und Staat 54. Kinderrechte. Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes im internationalen und nationalen Kontext

Hedgefonds und Private Equity - Fluch oder Segen?

Der Kälteanlagenbauer

Schillers Werke. Nationalausgabe

Körperschaftsteuergesetz: KStG

Entschädigung bei überlangen Gerichtsverfahren

Umwandlungssteuergesetz: UmwStG

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb: UWG

Der Formwechsel der GmbH in die GmbH & Co. KG nach dem UmwG und UmwStG

Betriebsverfassungsgesetz: BetrVG

Beck kompakt. Vereinsrecht. 132 Tipps für die Vereinsarbeit. von Christof Wörle-Himmel. 2. Auflage

Der regulierungsrechtliche Rahmen für ein Offshore-Stromnetz in der Nordsee

Integrierte Unternehmensplanung

Jetzt lerne ich erste Zahlen (ab 4)

Don Luis und die Frauen Carvajal

Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn. Handelsgesetzbuch. Band e. Begründet von. Karlheinz Boujong weil. Vors. Richter am Bundesgerichtshof

So gründe und führe ich eine GmbH

Anwalts-Handbuch Verkehrsrecht

Sanierung Freiberufler und wirtschaftlich Selbständige

Mitbestimmung bei Veräußerung und Restrukturierung

Public Private Partnerships und öffentliche Verschuldung

Die Gesetzliche Krankenversicherung

Die Sprachenfolge an den höheren Schulen in Preußen ( )

Englischunterricht. Grundlagen und Methoden einer handlungsorientierten Unterrichtspraxis. Bearbeitet von Gerhard Bach, Johannes-Peter Timm

Insolvenzordnung (InsO)

Die Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie 87/102/EWG in Deutschland und Griechenland

Praxishandbuch Gewerberaummiete

Das Schicksal von Enkelrechten bei Fehlen bzw. nach Wegfall des Enkelrechts

Internes Rechnungswesen

Studien zur Pahlavi-Übersetzung des Avesta

MicroRNA Interference Technologies

KOMPASS - Kompetenztraining für Jugendliche mit Autismus- Spektrum-Störungen

Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen

Studienkommentar Arbeitsrecht

Elektrotechnik für Ingenieure 3

Der Rechtsrahmen der elektronischen Presse

Beck`sche Kommentare zum Arbeitsrecht 31. Mindestlohngesetz. Kommentar. von Christian Riechert, Dr. Lutz Nimmerjahn. 1. Auflage

Handbuch GmbH - mit Arbeitshilfen online

Internationales Privatrecht und Geschäftsführerhaftung bei Insolvenzen von Auslandsgesellschaften

Narrative Kompetenz in der Fremdsprache Englisch

Digitale Transformation

Taschenbuch Betriebliche Sicherheitstechnik

Schwedhelm Die Unternehmensumwandlung, 5. Auflage

Aufbrüche in Umbrüchen

Beck kompakt. Hartz IV & ALG 2. Ihre Ansprüche, Rechte und Pflichten. Bearbeitet von Claus Murken

Preise und Preisprüfungen bei öffentlichen Aufträgen

Doppelte Buchführung in der Kommunalverwaltung

Umstrukturierung und Übertragung von Unternehmen

Studienführer Consulting

Wasserverbandsgesetz: WVG

Portfolio als Baustein einer neuen Lernkultur

Change Management in der Praxis

Keine Kritische Theorie ohne Leo Löwenthal

Qualitätsmanagement - Lehrbuch für Studium und Praxis

Erfolgreich studieren

Deutsche Bilderbücher der Gegenwart im Unterricht Deutsch als Fremdsprache in Indonesien

Tinnitus. Kognitiv-verhaltenstherapeutisches Behandlungsmanual. Mit Online-Materialien

Die Station in Strafsachen

von Prof. Dr. Mathias Habersack

Religion in multikulturellen und multireligiösen Staaten Ostasiens

Vertragliche Haftung, Schadensrecht, Europäisches Wirtschaftsstrafrecht

Europäische Hochschulschriften / European University Studies / Publications Universitaires Européennes 760. Underachievement

Einführung in das betriebliche Rechnungswesen

Urhebervertragsrecht - Gelungen oder reformbedürftig?

Insolvenzordnung: InsO

Formularsammlung für Rechtspflege und Verwaltung

Pflegebedürftig?! Das Angehörigenbuch

Erfolgreiche Steuerungs- und Reportingsysteme in verbundenen Unternehmen

Grundrisse des Rechts. Handelsrecht. mit Grundzügen des Wertpapierrechts. von Prof. Dr. Hans Brox, Prof. Dr. Martin Henssler

beck-shop.de Däubler/Bonin/Deinert AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht

Bank- und Kapitalmarktrecht

Basiswissen Kaufrecht, Werkvertragsrecht

Transkript:

Beck'sche Kurz-Kommentare 11 Genossenschaftsgesetz: GenG mit Umwandlungs- und Kartellrecht sowie Statut der Europäischen Genossenschaft Bearbeitet von Bearbeitet von Prof. Dr. Volker Beuthien, em. Professor an der Philipps-Universität Marburg, Prof. Dr. Martin Schöpflin, LL.M., und Reinmar Wolff, Rechtsanwalt 16. Auflage 2018. Buch. XXVIII, 1399 S. In Leinen ISBN 978 3 406 68984 0 Format (B x L): 12,8 x 19,4 cm Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Gesellschaftsrecht > Personengesellschaften, Genossenschaftsrecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

Beuthien Genossenschaftsgesetz

Band 11 Genossenschaftsgesetz mit Umwandlungs- und Kartellrecht sowie Statut der Europäischen Genossenschaft Inder12. Auflageneu erstellt von o. Prof. Dr. iur. Volker Beuthien Philipps-Universität Marburg Seit der 13. Auflage mitbearbeitet von Dr. Reinmar Wolff Philipps-Universität Marburg Seit der 15. Auflage mitbearbeitet von Prof. Dr. habil. Martin Schöpflin, LL. M. Norddeutsche Hochschule für Rechtspflege, Hildesheim 16., neu bearbeitete Auflage 2018

Dasvorliegende,vonDr. Dr. E.H.Meyerbegründete undbis zur 6. Auflagebearbeitete Werk wurdeinder 7.bis 11. Auflage von Gottfried Meulenbergh fortgeführt. Seitdem wurde es von Prof. Dr. Volker Beuthien bearbeitet und sodann von diesem aufgrund der 12. Auflage 1983 in der 13. Auflage 2000 insgesamt neu erstellt. Seit der14. Auflagewird es vondr. Reinmar Wolffund seitder15. Auflage von Prof. Dr. Martin Schöpflin mitbearbeitet. www.beck.de ISBN 978 3 406 68984 0 2018 VerlagC.H.BeckoHG Wilhelmstraße 9, 80801 München Satz, Druck und Bindung: Druckerei C. H. Beck Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

Vorwort zur 16. Auflage * Die 16. Auflage bringt den Kommentar umfassend auf den neuesten Stand. Gesetzesänderungen, Rechtsprechung und Schrifttum sind bis Ende August 2017 einschließlich des Gesetzes zum Bürokratieabbau und zur Förderung der Transparenz bei Genossenschaften (BGBl I 2434) berücksichtigt, soweit irgend möglich, vielfach auch darüber hinaus. Die besonders wichtigen Eingangsvorschriften der 1 42 GenG wurden von Grund auf überarbeitet. Das gilt insbesondere für die Genossenschaften mit kulturellen oder sozialen Zielen und die Energiegenossenschaften (bei 1), die Grenzen des genossenschaftlichen Nebenzweckprivilegs und des genossenschaftlichen Beteiligungsbesitzes (jeweils bei 1), die Entziehbarkeit statutarischer Sonderrechte und die Grenzziehung zwischen dem absoluten und dem relativen genossenschaftlichen Gleichbehandlungsgrundsatz (jeweils bei 18), die Art und die Höhe der Sicherheitsleistungen bei der Herabsetzung der Geschäftsanteile (bei 22), die begriffliche Erfassung der Geschäftsordnung und deren Grenzen (bei 27), die Haftung der nebenund ehrenamtlichen Vorstandsmitglieder (bei 34) sowie die möglichen Kompetenzen von Organausschüssen, insbesondere des Aufsichtsrates (bei 36). Die neuen 21b, 53a, 57a, 66a, 67c sowie die 151a, 153, 168 171 GenG wurden erstmals erläutert. Die 43 64c GenG, die 98 171 GenG sowie das SCE-Statut wurden von Prof.Schöpflin bearbeitet. Dr.Wolff hat wie bisher für die 78 97 GenG sowie die für eingetragene Genossenschaften einschlägigen Vorschriften des UmwG Sorge getragen. Bei der Neuauflage haben mich meine wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen Frau Ass. Yeliz Dirksen und Frau Ass. Pia Figge sowie als studentische Hilfskräfte Björn und Alexandra Spiegel umsichtig und tatkräftig unterstützt. Ihnen sei für ihre wertvolle Mithilfe herzlich gedankt. Marburg, August 2017 Volker Beuthien * Anregungen und Kritik, für die ich dankbar bin, erbitte ich an folgende Anschrift: Prof. Dr. Volker Beuthien, Institut für Genossenschaftswesen an der Philipps-Universität Marburg, Am Plan 2, 35032 Marburg. Telefon06421/2823939;Telefax:06421/2823941;e-mailinfo@ifg-marburg.de. V

Verzeichnis der Bearbeiter In der 16. Auflage haben bearbeitet: Prof. Dr. Volker Beuthien a.. Vorwort; Einleitung; 1 42 u 65 77a GenG; Anhänge; Sachregister Prof. Dr. Martin Schöpflina.. 43 64c u 98 171 GenG sowie SCE-Statut (jeweils auf der Basis der von Prof. Dr. Beuthien geschaffenen Kommentierung) Dr. ReinmarWolffa... 78 97 GenG (auf der Basis der von Prof. Dr. Beuthien geschaffenen Kommentierung); UmwG VII

Inhaltsverzeichnis Vorwortzur 16. Auflage... V VerzeichnisderBearbeiter... VII Verzeichnis der Abkürzungen und der abgekürzt verwendeten Literatur XI Gesetz betreffend die Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften (Genossenschaftsgesetz GenG) Einleitung... 1 Abschnitt 1. ErrichtungderGenossenschaft... 25 Abschnitt 2. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft und ihrer Mitglieder... 299 Abschnitt 3. VerfassungderGenossenschaft... 393 Abschnitt 4. PrüfungundPrüfungsverbände... 658 Abschnitt 5. Beendigungder Mitgliedschaft... 794 Abschnitt 6. AuflösungundNichtigkeitder Genossenschaft... 867 Abschnitt 7. Insolvenzverfahren; Nachschusspflicht der Mitglieder... 922 Abschnitt 8. Haftsumme... 993 Abschnitt 9. Straf-undBußgeldvorschriften... 998 Abschnitt 10. Schlussvorschriften... 1017 Umwandlungsgesetz (UmwG) Einleitung... 1033 Erstes Buch. Möglichkeitenvon Umwandlungen... 1036 ZweitesBuch. Verschmelzung... 1039 Erster Teil. Allgemeine Vorschriften Erster Abschnitt. Möglichkeit der Verschmelzung Zweiter Abschnitt. Verschmelzung durch Aufnahme Dritter Abschnitt. Verschmelzung durch Neugründung Zweiter Teil. Besondere Vorschriften Fünfter Abschnitt. Verschmelzung unter Beteiligung eingetragener Genossenschaften Siebenter Abschnitt. Verschmelzung genossenschaftlicher Prüfungsverbände..................... 1150 Drittes Buch. Spaltung....................................... 1155 Erster Teil. Allgemeine Vorschriften Erster Abschnitt. Möglichkeit der Spaltung Zweiter Abschnitt. Spaltung zur Aufnahme Dritter Abschnitt. Spaltung zur Neugründung Zweiter Teil. Besondere Vorschriften Dritter Abschnitt. Spaltung unter Beteiligung eingetragener Genossenschaften IX

Inhaltsverzeichnis Fünfter Abschnitt. Spaltung unter Beteiligung genossenschaftlicher Prüfungsverbände Fünftes Buch. Formwechsel... 1186 Erster Teil. Allgemeine Vorschriften Zweiter Teil. Besondere Vorschriften Dritter Abschnitt. Formwechsel eingetragener Genossenschaften Statut der Europäischen Genossenschaft Einleitung... 1230 Verordnung(EG) Nr. 1435/2003 desrates vom 22. Juli 2003überdas Statut der EuropäischenGenossenschaft (SCE)... 1236 Anhang Anhang 1. Verordnung über das Genossenschaftsregister (Genossenschaftsregisterverordnung GenRegV)... 1347 Anhang 2. Verzeichnisdergenossenschaftlichen Verbände... 1356 Anhang 3. Verzeichnis der Genossenschaftsinstitute an Universitäten.. 1359 Sachverzeichnis I(GenGund UmwG)... 1361 Sachverzeichnis II(SCE-VO)... 1395 X