Reorganisation der Bevölkerungs und Zivilschutzorganisationen im Kanton Solothurn

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Transkript:

Reorganisation der Bevölkerungs und Zivilschutzorganisationen im Kanton Solothurn Infoanlass RZSO 1

Auslegeordnung 1. Rechtliches 2. Heutige Situation, Handlungsbedarf 3. Varianten 4. Vorgehen Diskussion Apéro riche Infoanlass RZSO 2

Rechtliches Anpassung kantonales Einführungsgesetz zur eidg. Bevölkerungsschutz und Zivilschutzgesetzgebung per 1. Januar 2015: 6 Bevölkerungsschutzkreise 1. Die Gemeinden arbeiten auf dem Gebiete des Bevölkerungsschutzes eng zusammen. 2. Sie bilden regionale Verbünde für den Bevölkerungsschutz (Bevölkerungsschutzkreise), die mindestens 20'000 Einwohner umfassen. Infoanlass RZSO 3

Gründe für die Erhöhung der Mindestgrösse von 6 000 auf 20'000 Einwohner pro Bevölkerungsschutzkreis: RFS (Regionale Führungsstäbe) Grössere Auswahl für Stabsfunktionen im RFS Möglichkeit für Stellvertreterfunktionen im RFS Mehr finanzielle Mittel für Einrichtungen und Übungen RZSO (Regionale Zivilschutzorganisationen) Jährlich steigende Forderungen des Bundes bringen kleinere Regionen an Grenzen des Machbaren (Spezialisten Tiefenrettung, ABC Wehr etc.) Professionalisierung des Kdo Sicherstellung der operativen Bestände (Mannschaft und Kader) Kostenersparnisse durch Nutzung von Synergien (Zivilschutzstellenleitung, Materialverantwortliche etc.) Infoanlass RZSO 4

Überblick Finanzen (31.12.2014) Nettoaufwand Zivilschutz: 7 Mio. total Kt. SO, Replaregion plus Grenchen: 3.99 Mio Gemeinden / Kanton paritätische Finanzierung Kosten pro Gemeinde Pro Kopf 14.20 Fr. im Mittel (2014) Ziel ist eine Optimierung und weitere Professionalisierung mit den vorhandenen Mitteln, evtl. auch Einsparungen möglich Infoanlass RZSO 5

Rechtliches 3 Der Regierungsrat kann die Gemeinden verpflichten, Bevölkerungsschutzkreise zu bilden, wenn: a. Gemeinden auf Grund der Einwohnerzahlen nicht in der Lage sind, eine eigenständige Zivilschutzorganisation zu bilden und b. die Gemeinden keine einvernehmliche Lösung finden. Infoanlass RZSO 6

Rechtliches 34 Umsetzung 1 Die Gemeinden passen ihre Organisationsstrukturen und reglementarischen Bestimmungen innert zwei Jahren nach Inkrafttreten ( ) an. > d.h. per 1. Jan. 2017 (Fristerstreckung vom RR in Aussicht gestellt, wenn Reorganisationsarbeiten auf gutem Weg sind) Infoanlass RZSO 7

Rechtliches Ausblick: Auf Stufe Bund ist im Rahmen der BZG Revision die Einführung von Mindestgrössen für Bevölkerungsschutzkreise geplant: mindestens 50'000 Einwohner Zeithorizont der Einführung: 2020 2025 Infoanlass RZSO 8

Einwohnerzahlen der RZSO Kt SO (31.12.2014) BBL 17 656 Grenchen 25 829 Solothurn 37 888 Zuchw. Lutb. 12 273 W amt Ost 15 964 W amt West 10 983 Dorneckberg 12 199 Gäu 21 764 Niederamt 24 164 Olten 47 506 Thal 14 360 Thierstein 13 020 Ausserkant. 13 252 Infoanlass RZSO 9

Heutige Organisation Bevölkerungsschutzkreise repla Minimum 6 000 Solothurn 37 888 Grenchen 25 029 Zuchw. Lutb. 12 273 W amt Ost 15 964 W amt West 10 938 BBL 17 656 Total 119 748 Infoanlass RZSO 10

Handlungsbedarf mit neuer Anforderung Minimum 20 000!!!! Kein Handlungsbedarf: Solothurn 37 888 Grenchen 25 829 Handlungsbedarf: W amt West 10 983 Zuchw. Lutb. 12 273 W amt Ost 15 964 BBL 17 656 Infoanlass RZSO 11

Varianten Rahmenbedingungen für Lösungsfindung: Reorganisation der Bevölkerungsschutzkreise nur innerhalb der Kantonsgrenzen (Vorgabe RR) Zwischenlösung mit 20 000 Ew. pro Kreis oder bereits Neuausrichtung auf 50 000 Ew.? Interpellation Fraktion FDP, Kantonalisierung Zivilschutz Politische Strukturen (Bezirke, Ammännerkonferenzen) Vorhandene Infrastruktur Vorhandene Organisation Verkehrswege Regionsspezifisches Risikopotential (vgl. folgende Folie) Infoanlass RZSO 12

Infoanlass RZSO 13

Mögliche Varianten Infoanlass RZSO 14

Annahme für Variantenfächer: Gemeinde Lüsslingen Nennigkofen wird BBL zugewiesen Infoanlass RZSO 15

Variante 1 Wasseramt statt 3 mit 2 Kreisen (erfüllt Anforderung nicht ganz!) Infoanlass RZSO 16

Variante 2 BBL mit W amt Ost, übriges W amt 1 Kreis Infoanlass RZSO 17

Variante 3a Zuchwil zu BBL, übriges Wasseramt 1 Kreis Infoanlass RZSO 18

Variante 3b BBL mit Gerlafingen, übriges W amt 1 Kreis Infoanlass RZSO 19

Variante 3c Grenchen und Solothurn unverändert W amt und Bucheggberg 1 Kreis Infoanlass RZSO 20

Variante 4a 50 000 Ew./ Kreis Infoanlass RZSO 21

Variante 4b 50 000 Ew./ Kreis Infoanlass RZSO 22

Variante 5 Nur 1 Kreis (alle Gemeinden Bezirke Lebern, Wasseramt und Bucheggberg) Infoanlass RZSO 23

Variante 6 Kantonale Organisation Infoanlass RZSO 24

Fazit: Infoanlass RZSO 25

Vorgehen Infoanlass RZSO 26

Vorgehen Infoanlass RZSO 27

Vorgehen Infoanlass RZSO 28

Vorgehen Entscheid über Vorgehen an der Vorstandssitzung vom 07. September 2016 Infoanlass RZSO 29

Vorgehen Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Infoanlass RZSO 30