Das Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs

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Transkript:

Ulrich Seidel Das Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs Rahmenbedingungen, Technische Infrastruktur und Signaturgesetzgebung vieweg

Inhaltsverzeichnis V 1 Einführung und Verständnis des elektronischen Geschäftsverkehrsrechts (egvr) 1.1 Schwierigkeiten der Gesetzgebung 1 1.2 Die spezifischen Problemfelder des elektronischen Geschäftsverkehrs (egv) 3 1.3 Das egvr als informationsrechtliche Infrastruktur von Geschäftsprozessen 5 1.4 Das Prinzip des selbstüberwachenden Geschäftsverkehrs 6 2 Das Beweisrecht elektronischer Dokumente 2.1 Die beweisrechtliche Situation im konventionellen Rechtsverkehr 8 2.1.1 Voraussetzungen und Vorteile des Formalbeweises im Rechtsverkehr 8 2.1.2 Signaturvoraussetzungen bei Privaturkunden 9 2.1.3 Der Beweiswert von Fernkopien 13 2.1.4 Signaturvoraussetzungen bei öffentlichen Urkunden 15 2.1.5 Die verschiedenen Arten von Signaturen 16 2.1.6 Der Beweiswert von Computerausdrucken 16 2.1.7 Zur Beweiskraft von Schrifturkunden I 9 2.1.8 Beweiswert und Einbeziehung von technischen Aufzeichnungen 2.2 Der Beweiswert von elektronischen Dokumenten (ED's) 22 2.2.1 Definition von ED's 2.2.2 ED's als Augenscheinsobjekt 22 23

VI Inhaltsverzeichnis 2.2.3 Die Beweiskraft gescannter und optisch archivierter Geschäftskorrespondenz 23 2.2.3.1 Der Medienübergang von der Schrifturkunde zum elektronischen Dokument 25 2.2.3.2 Risikominimierung 26 2.2.4 Zur Rechtslage digital signierter Dokumente 28 2.2.4.1 Das Authentifikationsprinzip des Signaturmechanismus 28 2.2.4.2 Funktionsspezifischer Vergleich zwischen eigenhändiger und digitaler Signatur 29 2.2.4.3 Der Anscheinsbeweis bei digital signierten Dokumenten 33 2.2.4.4 Zum prozessualen Urkundsbeweis digital signierter ED's ohne gesetzliche Neuregelung 36 2.2.5 Die Steuer- und handelsrechtliche Behandlung von ED's 40 2.2.5.1 Anforderungen an Unterschrift und Aufbewahrungsform 40 2.2.5.2 Anpassung der Grundsätze ordnungsgemäßer Speicherbuchführung auf optoelektronische Archivsysteme 42 2.2.5.3 Autorisierung maschinenlesbarer Dokumente 45 2.2.5.4 Ersetzung des Papiernachweises gem. 14 UStG 47 3 Gesetzlich-technische Infrastrukturen der digitalen Signatur 3.1 Einführung 49 3.2 Die Signaturgesetzgebung 49 3.2.1 Kriterien zur Fälschungssicherheit 50 3.2.2 Beschreibung der Restrisiken 52 3.2.3 Zur Gültigkeitsdauer von DS 53 3.2.4 Voraussetzungen einer juristischen Verläßlichkeit 53 3.2.5 DS-Verfahren und -Anwendungen 54

Inhaltsverzeichnis VII 3.2.6 Das Problem der Krypto-Kontroverse 55 3.2.7 Haftung der Zertifizierungsstellen 56 3.2.8 Juristische Personen als Signaturschlüssel-Inhaber 57 3.3 Einzelregelungen zum Signaturgesetz 57 3.3.1 Begriffsbestimmungen 57 3.3.2 Führung von Pseudonymen im Schlüssel-Zertifikat 59 3.3.3 Sperrung von Schlüssel-Zertifikaten 60 3.3.4 Ausländische Signaturschlüssel-Zertifikate 60 3.3.5 Rechtsordnung zur digitalen Signatur (SigV) 61 3.4 Sicherheitsstatus und Bedrohungsanalyse zur DS 61 3.4.1 Angriffsszenarien 61 3.4.2 Sicherheitsfunktionen implementierter Signatur- Mechanismen 63 3.4.3 Sicherungsdefizite bei der Gültigkeitsdauer und Aufbewahrung 64 3.4.4 Sicherungsdefizite beim Dokumentenformat 66 3-5 Rechtsfragen zur Einrichtung von Zertifizierungsstellen 68 3.5.1 Einführung 3.5.2 Datenschutzrechtliche Probleme zentraler Namensgebungsstellen 3.5.3 Organisation der Zertifizierungsstellen 70 3.6 Rechtsfragen bei automatisch erzeugten Signaturen 71 3-6.1 Anwendungsgebiete 3.6.2 Notwendigkeit zertifizierter Vollmachtsregeln 73 3.6.3 Aspekte einer verstärkten Warnfunktion 74 68 69

VIII Inhaltsverzeichnis 3.7 Signaturerfordernisse im Datenverkehr 74 3.7.1 Signaturbedarf beim Datenträger-Austausch-Verfahren 74 3.7.2 Signaturbedarf archivierter elektronischer Dokumente 76 3.7.3 Weitere beweisbedürftige Merkmale (Signatur-Mehrwertfunktionen) 79 3.8 Signaturverfahren als Substitut von Schriftformerfordernissen 79 3.8.1 Digitale Massensignaturen 79 3.8.2 Biometrische Identifikation als weitere Qualifikation 80 3.9 Einzelfragen zur Signaturverordnung - SigV 81 3.10 Die Sicherung des elektronischen Dokumentenoriginals 83 3.11 Die Mißbrauchsproblematik beim geplanten Organtransplantationsgesetz 85 4 Das Recht der elektronischen Willenserklärungen 4.1 Einleitung 87 4.2 Die Signatur als Formerfordernis rechtsgeschäftlichen Handelns 87 4.2.1 Gesetzliche Formerfordernisse 88 4.2.2 Gewillkürte Formerfordernisse 89 4.3 Öffentliche Beglaubigung und notarielle Beurkundung 91 4.4 Signaturregelungen in Massenverfahren 93 4.5 Die faksimilierte Unterschrift im Massenverkehr 94 4.6 Rechtsfragen automatisierter Willenserklärungen 95

Inhaltsverzeichnis IX 4.6.1 Dogmatische Anerkennung 95 4.6.2 Rechtsfolgen fehlerhafter Computererklärungen 97 4.7 Der elektronische Vertragsschluß 99 4.7.1 Die Rechtswirksamkeit 99 4.7.2 Entwurf eines Gesetzes über den Elektronischen Rechtsverkehr 100 4.7.3 Besonderheiten bei Online-Verträgen 108 4.7.4 Der Vertragsschluß bei Teleshopping 111 4.7.5 Automatisierte Vertragsschlüsse 113 4.7.5.1 Einleitung 113 4.7.5.2 Der Just-in-time-Vertrag 114 4.7.5.3 Der EDI-Vertrag 11 5 4.7.5.3.1 Was ist EDI? H 5 4.7.5.3.2 Der deutsche EDI-Rahmenvertrag 117 4.7.5.4 Signaturrechtliche Fragen automatisierter Vertragsschlüsse 120 5 Datenschutzrechtliche Fragen 5.1 Das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) 122 5.2 Die Krypto-Kontroverse 125 52.1 Signaturverfahren als Chiffrieralgorithmus 125 5.2.2 Die gesellschaftlichen Gefahren chiffrierter Datenübermittlungen 5.2.3 Die amerikanische Clipper-Chip-Lösung l29 6 Ausblick: Rechtssichere elektronische Geschäftsprozesse 6 -l Rechtliche Infrastruktur und gesicherte Selbstüberwachung.131 6-2 Juristische Rationalierungseffekte 133

X Anhang Inhaltsverzeichnis 1. Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Regelung der Rahmenbedingungen für Informations- und Kommunikationsdienste (Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz IuKDG) 134 2. Artikel 1 Gesetz über die Nutzung von Telediensten (Teledienstegesetz - TDG) 135 3. Artikel 2 Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (Teledienstedatenschutzgesetz - TDDSG) 138 4. Artikel 3 Gesetz zur digitalen Signatur (Signaturgesetz - SigG) 144 5. Verordnung zur digitalen Signatur (Signaturverordnung - SigV) 153 6. Entwurf eines Gesetzes über den Elektronischen Rechtsverkehr von der Bundesnotarkammer, Köln 164 Stichwortverzeichnis 168