Vorwort zur 5. Auflage



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Transkript:

Vorwort V Vorwort Vorwort zur 5. Auflage Bei der Bearbeitung dieser fünften Auflage des 1978 zum ersten Mal erschienenen und bewährten Buches haben sich der Seniorautor nach seiner Verabschiedung als Universitätsprofessor in den Ruhestand und sein Nachfolger im gleichen Fachgebiet an der Universität Kassel, nunmehr auch Mitglied des Instituts für Bauwirtschaft der Universität Kassel, zusammen getan und den Inhalt auf den aktuellen Stand gebracht. Diese gänzlich neu bearbeitete und erweiterte Auflage berücksichtigt die VOB 2002, die Neuregelungen im BGB seit dem 1. Januar 2002, die HOAI 2001 und die Entwicklungen auf dem Gebiet der elektronischen Technologien nach dem neuesten Stand ihrer praktischen Anwendung beim Planen und Bauen. Herr Rechtsanwalt Harald M. Weber, Darmstadt, sah auch bei dieser Bearbeitung die Texte auf ihre rechtlichen Belange durch, wofür ihm die Autoren großen Dank sagen. Beim Kapitel Versicherungen hat Herr Michael Grandy vom Westdeutschen Versicherungskontor in Düsseldorf dankenswerte Hinweise gegeben. Für seine unermüdliche und sorgfältige Mitarbeit gilt der Dank der Autoren Herrn Nils Heinrich vom Institut für Bauwirtschaft der Universität Kassel. Lindau, Bodensee Kassel im Oktober 2004 Wolfgang Rösel Antonius Busch Vorwort zur 1. Auflage Diese Schrift will ein Leitfaden auf dem Weg der Bauabwicklung aus der Sicht des praktizierenden Architekten sein. Die Kenntnis der Rechtsbeziehungen zwischen ihm, seinen Auftraggebern und den Auftragnehmern benötigt er unbedingt zur Erfüllung seines Auftrags. Er ist im Rahmen seiner Berufstätigkeit verpflichtet, seinen Bauherrn im Sinne einer Nebenaufgabe auch in rechtlichen Dingen zu beraten, sofern dies der Erfüllung seiner eigentlichen Berufsaufgabe dient und daher mit dieser in einem notwendigen und unmittelbaren Zusammenhang steht.

VI Vorwort Diese Verpflichtung bezieht sich also nur auf die Beratung in den hier dargelegten Grundsatzfragen. Dagegen bleibt eine individuelle Rechtsberatung, insbesondere in Zweifelsfällen oder Streitigkeiten, den dafür nach dem Rechtsberatungsgesetz legitimierten Rechtsanwälten vorbehalten. Es ist darauf hinzuweisen, daß die Urteile der Gerichte, insbesondere des Bundesgerichtshofes, für die rechtlichte Beurteilung analoger Fälle bedeutsam sind. In knapper Form vermittelt diese Schrift den Studierenden, den Baupraktikern und den Bauherren eine übersichtliche Darstellung der Vorgänge, die zur Ausschreibung, Vergabe und Abrechnung erforderlich sind. Diese gelten generell für Neubauten in handwerklicher und industrialisierter Methode, Fertighäuser, Altbau-Erneuerungen und größere Reparaturen. Um den Rahmen und den Zweck dieses Stichwort -Leitfadens nicht zu sprengen, finden sich textlich zugeordnete Hinweise auf Gesetze und Bestimmungen am Textrand. Dieser Wegweiser durch die Pfade der Rechts- und Verfahrensstruktur kann darum nur einführend auf die vielfältigen Gefahren und Probleme hinweisen und damit deutlich machen, daß es zur Bauabwicklung des Fachmannes und in strittigen Rechtsfragen des Rechtsanwalts bedarf. Kassel, April 1978 Wolfgang Rösel

Inhalt VII Inhalt 1 Rechtliche Grundlagen..................................... 1 1.1 Allgemeine Hinweise auf gesetzliche Regelungen.............. 1 1.2 Die Vertragschließenden.................................... 2 1.3 Vertragsform.............................................. 3 1.3.1 Dienstvertrag.............................................. 4 1.3.2 Werkvertrag.............................................. 4 1.3.3 Architektenvertrag......................................... 4 1.3.4 Ingenieurvertrag........................................... 5 1.3.5 Bauvertrag................................................ 5 1.3.6 Lieferungsvertrag.......................................... 5 1.4 Vergütung................................................ 5 1.5 Vergabe- und Vertragsordnung/Verdingungsordnung......... 5 1.5.1 Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB)....... 6 1.5.2 Verdingungsordnung für Leistungen (VOL)................... 7 1.5.3 Vergabe- und Vertragsregelungen der öffentlichen Auftraggeber. 8 1.6 Öffentlich-rechtliche Vorschriften............................ 8 1.6.1 Bauordnungen............................................ 8 1.6.2 Erlasse, Verordnungen..................................... 8 1.6.3 Ortsrecht................................................. 8 1.7 Geschäftsbedingungen..................................... 8 1.7.1 AGB-Gesetz............................................... 8 1.7.2 Geschäftsbedingungen der Auftragnehmer.................... 9 1.7.3 Geschäftsbedingungen der Auftraggeber...................... 9 1.7.4 Änderungen der Rechtslage................................. 9 1.7.5 Beratungspflicht des Architekten und des Ingenieurs........... 9 2 Technische Grundlagen.................................... 11 2.1 Die allgemein anerkannten Regeln der Technik................ 11 2.2 Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen (ATV).................................... 11 2.3 DIN-Normen.............................................. 12 2.4 Sonstige technische Bestimmungen........................... 13 2.5 Erlasse, Verordnungen..................................... 13 2.6 Zulassung neuer Baustoffe, Bauteile, Bauarten................. 13 2.7 Änderungen technischer Grundlagen......................... 15 3 Angebotsverfahren........................................ 17 3.1 Vergabearten.............................................. 17 3.2 Wettbewerbsteilnehmer..................................... 18 3.3 Das richtige Vergabeverfahren............................... 18 3.4 Einzel-/Generalvergabe.................................... 20

VIII Inhalt 4 Vergabe- und Vertragsunterlagen.......................... 21 4.1 Leistungsbeschreibung, Standardleistungsbuch-Bau StLB-Bau. 21 4.1.1 Leistungsbeschreibung.................................... 21 4.1.2 Standardleistungsbuch-Bau StLB-Bau Dynamische Baudaten.. 25 4.2 Vertragsbedingungen...................................... 29 4.3 Die Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen........... 34 4.4 Umsatz-(Mehrwert-)Steuer................................. 34 5 Angebot und Vertrag..................................... 35 5.1 Angebotsfrist............................................. 35 5.2 Eröffnungstermin......................................... 35 5.3 Angebotsprüfung......................................... 35 5.4 Aufklärung des Angebotsinhalts............................ 38 5.5 Wertung der Angebote.................................... 38 5.6 Vertrag.................................................. 39 5.7 Nachträge................................................ 40 5.8 Auftragsbestätigung....................................... 40 5.9 Änderungen von Leistungen............................... 41 6 Auftragsabwicklung...................................... 43 6.1 Ausführungsunterlagen.................................... 43 6.2 Ausführung und Ausführungsfristen........................ 44 6.3 Mahnung wegen Baufristen................................ 45 6.4 Behinderung und Unterbrechung........................... 46 6.5 Kündigung............................................... 47 6.6 Vertragsstrafe/Prämie..................................... 47 6.7 Abnahme................................................ 47 6.8 Firmenzusammenbruch.................................... 48 6.9 Zahlungsunfähigkeit des Auftraggebers...................... 49 6.10 Streitigkeiten............................................. 49 7 Aufmaß, Abrechnung, Zahlung............................ 51 7.1 Aufmaß.................................................. 51 7.2 Abrechnung.............................................. 51 7.3 Zahlung................................................. 59 7.4 Sicherheitsleistung........................................ 61 7.5 Lohn-/Materialpreis-Erhöhungen........................... 61 8 Haftung und Mängelansprüche............................ 63 8.1 Haftung................................................. 63 8.2 Mängelhaftung........................................... 65 8.3 Mängelansprüche......................................... 65 8.4 Mängelbeseitigung........................................ 65 8.4.1 Mängelbeseitigung durch Nacherfüllung..................... 65 8.4.2 Mängelbeseitigung durch Selbstvornahme................... 66 8.5 Minderung............................................... 66 8.6 Verjährungsfrist.......................................... 67

Inhalt IX 8.7 Gesamtschuldnerische Haftung.............................. 68 8.8 Haftung des Architekten und des Ingenieurs.................. 68 8.9 Haftung wegen positiver Vertragsverletzung.................. 69 9 Versicherungen........................................... 71 9.1 Versicherungen des Bauherrn............................... 71 9.1.1 Bauleistungsversicherung................................... 71 9.1.2 Bauherren-Haftpflichtversicherung........................... 73 9.1.3 Gebäude-Feuerversicherung................................. 73 9.1.4 Gewässerschaden-Haftpflichtversicherung (Öltank-Haftpflichtversicherung)............................ 74 9.1.5 Haus- und Grundbesitzer-Haftpflichtversicherung............. 75 9.2 Versicherungen des Architekten und des Ingenieurs............ 75 9.2.1 Haftpflichtversicherung von Architekten und Bauingenieuren... 75 9.2.2 Haftpflichtversicherung von sonstigen Planungsbeteiligten...... 77 9.3 Versicherungen des Bauunternehmers........................ 78 9.3.1 Betriebshaftpflichtversicherung.............................. 78 9.3.2 Bauleistungsversicherung................................... 79 9.4 Versicherungsberater....................................... 79 10 Unternehmensformen und -funktionen...................... 81 10.1 Einzelunternehmen........................................ 81 10.2 Personengesellschaften..................................... 81 10.2.1 Offene Handelsgesellschaft OHG........................... 81 10.2.2 Kommanditgesellschaft KG................................ 81 10.2.3 Gesellschaft mit beschränkter Haftung und Companie, Kommanditgesellschaft GmbH & Co. KG.................... 82 10.3 Kapitalgesellschaften....................................... 82 10.3.1 Gesellschaft mit beschränkter Haftung GmbH................ 82 10.3.2 Aktiengesellschaft AG.................................... 82 10.3.3 Kommanditgesellschaft auf Aktien KGaA................... 83 10.4 Die Gesellschaft Bürgerlichen Rechts BGB-Gesellschaft........ 83 10.5 Partnerschaftsgesellschaft................................... 83 10.6 Generalplaner............................................. 84 10.7 Unternehmens-Funktion.................................... 84 11 AVA im Leistungsbild des Architekten...................... 87 11.1 Architektenleistungen...................................... 87 11.2 Vorbereitung der Vergabe (HOAI 15, Abs. 2, Ziffer 6)......... 88 11.3 Mitwirkung bei der Vergabe (HOAI 15, Abs. 2, Ziffer 7)....... 89 11.4 Objektüberwachung (Bauüberwachung) (HOAI 15, Abs. 2, Ziffer 8)................................. 90 11.5 Objektbetreuung und Dokumentation (HOAI 15, Abs. 2, Ziffer 9)................................. 91 11.6 Arbeitsteilung: Bauplanung/Bauabwicklung.................. 92

X Inhalt 12 Computergestützte AVA................................. 95 12.1 Entwicklungsstand 2004.................................. 95 12.2 Rechtlicher Rahmen des Software-Einsatzes................. 96 12.3 Regelungen für elektronische Bauabrechnung............... 96 12.4 DV-Anwendung......................................... 96 12.5 Software-Systeme im AVA-Bereich......................... 98 12.5.1 Leistungsbeschreibung mit freien Texten.................... 99 12.5.2 Leistungsbeschreibung mit Mutter-LV.................... 99 12.5.3 Kostenanschlag.......................................... 99 12.5.4 Angebotsnachrechnung................................... 99 12.5.5 Preisspiegel............................................. 100 12.5.6 Vergabe................................................ 100 12.5.7 Mengenberechnung...................................... 100 12.5.8 Rechnungsprüfung und Zahlungsfreigabe.................. 101 12.5.9 Soll/Ist-Übersichten...................................... 101 12.5.10 Baubuchhaltung......................................... 101 12.5.11 Kostenkontrolle Projektsteuerung........................ 101 12.5.12 Preisdatenbank Preisrecherche........................... 102 12.5.13 Raumbuch.............................................. 102 12.5.14 Elektronischer Datenaustausch............................ 102 12.5.15 CAD/AVA............................................. 103 12.5.16 Muster-Ausdrucke....................................... 103 Anhänge Anhang 1 VOB Teil A: DIN 1960 Ausgabe Dezember 2002......... 119 Anhang 2 VOB Teil B: DIN 1961 Ausgabe Dezember 2002.......... 139 Anhang 3 VOB Teil C: DIN 18299 Ausgabe Dezember 2002........ 155 Anhang 4 Übersicht über die aktuellen Regelungen der VOB 2002.... 163 Anhang 5 Übersicht über die Leistungsbereiche des Standardleistungsbuches für das Bauwesen STLB-Bau..... 165 Anhang 6 Wichtige Paragraphen des BGB und StGB................ 169 Literaturverzeichnis............................................ 199 Sachwortverzeichnis............................................ 201