STUDIENKURS POLITIKWISSENSCHAFT. Siegmar Schmidt I Wolf J. Schünemann. Europäische Union. Eine Einführung. o Nomos

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Transkript:

STUDIENKURS POLITIKWISSENSCHAFT Siegmar Schmidt I Wolf J. Schünemann Europäische Union Eine Einführung o Nomos

Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung: Hinweise zur Lektüre 15 1.1 Zum Gegenstand 15 1.2 Hinweise zur Lektüre 18 1.2.1 Zum Aufbau des Buches 18 1.2.2 Zur Handhabung 21 Literatur 23 2. Was ist die EU? - Teilt: Zahlen und Fakten 24 2.1 Einstieg 24 2.2 Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten 25 2.3 Bevölkerung 25 2.4 Sprachen 28 2.5 Wirtschaft 29 2.6 Personalbestand der EU 31 2.7 Meinungsumfragen 33 2.8 Schlussbemerkung 34 Quellen 3. Was ist die EU? - Teil 2: eine kategoriale Einordnung 36 3.1 Einstieg: der Kategorienfehler 36 3.2 Die EU als internationale Organisation 38 3.3 Die EU als politisches System 45 3.4 Synthese: die Kategorienverweigerung 56 Einführende Literatur und Dokumente 58 Weiterführende Literatur 59 Fragen zur Diskussion 60 4. Der institutionelle Aufbau des EU-Systems 62 4.1 Einstieg 62 4.2 Das Europäische Parlament 62 7

4.2.1 Wahlen 64 4.2.2 Zusammensetzung 66 4.2.3 Arbeitsweise und Abstimmungsverfahren 72 4.2.4 Funktionen 74 4.2.5 Zwischenfazit und Verortung im Institutionengeruge 80 4.3 Der Rat der Europäischen Union und der Europäische Rat 80 4.3.1 Der Rat der Europäischen Union 81 4.3.2 Der Europäische Rat 95 4.3.3 Zwischenfazit und Verortung im Institutionengeruge 100 4.4 Die Europäische Kommission 102 4.4.1 Zusammensetzung 103 4.4.2 Arbeitsweise und Entscheidungsfindung 109 4.4.3 Funktionen 111 4.4.4 Zwischenfazit und Verortung im Institutionengeruge 115 4.5 Der Europäische Gerichtshof 115 4.5.1 Zusammensetzung 116 4.5.2 Arbeitsweise 117 4.5.3 Zwischenfazit und Verortung im Institutionengeruge 118 4.6 Weitere Organe und Gremien der Europäischen Union 120 4.6.1 Die Europäische Zentralbank 120 4.6.2 Beratende Ausschüsse: Wirtschafts- und Sozialausschuss und Ausschuss der Regionen 126 4.7 Fazit 130 Einführende Literatur 131 Weiterfiihrende Literatur und Dokumente 132 Fragen zur Diskussion 134 5. Die EU: eine Wirtschaftsgemeinschaft 135 5.1 Freihandelszone und Zollunion 135 5.1.1 Freihandelszone 136 5.1.2 Zollunion 138 5.2 Der europäische Binnenmarkt 139 5.2.1 Warenverkehrsfreiheit 140 8

5.2.2 Dienst1eistungs- und Niederlassungsfreiheit 144 5.2.3 Kapitalverkehrsfreiheit 148 5.2.4 Wettbewerbspolitik 150 5.2.5 Bilanz 152 5.3 Die Wirtschafts- und Währungsunion 153 5.3.1 Warum WWU? 154 5.3.2 Institutionelle Umsetzung 155 5.3.3 Differenzen, Probleme, Bilanz 157 5.4 Haushalt und Finanzen 159 5.4.1 Instrumente 159 5.4.2 Ausgaben 162 5.4.3 Einnahmen 165 5.5 Außenwirtschaftsbeziehungen 167 5.5.1 Autonome Handelspolitik 168 5.5.2 Vertragliche Handelspolitik 169 Einführende Literatur 173 Weiterführende Literatur und Dokumente 173 Fragen zur Diskussion 174 6. Die EU: eine Rechtsgemeinschaft 176 6.1 Bedeutung des Rechts 176 6.2 Prinzipien der EG-Rechtsordnung 181 6.2.1 Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung 181 6.2.2 Direktwirkung 182 6.2.3 Suprematie 184 6.2.4 Rechtspersönlichkeit 187 6.3 Das Primärrecht: die europäischen Verträge 187 6.4 Das Sekundärrecht: die gemeinschaftlichen Rechtsakte 189 6.4.1 Verordnung 190 6.4.2 Richtlinie 190 6.4.3 Entscheidung 191 6.4.4 Empfehlung und Stellungnahme 191 6.5 Rechtsetzungsverfahren 192 6.5.1 Konsultationsverfahren 192 6.5.2 Kooperationsverfahren 192 6.5.3 Mitentscheidungsverfahren 193 6.5.4 Zustimmungsverfahren 195 6.6 Gemeinschaftlicher Rechtsschutz 196 9

6.6.1 Vertragsverletzungsklage 197 6.6.2 Nichtigkeitsklage 198 6.6.3 Vorabentscheidungsverfahren 199 6.7 Ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts 201 6.7.1 Die Unionsbürgerschaft 201 6.7.2 Öffnung der Binnengrenzen 202 6.7.3 Einwanderung, Asyl, Schutz der Außengrenzen 205 6.7.4 Polizeiliche und lustizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (P1ZS) 207 6.8 Europäischer Grundrechtsschutz 210 Einfiihrende Literatur 214 Weiterfiihrende Literatur und Dokumente 215 Fragen zur Diskussion 216 7. Die EU: eine Wertegemeinschaft? 217 7.1 Was ist Europa? 217 7.2 Die Fronten der Identitätsdebatte 219 7.3 Die politisch-institutionelle Identität Europas 221 7.4 Die kulturelle Identität Europas 224 7.5 Identität braucht Grenzen!? 229 7.6 Fazit zur europäischen Wertegemeinschaft 231 Einführende Literatur 232 Weiterfiihrende Literatur und Dokumente 233 Fragen zur Diskussion 234 8. Der politische Prozess im Mehrebenensystem EU 235 8.1 Einstieg 235 8.2 Das Mehrebenensystem EU 236 8.3 Legitimitätsquellen und Demokratiedejizit 240 8.3.1 Die Diskussion über die Legitimität der EU 242 8.3.2 Drei Legitimitätsquellen fiir die EU 244 8.3.3 Empirische Legitimität 252 8.4 Demokratie jenseits der Nationalstaaten - alternative Konzepte 255 8.5 Effizienz im Mehrebenensystem - neue Verfahren der Integration 261 8.5.1 Flexibilisierung 261 10

8.5.2 Offene Methode der Koordinierung (OMK) 266 Einfiihrende Literatur 270 Weiterfiihrende Literatur und Dokumente 271 Fragen zur Diskussion 273 9. Die Sozialpolitik der Europäischen Union 9.1 Sozialpolitik in nationaler Tradition und neue Herausforderungen 9.2 Negative und positive Integration 9.3 Negative Integration im Dienste des Marktes 9.4 Positive Integration im Dienste des Marktes 9.5 Staaten im Wettbewerb - Staaten unter Druck 9.6 Das Europäische Sozialmodell 9.7 Fazit Einfiihrende Literatur Weiterführende Literatur und Dokumente Fragen zur Diskussion 274 274 276 279 282 289 291 294 295 296 298 10. Die Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union 299 10.1 Einleitung: Charakteristika der EU-Außenbeziehungen 299 10.2 Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) 302 10.2.1 Die GASP 302 10.2.2 Die ESVP 308 10.2.3 Zur Bewertung und Einordnung von GASP und ESVP 313 10.2.4 Ausblick 318 Einfuhrende Literatur 319 Weiterführende Literatur und Dokumente 319 Fragen zur Diskussion 322 11. Die Geschichte der europäischen Einigung 11.1 Vorgeschichte 11.2 Der erste Schritt - die Gründung der EGKS 323 323 326 II

11.3 Die frühe föderalistische Ambition und ihr Scheitern -EVGund EPG 329 11.4 Der große Schritt - die Gründung von EWG und EURATOM 332 11.5 Das französische Gegenmodel1- die Fauchet-Pläne 336 11.6 Krise mit Langzeitwirkung - der Institutionenstreit 338 11.7 Große Männer, kleine Schritte - neue Ansätze in den siebziger Jahren 342 11.8 Vertrag mit Imageproblem - die Einheitliche Europäische Akte 346 11.9 Der Wandel nach der Wende - die Geburt der Europäischen Union 350 11.1 0 Thema verfehlt? - die Nachbesserungen von Amsterdam 358 11.11 Gipfel mit Nachgeschmack - die mühsame Vertragsreform von Nizza 362 11.12 Von Laeken bis Lissabon - der Verfassungsprozess und sein Ende 367 Einführende Literatur 372 Weiterführende Literatur und Dokumente 373 Fragen = Diskussion 375 12. Theorien der europäischen Integration 376 12.1 Integrationsbegriff und Ziel von Integrationstheorien 376 12.1.1 Integrationsbegriff 376 12.1.2 Ziel von Integrationstheorien 378 12.2 Föderalismus: die Theorie des großen Wurfs 380 12.2.1 Der Föderalismus 380 12.2.2 Grundannahmen des Föderalismus 383 12.2.3 Bewertung und Kritik des Föderalismus 385 12.3 Funktionalismus und Neofunktionalismus: ein Automatismus der Integration? 386 12.3.1 Funktionalismus (David Mitrany) 386 12.3.2 Neofunktionalismus (Ernst B. Haas) 388 12.4 Intergouvernementalismus: die Rückkehr des Staates 393 12.5 Ansätze mittlerer Reichweite: Historischer Institutionalismus und Fusionsthese 398 12.5.1 Historischer Institutionalismus 398 12

12.5.2 Fusionsthese Einführende Literatur Weiterführende Literatur Fragen zur Diskussion 13. Schlussbetrachtung und Ausblick 13.1 Zusammenfassung 13.2 Wo steht die EU heute? 13.3 Aktuelle Trends der europäischen Integration Literatur Verzeichnis der Abkürzungen Verzeichnis der Abbildungen Verzeichnis der Tabellen Verzeichnis der Kästen Verzeichnis der Kästen Reformvertrag 2007 Sachregister 399 400 401 402 403 403 405 408 411 413 419 421 422 423 425 13