Ökonomische Aspekte von Police Private Partnership

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Transkript:

Recht des Sicherheitsgewerbes 47 Ökonomische Aspekte von Police Private Partnership Bearbeitet von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Rolf Stober, Alexander de Blois 1. Auflage 2011. Buch. 244 S. Hardcover ISBN 978 3 452 27580 6 Wirtschaft > Verwaltungspraxis > Public Management schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

Vorwort VII 1 Notwendigkeit der ökonomischen Untersuchung von Police Private Partnership 1 /. Ausgangspunkt der Untersuchung 1 1.»Entstaatlichung«durch Public Private Partnership 2 2. Police Private Partnership 5 //. Ökonomische Aspekte: Problemaufriss 6 ///. Gang der Untersuchung 8 2 Das Modell der Police Private Partnership unter besonderer Berücksichtigung ökonomischer Aspekte 11 /.»Police«,»Private«und»Partnership«: Die drei Komponenten 11 1.»Police«: Aufgaben des Staates im Bereich der Inneren Sicherheit 11 2.»Private«: Das Bewachungsgewerbe 14 a) Definition 14 b) Aufgabengebiete 16 c) Gesetzliche Zulassungsvoraussetzung 17 d) Qualitätsentwicklung und -kriterien der Branche 18 aa) Mitarbeiterauswahl 20 bb) Mitarbeiterausbildung 21 cc) Qualitätsmaßstäbe 25 (1) DIN EN ISO 9001 25 (2) DIN 77200 27 e) Die Entwicklung der Branche in Zahlen 31 3.»Partnership«: Die Art des Zusammenwirkens 32 a) Ziele und Beispiele der Zusammenarbeit in Public Private Partnership... 32 b) Unterschiede zwischen Public Private Partnership und Police Private Partnership 34 //. Klassische Formen von Police Private Partnership 37 1. Ordnungspartnerschaften 37 2. Öffentlicher Personennahverkehr 40 3. City-Streife 41 a) Streifengänge im Auftrag der Kommune 42 b) Streifengänge im Auftrag Privater 43 4. Absicherung öffentlicher Einrichtungen 44 5. Großveranstaltungen 45 6. Justizvollzugsanstalten 46 IX Bibliografische Informationen http://d-nb.info/101369323x digitalisiert durch

7. Luftsicherheit 48 8. Bundeswehr 49 III. Motive der Beteiligten 50 1. Ziele der staatlichen Institutionen 51 a) Wirtschaftliche Ziele 51 aa) Effektive Aufgabenwahrnehmung 53 bb) Effiziente Aufgabenwahrnehmung 53 b) Finanz- und haushaltspolitische Motive 56 aa) Wirtschaftlichkeit ( 7 BHO): Der niedrigste Preis und Qualität... 57 bb) Einsparungen durch verhinderte Schäden 63 cc) Einnahmen 64 c) Politische Zielvorstellung der Entscheidungsträger 65 2. Ziele der Sicherheitsunternehmen 67 3. Bedeutung der Zielkriterien für die Partnerschaft 68 IV. Umsetzungsmöglichkeiten von Police Private Partnership 69 1. Vereinbarung ohne Rechtsbindungswillen 69 2. Vertragliche Vereinbarungen 70 3. Joint Venture 70 V. Wesensmerkmale des Begriffes Police Private Partnership 71 1. Das Bewachungsgewerbe als eine von drei Säulen der Inneren Sicherheit... 71 2. Die Institutionalisierungsmöglichkeiten 71 3. Die sektorübergreifende Eigenschaft 72 4. Die fortbestehende öffentliche Trägerschaft 73 5. Selbstständigkeit der Partner und Freiwilligkeit des kooperativen Arrangements 74 VI. Definition der Police Private Partnership 74 3 Kostenvergleich von staatlicher und kooperativer Durchführung 75 /. Bisherige Kostenvergleiche 75 //. Berechnungsmethode 77 ///. Durchßhrungskosten 79 1. Personalkosten 80 a) Entlohnungssystem 80 aa) Entlohnung der im öffentlichen Dienst Beschäftigten 80 bb) Entlohnung der Mitarbeiter eines Sicherheitsunternehmens 81 cc) Ausgangspunkt fur diese Untersuchung 82 b) Personalnebenkosten 82 2. Sachkosten 85 3. Gemeinkosten 86 4. Kostenvergleiche ausgewählter Einsatzbereiche 87 a) Vergleich im Bereich der City-Streife 87 aa) Kosten der staatlichen Selbstdurchführung 88 bb) Preise des privaten Sicherheitsunternehmens 93 cc) Kostenvergleich 95 X

b) Vergleich im Bereich der Luftsicherheit 96 aa) Kosten der staatlichen Selbstdurchführung 97 bb) Preise des privaten Sicherheitsunternehmens 98 cc) Kostenvergleich 99 c) Vergleich im Bereich des ÖPNV 101 aa) Kosten der staatlichen Selbstdurchführung 101 bb) Preise des privaten Sicherheitsunternehmens 104 cc) Kostenvergleich 105 5. Fazit 106 4 Organisationskosten der Zusammenarbeit 107 /. Transaktionskostentheorie 108 1. Transaktionsdimensionen 110 2. Arten von Transaktionskosten 113 a) Transaktionskosten vor Vertragsabschluss 113 b) Transaktionskosten während der Zusammenarbeit 117 3. Bedeutung der Transaktionskosten fur Police Private Partnership 120 //. Auswahlprozess 122 1. Eignungskriterien ( 97IV 1 GWB) 123 a) Fachkunde 124 b) Leistungsfähigkeit 126 aa) Betriebsorganisation 126 bb) Erforderliches Personal 129 cc) Materielle Ausstattung 131 dd) Finanzielle Ausstattung 135 c) Gesetzestreue 137 d) Zuverlässigkeit 138 2. Weitere Anforderungen ( 97IV 2,3 GWB) 140 a) Zusätzliche Ausführungskriterien ( 97IV 2 GWB) 140 b) Vergabefremde Kriterien ( 97IV 3 GWB) 142 3. Zuschlagskriterium ( 97 V GWB) 143 ///. Vertragsgestaltung 145 1. Präambel 146 2. Leistungsbeschreibung 147 3. Vergütungsmodelle 150 4. Laufzeit und Kündigung 151 5. Haftung 153 6. Flexible Gestaltung 154 7. Vertragsstrafen 156 5 Der rechtliche Rahmen von Police Private Partnership 159 /. In welchem Umfang darf Sicherheit»privatisiert«werden? 160 1. Aufgabenbezogene Privatisierungsgrenzen 160 a) Privatisierungstypologie 160 b) Einordnung von Police Private Partnership 162 2. Befugnisbezogene Privatisierungsgrenzen 163 XI

a) Gewaltmonopol 163 b)»funktionsvorbehalt«des Art. 33 IV GG 164 3. Zwischenergebnis 165 //. Die Einbeziehung von Sicherheitsunternehmen in die Verwaltungspraxis... 165 1. Beleihung 166 a) Rechtliche Bedeutung 166 b) Voraussetzungen 167 c) Perspektiven 168 d) Beispiel Überwachung des Straßenverkehrs 169 2. Verwaltungshilfe 170 a) Rechtliche Bedeutung 170 b) Merkmale 172 c) Die Rechte der Mitarbeiter von Sicherheitsuntemehmen 173 d) Beispiel Überwachung Straßenverkehr 175 aa) Ruhender Verkehr 175 bb) Fließender Verkehr 178 ///. Ausblick 181 6 Thesen 185 Anhang 1 Anhang 2 Beispiel für eine Preiskalkulation im Wach- und Sicherheitsgewerbe- Stand Januar 2010 191 Aufschlüsselung der BDWS-Preiskalkulation nach Kostenarten 193 Abkürzungen 195 Literatur 199 Sachregister 231 XII