Gesplittete Abwassergebühr Bürgerversammlung v Marktgemeinde Burghaun. Zusatzveranstaltung. Marktgemeinde Burghaun

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Transkript:

Gesplittete Abwassergebühr Bürgerversammlung v. 22.10.2015 Zusatzveranstaltung Burghaun Großenmoor Hechelmannskirchen Hünhan Langenschwarz Gruben Rothenkirchen Schlotzau Steinbach Schlossstr. 15, D-36151 Burghaun Tel. +49/6652/960111 e-mail: info@burghaun.de 1D1V003 EB: Gesplittete Abwassergebühr Oktober, den 22. Oktober 2015

Überblick 1. Ausgangslage und Zielsetzung 2. Kalkulation 3. Wirkungsweise 4. Weiteres Vorgehen - 1 -

Zielsetzung Ziel 1: Umsetzung der Rechtssprechung Ziel 2: Abwicklung der Widersprüche Ziel 3: Auskömmliche Ansätze i.s.d. KAG Ziel 4: transparentes Vorgehen Ergebnis: gerichtsfeste Satzung mit auskömmlichen adäquaten Gebührensätzen, gutachterlich fundiert und für sachkundige Dritte nachvollziehbar Gerechtigkeit? Grundsätzlich können Gebühren nicht 100% gerecht sein. - 2 -

- 3 -

- 4 -

Schematische Darstellung der Kalkulation Erhebung der Versieglungsflächen Befliegung (Müller&Richter) Fragebogen Versand Auswertungen (Müller&Richter) Anlagenbuchhaltung Abschreibung und Aufwendungen gm. genehmigter Wirtschaftspläne 2013 fortgeschrieben bis 2018 (Gemeindewerke Burghaun) Kaufm. Kalkulation (PRC Fulda) Technische Kalkulation Schmutzfrachtsimul ationsmodell (SMUSI) (IGM Schöneck) Aufteilung Schmutzund Niederschlagswasser Schmutzwasser Fortschreibung effektiver Abrechungsmengen gm. Bertelsmanngutachten Rechtsprechung Kommunales Abgabengesesetz (KAG) hess. Eigenbetriebsgesetz Deckelung Fixkosten bei 35%-Reglung Wertaufholung Jahresfehlbeträge Splittungsvorgabe Marktgemeinde Schmutz-/Niederschlagswasser Burghaun - 5 -

Gebührenstruktur im Vergleich Abwassergebühr (alt) Gesplittete Abwassergebühren (neu) Abwassergebühr a) Schmutzwasser (SW) b) Niederschlagswasser (NW) Grundgebühr (7,50 EUR p.m.) SW-Grundgebühr (5,65 EUR p.m.) NW-Grundgebühr (0,13 EUR / m 2 p.a.) SW-Gebühr (3,09 EUR / m 3 ) SW-Einleitungsgebühr (3,09 EUR / m 3 ) NW-Einleitungsgebühr (0,18 EUR / m 2 ) - 6 -

Gesplittete Abwassergebühren: Bemessungsgrundlagen Niederschlagswasser Schmutzwasser Versiegelte Fläche in m2 Verbrauchtes Wasser in m3-7 -

Überblick 1. Satzungsänderungen 2. Ausgangslage und Zielsetzung 3. Kalkulation 4. Wirkungsweise 5. Weiteres Vorgehen - 8 -

- 9 -

Ermittlung der umlagefähigen Kosten lt. Kalkulation Die umlagefähigen Kosten wurden aus dem arithmetischen Mittel der Haushaltjahre 2015 bis 2018 ermitteln. * teilweise in Fixkosten umgegliedert Bezeichnung EUR Personalkosten 250,00 Raumkosten 33.000,00 Werbe-/Reisekosten 1.500,00 Kfz-Kosten 6.500,00 Steuern/Versicherungen 4.150,00 Schuldzinsen 84.375,00 Unterhalt Kanalanlagen 208.000,00 Abwasseruntersuchungen 6.500,00 Herst. Hausanschlüsse 5.000,00 Fremdlstg. Bauhof 5.000,00 Sonstige Fremdleistungen 38.400,00 Fremdlstg. Abwasser 100.000,00 Unterhalt Maschinen 20.000,00 AfA Kläranlage 235.158,00 AfA Kanal 226.842,00 Abwasserabgabe 35.000,00 Fernmeldegebühren 2.200,00 Bürobedarf 200,00 Verbrauchsmittel 26.000,00 Aus- und Fortbildung 600,00 Dienst- und Schutzkleidung 850,00 EDV-Kosten 1.500,00 Verwaltungskosten 78.000,00 Prüfungs-/Beratungskosten 3.500,00 Klärschlammentsorgung 52.000,00 Umlagefähige Kosten 1.174.525,00-10 -

Ermittlung der Einnahmen/Minderung der Ausgaben Die Einnahmen wurden aus dem arithmetischen Mittel der Haushaltjahre 2015 bis 2018 ermitteln. * Ergänzungsbeiträge der Bürger Bezeichnung EUR Hausanschlüsse, Reparaturen 5.000,00 Zinserträge 1.000,00 Verwaltungsgebühren 100,00 Aufl. SoPo Kanalbeiträge* 105.000,00 Einnahmen 111.100,00-11 -

Kalkulatorische Kosten Bezeichnung EUR Die umlagefähigen Kosten wurden aus dem arithmetischen Mittel der Haushaltjahre 2015 bis 2018 ermitteln. * aus Gesamtkosten in Fixkosten umgegliedert Anlage-/Eigenkapitalverzinsung Verz. RBW KA (Ausgaben) 117.044,28 Verz. RBW Kanal (Ausgaben) 203.862,09 (4 % Zins) 0,00 0,00 Schuldzinsen (Einnahmen) -84.375,00 * 0,00 Wertaufholung der letzten 5 Jahresfehlbeträge Ergebnis 2010 (-47.494,00 EUR) 9.498,80 Ergebnis 2011 (-223.588,89 EUR) 44.717,78 Ergebnis 2012 (-112.869,48 EUR) 22.573,90 Ergebnis 2013 (-11.402,20 EUR) 2.280,44 Ergebnis 2014 (-188.510,77 EUR) 37.702,15 Abzug Fixkosten 35% (Grundgebühr): Fremdlstg. Abwasser -35.000,00 AfA Kläranlage -82.305,30 AfA Kanal MW -79.394,70 Verwaltungskosten -27.300,00 Strom Kläranlage (TEUR 106) -37.100,00 (in Betriebskosten enthalten) Kalkulatorische Kosten 92.204,44-12 -

Ansatzfähige Kosten Gesamtbetrag Abwasserbeseitigung Ortsnetz Schmutzwasser Ortsnetz Niederschlagswasser Ortsnetz Straßenentwässerungskosten Kläranlage Schmutzwasser Kläranlage Niederschlagswasser Kläranlage Straßenentwässerungskosten Ausgaben 1.266.729,44 349.021,40 201.513,42 132.762,78 474.065,87 64.441,38 44.924,59 Einnahmen 111.100,00 65.740,00 44.685,00 125,00 380,00 101,00 69,00 Ansatzfähige Kosten 1.155.629,44 283.281,40 156.828,42 132.637,78 473.685,87 64.340,38 44.855,59-13 -

Ermittlung der Gebührensätze Ermittlung der Gebührensätze für den Kalkulationszeitraum 2016-2020 Gebührenpflichtige Fläche in m² 1.248.907,00 Schmutzwasser ( /m³) Abwassermenge in m³ 245.000,00 Kanalbereich 1,1563 Klärbereich 1,9334 Kalkulation 3,0897 Festsetzung (kaufm. Rundung) 3,0900 Niederschlagswasser ( /m²) Kanalbereich 0,1256 Klärbereich 0,0515 Kalkulation 0,1771 Festsetzung (kaufm. Rundung) 0,1800-14 -

Ermittlung der Grundgebühren Gesamt Verteiler SW Verteiler NW Grundgebühr p.a. Kalkulation 67,5792 0,1247 Festsetzung 67,8000 0,1300 Grundgebühr mtl. Kalkulation 5,6316 0,0104 Festsetzung 5,6500 0,0100-15 -

Überblick 1. Satzungsänderungen 2. Ausgangslage und Zielsetzung 3. Kalkulation 4. Wirkungsweise 5. Weiteres Vorgehen - 16 -

7000 Veränderungen der Verbraucherkosten ALT-NEU 6000 5000 4000 3000 2000 1000 0 1 34 67 100 133 166 199 232 265 298 331 364 397 430 463 496 529 562 595 628 661 694 727 760 793 826 859 892 925 958 991 1024 1057 1090 1123 1156 1189 1222 1255 1288 1321 1354 1387 1420 1453 1486 1519 1552 1585 1618 1651 1684 1717 1750 1783-1000 - 17 -

Rechenbeispiele 1 Art Versiegel Verbrauch Grundgeb. Verbrauch Gebühr Grundgeb. Grundgeb. Gebühr Gebühr Gebühr +/- in % ungsfläche m³ mtl. Alt Gesamt SW/mtl NW/jährlich SW NW Neu Gesamt Gebührensätze 7,5000 3,0900 5,65 0,13 3,0900 0,18 Nulllinie (Ds.-Werte) 71,62 102 90 315,18 405,18 67,8 9,31 315,18 12,89 405,18 0,00 0% EFH 280 76 90 234,84 324,84 67,8 36,40 234,84 50,40 389,44 64,60 20% EFH 210 49 90 151,41 241,41 67,8 27,30 151,41 37,80 284,31 42,90 18% EFH 240 138 90 426,42 516,42 67,8 31,20 426,42 43,20 568,62 52,20 10% MFH 210 450 90 1390,5 1480,50 67,8 27,30 1390,5 79,20 1564,80 84,30 6% MFH 440 256 90 791,04 881,04 67,8 57,20 791,04 79,20 995,24 114,20 13% MFH 180 245 90 757,05 847,05 67,8 23,40 757,05 32,40 880,65 33,60 4% - 18 -

Rechenbeispiele 2 Alt Neu Veränderung Art Versiegel Verbrauch Grundgeb. Verbrauch Gebühr Grundgeb. Grundgeb. Gebühr Gebühr Gebühr +/- in % ungsfläche m³ mtl. Alt Gesamt SW/mtl NW/jährlich SW NW Neu Gesamt Gebührensätze 7,5000 3,0900 5,65 0,13 3,0900 0,18 Nulllinie (Ds.-Werte) 71,62 102 90 315,18 405,18 67,8 9,31 315,18 12,89 405,18 0,00 0% L+F 2900 200 90 618 708,00 67,8 377,00 618 522,00 1584,80 876,80 124% L+F 1180 185 90 571,65 661,65 67,8 153,40 571,65 212,40 1005,25 343,60 52% L+F 2810 155 90 478,95 568,95 67,8 365,30 478,95 505,80 1417,85 848,90 149% Gewerbe 4530 27 90 83,43 173,43 67,8 588,90 83,43 815,40 1555,53 1382,10 797% Gewerbe 9440 43 90 132,87 222,87 67,8 1227,20 132,87 1699,20 3127,07 2904,20 1303% Gewerbe 1420 49 90 151,41 241,41 67,8 184,60 151,41 1313,46 1717,27 1475,86 611% DGH Rothk. 2230 66 90 203,94 293,94 67,8 289,90 203,94 401,40 963,04 669,10 228% Kläre im Gr. 2730 29 90 89,61 179,61 67,8 354,90 89,61 491,40 1003,71 824,10 459% Sportl. BGH 1520 231 90 713,79 803,79 67,8 197,60 713,79 273,60 1252,79 449,00 56% - 19 -

Ausblick Demografischer Wandel: -10% d. Bevölkerung à SW-Gebühr +0,37 EUR / m3 d.h.: 3,09 EUR / m3 à 3,46 EUR / m3 Versieglungsfläche -10%à NW-Gebühr +0,02 EUR / m2 versiegelte Fläche d.h.: 0,18 EUR / m2 à 0,20 EUR / m2 Reparaturanstieg +15.000 EUR à SW-Gebühr + 0,04 EUR / m3 d.h.: 3,09 EUR / m3 à 3,13 EUR / m3 Aktives Steuern bleibt in der Zukunft unerlässlich. Heißt: Die Welt dreht sich weiter. Wir müssen regelmäßig anpassen. ABER: Wir wissen, wie was wirkt! - 20 -

Überblick 1. Satzungsänderungen 2. Ausgangslage und Zielsetzung 3. Kalkulation 4. Wirkungsweise 5. Weiteres Vorgehen - 21 -

Weitere Vorgehensweise - Zeitplan HJ1.2016 HJ2.2016 HJ1.2017 HJ2.2017 Neufestsetzung 2016 Liefertermin Q1 2016 Rückabwicklung 2012 Rückabwicklung 2013 Liefertermin Q2-Q4 2016 Rückabwicklung 2014 Rückabwicklung 2015 Liefertermin Q2-Q4 2017-22 -

Weitere Vorgehensweise - Prozessschritte Rückabwicklung Geschäftsjahre 2012-2015 1. Ableitung aus Überfliegungsdaten und Selbstauskunft 2. Einzelfallprüfung von Änderungsanträgen via Rechnungen und Katasterabgleich 3. Neukalkulation der einzelnen Geschäftsjahre 2012-2015 4. Satzungsänderung 2012-2015 5. Sukzessive Veranlagung und Bescheidlauf - 23 -

Genial, zentral Willkommen zu Hause! Burghaun, den 22. Oktober 2015 Danke für die Aufmerksamkeit!