SUMMIT-Quiz zum Europäischen Rat 1 Zusammensetzung und Funktionsweise des Europäischen Rates 1 Zusammensetzung und Funktionsweise des Europäischen Rates Mitglieder des Europäischen Rates sind a) die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der EU. b) der Präsident des Europäischen Rates. c) der Präsident der Europäischen Kommission. 2 Zusammensetzung und Funktionsweise des Europäischen Rates An den Sitzungen des Europäischen Rates nimmt/nehmen neben den Mitgliedern teil a) der Präsident des Europäischen Parlaments. b) der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik. c) nationale Beamte der Mitgliedstaaten. 3 Zusammensetzung und Funktionsweise des Europäischen Rates Der Europäische Rat tagt a) monatlich in der Hauptstadt des Mitgliedstaates, das die Ratspräsidentschaft innehat. b) lediglich auf Einladung eines Mitgliedstaates. c) mindestens vier Mal jährlich in Brüssel. 1
4 Zusammensetzung und Funktionsweise des Europäischen Rates Stimmberechtigt im Europäischen Rat sind a) alle Mitglieder. b) die Staats- und Regierungschefs. c) die Staats- und Regierungschefs und der Präsident des Europäischen Rates. 5 Zusammensetzung und Funktionsweise des Europäischen Rates Entscheidungen des Europäischen Rates a) werden in der Regel einstimmig getroffen. b) werden u.a. bei der Wahl von Amtsinhabern mit qualifizierter Mehrheit getroffen. c) erfolgen in der Regel mit einfacher Mehrheit. 6 Zusammensetzung und Funktionsweise des Europäischen Rates Kein Vetorecht im Europäischen Rat hat a) der Präsident der Europäischen Kommission. b) der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik. c) der Präsident des Europäischen Rates. 2
7 Zusammensetzung und Funktionsweise des Europäischen Rates Der Euro-Gipfel a) ist ein vertraglich verankertes Organ der Europäischen Union, das mindestens zwei Mal im Jahr zusammenkommt. b) versammelt die Staats- und Regierungschefs der Länder, deren Währung der Euro ist, den Präsidenten des Euro-Gipfels und den Präsidenten der Europäischen Kommission. c) lädt den Präsidenten der Europäischen Zentralbank zur Teilnahme ein. 8 Zusammensetzung und Funktionsweise des Europäischen Rates Die Sitzungen des Europäischen Rates werden vorbereitet von dem a) Land, das die Ratspräsidentschaft innehat. b) Rat für Allgemeine Angelegenheiten. c) Präsidenten des Europäischen Rates. 9 Zusammensetzung und Funktionsweise des Europäischen Rates Die Beratungen des Europäischen Rates a) sind öffentlich. b) werden in Protokollen nachträglich veröffentlicht werden. c) unterliegen der Geheimhaltungspflicht. 10 Zusammensetzung und Funktionsweise des Europäischen Rates Im Falle der Abwesenheit eines Staats- und Regierungschefs bei einem Treffen des Europäischen Rates a) verfällt die Stimme des Mitgliedstaats. b) muss der Staats- und Regierungschef einen Vertreter schicken. c) kann ein anderer Staats- und Regierungschefs sich die Stimme von höchstens einem anderen Mitglied übertragen lassen. 3
11 Zusammensetzung und Funktionsweise des Europäischen Rates Der mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) a) bedarf einer Entscheidung des Rates und des Europäischen Parlaments. b) bedarf einer endgültigen Zustimmung Europäischen Rats. c) wird vor dem offiziellen Beschluss des Rates durch einen politischen Beschluss des Europäischen Rates festgelegt. 12 Zusammensetzung und Funktionsweise des Europäischen Rates Im Unterschied zu Sitzungen des Rates sind im Europäischen Rat keine nationalen Beamten zugelassen. In den Vorhallen des Sitzungssaals werden jedoch in mehreren Zonen bis zu 1000 Beamte gezählt, die auf jede Nachfrage entsprechende Unterlagen zusammenstellen. Die ranghöchsten dieser Beamte heißen a) Hohe Vertreter. b) Antici. c) Diplomaten für besondere Angelegenheiten. 4
13 Kompetenzen, Aktivitäten und Output des Europäischen Rates Der Europäische Rat a) gibt Impulse und legt die allgemeinen politischen Zielvorstellungen der EU fest. b) schlägt den Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten vor. c) bildet zusammen mit dem Europäischen Parlament die Legislative der Union. 14 Kompetenzen, Aktivitäten und Output des Europäischen Rates Welche Rolle schreiben die Verträge dem Europäischen Rat bei potentiellen Austrittsverhandlungen eines Mitgliedstaats zu? a) Ein Austrittsgesuch wird dem Europäischen Rat mitgeteilt. Daraufhin entscheidet der Europäische Rat über den Austritt. b) Ein Austrittsgesuch wird dem Europäischen Rat mitgeteilt. Dieser beschließt Leitlinien auf deren Grundlage der Rat ein Abkommen über die Einzelheiten des Austritts aushandelt, dem das Europäische Parlament zustimmen muss. c) Dem Europäischen Rat wird ein Austrittsgesuch mitgeteilt. Daraufhin handelt die Kommission ein Abkommen über die Einzelheiten des Austritts aus, dem letztlich der Europäische Rat und der Staat, der austreten möchte, zustimmen muss. 5
15 Kompetenzen, Aktivitäten und Output des Europäischen Rates Der sogenannte Fiskalvertrag (Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion) wurde unterzeichnet von a) den Mitgliedern des Europäischen Rats. b) den Mitgliederns des ECOFIN Rats. c) von 25 europäischen Regierungschefs als intergouvernementaler Vertrag außerhalb des offiziellen Rechtsrahmens der EU. 16 Kompetenzen, Aktivitäten und Output des Europäischen Rates Das Europäische Semester wird betreut von a) dem Europäischen Rat und der Kommission. b) der Kommission und dem Rat der EU. c) dem Europäischen Rat, der Kommission und dem Rat der EU. 17 Kompetenzen, Aktivitäten und Output des Europäischen Rates Mit qualifizierter Mehrheit a) ernennt der Europäische Rat die Hohe Vertreterin oder den Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik. b) schlägt der Europäische Rat eine Kommissionspräsidentin oder einen Kommissionspräsidenten vor. c) beschließt der Europäische Rat Richtlinien für die Entwicklung der Europäischen Union. 6
18 Der Präsident des Europäischen Rates Der Präsident des Europäischen Rates a) bereitet in Zusammenarbeit mit dem Präsidenten der Kommission die Sitzungen des Europäischen Rates vor. b) vertritt die Europäische Union nach außen. c) hat den Vorsitz im Rat der EU inne. 19 Der Präsident des Europäischen Rates Der erste hauptamtliche Präsident des Europäischen Rates hieß a) Romano Prodi. b) Herman van Rompuy. c) Jean-Claude Trichet. 20 Der Präsident des Europäischen Rates Präsident des Euro-Gipfels a) ist vertragsmäßig auch der Präsident des Europäischen Rates. b) ist der Finanzminister des Landes, das die Ratspräsidentschaft innehat. c) wird von den Staats- und Regierungschefs der EU ernannt. 21 Der Präsident des Europäischen Rates Eine Amtszeit des Präsidenten des Europäischen Rates beträgt a) zweieinhalb Jahre. b) vier Jahre. c) fünf Jahre. 7
22 Der Präsident des Europäischen Rates Um einen Konsens in sehr kontroversen Problemen zu erleichtern, kann der Präsident des Europäischen Rates Sitzungen unterbrechen, um in separaten und vertraulichen Gesprächen mit den Konfliktparteien rote Linien und Verhandlungsspielräume auszuloten. Diese Vorgehensweise wird a) Kuhhandel b) Beichtstuhlverfahren c) Trilog genannt. 23 Der Präsident des Europäischen Rates Der Präsident des Europäischen Rates vertritt die Europäische Union a) in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. b) in Verhandlungen der G7. c) in der Gemeinsamen Handelspolitik. 24 Geschichte Der Europäische Rat wurde gegründet im Jahr a) 1954. b) 1974. c) 2009. 25 Geschichte Der Europäische Rat ist ein vertraglich festgeschriebenes Organ der EU seit a) 1954. b) 1974. c) 2009. 8
26 Geschichte Gründungsmitglieder des Europäischen Rates waren a) Nicolas Sarkozy und Angela Merkel. b) Valéry Giscard d Estaing und Helmut Schmidt. c) François Mitterrand und Margaret Thatcher. 27 Geschichte Der Europäische Rat wird von einem hauptamtlichen Präsidenten geleitet seit a) 1974. b) 2009. c) 1992. 28 Geschichte Mitglied des Europäischen Rates war nie a) José Manuel Barroso. b) Romano Prodi. c) Martin Schulz. 29 Interinstitutionelle Zusammenarbeit Nach den Treffen des Europäischen Rates legt dessen Präsident dem Europäischen Parlament einen Bericht vor. Dies geschieht a) auf Anfrage des Europäischen Parlaments. b) nach jedem offiziellen Treffen des Europäischen Rats. c) obligatorisch, wenn Themen behandelt wurden, die auch vom Parlament bearbeitet werden. 9
30 Kompetenzen, Aktivitäten und Output des Europäischen Rates Entscheidungen und Position der Staats und Regierungschefs der EU werden wo veröffentlicht? a) In einem gemeinsamen Standpunktpapier der Staats- und Regierungschefs. b) In einem offiziellen Brief des Präsidenten des Europäischen Rats. c) In den Schlussfolgerungen des Europäischen Rats. 10