Einführung in das politische System der EU: Akteure, Prozesse, Politiken

Transkript

1 Anne Faber Einführung in das politische System der EU: Akteure, Prozesse, Politiken Die Europäische Kommission

2 Veranstaltungsplan Termine Themenblock 1. Einführung: Historische Entwicklung der EU und Hauptakteure (wer/seit wann?) 2. Vertragliche Grundlagen und Entscheidungsverfahren (wie?) 3. Aufgaben und Politiken (was?) 4. Aktuelle Fragen und Perspektiven (wohin?)

3 Organisation Begrüßung TN-Liste Fragen?

4 Die Europäische Kommission

5 Sitzungsaufbau gemeinsamer Einstieg Referat Hr. Behrens Fragen und Diskussion zum Referat gemeinsame Besprechung der Vorbereitungsfragen Zusammenfassung

6 Einstieg

7 Einstieg Who is who in der Europäischen Kommission? Wie heißen die EU Kommissare, und welches Portofolio hat wer inne? Vier Teams, fünf Minuten Zeit!

8 Einstieg José Manuel Barroso Präsident Catherine Ashton Vizepräsidentin Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Olli Rehn Wirtschaft und Währung Günther Oettinger Energie Štefan Füle Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik Michel Barnier Binnenmarkt und Dienstleistungen Joaquín Almunia Vizepräsident Wettbewerb

9 Referat Hr. Behrens + Fragen und Diskussion zum Referat

10 Besprechung der Vorbereitungsfragen

11 Vorbereitungsfragen 1. Welche Aufgaben und Kompetenzen hat die Europäische Kommission? 2. Wie setzt sich die Kommission zusammen? 3. Inwiefern sind die Entscheidungen der Kommission legitimiert? 4. Welche Bedingungen für eine eigenständige, pro-integrative Arbeit der Kommission lassen sich festhalten?

12 1. Aufgaben Kommission

13 1. Aufgaben Kommission lt. Art 17(1) EUV: Initiativ,- Ausführungs-, Überwachungs-, Verwaltungs- und Repräsentativfunktion Hüterin der Verträge Motor der Integration: Vorschläge für Richtlinien, Verordnungen und Beschlüsse Berichte, Grünbücher, Weißbücher Europäische Regierung (Exekutive der Gemeinschaft/Durchführung von Rechtsakten und Ausführung des Haushaltes)

14 Quelle: 1. Aufgaben Kommission Haushalt/Ausgaben 2011:

15 1. Aufgaben Kommission Informell: Interessenvermittlung Informationssammlung ( Spinne im Netz ) Optionssichtung Konsensbildung (Schnüren von package deals ) Strategie der Verflechtung, informelle Einbindung von nationalen Beamten und Experten

16 2. Zusammensetzung Kommission ein Vertreter pro MS (derzeit 27) Ernennung für fünf Jahre (angepasst an Wahlturnus des EP) herausgehobene Stellung des Kommissionspräsidenten hervorgehobene Stellung der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik zukünftig: Verringerung der Zahl der Kommissare?/Rotationsverfahren 2/3 der MS? Abstimmungsverfahren de facto: Konsens

17 2. Zusammensetzung Kommission Aufgaben des Kommissionspräsidenten: Festlegung der Leitlinien der Kommissionsarbeit interne Organisation der Kommission Ernennung der Vizepräsidenten (Ausnahme: Hohe Vertreterin) kann Mitglieder der Kommission auffordern, ihr/sein Amt niederzulegen (Ausnahme: Hohe Vertreterin) Mitglied des Europäischen Rates

18 3. Legitimation Kommission Nominierung der Mitglieder durch die MS: nationale Präferenzen und informelle Absprachen 27 gleichberechtigte Resorts? Ernennungsverfahren: hoher Grad an Heterogenität Anhörungen EP Wertschätzung : Trostpreis vs. Spitzenfunktion doppelte indirekte Legitimation?: nationale Wahlen EP Wahlen

19 3. Legitimation Kommission

20 3. Legitimation Kommission Beispiel Kommission Barroso II: Wiederwahl Barroso am 9. Juli 2009 (Europäischer Rat);16. September 2009 durch das EP bestätigt Schwächung, da Wiederwahl lange unklar Anhörung und Zustimmung durch das EP Wahl der Kommission am 9. Februar 2010 Hearings: 81 Stunden und 1750 Fragen durch MEPs Neelie Kroes: zweite Anhörung Rumjana Schelewa (Bulgarien): Ablehnung aufgrund falscher Angaben

21 3. Legitimation Kommission Abwahl: nur für gesamte Kommission durch das EP möglich (2/3 der abgegebenen Stimmen; Art. 234 AEUV) einzelner Kommissar: auf Verlangen des Kommissionspräsidenten (Art. 17 (5) EUV) volle Parlamentarisierung der Europäischen Kommission wünschenswert?

22 Zusammenfassung Die Europäische Kommission: Auf dem Weg zu einer europäischen Regierung? "The Commission itself cannot achieve much but it can generate ideas. Its main weapon is its conviction. (Jacques Delors, Jan 1988) Schwierigkeiten in den letzten fünf Jahren: kein grand projet der Integration Empfehlungen vor Richtlinien Stärkung der Rolle des EP verstärkte unmittelbare Kooperation der MS Rolle als Agenda-Setter geschwächt

23 Vorbereitungsfragen zum Welche Aufgaben hat das Europäische Parlament, und welche Rolle nimmt es im Institutionsgefüge der EU ein? 2. Wie lässt sich der stetige Einflusszuwachs des Europäischen Parlaments erklären? 3. Wie könnten die Wahlen zum Parlament interessanter gestaltet werden?