Bedeutung der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie für die Gesetzliche Unfallversicherung

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1 Bedeutung der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie für die Gesetzliche Unfallversicherung Dr. Walter Eichendorf stv. Hauptgeschäftsführer Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung - DGUV

2 Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz (UVMG) Orga und Prävention, keine Veränderung im Leistungsrecht Keine konkreten Sparziele DGUV: Keine Verkörperschaftung, keine Fachaufsicht, kein Bundesrechnungshof Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie Lastenverteilung 2008 DGUV 8. Bad Hersfelder Präventionstage, Dr. Walter Eichendorf Nr.: 2

3 Struktur der DGUV Die DGUV entstand am durch Fusionsbeschluss HVBG/BUK, ist mit ihrer neuen Satzung im Vereinsregister eingetragen, hat rund 900 Mitarbeiter, an den sieben Standorten Bad Hersfeld, Berlin, Bochum, Dresden, Hennef, München und Sankt Augustin. Die Aufgaben der DGUV sind gerade im Bereich Prävention weit gestaltet (z.b. umfassender Forschungsauftrag) Die Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie (GDA) ist Teil der UV-Reform und wurde zum Beispiel bei der Definition der regionalen Gliederungen (Landesverbände) und im Hinblick auf die Gemeinsamen Landesbezogenen Stellen (GLS) berücksichtigt DGUV 8. Bad Hersfelder Präventionstage, Dr. Walter Eichendorf Nr.: 3

4 Leitung der DGUV Dr. Joachim Breuer Dr. Walter Eichendorf Petra Zilch Direktionsbüro Sankt Augustin Lennard Jacoby Personal Sankt Augustin Susanne Gollmer Politik Berlin Dr. Renate Colella Kommunikation Berlin/ Sankt Augustin Gregor Doepke GB Prävention Dr. Walter Eichendorf Stabsbereich Prävention GB Versicherung Dr. Joachim Breuer GB Services Petra Zilch SB Services Sicherheit und Gesundheit Sankt Augustin/München Dr. Hans Ulrich Schurig Institut für Arbeitsschutz Sankt Augustin Dr. Karlheinz Meffert Versicherung und Leistungen Berlin Dr. Andreas Kranig Internationales Sankt Augustin Dr. Stefan Zimmer Bildung Hennef/Bad Hersfeld Harald Becker ITS Sankt Augustin/München u.a. Norbert Bodmann Institut für Arbeitsmedizin Bochum Prof. Dr. Thomas Brüning Institut Arbeit und Gesundheit Dresden Dr. Bodo Pfeiffer Allgemeine Verwaltung München und alle Standorte Ferdinand Ehrenberg Justitiariat, Allgemeines Recht München Dr. Ulrich Plümer Finanzen, Controlling, Betriebswirtschaft München Jörg Botti

5 Zukunft der Landesverbände in der DGUV Beschluss der Mitgliederversammlung der DGUV zu Satzungsänderung und Statut der Landesverbände Landesverbände sind seit rechtlich unselbstständige regionale Gliederungen der DGUV Aufgaben in Prävention, Rehabilitation und regionaler politischer Interessenvertretung Finanzierung ab 2009 über den DGUV-Haushalt Aufgabenzuweisung durch UVMG im Rahmen der GDA 2008 DGUV 8. Bad Hersfelder Präventionstage, Dr. Walter Eichendorf Nr.: 5

6 Was ist neu an der GDA? Früher: Jeder legte in der Prävention eigene Ziele (Arbeitsschutzziele) und Schwerpunkte (Handlungsfelder) fest. Diese waren von UVT zu UVT, im öffentlichen Dienst, der Landwirtschaft, von Land zu Land und von UVT zu Land sehr unterschiedlich. Jeder Träger wählte Handlungsfelder (auch Methoden und Instrumente) zur Erreichung seines eigenen Ziels weitgehend unabhängig von anderen. Kooperationen der Träger waren möglich und teilweise auch üblich, aber immer auf freiwilliger Basis. Auf nationaler und internationaler Ebene war der Flickenteppich der Ziele und Handlungsfelder in Deutschland nicht vernünftig darstellbar DGUV 8. Bad Hersfelder Präventionstage, Dr. Walter Eichendorf Nr.: 6

7 Was ist neu an der GDA? Jetzt: Alle Träger verständigen sich auf gemeinsame Arbeitsschutzziele. Alle Träger wählen im Rahmen ihrer Möglichkeiten und Kompetenzen abgestimmte Handlungsfelder aus, die die gemeinsamen Ziele wirksam unterstützen. Kooperationen der Träger zur Zielerreichung sind verpflichtend für alle; daraus ergibt sich auch ein Recht zur Mitwirkung und zur geregelten Abstimmung und gegenseitigen Information. Auf nationaler und internationaler Ebene sind die gemeinsamen deutschen Arbeitsschutzziele und Handlungsfelder gut zu vermitteln und darzustellen DGUV 8. Bad Hersfelder Präventionstage, Dr. Walter Eichendorf Nr.: 7

8 Es werden nicht viele unterschiedliche Aktivitäten unter dem GDA-Dach vereint. sondern Das gemeinsame Dach GDA vereint und bündelt die verschiedenen Aktivitäten, damit diese in die gleiche Richtung wirken zur Erreichung der gemeinsam gesteckten Ziele DGUV 8. Bad Hersfelder Präventionstage, Dr. Walter Eichendorf Nr.: 8

9 Erstes Ergebnis: Von Bundesregierung, Ländern, Unfallversicherung und den Sozialpartnern gemeinsam ausgewählte Arbeitsschutzziele für 2008 bis 2012: Verringerung von Häufigkeit und Schwere von Arbeitsunfällen (AU) Verringerung von Muskel-Skelett-Belastungen und Erkrankungen (MSE) Verringerung der Häufigkeit und Schwere von Hauterkrankungen (HAUT) 2008 DGUV 8. Bad Hersfelder Präventionstage, Dr. Walter Eichendorf Nr.: 9

10 Zweites Ergebnis: Von Bundesregierung, Ländern, Unfallversicherung und den Sozialpartnern im September 2007 gemeinsam ausgewählte Handlungsfelder für 2008 bis 2012: 1 Arbeitsschutzziel: Verringerung von Häufigkeit und Schwere von Arbeitsunfällen (AU) Gemeinsame Handlungsfelder: Bau- und Montagearbeiten Logistik, Transport und Verkehr (auch innerbetrieblich) Neulinge im Betrieb, z.b. Berufseinsteiger, Berufswechsler, Arbeitnehmer in der Zeitarbeit, Fremdfirmen Schwerpunkte der Umsetzung dieser Handlungsfelder sollen die Verbreitung und Förderung systematischer Ansätze und die Ausrichtung auf KMU sein DGUV 8. Bad Hersfelder Präventionstage, Dr. Walter Eichendorf Nr.: 10

11 2 Arbeitsschutzziel: Verringerung von Häufigkeit und Schwere von Muskel-Skelett- Belastungen und Erkrankungen (MSE) Gemeinsame Handlungsfelder: Gesundheitsdienst Einseitig belastende oder bewegungsarme Tätigkeiten Schwerpunkte der Umsetzung dieser Handlungsfelder sollen die Verbreitung und Förderung systematischer Ansätze und die Ausrichtung auf KMU sein. Hierbei sind insbesondere die ergonomische und alternsgerechte Gestaltung der Arbeit und die Einbeziehung psychischer Fehlbelastungen zu berücksichtigen DGUV 8. Bad Hersfelder Präventionstage, Dr. Walter Eichendorf Nr.: 11

12 3 Arbeitsschutzziel: Verringerung der Häufigkeit und Schwere von Hauterkrankungen (Haut) Gemeinsame Handlungsfelder: Arbeit mit/im feuchten Milieu (Feuchtarbeit) Kontakt mit hautschädigenden Stoffen (z.b. Kühlschmierstoffe, Motoröle, organische Lösungsmittel, Reinigungsmittel) Die Umsetzung soll insbesondere die Substitution von Stoffen berücksichtigen DGUV 8. Bad Hersfelder Präventionstage, Dr. Walter Eichendorf Nr.: 12

13 Struktur der GDA Die Nationale Arbeitsschutzkonferenz (NAK) setzt sich aus Vertretern des Bundes, der Länder und der Unfallversicherungsträger zusammen mit Vertretern der Sozialpartner zu bestimmten Teilen. Die NAK entwickelt gemeinsame Arbeitsschutzziele und wählt Handlungsfelder aus bezieht dabei die relevanten Kreise (Sozialpartner!) ein koordiniert Informationen, Beratung und Überwachung der Betriebe entwickelt das Vorschriften- und Regelwerk weiter. Gemeinsame Landesbezogene Stellen (GLS) regeln die regionale Umsetzung verbindlich für alle UVT! 2008 DGUV 8. Bad Hersfelder Präventionstage, Dr. Walter Eichendorf Nr.: 13

14 Das UVMG mit GDA aus Sicht der UVTs (1) Das UVMG mit der GDA wird auf Jahrzehnte die nationale Präventionspolitik prägen. Die GDA bedeutet einen Paradigmenwechsel in der deutschen Arbeitsschutzlandschaft. Gleichwohl deckt die GDA nur einen Teil der Präventionsaktivitäten von Staat und UV ab und lässt damit auch viel Spielraum für trägerspezifische Präventionsaktivitäten. Auch andere als die GDA-Ziele und -Handlungsfelder werden im Fokus der Präventionsarbeit von Staat und UV bleiben, beispielsweise branchen- und zielgruppenspezifische Präventionskonzepte und -programme DGUV 8. Bad Hersfelder Präventionstage, Dr. Walter Eichendorf Nr.: 14

15 Das UVMG mit GDA aus Sicht der UVTs (2) Die GLS haben bei der GDA-Umsetzung und Koordination in der Fläche eine Schlüsselfunktion. Die Forderung der Sozialpartner nach stärkerer Einbindung in die GDA ist sehr sinnvoll Der Abstimmungsprozess bei der Weiterentwicklung und operativen Umsetzung der GDA zwischen den GDA- Trägern, Sozialpartnern und weiteren Dritten (z.b. GKV) muss deutlich vereinfacht werden DGUV 8. Bad Hersfelder Präventionstage, Dr. Walter Eichendorf Nr.: 15

16 Ausblick Das gemeinsame Dach der GDA soll es ermöglichen, in dem kurzen Zeitraum von 2008 bis 2012 die Häufigkeit von meldepflichtigen, schweren und tödlichen Arbeitsunfällen in allen Branchen und Bereichen in Deutschland nochmals um 25 Prozent zu senken. Hinzu kommen Teilziele und Indikatoren zu allen Zielen der GDA und allen Handlungsfeldern und eine begleitende Evaluation der Maßnahmen und Ergebnisse DGUV 8. Bad Hersfelder Präventionstage, Dr. Walter Eichendorf Nr.: 16

17 Wenn man etwas anders macht, heißt es noch lange nicht, dass es besser ist. Aber wenn man etwas besser machen will, so muss man es anders machen! 2008 DGUV 8. Bad Hersfelder Präventionstage, Dr. Walter Eichendorf Nr.: 17